Freund werden
Fixpositionen
Analyse
Rote Karte für Harris
Die politische Landkarte in Amerika sieht aktuell düster aus für Kamala Harris: Die meisten „Swing States“ würden sich nach aktuellen Umfragen am Wahlabend rot färben und Trump den Sieg bringen – er würde weit mehr als genug Staaten für sich entscheiden können.
CBS
Medienskandal: US-Journalist von Kollegen niedergebrüllt, weil er Israel-Hasser zu kritisch befragte
Ein Medienskandal in Amerika enthüllt strukturell verankerten Israel-Hass beim Großsender CBS: Weil ein Moderator einem Anti-Israel-Autoren kritische Fragen stellte, musste er einen Spießrutenlauf über sich ergehen lassen. Mitarbeiter sprechen von einem antisemitischen Doppelstandard.
Analyse
Selenskyjs Friedensplan unterstreicht Europas Bedeutungslosigkeit
Selenskyjs neuer Friedensplan erkennt die Realitäten an. Die auf dem Schlachtfeld - aber auch die Wahrheit, dass die Europäer sicherheitspolitisch versagt haben. Garantien erhofft sich Selenskyj von Amerika - die EU-Staaten sind im Konflikt im eigenen Hinterhof mal wieder Zwerge, sodass es die USA braucht. Soviel zur Zeitenwende.
Härtere Strafen
Bestimmte Äußerungen gegen Politiker als „Gewalt“? Ampel stellt umstrittenes Gesetz vor
Ein neuer Gesetzesentwurf der Ampel will bestimmte Meinungsäußerungen gegen Politiker, Journalisten sowie Menschen, die sich „im Themenfeld Flucht und Asyl“ engagieren, als strafbare „Gewalt“ einstufen. Begründet wird das Gesetz mit dem „großen Ausmaß an Hass und Hetze“.
Plakate
Londoner U-Bahn: Fastfood-Anzeigen verboten, Werbung mit Islamisten erlaubt
Kontroverse um eine neue Werbung in Londoner U-Bahnhöfen: Islamisten posieren mit dem Tauhid-Finger und werben für eine muslimische Geldanlage. Derweil ist Werbung für Fastfood verboten.
Analyse
Strategiewechsel: Plötzlich will die SPD die Arbeiter wiederentdeckt haben
Der neue SPD-Generalsekretär fordert von Scholz mehr Einsatz für Industrie-Beschäftigte - plötzlich entdeckt die Sozialdemokratie den Arbeiter wieder, den sie jahrelang ins Abseits gestellt hatte. Schon lange hat SPD-Politik aber nichts mehr mit Arbeiterinteressen zu tun - das zeigen auch Wahldaten.
Atomausstieg
U-Ausschuss: AKW-Weiterbetrieb wurde „nicht ergebnisoffen geprüft“, stellt Union fest
Am Donnerstag ist der Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg gestartet. Die Union hat das Wirtschafts- sowie Umweltministerium direkt stark kritisiert: „Es wurde nicht ergebnisoffen geprüft“. 500 Zeugen sollen das beweisen – für Robert Habeck und Steffi Lemke könnte es eng werden.
Kostenexplosion
Antidiskriminierungsstelle: Budget stieg 2023 von 5,1 Millionen auf 13,4 Millionen Euro
Die Ausgaben der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) sind im Jahr 2023 geradezu explodiert: Mit einem Budget von 13,395 Millionen Euro hat sich die Behörde unter der Leitung von Ferda Ataman fast verdreifacht.
Bayern
Nach Volksverhetzungs-Urteil wegen LGBTQ-Karikatur: Mann vor Landgericht freigesprochen
Wegen einer queer-kritischen Karikatur wurde ein Mann in Bayern zunächst wegen Volksverhetzung verurteilt – dann aber vom Landgericht Bayreuth freigesprochen. Er hatte ein Bild eines Trojanischen Pferdes geteilt, das als „LGBT-Ideologie“ getarnt die „Pädophilie“ in die „Gesellschaft“ bringen würde.