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Bundespressekonferenz

„Aufschwung verzögert sich“ – Mit Verweis auf zu wenig Zuwanderung und Bahnverspätungen rechtfertigt Habeck die Rezession

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck musste auf der Bundespressekonferenz am Mittwoch erneut ein Schrumpfen der deutschen Wirtschaft erklären. Die Schuld dafür schob er auf „strukturelle Probleme“ wie – aus seiner Sicht – zu wenig Zuwanderung und fehlenden Infrastruktur-Investitionen.

Zeigte sich überraschend optimistisch: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei der Vorstellung der Herbstprognose

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Am Mittwoch musste Habeck der Presse die Fortsetzung der Rezession erklären. Entgegen all der überoptimistischen Prognosen seiner Regierung und der Wirtschaftsinstitute wird die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr erneut sinken. Zum zweiten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wird das Bruttoinlandsprodukt in zwei aufeinanderfolgenden Jahren schrumpfen. Habeck versuchte in der Bundespressekonferenz am Mittwoch, auf der er die neue Herbstprojektion der Bundesregierung vorstellte, die wirtschaftlichen Probleme auf vermeintliche strukturelle Probleme zu schieben.

„Wir haben ein Potenzialwachstum, das in der Perspektive der nächsten Jahre bei nur 0,6 Prozent liegt. Das sind strukturelle Probleme und Versäumnisse, nicht der letzten Monate und Jahre, sondern der letzten Jahrzehnte“, sagte der Bundeswirtschaftsminister den versammelten Pressevertretern. Dabei beklagte Habeck die vermeintlich fehlenden Investitionen.

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Das zeige sich an den „verspäteten Bahnen und zusammenfallenden Brücken“, aber auch an der fehlenden Digitalisierung. Neben der kaputten Infrastruktur stellten auch fehlende Zuwanderung und eine zu geringe Frauenerwerbsquote, vor allem nach der Schwangerschaft, strukturelle Probleme dar. Doch eine Lösung der Probleme wurde laut Habeck mittlerweile auf den Weg gebracht.

Eine Schuld bei sich und seiner Regierung für die aktuellen Zahlen sah Habeck offensichtlich nicht. Trotz der katastrophalen Zahlen blieb Habeck auf der Pressekonferenz sogar überraschend optimistisch. „Der Aufschwung verzögert sich also ein weiteres Mal“, stellte der Bundeswirtschaftsminister fest. Schließlich rechnet die Bundesregierung auch weiterhin mit dem Aufschwung. Bereits 2025 hofft man auf 1,1 Prozent preisbereinigtes Wirtschaftswachstum; 2026 sogar auf 1,6 Prozent. Das klingt im Hinblick auf die Jahre der Stagnation nach sehr rosigen Aussichten für die deutsche Wirtschaft – hinter denen wohl ein großes Fragezeichen stehen dürfte.

Im Frühjahr 2024 prognostizierte die Bundesregierung noch ein Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent bis zum Ende des Jahres. Mittlerweile musste sie sich um ganze 0,5 Prozentpunkte nach unten korrigieren und rechnet jetzt mit 0,2 Prozent negativem Wirtschaftswachstum. Das könnte nicht nur für die deutsche Wirtschaft ein Problem werden, sondern auch für die Ampel-Regierung, der Habeck angehört. Der Bundeshaushalt 2025 wurde nämlich auf Grundlage der optimistischen Zahlen der Frühjahrsprognose veranschlagt (Apollo News berichtete). Die Steuereinnahmen werden jedoch augenscheinlich geringer ausfallen, als damals erwartet.

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