Vizekanzler lässt Rentner wegen Witz jagen – dieser Vorgang zeigt Habecks wahren Charakter
Robert Habeck veranlasst persönlich die Verfolgung von Kritikern, die Witze über ihn machen. Damit offenbart der Kanzlerkandidat seinen Charakter als den eines eitlen Diktators aus einer Bananenrepublik. Minister, die mit staatlicher Macht Kritiker verfolgen, haben in einer Demokratie nichts verloren.
„Guten Morgen, es ist 6 Uhr! Machen Sie mal auf!
Ja, so, jetzt lassen Sie mich mal rein. Wer ich bin? Ich bin von der Polizei! Und ich habe einen Durchsuchungsbeschluss. Sie sind als Tatverdächtiger wegen mehrerer Straftaten geführt. Das sind meine Kollegen – wir durchsuchen jetzt erstmal die Örtlichkeit. Schicke Unterhose, die Sie da tragen! Wir gehen jetzt in Ihr Schlafzimmer und nehmen Ihr Handy mit. Haben Sie Kinder? Super, die wecken wir auch.
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Warum passiert das? Joa, Sie haben wohl den Bundesminister Dr. Habeck einen „Schwachkopf“ genannt. Naja, also Sie haben eigentlich nur ein Meme retweetet. Aber es ist gerade Aktionstag gegen Hasskriminalität, und da machen wir Hausdurchsuchungen wie Ihre gerne mal aus Zwecken der Öffentlichkeitswirksamkeit, sagt die Ministerin.“
Das klingt eigentlich schon wie eine Szene aus „Das Leben der Anderen“, einem großartigen Film, der sich mit der Stasi und DDR auseinandersetzt. Es beschreibt aber Abläufe in dem Land, das das „beste Deutschland aller Zeiten“ sein soll, es beschreibt behördliches Handeln in der freiheitlich-demokratischen Bundesrepublik Deutschland. Staatliche Zwangsmaßnahmen gegen Regierungskritiker – zum Nachteil elementarer Grundrechte – werden öffentlichkeitswirksam inszeniert, weil es der Regierung um ein politisches Zeichen geht. Allein das ist schon fragwürdig.
Im Nachgang erzählt der Staat dann auch noch die Unwahrheit über die Motivation dieser Maßnahmen. Zum Ziel dieser Maßnahmen werden dann heimlich auch Regierungsgegner – auf Betreiben eines Ministers, der die Strafverfolgung seiner politischen Kritiker veranlasst hat. Staatsanwaltschaften mauern gegenüber der Presse, um tagelang genau diesen Vorgang nicht der Öffentlichkeit zu offenbaren. Das hat mit einem freiheitlichen Rechtsstaat nichts mehr zu tun – es ist die Instrumentalisierung von Recht als Waffe.
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Wie viel Verachtung für den Bürger drückt all das aus – erst lässt Habeck eine Razzia veranlassen, weil ein Bürger ihn „Schwachkopf“ nannte, und dann will Innenministerin Faeser uns allen Ernstes glauben machen, damit sei ein „Schlag gegen Antisemitismus“ gelungen. Die Regierung spuckt uns ins Gesicht und erklärt dann, es regne. Die sogenannte Straftat hinter dem „Schwachkopf“-Meme geht derweil in die Statistik für „politisch motivierte Kriminalität rechts“ ein – und so darf diese skandalöse Hausdurchsuchung dann in Summe mit als Begründung dafür dienen, warum es demnächst noch mehr Hausdurchsuchungen „gegen Hass“ braucht. Ein außer Kontrolle geratener Staat legitimiert sein Handeln selbst.
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Die Bundesinnenministerin erklärt Menschen wie den Rentner aus Franken derweil schon zu einem „Täter“ und greift so einem Gerichtsverfahren vor. Faeser öffentlich: „Wenn die Polizei klingelt, wird jedem Täter klar, dass Hasskriminalität Konsequenzen hat.“ Täter? Es gibt keine Täter, nur Tatverdächtige – Täter ist erst, wer vor Gericht verurteilt wurde. Gerade eine studierte Juristin wie Faeser weiß das, aber ihr ist es egal. Sie etikettiert unschuldige Bürger, und genau das ist jeder bis zu seiner Verurteilung, von staatlicher Seite schonmal als „Täter“. Mit einem Wort nimmt Faeser quasi den Gerichtsprozess vorweg. Auch das ist entlarvend.
In Amerika kennt man den Begriff „Lawfare“ – eine Mischung aus „Law“, Gesetz, und “Warfare“, Kriegsführung. Also Kriegsführung mit dem Recht, Gesetz als Waffe. Was die Regierung hier betreibt, ist Lawfare – Habeck instrumentalisiert das Gesetz als Waffe, um auch harmlosesten Kritikern Angst zu machen. Um nichts anderes geht es. Denn die „Beweissicherung“ ist hier doch nachrangig – es geht um Einschüchterung. Oder wie Nancy Faeser sagt: Jedem „Täter“ soll klar werden, dass es Konsequenzen hat, einen falschen Witz oder ein zu freches Meme über Minister zu machen. Dann veranlasst der Minister nämlich persönlich die Strafverfolgung. Klingt so die Zustandsbeschreibung einer freiheitlichen Demokratie, die intakt ist?
Eine Hausdurchsuchung – das ist ein Eingriff in eines der wichtigsten Grundrechte, die Unverletzlichkeit der Wohnung. Regierungskritik, auch scharfe, auch polemische, darf nicht als Grund dafür dienen, ein elementares Grundrecht auszuhebeln, um Angst zu stiften. Robert Habeck hat sich mit diesem Vorgang persönlich disqualifiziert, um Mitglied der Bundesregierung zu sein. Ein Mann mit diesem Selbstverständnis, der staatliche Macht zur Verfolgung seiner Kritiker missbraucht, darf nicht mal Bundesbeauftragter für Töpferkunst werden, geschweige denn Minister oder Kanzler.
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In „Das Leben der Anderen“ verliert ein junger Stasi-Beamter fast Job und Existenz, weil er in der Kantine einen Witz über Erich Honecker gerissen hatte. Am Ende sieht sein Chef von einer Strafverfolgung aber nochmal ab – womit in der Stasi-Kantine in diesem Film effektiv mehr Redefreiheit herrscht, als im bundesrepublikanischen Deutschland der Gegenwart.
Wunschdenken: „Wer das Volk verhöhnt, wird es mit einem starken und wehrhaften Volk zu tun bekommen.“
Armes, armes Deutschland.
Ach übrigens, wer glaubt, dass mit der Merz-CDU eine Politikwende kommt, den muss ich enttäuschen.
Ich wünschte mir das die Bürger unseres Landes einmal für Deutschland und seine Zukunft abstimmen würden !!! Einmal CDU 5,0% Und SPD 4,0 % Grüne bei 3% der Rest wäre mir sogar egal !!
Würde auch 4 Jahre jede Krude Regierung Akzeptieren .
Auch würde ich 100,-EUR bezahlen für die Elefantenrunde nach der Wahl auf ZDF !!
Denke danach würden wir wieder Volksparteien bekommen die den Name auch wert sind !!
Träumen ist ja noch nicht verboten. Aber ja, vielleicht könnte man mit dieser Vorstellung besser schlafen…
Schreiben Sie Herrn Habeck doch analog Ihre Meinung. Analog heißt: per Brief.
Robert Habeck
Persönlich
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Der Hinweis „Persönlich“ ist wichtig.
Da kommt Freude auf.
Damit dieser Politiker wie viele andere auch abkassieren können, mit Hilfe von Richtern und unseren Gesetzen? Personen dieser Berufsgruppe sollte man ignorieren!
Danach kannst du mal die GSH 9 Kollegen kennenlernen 🙂
Am besten noch etwas Backpulver oder Mehl in den Brief 🙂
…nach Diktat verreist. Alle Kommunikationsmittel und Aufzeichnungen sind außer Haus geschafft.
Haustür ist unverschlossen, bitte nicht eintreten. Und wenn sie schon mal da sind, könnten sie doch bitte noch die Blumen gießen bevor sie gehen.
Ein starkes Volk wäre gut. Ein starkes Volk würde die einzig demokratische Partei wählen und nicht den Einheitsbrei.
Petra ein starkes Volk müsste aber erst einmal verstehen, dass der Wirtschaftsminister (Kinderbuchabschreiber) sein Amt so schlecht und korrubt führt (Graichen-Clan, usw.), das Schwachkopf noch geschmeichelt war.
die roten linien, die es in der politik fuer politiker nicht mehr gibt, werden nun gegen die untertanen aufgestellt.
damit die wuermer endlich ihre grenzen sehen.
Was machen all diese feinen Damen und Herren, wenn sie als einfache Abgeordnete keine Bodyguards mehr haben und mit dem ungepanzerten Audi A8 oder Lastenfahrrad von ihrer Wohnung zur Arbeit fahren müssen?
Die haben bestimmt ihre Schäfchen im Trockenen und machen sich über profane Dinge wie unsereiner keine Sorgen, genauso wenig wie um ihre Sicherheit.
Alles richtig was Sie schreiben, aber welcher „Normalo“ möchte soclch eine Lully neben sich am Tresen stehen haben ? Ich jedenfalls nicht………..!!!!
Es gibt Menschen mit Charakter, mit wenig Charakter und solche völlig ohne Charakter….
Suchen Sie sich aus, wo sie diesen ‚Märchenonkel‘ einordenen .
Habeck 🙂 Mal davon abgesehen dass er dieses Meme erst richtig bekannt gemacht hat !! Kannte ich überhaupt nicht ! Werden diese Aktionen ihm wohl eher noch mehr schaden als seine Kläglichen versuche ein halbwegs brauchbarer Politiker oder gar Wirtschaftsminister zu sein .
Auch sein Kanzlervideo hat bei mir einen bleibende Eindruck hinterlassen . Ein 55 Jähriger Vermeintlicher Spitzenpolitiker und Kanzlerkandidat mit pupaterem Freudschafts Armband haben mir den Rest gegeben .
Offensichtlich hat er ja jetzt bewiesen, daß der gute Rentner absolut Recht hat…
Beweis des Gegenteils für ihn dagegen unmöglich!
Ich kenne solche Armbänder nur von Babys und Kindern, aber die dürfen ja noch nicht wählen.
Es verbreitet sich massenhaft – weil die unzähligen Berichte über das Unrecht dieser Hausdurchsuchung das corpus delicti auch enthalten. Und auch die Tatsache, das er selbst Strafanzeige gestellt hat und damit einen Streisand Effekt ausgelöst hat ! Im Bezug auf das Meme : quod erat demonstrandum !
Da zeigt sich dessen Charakter, mies.
Wenn er sowas nicht aushält, ist er als Kanzler (lachen wir alle mal) gänzlich ungeeignet. Da bedarf es keines dünnhäutigen Kinderbuchautors.
Co-Autor!!!!!!!!!!
Ein armer Wicht, dieser Habeck. Und so was will Kanzler werden. Dafür kennt jetzt jeder den Schwachkopf. Super intelligente Leistung.
Welchen Charakter?
Mein innerer Kompass sagte mir bisher immer: Keine Beleidigungen von Politikern, CEOs oder Journalisten….
Damit lag ich immer richtig.
erinnert irgendwie gespenstisch an der 3. Reich
Vielleicht wird ja in Berlin gerade an der Errichtung des 4. Reiches gearbeitet.
Noch nicht gemerkt, wir leben schon im 4. Reich und stehen vor dem 3.Weltkrieg!
alle dateien speichern ( im ausland) soll keiner mal sagen können das war ich nicht… auch wir vergessen nichts… der adolf-kz wächter wurde ja auch 70 jahre nach 45 verhaftet und weggesperrt…. afd und gut…ok..
„Aktionstag gegen Hasskriminalität“
Ich nenne das, „Aktionstag gegen die Meinungsfreiheit“!
Besser gesagt, das ist das was Sie alle der AFD vorwerfen.
Der Zentralrat der freien Menschen in Deutschland fordert umgehende Reformen und Verurteilung solcher Angriffe auf das Grundgesetz.
Ich frage mich was daran Hass sein sollte ? Max respektlos ,ungebührlich vielleicht auch unverschämt aber Hass !!??
Diese Regierung und ihre Vertreter machen mir tiefe Sorgen ob unser Demokratie . Da sind extreme Idiologen und Antidemokraten an die Spitze dieses Staate gelangt . Und die Beamtenschafft macht was sie immer gemacht hat .Sie dienen den Mächtigen .
Wortverdrehungen wie bei der Wannseekonferenz.
Die Spezialität der Regierung seit Merkel.
„Aktionstag“ wie: Heute gibt es 5 Paar Socken zum Preis von 3 ….
Volle Zustimmung zum Artikel, solche Handlungen sind politisch auch und menschlich nicht sehr intelligent um es anders auszudrücken.
Dumm ist nur, wer Dummes tut, sagte einst Forrest Gump.
Damit meine ich nicht den Rentner
, der staatliche Macht zur Verfolgung seiner Kritiker missbraucht, darf nicht mal Bundesbeauftragter für Töpferkunst werden, geschweige denn Minister oder Kanzler.
Sollte so jemand nicht selbst angezeigt werden, wegen Amtsmissbrauch. Von seinen vielen anderen Verfehlungen mal ganz zu schweigen.
dieser Vorgang zeigt vor allem in welchem Zustand und in welchen Händen unsere Polizei und Justiz ist.
Dass ein eitler Geck wie der „schöne Robert“ so reagiert ist nicht weiter verwunderlich, dass der Apparat da mitspielt ist beängstigend.
Wieder ein Beispiel dafür dass der Faschismus in diesem Land, dank der Unterwürfigkeit seiner Einwohner, jederzeit wieder sein hässliche Haupt erheben kann.
Es gibt hier viele „Täter“. Der beleidigte Minister ist einer, an den sich Polizei, Staatsanwaltschaft, Gericht und wieder Polizei anschließen. Schon die Eingangsstelle dieser „Anzeige“ müsste den Kopf schütteln und sagen: Was soll das, keine Straftat, kein „Anfangsverdacht“, Ende, wir klappen die Akte zu. Der eigentliche Skandal besteht für mich darin, dass sich die deutsche Justiz und deutsche Behörden wie in einem autokratischen Staat zu Handlangern narzisstischer Politiker machen.
Was könnten die Konsequenzen sein, wenn ein Beamter sich dem Wunsch eines Ministers nach Straverfolgung widersetzt? Wie unabhängig ist die Deutsche Justiz?
Merkt der Mann eigentlich nicht mehr, das sein Verhalten die Kernaussage dieser Satire
voll bestätigt?
Selbst ist er dazu nicht in der Lage, er hält sich ja immer noch für den allergrößten und tollsten Minister ever, so dass er meint, er könne Kanzler werden.
Und wenn jemand anders es ihm sagen möchte, ist derjenige der Dumme. Des Kaisers neue Kleider ein Märchenbuch, das der Robert unbedingt mal lesen sollte.
Bei Stalin hatten auch alle Angst, ihm die wahrheit zu sagen
Danke Herr Roland.
Beim Lesen Ihres Kommentars habe ich plötzlich eine tiefe Betroffenheit regelrecht im Körper gespürt. Ich kann und will das nicht mehr aushalten, in welchem Zustand unser Land ist, das einst als demokratische Leuchte angetreten ist.
Was können wir tun damit das aufhört? Ich ertrage es einfach nicht mehr.
Was können wir tun damit es aufhört… das frage ich mich mit jeder neuen Nachricht. Wie kann man den Irrsinn stoppen?
Ich denke, ein Großteil in diesem Forum wählt eh den Einheitsbrei ab. Die Wohlstandsverwahrlosten kann ich leider nicht bekehren. Bringt Lösungsvorschläge!
Sich in einer stillen Stunde mal klarmachen, dass die den Diskurs ohnehin nicht unterbinden können, auch nicht im Internet. Wirklich effektiv kann man solche Nudging-Maßnahmen nur bei Leuten durchsetzen, die unter Klarnamen auf den großen Netzwerken posten.
Den freien Diskurs über die deutsche Politik wird es auch im Internet immer geben, manches wird sich vielleicht etwas verlagern, aber unterbinden lässt sich da nichts. Und das wissen die auch.
In der Neuausgabe von Aldous Huxley´s schöner neuen Welt hat er selbst 1949 ei Vorwort geschrieben. Darin heißt es:
„Nur eine große Dezentralisierung und Selbsthilfe erstrebende Volksbewegung könnte die gegenwärtige Tendenz zur Staatsallmacht aufhalten.“
Stellen Sie sich die Reaktion unserer Medien vor, hätte Orban so etwas gemacht
Na klar, aber wo ist die Lösung?
….Was können wir tun damit das aufhört? Als erstens würde ich mir bei der Wahl überlegen, wohin ich mein Kreuz machen würde. Ich weiß, das Das im besten Deutschland aller Zeiten auch nicht viel bringen wird, da sich ja die Wahlverlierer zusammenrotten, aber trotzdem…
das ist illusorisch!
Diktatoren haben keinen Humor!
Diese Person ist einfach nur lächerlich, fachlich und persönlich.
Wer in Nord Korea gegen den Heiligen Füher spricht kann unter Umständen hingerichtet werden. Demnächst auch hier 👍🏻 Die Grünen.
Handelt es sich hier nicht auch gleich noch um die junge „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“? Will sagen: Politische Vertreter kritisiert man besser nicht, auch nicht humoristisch, bitte. Die Frage wäre, was alles gem. § 188 StGB „geeignet (ist)“, bezogen auf Personen des politischen Lebens das „öffentliche Wirken erheblich zu erschweren“. Großzügig interpretiert könnte man jegliche im Ansatz negative Äußerung als Erschwerung des ausgeübten Jobs interpretieren. So bliebe aber von Meinungsfreiheit fast nichts mehr übrig. Und dann bitte auch Satire verbieten. Es ist nicht einzusehen, dass sich z.B. Alice Weidel die „satirische Bezeichnung als ‚Nazi-Schlampe‘“ im Fernsehen gefallen lassen musste, Herr Habeck sich aber über „Schwachkopf“ juristisch erregen darf.
Noch tiefer kann Politik kaum sinken, aber einigen scheint DAS zu gefallen, denn sonst würde so eine Figur und Partei nicht mehr gewählt werden.
Der BÜRGER hat es in der Hand, SOLCHE Zustände zu ändern, aber wenn er nichts daraus macht, dann hat er diesen kompletten Unsinn auch voll verdient.
Dumm nur, dass auch die mitleiden müssen, die diesen Mist nicht gewählt haben!
Ich befürchte es geht noch tiefer 😬
Der Ampel-Mann ist eine einzige Witzfigur!
Der (H)Ampel-Mann ist eine einzige Witzfigur!
Und gleichzeitig tobt in Berlin eine palästinenser Demo nach der anderen, wo ganz offiziell die Polizei mit:“ Ganz Berlin hasst die Polizei “ und mit anderen Wörtern beschimpft wird. Und die Polizei steht da und lässt sich das alles gefallen. Da sieht Faeser kein “ Hass und Hetze“. Bei Rentnern, die ihr Leben für diesen Staat und die Herrschaften, die absahnen, gearbeitet haben, da sieht sie die wahren “ Täter“. Ich frage mich immer mehr, wer steuert diese Leute??? Und was bekommen sie dafür?
… dass das überhaupt verfolgt wird … und anderes weit relevanteres wird angezeigt aber nicht geahndet … ja, da hat wohl einer seine Funktion als Diener des Voljes verkannt und missbraucht;
Na ja – möglicherweise war es aber ganz anders.
Vielleicht steckt die So Done GmbH dahinter oder die Durchsuchung war nur ein Vorwand für etwas ganz anderes.
Hadmut Danisch zeigt Interessantes auf…
Führsprache für solche Aktionen mit Erklärung? Wenn es anderes dahinter steckt, muss man es nicht nur Einschränkung der Meinungsfreiheit begründen. Ein Rechtsstaat muss nicht lügen. Selten solch einen Blödsinn gelesen. Solches Verhalten darf nicht in Schutz genommen werden werden.
wer für so eine Bude arbeitet, zeigt seinen Charakter!
Hat bisher irgendeiner von den Altpartei-/BSW-Politikern, die sonst bei jeder Nichtigkeit aufschreien, Habecks Handeln kritisiert?
Falls nicht, würde ich das als zustimmendes Schweigen zu Machtmissbrauch, Einschüchterung und Demokratieabbau bewerten. Diese Leute scheinen offenbar den Verlust der Meinungsfreiheit zu goutieren.
Ich fand ja die satirische Aufbereitung ziemlich niveauvoll gelungen. Was beschwert er sich, es geht auch wesentlich plumper.
Muss man sich als Satiriker eigentlich irgendwo anmelden ?
Früher – also ganz früher als DE noch ein freies Land war – wäre das ein super Witz gewesen und kein Politiker hätte sich getraut, das Humorfutter zu kriminalisieren. Getreu dem Motto : „Solange sie noch über mich lachen können, ist meine Welt in Ordnung“. Aber na gut, wir müssen ja nicht lachen, dann hat es sich eben ausgewitzelt, wir können auch anders.
Wahrscheinlich wird Claudia Roth oder so ein Satireministerium führen, wo Du als Satiriker Dein Werk vorstellst und dann eine Genehmigung bekommst, um Dein Werk öffentlich machen zu dürfen *Ironie*
Habeck hat in seiner Gedankenwelt den Streisand – Effekt nicht beachtet: Jetzt weiss jeder Bundesbürger, dass man ihn als „Schwachkopf“ tituliert hat. Jede Äusserung von ihm, die fachlich zweifelhaft ist, die ist somit automatisch geframed. Aber es wird dann nicht mehr über die Sache diskutiert, sonder gleich die Person eingeordnet.
Er hat sich selber einen Bärendienst erwiesen. „Naja, is halt so!“
Wer profitiert? Schwarzkopf und seine Haarpflegeprodukte. Da könnte jetzt der Robert werbemässig doch einsteigen mit seinem Haarvolumen und seinem neuen Bekanntheitsgrad.
Habecks Nerven liegen blank. Er wäre doch so gerne everybodys Knuddelbär geblieben. Nun ist er demaskiert. Ausdiemaus fertigaus.
Auf den Punkt, Herr Roland. Politiker zelebrieren einen „Aktionstag gegen Hasskriminalität“ wie einen Tag der offenen Tür – da kann man mal sehen, was der Staat so alles kann. Wegen einer eher harmlosen Beleidigung eines Politikers, der in den Augen vieler Menschen hierzulande einen katastrophalen Job gemacht hat, mit echten Konsequenzen für sehr viele Bürger. Lawfare gegen das eigene Volk ist hier nicht die richtige Antwort, soviel steht fest.
„Wer nicht übersehen und überhören kann, taugt nicht zum Regieren.“
Kaiser Sigismund, als Kurfürst, König und Kaiser fast 60 Jahre im Amt.