Wanderwitz-Kampagne
37 Parlamentarier dafür: Jetzt kommt ein AfD-Verbotsantrag
Monatelang suchte Marco Wanderwitz die notwendigen Stimmen für einen AfD-Verbotsantrag – jetzt ist es so weit: Der CDU-Politiker möchte den Antrag an die Bundesregierung noch vor der Sommerpause durchbringen und so ein Verbotsfahren vor dem Bundesverfassungsgericht erreichen.
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Höchste Zeit für einen AfD-Verbotsantrag – das sagte der CDU-Politiker und ehemalige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz in den vergangenen Monaten immer und immer wieder. Jetzt könnte es so weit sein: infolge der hohen Wahlergebnisse der AfD bei den EU-Wahlen (Apollo News berichtete) hat der Abgeordnete im Bundestag 37 Stimmen, also die notwendigen fünf Prozent aller Parlamentarier, hinter sich versammelt, um einen Antrag an die Bundesregierung zu verfassen.
Das sagte Wanderwitz der taz, betonte allerdings, die Urteilsschrift des Oberverwaltungsgerichts Münster abwarten zu wollen, das im Mai eine Klage der AfD abwies und somit dem Verfassungsschutz bei der Einstufung der AfD als rechtsextremer Verdachtsfall recht gab. Die genauen Urteilsgründe wolle Wanderwitz dann nutzen, um seinen Verbotsantrag bestmöglich vorzubereiten.
Stimmt eine Mehrheit des Bundestags dann für diesen Antrag, ist die Bundesregierung angewiesen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht in die Wege zu leiten. Dieses Ziel verfolgt Wanderwitz schon länger, er gehört daher zu den prominentesten Befürwortern eines Parteienverbots.
Bereits vor der Skandalisierung der AfD infolge der „Geheimplan“-Recherche der Faktenchecker-Organisation Correctiv – die meinte, vermeintliche Remigrationspläne rechter Akteure aufgedeckt zu haben (Apollo News berichtete) – hatte Wanderwitz ein Verbot der AfD geforder.
„Mittlerweile ist die AfD das, was die NPD gewesen ist. Rechtsradikaler geht’s nicht“, sagte Wanderwitz Anfang Januar der dpa und forderte im gleichen Atemzug ein Verbotsverfahren gegen die Partei – obwohl die Radikalität einer Partei kein Verbot rechtfertigt und auch die theoretische Einstufung als extremistisch durch den Verfassungsschutz keine gerichtliche Legitimität besitzt.
Deswegen ist ein Parteiverbot in Deutschland an strenge Vorgaben geknüpft. Die Verfassungswidrigkeit einer Partei muss zunächst durch das Bundesverfassungsgericht geprüft und attestiert werden. Weil das Grundgesetz im Kern ein pluralistisches Meinungsspektrum und eben auch radikale bis extremistische Tendenzen zulässt, ist ein Verbot der AfD bisher unwahrscheinlich – auch, wenn führende Politiker davor gerne die Augen verschließen.
Wanderwitz sucht schon seit Monaten Mitbewerber für seine Verbotspläne. Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts im Mai hatte der CDU-Politiker gegenüber der Zeit geäußert, er wolle den Antrag noch unbedingt vor der parlamentarischen Sommerpause im Bundestag einbringen. Nach monatelanger Suche hat er jetzt offenbar die notwendigen Abgeordneten hinter sich versammeln können.
Sie wollen es nicht verstehen, wir wollen eine Alternative zum linken Einheitsbrei des Establishments. Ein Verbotsantrag wird zum Eigentor aber macht mal, vielleicht wacht dann mal der letzte Tiefschläfer auf.
Das wird ein langer Weg bis zum vermeintichen Ziel, Herr Wanderwitz. Ich hoffe Sie haben genug Proviant und lustige Lektüre im Säckel.
Verbotsantrag find ich gut, dann kommt ja endlich mal auf den Tisch was Haldenwang & Co. so fleißig gesammelt haben.
Parteienverbot?
Ich nenne es mal die Deutsche Krankheit.
– unter Hitler Parteienverbot
– unter Honecker Parteienverbote
und nun mit/ oder unter Wanderwitz ein angestrebtes.
Es scheint eine typische deutsche saisonbedingte Krankheit zu sein.
Gibt es so etwas außer den allgemeinen bekannten Diktaturen noch woanders?
Juristisch weiß der nichtwitzige Wanderer genau, daß das ein langwieriges Projekt mit sehr geringen Chancen sein wird, dazu gibt es inzwischen zu viele Vorgutachten. Eigentlicher Sinn scheint zu sein, jetzt in den nächsten Wochen und Monaten nicht nur die AFD, sondern auch deren Wähler und Sympathisanten in die Nähe einer staats- und demokratiefeindlichen „Bewertung“ zu bringen und sie somit medial, beruflich und privat einzuschüchtern. Was ein verachtenswertes Verständnis von „Demokratie“…
Oberverwaltungsgericht Münster! Münster ist durch und durch Grün/Rot. Was sollte da Anderes herauskommen?
Wanderwitz würde ich jetzt im linksradikalen Spektrum verordnen. Nicht von Parteizugehörigkeit alter Fason, aber in Denken und Habitus auf jeden Fall.
Schauen wir mal.
Na endlich. So ein Verbotsantrag will gut begründet sein und es kann Jahre dauern, bis er verhandelt wird.
Da muss man sich schon 100%ig sicher sein, dass er auch Aussicht auf Erfolg hat – oder man hat Plaisir an der eigenen Blamage.
W. braucht die Publicity anscheinend, um wieder ins Gespräch zu kommen, denn momentan will ihn keiner so richtig mitspielen lassen: den Berlinern ist er wahrscheinlich zu unwichtig, und mit seinen sächsischen Parteigenossen hat er es gründlich verdorben.
Vielleicht erlangt er ja eine ganz eigene Berühmtheit: als derjenige, der dafür sorgte, dass die AfD höchstrichterlich als demokratische Partei zertifiziert wurde.
Damit macht er die CDU noch „unwiderstehlicher“.
Der ganze Osten ist mehrheitlich blau. Wie hat er sich das Folge-Programm vorgestellt ? Glaubt er, der Osten würde dann mangels Partei die CDU oder BSW wählen ?
– “ … obwohl die Radikalität einer Partei kein Verbot rechtfertigt“
– „Weil das Grundgesetz im Kern ein pluralistisches Meinungsspektrum und eben auch radikale bis extremistische Tendenzen zulässt, ist ein Verbot der AfD bisher unwahrscheinlich“
Diese Zitate vom Artikel zeigen, daß Apollo latent auch was gegen die AFD hat. Finde ich enttäuschend. Im Parteiprogramm sind keinerlei „radikalen“ oder „extremistischen Tendenzen“ zu finden. Genau diesen Eindruck vermittelt Apollo aber hier in dem Beitrag.
Es ist mir schon öfter aufgefallen, daß Apollo sich hinsichtlich der AFD zurückhält und gerne auch mal Mainstreamparolen aufgreift oder unkommentiert im Raum stehen läßt.
Sehr enttäuschend. Verschwiegen wird gleichzeitig, daß die AFD die Partei für Volksabstimmungen und Steuersenkungen ist, beides klar liberale Standpunkte. So was liest man hier nie.
Der FW hat Rachegedanken weil er damals gegen einen AfD Kandidaten haushoch verloren hat. Wenn man unfähig ist Politik zu machen dann versucht man den politischen Gegner aus dem Weg zu räumen.
Ein Staat verbietet die stärkste Oppositionspartei. Hört sich nach Bananenstaat an. Bis zur nächsten Bundestagswahl hat sich dann eine andere Partei gegründet, die dann auch verboten werden muss. Sieht nicht gut aus, für die gute alte Demokratie, wenn Politik darin besteht, den politischen Gegner nicht zu bekämpfen, sondern zu verbieten.
Dies ist ein Witz. Ein Wanderwitz!
37 Parlamentarierstimmen haben er und seine Lebensabschnittsgefährtin Yvonne Magwas, Bundestagsvizepräsidentin, gefunden. Inkl. oder exklusiv ihrer beider Stimmen? Sind die Namen der Damen, Herren und Diversen bekannt?
Ich frage mich, was der Wanderwitz sich dadurch erhofft.
Dass er sein Direktmandat, welches er an einen AfD Kandidaten verloren hat, wiederbekommt?
Seit Jahren will man die AfD „Inhaltlich Stellen“. Wie gut das gelungen ist, wissen wir. Gar nicht! Man ist mehr oder weniger Bankrott.
Jetzt versucht man es also mit dem Verbot der „Konkurrenz“?
Mit welchem Ziel?
Ach, die AfD ist jetzt verboten? Naja, macht nichts, dann wähle ich halt linksgrün?
Sehr witzig. Eine große Zahl an Wählern will diese linksgrüne Politik nicht. Und solange diese Parteien ihren Kurs nicht ändern und wieder Politik „für das Volk“ machen, wird die Demokratie sich andere Mehrheiten suchen. Es kommen neue Parteien und Wählervereinigungen, andere Mehrheiten.
Vielleicht wird die sog. Politikverdrossenheit dadurch weiter zunehmen, was im ersten Moment erstmal gut sein kann, wenn nur noch die linksgrünen Jubelperser zur Wahl gehen.
Auf dauer wird das aber nichts helfen, auch nur einen Wähler zurück zu gewinnen.
Ein gewisser Wanderwitz hat also die 37 nötigen Stimmen
für den Verbotsantrag im BT zusammen.
Und die feministische AA-Ministerin will BK Kandidatin 2025 werden.
Der Satire bleibt auch nichts erspart
Schaumermal obs Popcorn reicht…
Ironie off
Der Name ist Programm !
Nur zu , dann ist das Thema endlich vom Tisch !
Dann sehen wir was vom “ Rechtsstaat “ noch übrig ist !
Wieder eine Bestätigung, dass die Ampel und die CDU nichts von Demokratie verstehen.
Ich mach jetzt eine Petition gegen die Ampeln 🙏👍
Moin, Gott bewahre uns vor solchen Leuten.
Sie wollen die Demokratie verteidigen und stellen alles in Frage was in Folge der Demokratie passiert.
Da gibt es demokratische Wahlen wo sich viele Parteien dem Wähler stellen .
Sie erkennen es nicht an weil Ihnen das Ergebnis nicht passt.Aber nicht nur er erkennt die Rechtmäßigkeit der Wahlen nicht an sondern der gesamte Linksgrüne Flügel.Der Wanderwitz und seine Unterstützer sind eine Gefahr für die Demokratie.
Solche Typen hatten wir in der DDR zur Genüge.
Die darf man nicht unterschätzen.
Steile Wahlvorlage für die AfD. Die AfD braucht noch weniger Wahlkampf für sich zu machen. Das besorgt so jemand wie Herr Wanderwitz. Als Ostbeauftragter passt es sogar ganz gut, dass dieses Jahr die Landtagswahlen in den östlichen Bundesländer ansteht. Als AfD wüßte ich entprechend dem Vorschlag zu plakatieren.
Tja, wer intellektuell nicht in der Lage ist die AfD inhaltlich zu stellen, will sie einfach verbieten. ERBÄRMLICH.
Was macht dieser Herr eigentlich sonst noch? Ich sehe den Namen immer nur im Zusammenhang mit der Jagd auf die AfD. Könnte er nicht auch mal was für die Bürger tun?
Das Wahlsystem in der DDR war sehr gut. Da würde bestimmt wer gewählt wird. Wer heute CDU wählt bekommt das alte Wahlsystem zurück. Und Grüne Poltik mit Bevormundung, wirtschaftlichen Niedergang gibt es kostenlos dazu.
„hat der Abgeordnete im Bundestag 37 Stimmen, also die notwendigen fünf Prozent aller Parlamentarier, hinter sich versammelt, um einen Antrag an die Bundesregierung zu verfassen.“ Könnte nicht jemand aus Spaß mal 37 Stimmen gewinnen, um andere Parteien verbieten zu lassen. Im Ernst: Die AfD inhaltlich stellen, sieht anders aus. Ein Verbotsantrag scheint mir armselig und hilflos.
Kann man irgendwann erfahren, wer die 36 anderen Abgeordneten sind?
Was man nicht alles tut, um am Fresstrog zu bleiben…
Ich setze 180 % auf die Intelligenz dieses Menschen und „bloss“ 100 % auf die Abweisung dieses dummen Antrages des Muster-Demokraten.
Muss man sich mal vorstellen! EU Wahl, AFD im gesamten Osten stärkste Partei!, in Bayern und Baden-Württemberg 2. stärkste Partei in den anderen Länder 3. stärkste Partei. Bei den Kommunalwahlen im Osten stärkste Partei, bei Umfragen zur Bundestagswahl 2. stärkste Partei!! und der Wandernde Witz will die AFD verbieten lassen, dass hälste in der Birne nimmer aus! Was für ein „Demokrat“ dieser Witz.
So was nennt man „running gag“ 😉
Ob der wandernde Witz sich schon einmal Gedanken darüber gemacht hat, was im Osten wohl los wäre, wenn die AfD wirklich verboten würde?
Da gibt es Gegenden, in denen über 40% diese Partei wählen. Wollen wir hier ernsthaft einen Bürgerkrieg?
Die Linken sind begeistert.
11.02.2020(!)
Der in der Linksfraktion für Ostdeutschland zuständige Sprecher Matthias Höhn sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) denn auch:
„Marco Wanderwitz hat zu Thüringen eine klare Haltung gegen die Kooperation mit Nazis[sic] gezeigt. Ich hoffe, dies ist ein belastbares Vorzeichen für seine Amtsführung.“
https://www.rnd.de/politik/marco-wanderwitz-so-tickt-der-neue-ostbeaufragte-T7MTOWJGHJESFDKNINCTWZ5S6U.html
Ob Merz das befürwortet?
Ob diesem Menschen klar sein könnte, dass er mit diesem Antrag der CDU massivst schaden könnte?
Welchen Wert hat Demokratie noch, wenn
eine demokratisch gewählte Partei verboten wird, damit scheinbar andere Parteien mehr Wählerstimmen haben und einfach davon profitieren wollen..
Anstatt dass die Altparteien einfach mit guter Arbeit für Deutschland überzeugen,
könnten Bürger nun den Eindruck bekommen, dass es Politiker in Deutschland geben könnte, die durch Parteienregulierung ein diktatorisches System einführen möchten.
Ob dieser motivierte Herr, der unter der Flagge der CDU läuft, eigentlich ein Links-Rot-Grüner Anhänger ist und es ihm egal ist, dass er der CDU schaden könnte?
Ob wohl geplant ist, eine massive Reaktion der Bevölkerung zu provozieren, damit es 2025 einen Grund gibt , Wahlen auszusetzen?
Dass Deutschland viele Probleme hat ist klar—wieviel Dummheit und mangelnde Zukunftsphantasie es zusätzlich gibt wird sich herausstellen..
Na haben jetzt die Korruptis Angst,das alle ihre Machenschaften ans Licht kommen?
Der meint doch nicht ernsthaft, dass dann die Wähler wieder CDU wählen würden ?Nein, dann geht es erst richtig los gegen die Altparteien. Charakter zeigt sich halt in der Krise und wenn man verliert. Müssen die Altparteien noch lernen. Unterirdisch, wie die mit einer frei gewählten Opposition umgehen. Das kannte man bisher nur aus Diktaturen und nicht aus dem besten Deutschland aller Zeiten, gell Herr Steinmeier.
Erstwähler, Deutschlands politische Zukunft, finden ihn sicher cringe.
Der gute Mann sollte sich mal den nicht geschwärzten Teil der RKI-Files ansehen. Vielleicht käme er ja dann von selbst drauf, wer verboten gehört.
Nomen est Omen. Der Witz wandert weiter….
Er wird krachend scheitern!
Egal was der Herr Wanderwitz tut, habe ich immer das Gefühl, er wird seinem Namen gerecht.
Diese Krawatte leistet bei so viel
Gesabbere bestimmt gute Hilfe.
Der Herr Wanderwitz ist bis dato nicht unbedingt mit den besten Ideen aufgefallen. Erst beleidigte er als damaliger Ost-Beauftragter öffentlich alle Menschen im Osten und jetzt will er direkt nach einer erfolgreichen demokratischen Wahl für die AfD diese Partei verbieten lassen.
Der sollte nicht in der Politik arbeiten, finde ich. Man muss als Politiker doch wenigstens den Anschein erwecken können, kompetent zu sein. Wie kann man so ein verdammt schlechtes Timing und so wenig Feingefühl für Situationen haben? Erstaunlich
Was glaubt dieser Mann eigentlich, wen die AfD-Wähler wählen werden, wenn die AfD verboten ist? Glaubt er, sie wählen jemals wieder eine der etablierten Parteien? Glaubt er, sie wählen CDU?
Spekulation: Irgendwann in der Zukunft…
-Verbotsantrag geg. die AfD gestellt
-Es rumort im Volke
-Sturm auf die „Bastille 2.0“
-Einführung einer wirklichen volkssouveränen echten Demokratie…
Deutlicher darf ich meine Gedanken nicht ausdrücken!
Ich bin gespannt, ob das deutsche Schlafschaf dann wieder nur blöde rumblökt oder diesem RunningGag endlich mal Feuer unterm Arsch macht und diesem kleinen Faschisten zeigt, wo sein Demokratieverständnis eine Ende hat! Wie können sich 38 Leute gegen 28 Millionen Wähler (teilweise mit Migrationshintergrund oder wie ich Jude und schwul) stellen. Es will mir nicht in den Kopf warum sich die Deutschen von dieser kleinen TiefenStaat Jauche immer noch auf dem Kopf rumtrampeln lässt
Mein Gott haben die die Hosen voll! Das ist doch alles nur noch ein (Wander)witz.
Was für „Demokraten“ die nicht in der Lage sind sich sachlich auseinander zu setzen. Verbote waren schon immer Maßnahmen von DIKTATOREN…
Kriegt die „A“fD 37 Leute im Buntetag zusammen, um ein Verbotsverfahren gegen die alle anderen Parteien auf die Beine zu stellen?
Der wandernde Witz des politischen Establishments und von unserem Steuergeld gefütterter Politclown kann nur eines richtig gut:
Sich mit Blödsinn in Szene zu setzen – und das seit Anbeginn seiner politischen Agitation.
Wanderwitz .Von spöttischen Zungen auch als,, running Gag“ tituliert.
vermutlich glaubt diese wandernde Witzfigur, daß…
a. er tatsächlich eine Mehrheit für ein Verbot zusammenbekommen kann.
b. Die je nach Bundesland/ Kreis xx % AFD Stimmen wie von automatischer Zauberhand wieder den etablierten Altparteien zugute kämen, weil Millionen Wöhler zwischen den Ohren nur Holzwolle haben.
So ist das wenn Ungelernte und sonstige Gesellschaftsversager plötzlich Zukunftsängste bekommen, dann wird sich an jeden Strohhalm geklammert.
Dieser KASPER ist ein ,,DORN IM
FLEISCHE DES SOUVERÄNS“ !!!
Von ,,Muddi“ samt seiner Holden
noch bestens belohnt worden, damals, kurz bevor Sie verschwand.
Er hat seinen Hass auf die AfD nie
verwinden können, welche ihn im
Erzgebirge seinerzeit, alt aussehen
lies.
Er ist vom Hass zerfressen !
Denen geht der Bobbes auf Grundeis. Politisch stellen wollten sie die AfD. Ausser Totschlagargumenten und GOTricks sowie fake kam nix. Die Alles für Deutschland Partei legt die Finger in die Wunden. Das tut weh und man schreit.