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Flyeraktion

Widersetzen ruft Erfurter im Namen von Linken- und Grünen-Politikern zu Anti-AfD-Blockaden auf

Kurz vor dem AfD-Parteitag hat Widersetzen einen Brief an zehntausende Erfurter Haushalte verteilt und offensiv zur Teilnahme an Blockaden aufgerufen. Auch im Namen führender Mandatsträger von Linken und Grünen wird zu den teils illegalen Protesten eingeladen.

Das Aktionsbündnis Widersetzen möchte den anstehenden AfD-Parteitag mit massiven Blockaden verhindern (Symbolbild). (IMAGO/Paul-Philipp Braun)

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Das Antifa-Aktionsbündnis Widersetzen hat kurz vor Beginn des AfD-Parteitags am Samstag seine Mobilisierung für die Massenproteste in Erfurt deutlich ausgeweitet. Im Rahmen einer Aktionswoche im Vorfeld des AfD-Bundesparteitags klingelten Aktivisten in dieser Woche an insgesamt 15.000 Haustüren und warfen Zehntausende Exemplare eines mehrseitigen Flyers in Erfurter Briefkästen.

In dem „offenen Brief“, der Apollo News vorliegt, ruft das Bündnis Anwohner offensiv zur Teilnahme an Demonstrationen und Blockaden gegen den AfD-Parteitag auf, der am Samstag und Sonntag in der Erfurter Messehalle stattfindet. Brisant ist dabei, dass die Einladung zu den teils illegalen Protestaktionen ausdrücklich auch im Namen demokratisch gewählter Mandats- und Funktionsträger von Grünen und Linken erfolgt. Diese werden von Widersetzen nicht lediglich als Unterstützer erwähnt, sondern gegenüber der Erfurter Stadtbevölkerung ausdrücklich als Miteinladende aufgeführt.

Bereits zu Beginn des an tausende Haushalte verteilten Briefes zeichnet Widersetzen ein dramatisches Bild der politischen Lage. Die AfD verachte „die Demokratie und die Menschenwürde“, heißt es dort. Die Partei sei „verfassungswidrig und kann verboten werden“, was ein „gerade erschienenes Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte“ bestätige. Zudem behauptet das Bündnis, die AfD wolle „Millionen von Menschen abschieben, Kinder mit Behinderung aus den Schulklassen drängen und ihre Kritiker:innen verfolgen und unterdrücken“.

Vor diesem Hintergrund ruft das antifaschistische Bündnis dazu auf, den Parteitag aktiv zu behindern. „Wir stehen an einem entscheidenden Punkt: Noch nie seit 1945 war die Gefahr so groß, dass eine im Kern faschistische Partei in Deutschland regiert“, heißt es in dem Schreiben mit Verweis auf die Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt. Deshalb sei es „die Pflicht von uns als Zivilgesellschaft und von allen Menschen, die demokratisch und antifaschistisch denken“, dem Parteitag und der Politik der AfD entgegenzutreten. „Von Erfurt soll ein Impuls ausgehen, der ganz Deutschland aufrütteln muss. Wir sind viele und wir halten zusammen gegen die faschistische Politik der AfD.“

Ausschnitt aus dem offenen Brief

Der Brief dient zugleich als konkrete Mobilisierung für die geplanten Proteste. Widersetzen hat angekündigt, gemeinsam mit Teilnehmern aus Erfurt und dem gesamten Bundesgebiet Blockaden rund um das Messegelände organisieren zu wollen (Apollo News berichtete umfassend; siehe auch hier). Nach eigenen Angaben werden mehr als 200 Busse aus ganz Deutschland Teilnehmer zu Blockadeaktionen nach Erfurt bringen. Das Bündnis erklärt außerdem, in den kommenden Tagen an weiteren Haustüren klingeln zu wollen, um Anwohner zur Teilnahme an den Aktionen zu bewegen.

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Einen eigenen Abschnitt widmet der Flyer der Begründung der Blockaden. Unter der Überschrift „Warum Blockaden?“ verweist Widersetzen auf einen Aufruf von mehr als 270 Wissenschaftlern und erklärt, die angekündigten Aktionen seien „neben Demonstrationen ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Protests und unseres Erachtens rechtlich legitim“. Unmittelbar anschließend heißt es: „Wir gehen in die Blockade, weil klar ist: Die AfD ist gefährlich und muss jetzt gestoppt werden.“

Im zweiten Teil des Schreibens beschreibt das Bündnis sein Konzept für den 4. Juli. Unter Verweis auf den eigenen Aktionskonsens heißt es: „Wir sind kreativ, offen und einladend für die Erfurter Bevölkerung. Von uns wird keine Eskalation ausgehen.“ Geplant sei, sich „an verschiedenen Punkten rund um die Messe auf die Straße“ zu setzen und dadurch die Anreise von Fahrzeugen und Bussen zum Parteitag zu verhindern. Feuerwehr und Rettungsdienste sollten jederzeit passieren können. Ziel sei die „faktische Unräumbarkeit durch Masse“. Wörtlich heißt es: „Wir wollen also so viele werden, dass kein Durchkommen mehr möglich ist.“

Ausdrücklich richtet sich der Aufruf auch an Menschen, die sich bislang nicht an Aktionen des „zivilen Ungehorsams“ beteiligt haben. „Du denkst jetzt vielleicht: ‚Ich bin ja gegen die AfD, aber ziviler Ungehorsam ist nichts für mich.‘ Wir laden dich herzlich ein: Bleib am 4. Juli nicht zuhause! Geh auf die Straße!“ Die Verfasser fordern die Leser auf, bereits um 6 Uhr morgens zur Demonstration des Bündnisses Zusammenstehen am Hauptbahnhof zu kommen und sich anschließend den Blockaden von Widersetzen anzuschließen. „Wie der 4. Juli in Erfurt verläuft und welches Zeichen von diesem Tag ausgeht, entscheiden wir alle gemeinsam. Jede*r Einzelne zählt. Komm mit und sei Teil davon!“, heißt es abschließend.

Brisant ist vor allem der Schlussteil des Schreibens. Dort erklären die Bündnis-Sprecher Lola Mehring und Michel Schlichtenberger: „Viele Menschen in Erfurt unterstützen die Proteste gegen den AfD-Parteitag. Wir dürfen Dich auch im Namen folgender Personen einladen, sich an den Protesten zu beteiligen.“ Anschließend werden unter anderem die Thüringer Linken-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Katja Maurer, der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Christian Schaft, der Thüringer Linken-Landesvorsitzende David Siegel, der Erfurter Linken-Vorsitzende Volker Nick sowie Jasper Robeck, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Erfurter Stadtrat, namentlich aufgeführt. Ebenfalls genannt werden der Ver.di-Jugendsekretär Patrik Voß, der Bundessprecher von „Aufstehen gegen Rassismus“, Christian Schrod, sowie der Gewerkschaftssekretär Matthias Ahlert.

Ausschnitt aus dem offenen Brief

Durch ihre ausdrückliche namentliche Nennung verschaffen die genannten Mandats- und Funktionsträger dem Aufruf zusätzliche politische Legitimation. Anders als ein gewöhnlicher Mobilisierungsflyer des Bündnisses soll der offene Brief durch die Autorität der Politiker den Eindruck breiten gesellschaftlichen Rückhalts vermitteln und die Hemmschwelle herabsetzen, sich auch an illegalen Straßenblockaden zu beteiligen.

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37 Kommentare

  • Die Sturmabteilung (SA) war die paramilitärische Kampforganisation der NSDAP während der Weimarer Republik und spielte als Ordnertruppe eine entscheidende Rolle beim Aufstieg der Nationalsozialisten, indem sie deren Versammlungen vor Gruppen politischer Gegner mit Gewalt abschirmte oder gegnerische Veranstaltungen behinderte.

    • Gerichte sehen offenbar bis heute kein Hindernis, diesen Links-Terrorismus auf die demokratische und ganz normale Partei AFD niederprasseln zu lassen. So wie sich diese „Demo“ auswächst, muss man mittlerweile von lupenreinem und offen zur Gewalt aufrufendem Links-Terrorismus sprechen. Hoffentlich kommen uns bald die USA zu Hilfe, in diesem Doofland können wir von niemandem Hilfe erwarten. SOS USA!

  • 33 ist näher als gedacht!
    Und es sind wieder Linke

  • Definition LINKE:

    Sammelbezeichnung für alle Personen, Parteien und Gruppen, die sich an sozialistischen oder kommunistischen Ideen und Konzepten orientieren.

    • Entsprechend die daraus entstandenen Begriffe wie „jemanden linken“, „linke Bazille“, oder „linkisch“.

  • Stoppt man in einer Demokratie eine legale Partei nicht durch Wahlen?

    • Heutzutage mit Briefwahlen.

  • Abgerechnet wird am Schluss.

  • Als Erfurter würde ich sagen: Bleibt wirklich friedlich und verletzt Keinen! Denn Euer radikales Vorgehen wird in Folge radikale Antworten erhalten! Versteht Ihr es nicht?
    Geht lieber aufeinander zu und schützt gemeinsam unsere Stadt, unser Bundesland und Land, würde ich ausserdem sagen und seht zu, dass demokratisches Standards eingehalten und vor Allem auch respektiert werden!

    • Wenn sie das tun, werden sie von der Antifa als Rechts eingestuft! Die führen Listen über jeden und seine Antworten! Sein sie vorsichtig!

      • Durfte mein Konterfei auch schon auf Indymedia anschauen und mein Briefkasten wurde mit Bauschaum gefüllt. Dabei war ich nie in meinem Leben Mitglied einer Partei, habe aber das selbstständige Denken nicht verlernt und war deswegen auf der Strasse.

    • Als Erfurter schützt ihr Euch und die Stadt am besten indem ihr die Stadt verlasst. Keine Unterstützung, heißt es ist schnell vorbei. Als Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst würde ich Urlaub nehmen.

  • Ich bin nicht gespannt, wie Erfurt wählt.

  • UnsereDemokratie ist, wenn linke Aufwiegler ungestört gegen Andersdenkende Stimmung machen dürfen.

    • Und wemn sie Plündern und Brandschatzen können

  • Dieses System hat für mich fertig bis zum Ableben. Wie sich diese sogenannten Demokraten aufführen ist ja vergleichbar mit einer Zeit im letzten Jahrhundert. Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.

  • Wer sich jetzt noch, als arbeitender oder ehemals arbeitender Normalverdiener als Scherge für „Unseredemokratie“ freiwillig hergibt, der ist so dumm, das es brummt.

    Nach allem was in den letzten Monaten passiert und klar geworden ist, muss doch jedem auffallen, daß „Unseredemokratie“ nichts anderes ist als ein Feudalsystem, daß die Gesellschaft in Gewinner und Verlierer teilt: Gewinnen tun die die direkt oder indirekt für den Staat arbeiten, Verlieren tun die, die in der freien Wirtschaft produktiv und wertschöpferisch tätig sind.
    Die Feudalklasse ernährt sich einerseits aus der Steuerlast andererseits aus zunehmender Staatsverschuldung.
    Die AfD ist die einzige Partei, die sich diesem Feudalsystem in ernstzunehmender Weise entgegenstellt.

  • Kein Wunder hier bald Straftäter im Bundestag:Es ist eine spektakuläre Kehrtwende: Was im Jänner 2025 als großer Rassismus-Skandal Schlagzeilen machte, endet nun mit einem happigen Strafbefehl – gegen die vermeintlich Angegriffene selbst. Das Amtsgericht Stuttgart hat gegen die Linken-Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut einen Strafbefehl über 51.600 Euro erlassen.
    Die Politikerin hatte behauptet, in einem Intercity der Deutschen Bahn von anderen Fahrgästen angegriffen und rassistisch beleidigt worden zu sein. Doch laut Gericht war es genau umgekehrt.

    Nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bestrafte das Gericht die in der Türkei geborene Politikerin laut SWR unter anderem wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung. Der Strafbefehl beläuft sich auf 120 Tagessätze zu je 430 Euro. Da man in Deutschland ab 90 Tagessätzen als vorbestraft gilt, sitzt im Bundestag künftig eine vorbestrafte Linken-Politikerin – sobald der Strafbefehl rechtskräftig wird.

  • Statistisch gesehen, landen von 10 Briefen 4 in den Briefkästen von AfD-Wählern. Natürlich nur, wenn man den Meinungsmanipulationsinstituten des Regimes Glauben schenkt. Es könnten also auch 5 von 10 sein.

  • warum werden die 200 Busse der Terroristen nicht von der Polizei auf der Autobahn blockiert

  • Merkt Euch die Namen!
    Sie alle tragen die Verantwortung für all das was dort passieren wird.
    Interessant finde ich das die SED Fanboys nun offen gegen Demokratische Strukturen vorgehen!

  • Sollten hier Straftaten aus den Reihen der selbsternannten „Demokratie Protektoren“ dtattfinden, die sich hier klar als Demokratie Verächter und ergo selbst als GG/Verfassungsfeinde ausweisen, erwarte ich im Nachgang der Ereignisse einen Dauerregen von Strafanzeigen gegen alle beteiligten Personen/ Politiker die direkt/indirekt zu Straftaten aufgerufen haben. Auch im Fall Bartsch/ SED aka Die Linke, der heute öffentlich bei welt.tv zur Unterstützung des Bündnis „Widersetzen“ aufrief, das die SED aka Die Linke mit stellt, aus dessen Reihen hier KONKRETE Aufrufe zu Straftaten öffentlich sind.
    BLOCKADEN sind Straftaten !

    Siehe dazu: Strafgesetzbuch StGB
    § 111 Öffentliche Aufrufe zu Straftaten.
    Wer öffentlich, im einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhaltes zu einer rechtswidrigen Tat auffordert, wird wie ein Anstifter ( §26) bestraft.

  • Hätte nicht gedacht daß es Wissenschaftler braucht um zu Terror und Verbrechen aufzurufen, denn mit Demokratie hat das ja wohl nichts mehr zu tun. Zumal Parteitage, egal welcher Partei, Pflicht sind. Aber wer sind eigentlich diese 270 „Wissenschaftler“? Total zugekiffte Betonkommunisten…

  • Wenn die Erfurter clever sind. Ziehen sie sich in ihre Wohnungen zurück. Oder wenn möglich die Stadt verlassen.
    Den Angereisten würde ich sämtliche unterstützende Logistik verweigern, nichts verkaufen, keinen Zugang zu Toiletten ermöglichen, etc. Nur so ziehen sie ganz schnell weiter.

  • Die Erfurter werden denen eins Husten und sind bereits mehr als genervt. Unsere immer friedlichen C Demos wurden zu tausenden mit kruden Begründungen verboten. Die staatlich geförderten Demos, wo schlimmste Straftaten bereits im Vorfeld angekündigt wurden, eben nicht. Hoffentlich wird es nicht so schlimm wie ich befürchte. Wahrend der C Zeit wurden sogar vereinzelt „Schnellgerichte“ eingesetzt, das wünsche ich mir für das Wochenende. Haftstrafen bitte in Ungarn zusammen mit das „Maja“ absitzen. Man darf doch wohl träumen dürfen…

  • Die Linken+“Widersetzen“ sind keinen Deut besser als Diejenigen welche 33-45 zu Massenveranstaltungen aufriefen um ihre eigenen Ziele mittels durchweg illegaler Methoden durchzusetzen

    Wieviel Schiss müssen sie haben daß Parteien im Sinne der Bürger handeln und sie dadurch ihre Machtposition schwinden sehen

  • Ich glaube dass die Erfurter einen feuchten Dreck tun werden; schon gar nicht an eine Linke Demo teilnehmen.

    • Hier geht es nur darum unbescholtene Bürger in „für uns“ oder „gegen uns“ einzustufen!

  • Das Bündnis erklärt außerdem, in den kommenden Tagen an weiteren Haustüren klingeln zu wollen, um Anwohner zur Teilnahme an den Aktionen zu bewegen…
    Na hoffentlich bekommen sie an jeder Haustür gleich eine ordentliche Abreibung.

  • Heute nennt sich die SA eben Antifa, Raider nennt sich Twix…. Damals wie heute sind es jedoch Linke Faschisten, welche in einem demokratischen Rechtsstaat sanktioniert und nicht alimentiert gehören. Nun können sich unsere Vertreter beweisen, welcher Staatsform sie angehören möchten. Zu den Polizisten sei gesagt, wer sich mit diesen Linken Politikern gemein macht anstatt die freiheitlich demokratische Grundordnung zu verteidigen , sollte seinen Job besser an den Nagel hängen, oder sehen Sie das anders Herr Kopelke ?

  • § 126 StGB: Die Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    Juristen lernen schon im Studium: Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen.
    Gilt das in unserem abgewichsten Linksstaat nicht mehr?

    • Nein! Bürgerlich, „langweilig und spröde“, schwer arbeitend und erwirtschaftend ist schlecht und verachtenswert… total asotial, kriminell, stinkendfaul und besserwisserisch, nicht zuletzt gemeinwohlgefährdend ist gut und cool…

  • Da werden schwerste Gewalttaten geplant und der Kanzler und der Bundespräsident sagen erst nichts und sind dann ganz still, während die Polizisten damit rechnen müssen von Dächern mit Pflastersteinen beworfen zu werden.

  • Auf dem Bild ist zu lesen „Stoppt die AfD“. Die Erfurter Bürger sollten rufen: „Stoppt die Extremisten“!!! Das wäre notwendiger, denn sie haben in der Thüringer Tageszeitung zu Anschlägen aufgerufen.

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