Freund werden
Fixpositionen
Versprecher
Günther Jauch: „Wenn man aus Rücksicht auf Political Correctness Dinge nicht anspricht, treibt man das Geschäft der ARD“
In der neuesten Maischberger Sendung versprach sich Günther Jauch. Wer Probleme wegen Political Correctness nicht anspreche, betreibe das „Geschäft der ARD“, so der Moderator. Damit sorgte er sowohl bei Moderatorin Maischberger als auch beim Publikum für Lacher.
Bundespressekonferenz
„Aufschwung verzögert sich“ – Mit Verweis auf zu wenig Zuwanderung und Bahnverspätungen rechtfertigt Habeck die Rezession
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck musste auf der Bundespressekonferenz am Mittwoch erneut ein Schrumpfen der deutschen Wirtschaft erklären. Die Schuld dafür schob er auf „strukturelle Probleme“ wie – aus seiner Sicht – zu wenig Zuwanderung und fehlenden Infrastruktur-Investitionen.
Kommentar
Queer-Beauftragter gegen Homosexuelle: Alfonso Pantisano ist Berlins größte Fehlbesetzung
Nach einer Entgleisung im Araber-Outfit mobilisieren jetzt auch homo- und bisexuelle SPDler gegen den umstrittenen „Queerbeauftragten“ Alfonso Pantisano: „Du vertrittst uns nicht mehr“, schreiben sie ihm. Aber er hat sie nie vertreten - stattdessen hat Pantisano von Tag eins an die Interessen der Gruppe verraten, die er eigentlich schützen sollte.
Apollo News-Recherche
Scholz sagt Terror-Hinterbliebenem die Unwahrheit: Staatsförderung von Ratgeber gegen Abschiebungen wurde nicht „eingestellt“
Am Dienstag konfrontierte der Vater einer von einem Palästinenser erstochenen 17-Jährigen Bundeskanzler Scholz: Der Staat fördere einen Anti-Abschiebe-Ratgeber. Scholz erklärte, dass die Förderung „längst eingestellt“ sei. Nach Recherchen von Apollo News läuft sie aber – und soll auch 2025 fortgesetzt werden.
Koalitions-Ende
Medienbericht: Bundestagsverwaltung bereitet sich auf Neuwahlen im März vor
Die Ampel-Koalition befindet sich seit Monaten in einer schweren Krise. Die Bundestagsverwaltung und das Bundespräsidialamt bereiten sich deswegen bereits auf mögliche Neuwahlen im Frühjahr vor. Der 9. März gilt dabei als wahrscheinlichster Termin.
Analyse
„Trusted Flagger“ – Lizenz zum Zensieren
Seit Oktober gibt es in Deutschland mit „REspect!“ eine „Trusted Flagger“-Meldestelle für Hass und Desinformation im Netz. Doch das ist erst der Anfang. Nach Recherchen von Apollo News könnten bald elf weitere Zensoren mit staatlichem Siegel starten.
Zentralisierung
Geheimes EU-Dokument: Radikaler Umbau des Haushalts könnte Landwirte in den Ruin treiben
Ein vertrauliches Papier der EU-Kommission hat in Brüssel hohe Wellen geschlagen und beunruhigt zahlreiche Akteure in den Mitgliedstaaten. Vor allem die Agrarbranche und die Regionalförderungen werden darunter leiden.
Analyse
Warum im British Empire nun doch die Sonne untergeht – mit einschneidenden Folgen
Großbritannien übergibt das geopolitisch entscheidende Chagos-Archipel an Mauritius. Die in London jetzt schon viel kritisierte Aufgabe der Inselgruppe, die eine hochsensible britisch-amerikanische Basis beherbergt, könnte dabei noch weitreichende Folgen haben.
Staatssekretär
Habeck- und Graichen-Vertrauter Kellner plant AfD-Verbotsverfahren
Michael Kellner, grüner Staatssekretär beim Wirtschaftsministerium, sprach sich in der neuesten Folge von Hart aber fair für ein AfD-Verbot aus. Kellner gilt als Vertrauter vom geschassten Staatssekretär Graichen und Wirtschaftsminister Robert Habeck.