Staatssekretär
Habeck- und Graichen-Vertrauter Kellner plant AfD-Verbotsverfahren
Michael Kellner, grüner Staatssekretär beim Wirtschaftsministerium, sprach sich in der neuesten Folge von Hart aber fair für ein AfD-Verbot aus. Kellner gilt als Vertrauter vom geschassten Staatssekretär Graichen und Wirtschaftsminister Robert Habeck.
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Die Ereignisse um ein potenzielles AfD-Verbotsverfahren spitzen sich zu. Nachdem bekannt wurde, dass Marco Wanderwitz für sein Vorhaben, ein Verfahren einzuleiten, genug unterstützende Abgeordnete gefunden hatte, um den Antrag im Bundestag einzubringen, sprechen sich immer mehr Spitzenpolitiker für ein solches Verfahren aus. Auch der Vertraute des ehemaligen Skandal-Staatssekretärs Patrick Graichen und Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck, Michael Kellner, hat sich in der neuesten Sendung von Hart aber fair für ein solches Verfahren ausgesprochen.
„Wir sehen in der AfD eine Partei, die unsere Verfassung, unser Grundgesetz angreift.“ Deshalb strebt dazu ein Verbotsverfahren an. Kellner unterstützt einen entsprechenden Antrag dazu im Bundestag (Apollo News berichtete). Wäre der im Parlament erfolgreich, würde es zu einem solchen Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kommen. In der Hart aber fair-Sendung vom Montag diskutierte Kellner mit fünf weiteren AfD-Kritikern über ein AfD-Verbot. Ein Vertreter der in der Mitte der Diskussion stehenden Partei wurde dabei nicht eingeladen (Apollo News berichtete).
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Bereits seit dem deutlichen Anstieg der Umfragewerte der AfD Ende 2023 wird die Verbotsdebatte in der Politik geführt. Nach den Enthüllungen über den angeblichen „Geheimplan gegen Deutschland“ durch Correctiv spitzte sich die Diskussion seit Januar 2024 weiter zu. Der ehemalige Ostbeauftragte und CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz führt bereits seit Sommer 2023 eine Initiative für ein AfD-Verbotsverfahren und versucht dabei, seine Bundestagskollegen ebenfalls davon zu überzeugen.
Auch Michael Kellner stellt sich also nun hinter das Vorhaben von Wanderwitz. Kellner war jahrelang politischer Bundesgeschäftsführer der Grünen. Er gilt als das „Mastermind“ hinter Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Der Wirtschaftsminister und Kellner gelten bereits seit ihren gemeinsamen Jahren in der Grünen-Spitze als Vertraute.
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2021 wurde Kellner gleichzeitig mit seinem Schwager und Klima-Lobbyisten Patrick Graichen zum Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium berufen. Kellner ist mit der Schwester von Graichen, Verena Graichen, verheiratet. Auch sie arbeitet als Naturschutzlobbyistin, konkret beim Bund für Umwelt- und Naturschutz. Staatssekretär Graichen musste im Mai 2023 wegen der Trauzeugenaffäre seinen Stuhl räumen.
Die reine Angst der Bündnis90/Die Grünen vor einem 33%-Wahlergebnis der Alternativen. Und dem eigenen, drohenden Jobverlust am 28. September 2025 der auf Zeit Gewählten.
Nur das ist der Grund für all diesen törichten Aktionen gegen die böse, böse AfD.
Mann Oh Mann, wie durchsichtig.
Kellners Spetzlwirtschaft aufgrund familiärer Verflechtungen ist bereits seit Langem bekannt.
Man stelle sich vor, die ganzen Ämter und Posten in Polizei, Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz werden den Linksradikalen, Hochkorrupten und Schwerkriminellen entzogen und an Leute übergeben, die dem Grundgesetz Geltung verschaffen und den Rechtsstaat wieder einsetzen wollen. Die Politmafia hat nicht Angst um ihre Posten sondern Angst vor den Handschellen.
Es wäre ein Staatsstreich, wenn so die stärkste Oppositions-Partei aus dem Rennen genommen wird und somit die bestehende Regierung quasi auf Lebenszeit im Amt bleiben kann.
Es ist einfach nur zum heulen…
Es ist nicht zum Heulen, es ist zum Rebellieren. Mit Leuten wie Ihnen erreicht man auch wirklich nix.
Es ist ein Putsch von oben. Mit den Grünen und Linksradikalen wurden Demokratie- und Verfassungsfeinde in die höchsten Staatsämter gewählt, der Marsch durch die Institutionen ist vollendet, jetzt lassen sie die Masken fallen. Demokratie war nur ihr Zug, mit dem sie bis zu den Schalthebeln der Macht fuhren, jetzt heißt es absteigen und die ersehnte Diktatur errichten. Und das deutsche Volk rennt wieder mehrheitlich mit…
Dazu kann man auch ruhig „Machtergreifung“ sagen. Nichts anderes ist das!
Folge wäre, dass sich die östlichen Bundesländer zu einem eigenständigen Staat zusammenschließen und eigenständige, bürgerfreundliche Politik machen. Gleichzeitig könnte man sich neutral stellen und so eine Pufferzone zwischen Russland und dem Westen bilden. Sollte diese Meinung als Delegitimierung eingestuft werden, dann widerrufe ich sie. 😉
„DAS IST KRIMINELL“
Es wäre lebensmüde von den Akteuren, bundesweit über 10 Millionen Menschen die Stimme zu nehmen!
„lebensmüde“?
Iwo, Brüssel macht es doch im großen Stil vor!
Wie viele Antifa-Straßenschläger, die bedingungslos von der staatlichen Alimentation abhängig sind und zugleich rechtliche Narrenfreiheit haben, braucht man, um an jeder aufkeimenden Rebellion ein Exempel zu statuieren?
Man mache sich keine Illusionen, ’89 ging nur deshalb nicht in einem Meer von Blut unter, weil Gorbatschow andere Pläne hatte und dem DDR-Politbüro keine Erlaubnis zum Durchgreifen gab. Berlin ’52, Budapest ’56 und Prag ’68 zeigen, dass das auch anders hätte enden können.
Ja das könnte passen!
Der Plan von Gorbi hatte etwas anderes im Sinn..
Es wäre tatsächlich brutal eskaliert.
Was mir Sorgen macht, warum werden solche Typen nicht angeklagt?
Benedikt Lux, der innenpolitische Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, der sich zur Besetzung von Führungspositionen in Sicherheitsbehörden äußerte. In einem Interview mit der Zeitung „Neues Deutschland“ sagte Lux: „Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“
Weil diese Typen alle Kritiker vor Gericht zerren.
Weil sowas nur in einem Rechtsstaat passiert.
…weil die gesamte Justiz und die Medien auch mit solchen Typen besetzt sind…
Irgendwie muss die stark wachsende Opposition ja klein zu kriegen sein, wenn‘s mit Argumenten schon nicht klappt. Nur glauben die wirklich, dass die bisherigen AfD Wähler dann alle fein die Grünen wählen? So dumm kann man doch gar nicht sein. Die Folgen sind doch absehbar und das wird nicht das sein, was die grün-linke Blase einschließlich der linken CDUler sich vorstellen.
Gibt nur eine Partei den unser Wohl am Herzen liegt…
Das sind mit Sicherheit nicht die Ampelparteien.
Ich vermute mal da würden die AFD-Wähler dann noch eher die Werte-Union oder Bündnis Deutschland wählen, sicher keine SPD, CDU/CSU, Grüne oder BSW.
Also wäre vermutlich keine Stimme dadurch gewonnen.
Und wer weiß ob das nicht zu realen Bürgeraufständen führen würde?
Man sollte so einen großen Teil der Wählerschaft nicht so geringschätzig behandeln.
Die Frage ist, ob der Bürgerkrieg nicht ihr erwünschtes Ziel ist, denn der gäbe ihnen endlich die Begründung zur totalen Machtergreifung. Und dass der Pöbel und sein Schicksal ihnen egal ist, haben sie zur Genüge bewiesen.
Ach. Ich würde dann aus Prinzip entweder BSW oder Heimat wählen. Maaßen steckt viel zu stark im CDU Allerwertesten.
BSW damit es dann so richtig kracht. Die Wohlstandswähler der Grünen halten doch keine 2 Tage im Gulag durch.
Also wer die Forderung nach einem AfD-Verbot und die Verfassungsfeindlichkeit der AfD mit einer bereits gerichtlich festgestellten Lüge begründet, sollte eigentlich nicht unwidersprochen eine Bühne im ÖRR bekommen.
Die fehlende Richtigstellung in dieser Sendung könnte ein Fall für den Presserat sein, da dies genaugenommen gegen den Pressekodex verstößt.
„„Mastermind“ hinter Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck“ – ja, das passt 😀
Über die Ausschreitungen in Berlin wurde im ÖRR auch nicht berichtet. War für diese linksgrüne Bande das falsche Klientel.
Fake News im ÖRF sind willkommen, soweit es den Linken dient.
Wenn sich einer im TV hinsetzt und immer noch vom „bösen Geheimtreffen“ schwafelt, dann wundert einen nichts mehr! „Mastermind“ pfff, also er ist für dieses Chaos in der Wirtschaft&Energie usw. verantwortlich!
Die glauben wohl, dass sie die potentiellen 30% Wähler wieder zurückbekommen bei einem Verbot (was nicht passieren wird) ?! Never!
Wäre doch gut wenn im Verbotsantrag stehen würde, dass die Afd beim Geheimtreffen über Deporttaion gesprochen hätte, Da müssten dann noch die Namen von CDU-Mitgliedern , die beim Treffen dabei waren als Zeugen angeführt werden. Mal sehen wer dann bei Respect gemeldet werden kann.
„Sorry,manche von denen sind schlimmer als ein übler Furz“
Von der nackten Angst getrieben!
Politiker/Innen aus den hinteren Reihen des Parlament wollen AFD Verbot,wollen sich vor ihren Partei-Herrschaften etablieren…
AFD Verbot! Im Klartext! Will man also tatsächlich Menschen die Rechts wählen ihres politisch freiheitlichen Wahlrechts berauben.
Wer wählt solche Politiker /Innen die unser Land in den Sozialismus treiben?
Die Richtige Partei wählen ist die einzige Rettung…
„Wir sehen in den Grünen eine Partei, die unsere Verfassung, unser Grundgesetz angreift.“
So passt es Herr Kellner.
Ich kann es nicht mehr hören, sehen und lesen!
Macht nur weiter so.
Das Pendel schwingt, wie in die eine, genauso in die andere Richtung zurück – das ist Physik, und den bildungsfernen (H)Ampelmännern und -frauen nebst ihrer nationalen Volksfront zur Zerstörung des Abendlandes selbstredend nicht geläufig!
Dereinst wird Ihr unvermeidlicher Aufprall in der Realität ein ganz, ganz harter sein.
Wenn eines sicher ist, dann dass dieser Tag kommen wird…!
Den deutschen Medienkonsument von ARD/ZDF interessiert eher die Bundesligaergebnisse als so ein Verbot. Warten wir mal ab.
Da muss ich Ihnen leider zustimmen. Und genau solche Leute haben während der C-Zeit gefragt, ob man endlich geimpft wäre.
Viel Spass,das bringt der AFD noch mehr Zulauf…..Danke…
Durchschaubares Manöver, die jungen Wähler wenden sich ab, also bleibt im Wissen um die Macht der fahnentreuen Vorhut der Vierten Gewalt nur ein konzertiertes Verbotsverfahren, zu dem der Grundstein Anfang des Jahres ja bereits sehr erfolgreich gelegt wurde, da Verbände, Kirchen, Sport und Kultur und viele Unternehmen dieser unsäglichen Propaganda-Show auf den Leim gegangen sind. Jetzt zum Ende des Jahres scheint der Boden nun endlich bereitet für den großen Showdown, ein Possen-Drehbuch, das den äußerst erbärmlichen geistigen Zustand dieses Landes eindrucksvoll für die Geschichtsbücher festhält.
Im Buch Unterwerfung und 1984 werden solche Szenarien erwähnt. Dystopia heute!
Diese Verbotsfreunde können wohl nicht zu Ende zu denken.
Ich denke, diese Leute haben, im Rahmen ihrer individuellen Möglichkeiten, längst zu Ende gedacht. Es ist doch klar, dass Hochstapler, Hilfsarbeiter, Studienabbrecher Existenzängste bekommen, wenn hochgebildete Menschen mit langjähriger erfolgreicher Berufserfahrung in Spitzenpositionen immer stärker werden. Nicht zu wissen ob man Männlein oder Weiblein ist und dabei einen Fummel zu tätowierter Glatze tragen ist nicht unbedingt die wichtigste Qualifikation um am Gesetzgebungsverfahren beteiligt zu werden.
Da müssen Spitzel vor dem Gericht entarnt werden usw usw…
Das sind Störfeuer um die AFD zu schwächen… Um AFD Wählern /Innen die Angst in die Köpfe zu treiben…
Wird Ihnen nicht gelingen!!!
Mal umgekehrt:
angenommen, ein AFD Politiker würde ein Verbot der Grünen fordern.
Was wäre dann los bei ARD+ZDF ?
Bei Haldenwang und Fäncy Cäsar ?
Nouripour plädiert für Verbotsverfahren gegen AfD
Der scheidende Grünen-Chef Nouripour spricht sich dafür aus und plädiert für den Gang vor das Bundesverfassungsgericht.
Eine wehrhafte Demokratie könne ihrer eigenen Zersetzung durch Antidemokraten nicht folgenlos zuschauen, sagte er der Welt am Sonntag.
Die grünen des Nouripour zersetzen die Wirtschaft und unser Sozialasystem.
Kellners Aussage wäre dahingehend richtig zu stellen: „Wir sehen in der AfD eine Partei, die unsere Verfassunguminterpretation, unser Grundgesetzübertretungen aufgreift.“
Da liegen Bestrebungen nach Wegbeißen einer bürgerfreundlichen Partei, die ihren Oppositionsauftrag ernst nimmt natürlich nahe. Konsequent weitergedacht bedeutet das nichts anderes als die Bestrebung nach Verwirklichung des sozialistischen Einheitsbreiparteiensystems. Und kaum einer will es bemerken und die Hoftrompeten applaudieren.
Was 2023 als rechtsextrem gilt, galt vor 10 Jahren als gesunder Menschenverstand
und normal in der Gesellschaft.
Die halbe westliche Welt ist nicht plötzlich zu Faschisten mutiert.
Die andere Hälfte hat ihren Verstand verloren,und offenbar gibt es keine Grenze.
Wenn man sich innerhalb von drei Jahrzehnten, ohne sich politisch und persönlich auch nur um ein Mikrometer zu bewegen, von der linken Mitte an den rechten Rand verschiebt, dann kann das nur bedeuten, dass alle anderen nach Linksaußen gerannt sind. Wenn man dafür, keine deutschen Panzer gegen Moskau rollen lassen zu wollen, das Existenzrecht Israels zu verteidigen und die Bürger- und Menschenrechte zu respektieren als „Nahtsie“ angebrüllt wird, weiß man, wo die Faschisten wirklich sitzen.
Da wo sie immer waren: Links. Mussolini war ein Linker, Hitler und Goebbels waren Sozialisten. Alles historisch verbürgt und nachprüfbar.
Nichts als billigste Schaustellerei.
Was sagte doch Berthold Brecht zu diesen Dingen:
Ja, mach nur einen Plan!
Sei nur ein großes Licht!
Und mach dann noch’nen zweiten Plan
Gehn tun sie beide nicht.
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen!
dieser typ ist laut wikipedia aus ostdeutschland. man kann das garnicht glauben. unfassbar.
KGE doch auch! Und wenn man dann bedenkt, wer/was alles aus Niedersachsen kommt! Oh je!
Erst mit SED-Serum und dann mit Corona-Vakzinen geimpft. Das w i r k t lange nach
Es gibt im Osten neben denen, die die Diktatur negativ erfahren haben und da empfindlich reagieren, eben auch jene, die die Diktatur vermissen und sich die alten Zeiten zurücksehnen.
Machtgier kennt keine Himmelsrichtungen.
Und Papa Schuldirektor!
Moin ,genau sozialistische Erziehung genossen und Privilegien mitgenommen.
Aber auch als Privilegierte Person in der DDR die Macht der Beziehungen mit rübergebracht. Siehe grüne Vetternwirtschaft. Rein demokratisch …
Wenn man die einen verbieten will müssen die anderen die sich unrechtmäßig Ihren Platz gesichert haben diesen räumen.
Der Graichen-Clan plant ein Verbotsverfahren gegen eine gewählte Partei die Ihnen bei ihren „Geschäften“ im Weg steht.
Das die Vetternwirtschaft ohne Folgen blieb, liegt an CDU und der FDP.
Das dieser Klüngel jetzt die AFD verbieten will, ist von Diktaturen nicht mehr zu unterscheiden.
Man sollte die Grünen verbieten. Was diese Ideologen in 2 Jahren „geschafft“ haben, hat vorher noch keine Partei in Regierungsverantwortung geschafft.
– Insolvenzen
– Abwanderungen
– Ausverkauf an ausländische Investoren
– Import von Antisemitismus
– Preissteigerung in allen Lebensbereichen
usw.
Ich bin gespannt, wann Deutschland nicht mehr zu G7 bzw. G20 gehören wird.
Nach Ansicht vieler seriöser Wirtschaftswissenschaftler und anderer Wissenschaftler und Politiker, stürzt uns jetzt die Führungselite in den wirtschaftlichen Abgrund. Also gehören diese Verursacher eigentlich verboten. Ach, ich erinnere mich an ein Wort, dass „Delegitiminierung“ heißt und nehme deshalb meine Aussage zurück.
Lest mal den Artikel „Ist die „Meldestelle REspect!“ eine getarnte Islamisierungsbehörde?“
von Hadmut Danisch. Da fallt ihr vom Hocker.
Warum, Frage ich mich, sind diese Leute so sehr auf ein Oppositionsverbot aus?
Für mich ist die Antwort klar: wenn eine konservative Partei der rechten Mitte in Zukunft an der Regierung beteiligt ist, werden alle Unstimmigkeiten und Verfehlungen der sozialistischen Blockparteien, von CDU/CSU bis zur Linken, offen gelegt werden. Die Coronazeit, der vehängnissvolle Atomausstieg, Cum ex und Solar- bzw. Windradlobbyisten mit den Regierungs-Verwicklungen zu den Schwarzen, Roten und Grünen usw.
Es wird aber nur gelingen, wenn man den Blauen einen Mitstreiter zur Seite stellt!
Mit der WERTEUNION wäre das möglich.