Freund werden
Analyse
„Letzte Generation“ will ins EU-Parlament – haben die Klima-Kleber eine Chance?
Die „Letzte Generation“ hat die Straßenblockaden aufgegeben und will stattdessen ins EU-Parlament. Erfolg oder Scheitern könnte dabei ganz wesentlich über die Zukunft der ehemaligen Klima-Kleber entscheiden.
LSV
„Rechtsextreme Positionen“ – Bauern-Vertretung geht rechtlich gegen NDR vor
Der NDR hat in einem Beitrag den Verein „Landwirtschaft verbindet Deutschland“ als rechtsextrem diffamiert. Dagegen wehrt sich die Bauern-Vertretung nun mit „allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln“.
Offizielle Stelle
Bundestagspetition möchte „Rechtsextremen“ Grundrechte entziehen
Mit einer offiziellen Petition beim Deutschen Bundestag möchte man bewirken, dass „rechtsextremen Personen“ die Grundrechte entzogen werden. In der Begründung wird deutlich, dass nicht nur AfD-Politiker Björn Höcke gemeint ist.
Wahlwiederholung Berlin
Die Bundestagswahl, bei der Tausende legal doppelt wählen dürfen
Am kommenden Sonntag dürfen tausende Berliner bei der Wiederholungswahl zum Bundestag ein zweites Mal gültig wählen. Möglich macht dies der Umstand, dass das Wählerverzeichnis aktualisiert wurde. Das Bundesverfassungsgericht sieht darin kein Problem.
Veranstaltungs-Abbruch
Palästinenser-Mob sprengt Veranstaltung mit Familienministerin Paus
Familienministerin Paus wollte bei einer Wahlkampfveranstaltung in Berlin-Moabit über Kinderarmut sprechen. Nach kürzester Zeit übernahm jedoch eine Gruppe aus pro-palästinensischen Aktivisten das Ruder und brüllte die Ministerin mit Sprechchören nieder. Paus musste die Veranstaltung schließlich abbrechen.
Bremen
„Aktiv gewaltorientiert“: Verfassungsfeindliche Organisatoren bei „Demo gegen rechts“
Das Innenministerium warnt vor Gruppen, die am Sonntag die Demo gegen Rechts in Bremen anführen. Der Verfassungsschutz bezeichnet eine der linksextremen Gruppierungen sogar als die „aktivste gewaltorientierte“ Antifa-Gruppe.
Beliebte Kinderserie
ÖRR-Radio: Der kleine Wicki soll jetzt non-binär sein
Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Kinderserie „Wickie und die starken Männer“ interviewte der öffentlich-rechtliche Sender Radioseins eine Journalistin. Diese feierte Wickie kurzerhand als „non-binäre“ Person. Dabei ist er eindeutig ein Junge.
Analyse
So sichert sich die Letzte Generation gegen eine Einstufung als kriminelle Vereinigung ab
Die Letzte Generation hat sich dazu entschieden, die Rechtsabteilung in einen eigenständigen Verein auszugliedern. Mit dieser Maßnahme können die Klimakleber im Falle einer Verurteilung als kriminelle Vereinigung weiterhin handlungsfähig bleiben.
Analyse
Von Klima-Klebern zu Klima-„Ungehorsamen“
Ein Strategiewechsel bei der „Letzten Generation“ soll aus Klima-Klebern „Klima-Ungehorsame“ machen. Damit möchte man anschlussfähiger werden und träumt davon, mit 800.000 Menschen im Frühherbst in Berlin zu stören. Doch der Plan geht nicht auf.