Freund werden
Fixpositionen
Analyse
CO₂-Schaufensterpolitik: Von der Leyen tippt die Bremse an – während die EU auf eine Wand zurast
Angesichts der sich zuspitzenden Energiekrise fordert Ursula von der Leyen eine Anpassung des CO₂-Zertifikate-Mechanismus, um Druck von der europäischen Industrie zu nehmen. Die grüne Transformationslogik soll aber nicht substanziell verändert werden.
Kommentar
Sondervermögen verkonsumiert – jetzt schwurbelt die Regierung sich aus der Verantwortung
Im letzten Jahr hat das Finanzministerium das Sondervermögen für allerlei Konsumtives verpulvert und Verschiebebahnhöfe der Extraklasse eingerichtet. Klingbeil und sein Top-Berater wehren sich gegen diese Vorwürfe – mit entlarvenden Argumenten.
Nach Erlangen
Auch in München: AfD-Bewerber nachträglich nicht zugelassen – 37.648 Stimmen für ungültig erklärt
Ein AfD-Kandidat für die Stadtratswahl in München ist nachträglich für nicht zugelassen erklärt worden. Er sei bereits vor der Wahl verstorben. Seine Stimmen wurden für ungültig erklärt. Bei einer ebenfalls toten CSU-Kandidatin wurde anders verfahren.
Arbeitsplatzabbau
Bosch-Gesamtbetriebsrats-Vorsitzender rechnet gnadenlos mit Auto- und Energiepolitik ab
„Extreme Angst“ unter Beschäftigten, drohender Verlust von Technologieführerschaft und Systemverständnis sowie „einfach falsche Entscheidungen“: Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Bosch lässt in einem Statement kein gutes Haar an der Autopolitik.
Kommentar
Mit der Methanverordnung treibt die EU ihren Klimairrsinn auf die Spitze
Während sich die EU in ihrem Anti-CO2-Wahn hoffnungslos verzettelt, sagt sie dem nächsten Klimagas den Kampf an: Jetzt soll die Welt auch noch vor Methan gerettet werden. Mit desaströsen Folgen für die eigene Wirtschaft und Energiesicherheit.
Niedersachsen
Zionismus-Beschluss: Verfassungsschutz prüft antisemitische „Tendenzen“ in der Partei Die Linke
Der Verfassungsschutz Niedersachsen nimmt den Antisemitismus in der Linkspartei in den Blick. Teile der Partei werden demnach bereits jetzt beobachtet. 2024 hatte die Behörde noch „Auch wir sind Antifa.“ gepostet.
Landtagswahl am Sonntag
AfD laut Umfrage in Rheinland-Pfalz stärker als in Baden-Württemberg – CDU und SPD Kopf an Kopf
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegen CDU und SPD praktisch gleichauf. Die Union könnte einen weiteren Sieg auf den letzten Metern verspielen. Die AfD hat das Potential, anders als in Baden-Württemberg auf 20 Prozent zu kommen.
Friedrich Merz‘ schwerste Woche
Es ist eine der schwersten Wochen für Friedrich Merz: In der EU bricht seine Partei die Brandmauer, daraufhin bläst die SPD zum Generalaufstand gegen den Bundeskanzler – und jetzt rechnet auch noch Donald Trump mit Merz' Außenpolitik ab. Max Mannhart analysiert die Woche der Niederlagen.
Analyse
Söder klopft Sprüche und lässt die alten AKWs abreißen – so riskiert er Bayerns Industriemodell
In München inszeniert sich Markus Söder als neuer Atompapst. Doch statt die abgeschriebenen Kernkraftwerke zu nutzen, setzt man auf (noch) nicht existente SMR und irgendwann Fusionskraftwerke. Für eine Volkswirtschaft, die bezahlbaren Strom in großen Mengen braucht, ist das brandgefährlich.