Freund werden
Fix auf Position ‚Beliebt‘
Analyse
Wenn die AfD zu stark wird, könnte die ganze Wahl in Brandenburg verfassungswidrig werden
Am 22. September wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Ministerpräsident Woidke hat angekündigt nur Ministerpräsident zu bleiben, wenn die SPD stärkste Kraft wird. Im Extremfall kann die Wahl jedoch verfassungswidrig sein, wenn die AfD zu erfolgreich wird.
Kolumne
Hauptsache Taylor Swift wählt richtig – Die Selbstentblößung der Pseudopolitischen
Süß und bitter, wach und benebelt - diese neue wöchentliche Kolumne von Elisa David ist ein Espresso Martini in Times New Roman. Denn wer will seinen Sonntag schon mit einem einfachen Espresso starten - oder schlechter Lektüre?
Offener Brief
„Mein Deutschland bleibt offen“: Prominente gegen Beschränkung von Einwanderung
In der taz fordern 32 Prominente, von Asylrechtsverschärfungen Abstand zu nehmen: Deutschland brauche Zuwanderung, um sich „kulturell, geistig, seelisch“ weiterzuentwickeln. „Deutschland nur mit Bio-Deutschen wäre furchtbar!“
Anfrage
Förderung in Millionenhöhe: Edeka kassierte Geld von Habecks Ministerium
Seit 2019 erhielt Edeka mindestens 8,7 Millionen Euro an staatlichen Fördergeldern, hauptsächlich für Energieeffizienzprojekte und Elektrofahrzeuge. Die Förderungen stammen aus Programmen des Wirtschaftsministeriums unter Robert Habeck.
Neue ARD-Dokumentation: Sie verachten den Osten
Die ARD-Doku „Die große Angst“ zeichnet ein finsteres Bild von Ostdeutschland: Überall Nazis, Angriffe auf die Pressefreiheit und Menschen, die fliehen wollen. Larissa Fußer analyisiert die merkwürdige Sendung und was sie offenbart.
Neue Enthüllungen
Berater-Affäre spitzt sich zu: Vetternwirtschaft im Auswärtigen Amt?
Eine Mitarbeiterin des Auswärtigen Amts soll Ende 2023 in die Beraterfirma Init AG gewechselt sein – daraufhin erhielt Init millionenschwere Aufträge von der Behörde im Rahmen des „Auslandsportals“. Neue Recherchen zeigen, dass es schon früher fragwürdige Verbindungen der Behörde mit Init gab.
Hessen
CDU-Mann: Unerträgliche „Anmaßung“, zu fordern, dass sich Politiker für Corona-Fehler entschuldigen
Der CDU-Politiker Jörg Müller sprach am Donnerstag im Hessischen Landtag zu der Corona-Politik. Dort sagte er, es sei eine „unerträgliche Anmaßung“ zu fordern, dass sich Politiker für die Fehler während der Pandemie entschuldigen.
Ermittlungen
Betrugsskandal in grünem Umweltministerium weitet sich aus: Milliarden in gefälschte chinesische Klima-Projekte versenkt
Der Betrugsskandal um gefälschte Klimaprojekte weitet sich aus. Ermittler offenbaren nun: Über 80 Prozent der untersuchten Projekte sind von systematischem Betrug betroffen. Ein Klimaschutz-Mechanismus als pure Farce.
Anna Lührmann
Als ein Mann von einem Flüchtlings-Angriff erzählt, redet die Grünen-Politikerin von ihrem Fahrrad
Ein Mann erzählt von einem körperlichen Angriff durch „Flüchtlinge“, bei dem er hätte getötet werden können. Da schaltet sich Grünen-Politikerin Anna Lührmann ein: „Ich bin auch Opfer von Kriminalität geworden! Mein Fahrrad wurde gestohlen, ich war sehr traurig!“