Hart aber Fair
„Hart aber fair“ diskutiert über AfD-Verbot – ohne AfD
In der ARD-Talkshow „Hart aber Fair“ wird am Montagabend über ein AfD-Parteiverbot diskutiert, dabei sind Grünen- und CDU-Politiker. Ein AfD-Vertreter ist hingegen nicht eingeladen.
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In der ARD-Talkshow „Hart aber Fair“ wird am Montagabend über die AfD diskutiert. „Der Fall AfD: Einfach verbieten?“ lautet der Titel der Sendung. „Ihre Wahlerfolge in Ostdeutschland, der provozierte Eklat im Thüringer Landtag: Nach den jüngsten Ereignissen wollen Bundestagsabgeordnete mehrerer Parteien schnellstmöglich ein Verbot der AfD erreichen. Ist das ein überfälliger Schritt gegen eine verfassungswidrige Partei? Oder ein undemokratisches Vorhaben, um einen politischen Gegner loszuwerden?“, heißt es in der Beschreibung der Sendung.
Als Gäste sind der grüne Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Michael Kellner, die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler, Moderatorin Ruth Moschner, Ex-AfDler Alexander Leschik und SZ-Journalist Ronen Steinke geladen. Obwohl es um die AfD geht, hat die Sendung keinen AfD-Vertreter eingeladen. Moderiert wird die Sendung von Louis Klamroth.
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Der einzige in der Runde, der einen Bezug zur AfD hat, ist Alexander Leschik, der im April 2021 aus der AfD ausgetreten ist und zusammen mit Nicolai Boudaghi ein Buch über seine Zeit in der AfD geschrieben hat. Über seine Ablehnung gegenüber der AfD macht Leschik keinen Hehl. Serap Güler lehnte Anfang des Jahres auf Nachfrage beim Portal abgeordnetenwatch.de ein AfD-Verbot noch ab, da sie befürchtete, dass ein solches Verfahren, das jahrelang dauern würde, der AfD zunächst helfen könnte, mehr Wählerstimmen zu gewinnen.
Neben einem Vertreter der AfD, fehlt in der Runde auch ein Jurist. Neben der politischen Frage, ob man ein solches Verbotsverfahren einleiten wird, dürfte nämlich ebenfalls die Einschätzung entscheidend sein, ob dieser Antrag überhaupt erfolgversprechend ist. Das letzte Parteiverbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD, mittlerweile „Die Heimat“, scheiterte, da die NPD laut Bundesverfassungsgericht zu irrelevant sei, um eine Gefahr für die Demokratie zu sein.
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offener kann man die Demokratie nicht verachten!
Diese Linksradikalen sind gefährlich und sie zeigen es ganz unverblümt. Es wird allmählich klar, wir müssen uns wehren. Und wenn uns die Möglichkeit genommen wird uns mit demokratischen Mittel zu wehren, was dann?!
Etwas öffentlich Behaupten und den Beschuldigten nicht zu seiner Verteidigung einzuladen, zeugt von Was? 🤔
Die ÖRR sorgen selbst dafür, das sie noch mehr Zuschauer verlieren und die AfD stärker wird oder wie ist ihre Meinung dazu?
Gestern 5 Minuten beim GEZ Presseclub rein geschaut!
Da sitzen 5 Figuren und labern über Krieg. Wobei nicht einer von denen überhaupt weiß, wie ein Steinschleuder aussieht, geschweige wie man damit umgeht. Aber alle waren noch relativ jung und hatten wahrscheinlich schon hunderte von Jahren Erfahrung!
Anscheinend wird es nur gesendet um die Volksverblödung weiter zu treiben und das Programm zu füllen!
Öffentlicher kann man den Rundfunkstaatsvertrag nicht brechen. Nach meiner Auffassung sollte man den ÖRR verbieten, da er nachweislich fast täglich seinen Auftrag nicht erfüllt und die Zwangsabgabe damit nicht mehr gerechtfertigt ist.
Da bekäme der kleine Louis von Onkel Karl-Eduard bestimmt einen Keks … – also wenn er nicht schon tot wäre.
Herrlich, eine Partei, die soeben aus zwei Parlamenten geflogen ist, möchte eine andere Partei verbieten, die zu den klaren Wahlsiegern gehört. So geht Demokratie.
Es ist der 7 Oktober 2024,der Jahrestag des Terrorüberfalls auf Israel und Hart aber Fair hat das Thema AfD Verbot?
https://www.youtube.com/watch?v=-fR6tjujmxo