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Exklusiv
Fixpositionen
Pressekonferenz
Als er zu politischer Gewalt gefragt wird, spricht der Widersetzen-Sprecher über die Politik der Regierung und die AfD
Das Widersetzen-Bündnis hat bei einer Pressekonferenz sein Ziel bekräftigt, den AfD-Parteitag mit Massenblockaden zu verhindern. Fragen zum Einsatz von Gewalt wich ein Sprecher aus und verwies stattdessen auf die Gewalt, „die tagtäglich von den regierenden Parteien ausgeht“. Die Polizei trage die „ganz besondere Verantwortung“, den Protest zuzulassen.
Birmingham
Gruppe von Schwarzen geht auf minderjährigen Briten los – Polizei führt den Teenager ab
Ein Video aus Birmingham zeigt, wie ein Jugendlicher nach einer Auseinandersetzung mit drei Schwarzen festgenommen wird, obwohl er zuvor angegriffen wurde. Die Aufnahmen sorgen in Großbritannien für helle Aufregung.
Flyeraktion
Widersetzen ruft Erfurter im Namen von Linken- und Grünen-Politikern zu Anti-AfD-Blockaden auf
Kurz vor dem AfD-Parteitag hat Widersetzen einen Brief an zehntausende Erfurter Haushalte verteilt und offensiv zur Teilnahme an Blockaden aufgerufen. Auch im Namen führender Mandatsträger von Linken und Grünen wird zu den teils illegalen Protesten eingeladen.
Christian Zedig
Schwedischer Polizist beim Fußballschauen getötet – Mann mit afrikanischen Wurzeln sprang auf seinen Kopf
Ein schwedischer Polizist ist in Kopenhagen nach einem brutalen Angriff durch einen Mann mit afrikanischen Wurzeln gestorben. Er wollte sich ein WM-Spiel in einer Bar anschauen. Die Gewalttat schlägt in Schweden und Dänemark hohe Wellen.
Exklusiv
Der Kessel von Erfurt: So strategisch planen linke Gruppen die Blockade des AfD-Parteitags
Vom Grüne-Jugend-Aktivisten bis zur Berliner Linksextremistin: In und um Erfurt haben unterschiedliche Personen etliche Kundgebungen gegen den AfD-Parteitag angemeldet. Die Thüringer Polizei warnt vor einem strategisch geplanten Blockadering.
Reformpaket
Steuererhöhung „leicht“ und „akzeptabel“: Merz gibt sich bei Illner im ZDF erst lakonisch, dann patzig
Bei Maybritt Illner verteidigte Merz die minimale Steuerreform einschließlich der Steuererhöhungen im oberen Einkommensbereich. Außerdem arbeite die Bundesregierung daran, die Energiepreise zu senken. Über die Rechtslage zu Krankschreibungen verbreitete er die Unwahrheit.
Tobias Schmid
„Meinungsfreiheit hat Grenzen“: Chef der Landesmedienanstalt verteidigt Vorgehen gegen „Ben ungeskriptet“
Die Landesmedienanstalt NRW fordert von „Ben ungeskriptet“, die Podcast-Folge mit Björn Höcke nachträglich zu bearbeiten. Der Chef der Behörde rechtfertigt das Vorgehen nun – und hofft auf einen „präventiven Effekt“ bei anderen Medien.
Instagram-Beitrag
SPD vergleicht AfD-Parteitag mit NSDAP und Hitler – und mobilisiert zu Protesten in Erfurt
Die SPD vergleicht den AfD-Bundesparteitag in Erfurt mit dem Reichsparteitag von Adolf Hitler und der NSDAP. Auf Instagram erklärt die Regierungspartei zudem auf Grundlage eines NGO-Gutachtens, die AfD sei „klar verfassungswidrig“.
„An der Grenze zum Betrug“ – Ralf Schuler analysiert Reformpaket
Das Reformpaket der Bundesregierung sollte der große Wurf werden – doch es ist bestenfalls Makulatur. In Wahrheit wird der Bürger mehr belastet. NiUS-Politikchef Ralf Schuler mit der Analyse.