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Erfolgreiche Sondierungen
Grün-Schwarz in Baden-Württemberg: Koalitionäre wollen Klimaneutralität bis 2040 und ein Ende der Grenzkontrollen
Cem Özdemir beklagt eine wirtschaftliche „Strukturkrise“ und bekennt sich zum „Autoland“ Baden-Württemberg. Doch Grün-Schwarz will an der Klimaneutralität 2040 festhalten und die Grenzkontrollen in Europa aufheben.
„Aus Verantwortung fürs Land“ überschreiben Grüne und CDU Baden-Württemberg ihr am Dienstag veröffentlichtes Sondierungspapier. Jetzt wollen beide eine Koalition bilden. Im Landtag sind Grüne und CDU mit jeweils 56 Sitzen gleich stark vertreten und verfügen zusammen über eine Zweidrittelmehrheit. Bei den neu eingeführten Zweitstimmen lagen die Grünen knapp vor der Union; bei den Erststimmen und den gewonnenen Wahlkreisen führt die CDU deutlich.
Als Ministerpräsident ist nun Grünen-Politiker Cem Özdemir vorgesehen. Die Wahl soll am 13. Mai stattfinden. Auf ein Modell mit einem Personalwechsel in der Mitte der Legislaturperiode, wie es unter anderem Jens Spahn ins Spiel gebracht hatte, wollten sich die Grünen nicht einlassen. Bei einer Pressekonferenz am Dienstagnachmittag erläuterte Özdemir die Einigung gemeinsam mit dem CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Manuel Hagel, der auch als Spitzenkandidat seiner Partei angetreten war.
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Özdemir diagnostizierte eine „Strukturkrise“ in der Wirtschaft des Landes; es handele sich nicht nur um ein Konjunkturproblem. Außerdem betonte er die Chancen von Künstlicher Intelligenz, Robotik, „Defence Technology“ und anderen Hightech-Bereichen. Seine Argumentation glich in weiten Teilen der von Katherina Reiche, die mit einem Gastbeitrag im Handelsblatt Aufsehen erregt und Friedrich Merz widersprochen hatte (mehr dazu hier).
Der schriftlich festgehaltene Forderungskatalog mit 48 Einzelpunkten zeichnet kein kohärentes Reformprogramm. Es handelt sich eher um eine lose Sammlung isolierter Ideen. Die Verhandler stellen fest, dass Baden-Württemberg ein „Autoland“ sei, und wollen mehrere Veränderungen im Schulwesen vornehmen – aber keine grundlegenden Reformen.
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Einen Schwerpunkt bildet die Forderung nach Klimaneutralität schon im Jahr 2040. Dieses Ziel liegt fünf Jahre vor dem Bund und zehn Jahre vor der Europäischen Union. Gleichzeitig halten die beiden Parteien fest, sie wollten „mehr Flexibilität in den Wegen der Zielerreichung herstellen“. Eine „Klimamilliarde“ soll die Kommunen auf diesem Weg unterstützen.
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Die Einigung zum Tankrabatt ist eine skurrile Form eines falschen Kompromisses, man muss sich einfach an die Spätphase der Ära Merkel erinnert fühlen. Diese Woche macht klar: Ab jetzt geht es für Berlin nur noch darum zu zeigen, dass es diese Regierung überhaupt noch gibt.Der in Baden-Württemberg strittige Ausbau der Windkraft soll weiter vorangetrieben werden – genauso wie schwimmende, landwirtschaftliche und Dach-Photovoltaik, Wasserkraft und Biogas-Verstromung. Von der Kernenergie, die bis vor wenigen Jahren noch den Großteil der Stromversorgung im Südwesten sicherstellte, ist in dem Papier keine Rede.
Die Koalition schreibt sich außerdem auf die Fahnen, die „Freizügigkeit in der Europäischen Union wiederherzustellen“. Die Grenzkontrollen sollen also möglichst bald enden. Die „derzeitige Notwendigkeit“ temporärer Kontrollen sieht Grün-Schwarz allerdings nach eigenen Angaben.
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Nicht Teil des öffentlichen Sondierungspapiers ist die Ressortverteilung. Diese wurde jedoch schon festgelegt und gestern bekannt. Obwohl „Parteien kein Selbstzweck“ seien und am Ende „nicht Personen“ zählen, wie Hagel betonte, haben sich Grüne und CDU somit schon vor dem Beginn der eigentlichen Koalitionsverhandlungen mit diesem heiklen Thema befasst.
Demnach wechseln drei Ministerien die Seite: Die Union gewinnt die Ressorts für Kultus und Verkehr hinzu, muss aber das Bauministerium abgeben. Besonders der Wechsel im Verkehrsministerium ist brisant: Dort residiert seit 2011 der grüne „Fundi“ Winfried Hermann. Er ist der einzige Minister, der die gesamte 15-jährige Amtszeit von Winfried Kretschmann begleitet hat. Jetzt wird das Ministerium wieder schwarz.
Die CDU behält außerdem die Portfolios für Inneres, Wirtschaft, Justiz und den ländlichen Raum. Auf grüner Seite bleiben die Ministerien für Finanzen, Umwelt, Wissenschaft und Soziales. In der letzten Regierung hatte außerdem der Bevollmächtigte des Landes beim Bund als Staatssekretär Stimmrecht im Kabinett. Diese Position wird weiterhin von den Grünen gestellt.
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Sollte dessen Stimmrecht beibehalten werden, hätten weiterhin die Grünen mit sieben zu sechs die Mehrheit im Kabinett. Bisher beträgt das Stimmverhältnis acht zu fünf. Im Allgemeinen werden Entscheidungen im Kabinett allerdings ohnehin einvernehmlich zwischen den Koalitionspartnern getroffen.
Bei der ersten grün-schwarzen Koalition waren weitere geheime Zusatzabsprachen schriftlich festgehalten worden – und letztlich doch an die Öffentlichkeit gelangt. Zum Skandal wurden diese, weil sie angesichts der Haushaltslage teilweise den Bestimmungen des offiziell unterzeichneten Vertragswerkes widersprachen. Ob erneut solche Vereinbarungen getroffen wurden oder werden sollen, ist nicht bekannt.
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Na sowas: Özdemir und sein Sozius Hagel erkennen messerscharf, daß das Land, welches sie regieren wollen, ein „Autoland“ ist. Und im Ergebnis dieser scharfsinnigen Analyse wollen sie die „Klimaneutralität“, also u.a. die Vernichtung der traditionellen Autoindustrie, vorziehen.🤠
Das finde ich ganz super! Dies ist nun nicht nur der Anfang vom Ende der CDU, dieser erneute CDU-Umfaller läutet auch das Ende der BR Buntland ein. Die Pinocchio-CDU ist unterwegs unter 20% und wird über kurz oder lang von der AFD inhaliert werfen. Für einen Kurswechsel ist es aber dann zu spät, Buntland ist in wenigen Jahren bankrott. Deswegen RIP.
Haha…diesmal aber ganz sicher das Ende der CDU…“trust me bro“.
Ist die Propagandaabteilung der Stasi-SED schon wieder umetikettiert?
Der meinte E-Auto Land
Die kommen dann aber aus China, nicht Deutschland.
Den Strom hat er such nicht.
Er meinte Matchbox und Seifenkisten.
Die Wähler haben so entschieden. Tja, diese Dummheit ist erschreckend.
Und die DEPPERTEN Wähler klatschen euphorisch !
Ich nicht🥹
Nur leider nicht auf das Ohrfeigengesicht.
Klimaneutral bis 2040! Dann steht ja dem wirtschaftlichen Niedergang nichts mehr im Wege. Wie gewählt so bekommen.
Ich denke mal, das schaffen die schon deutlich früher. Ist ja kein Bahnhof oder Flughafen.
Natürlich! Wenn die Grenzen weit geöffnet werden sind wir ratz fatz pleite.
Aber jeden nqch Deutschland kommenden Moslem und Schwarzen SOFORT UND DIREKT zur türkischen Staatskanzlei zu Händen Sultan Özdemir schicken…
Mobilität mittels Fahrzeugen ist nie „neutral“. Allerdings bekommt das Wort „klimaneutral“ eine Aussagekraft: es interessiert das Klima nicht, mit welchem Auto sich der Mensch fortbewegt, ob Otto-, oder E- Technik. Als ex Porsche Fahrer kennt der Grüne aber die Wahrheiten …
Das erinnert mich an Hamburg. Die wollen doch auch schon bis 2040 klimaneutral werden. In beiden Fällen ist es wohl der Wille des Volkes. In dem einen Fall war’s eine direkte Abstimmung, ihm anderen Fall indirekt, in dem man die Grünen zur stärksten Kraft im Land wählte. Apropos Land: das ist im Arsch.
Klimaneutral bis 2040?
Die sollen mit dem Scheiß aufhören, sie profizieren damit nur eine neue Eiszeit.
Jeden Tag diese Kälte, dann die Ausreden und zum Schluß kommt Kopernikus (eine bezahlte Klima-NGO) die jeden Monat einen neuen Wärmerekord melden. Mal messen sie die Temperatur in Afrika, dann wieder in Südspanien und interpretieren den als Rekord.
Die letzte Rekordmeldung kam aus dem Hochofen.
CDU-Wähler werden bestimmt enttäuscht sein. Allerdings war das zu erwarten. Mit der Wirtschaft wird es wahrscheinlich bergab gehen.
Unions-Wähler sind nicht enttäuscht. Wie bei den anderen Parteien schneiden 95% der Wähler überhaupt nicht mit, was beschlossen wird.
So ist es. Der klassische CDU-Wähler ist Boomer mit guter Rente, VW-Touran oder Golf Plus, (bezahltes) Eigenheim in den Randgebieten. Die kriegen von der wirklichen Welt gar nichts mehr mit und wollen es offenbar auch gar nicht, solange die Renten gut sind und die Tagesschau pünktlich ist.
Es gibt aber auch CDU Wähler wie mich, die seit einigen Jahren eben keine mehr sind. Uns geht es auch gut und wir wohnen in einer ruhigen Gegend. Seit 2020 habe ich aber mit dieser Partei abgeschlossen. Den Umfragen zufolge lässt ja jetzt auch die allgemeine Begeisterung so langsam nach.
Unions-Wähler sollten zuerst ihren Hauptschulabschluss nachmachen, bevor sie zu Wahlen zugelassen werden.
Von der CDU kann man nur noch enttäuscht sein.
Die sollen einfach das genießen, was sie gewählt haben.
Porsche, Daimler und Bosch bereits AM BODEN, VOR (!!) der Wahl wegen dem grünen Gelumpe und dessen „Politik“ und dann fällt den BWlern nichts besseres ein, als die GRÜNE PEST zu wählen`
Ich bleibe dabei: Die sind geisteskrank !
Sie haben Audi in Nekarsulm, ZF, Mahle usw. vergessen. Leider wollen die BW Wähler das so.
wieso leider? Lasst den Demokraten ihren Willen und ihre eigene Meinung
Sie müssen und werden scheitern …
Linksextreme Regierungen scheitern immer.
Leider ruinieren sie vorher noch das Land und machen die Menschen arm…
Und dann sagen sie noch: „Wir waren garnicht da!“
arme menschen und keine industrie zahlen aber keine steuern.
was glauben die politiker eigentlich, wer ihnen dann die mehrmals jaehrliche diaetenerhoehung bezahlt?
eine gelddruckmaschine ?
ursel, nachdem die USE von allen europaeern steuern einziehen werden?
die sehen sich selbst ja nicht in der rolle der verarmten.
und die externen auftraggeber zahlen nur, solange sie auch liefern.
nach zielerreichung wirds auch von dieser seite nichts mehr geben.
was dann?
Leider zu langsam, aber immer endet dies blutig.
Wo genau ist der Unterschied zwischen Grünen und der CDU?
Genau! Nur, Wann?
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Grün-Schwarz in Baden-Württemberg: Koalitionäre wollen Klimaneutralität bis 2040 und ein Ende der Grenzkontrollen
Wir wollen diese bunten Abfracker nicht!
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Unser Bürgerdialog in Salzwedel
https://www.youtube.com/watch?v=sEYwJMUGyVE
(Zusammenschnitt)
ca 3 min.
😉
Stuttgart wird zu Detroit 2.0 .
Die Baden-Württemberger werden aus dem Staunen bald nicht mehr rauskommen.
Wohlan, voll gegen die Wand.
Die CDU hat soeben ihr letztes bisschen Glaubwürdigkeit geopfert.
Die VERBRECHERPARTEI UNION hat und hatte mit Glaubwürdigkeit schon sehr lange rein gar nichts mehr zu tun, was deren Wählerkohorten indessen nicht die Bohne stört, bekanntlich.
Zu Aufhebung der Grenzkontrollen: Baden-Württemberg sollte das Aufnahme-Bundesland sein für einen Großteil der 500.000 Migranten, die sich illegal in Spanien aufhalten und bald legalisiert werden sollen.
Wir haben doch genug von denen, da braucht man nicht noch welche aus Spanien. Die soll der Sanchez gefälligst bei sich behalten.
Sie scheinen die Intention meines Kommentars nicht verstanden zu haben.
Ne, die sollen mal lieber schön in Spanien bleiben, denn HIER wimmelt es ja nur so vor lauter N…..! Außerdem kommt Putin bald. Er wartet nur noch bis wir ausreichend aufgerüstet haben! *zwinker*
„Klimaneutralität bis 2040 und ein Ende der Grenzkontrollen“
Die CDU verrät ihre Wähler immer mehr. Es gibt wohl kaum Wähler, die dies wollten. Ein Zeichen für mehr Zuwanderung und ein Autoland mit vorgezogener Klimaneutralität.
Da liegen Sie , glaube ich, völlig Falsch. Diese Waehler, schwarz, gruen , gelb, rot( nsdep) wollen es so. Genau so. Deswegen waehlen die immerwieder diejenigen, ohne die wir die ganzen Probleme nicht hätten.
ich glaube auch , dass viele es tatsaechlich wollen.
man schaue nur mal, wieviele buergerinitiativen es fuer tempo 30 zonen in D , A und CH gibt, wieviele omas gegen raechts und andere veranstaltungen fuer migranten.
es waere ja theoretisch moeglich, initiativen gegen all das zu entwickeln –
aber ?
wo sind sie denn?
bei corona hats noch funktioniert, seitdem ist schicht im schacht.
Was hat denn bei Corona funktioniert? Es gab große und auch viele Demos, aber was haben sie gebracht? Es wurde doch alles eiskalt weiter durchgezogen mit Impfwahn, G2, G3, Ausgangssperren, Maskenwahn und Testorgien.
Ein wenig später gab es die Bauerndemos. Auch die wurden einfach mal ignoriert. Auch in Brüssel waren europäische Bauern schon mehrmals vorstellig geworden. Was hat es ihnen gebracht?
Es gibt hier mächtige Drahtzieher, die wollen, dass die Geschichte genau so läuft. Die wissen jeden Widerstand wirksam zu unterbinden.
Baden-Württemberg hat gar nicht so viele Auslandsgrenzen – und die Grenzkontrolle ist immer noch Angelegenheit des Bundes.
Wenn der Bund allerdings seinen Pflichten nicht nachkommt und das tut er definitiv NICHT, dann hat jedes Bundesland das Recht, selbst einzugreifen !
Es sind drei. Welches Bundesland hat mehr? Auch Bayern nicht. Bodensee nicht vergessen.
Die Union lernt es nicht.
Die Wähler lernen es nicht ! Das ist VIEL SCHLIMMER !
das ist der punkt mit dem alles steht und faellt, das verhalten des waehlers.
denn, wie uns USA, argentinien und HU zeigen, koennen wahlen durchaus etwas veraendern.
es muessen nur genug waehler der gleichen meinung sein.
sind sie jetzt zwar auch, allerdings auf seite des *weiter so* .
staat und land muessen erst so niedergewirtschaftet sein, dass die derzeitigen profiteure auch zu den leidtragenden gehoeren.
vorher aendert sich nichts.
Leider wahr. Es muss noch viel tiefer runtergehen bis es auch der Letzte kapiert hat.
Alles klar: Grenzübergang bis 2040 und ein Ende der Klimakontrollen. Wo muss ich unterschreiben?
Mit Volldampf ins grüne Mittelalter
Die Wähler werden wieder glücklich sein. Sie bekommen weiterhin was sie so dringend wollen. Und man kann sich wieder wie die Weltelite fühlen, moralisch überlegen und bunt, so wie es einem beigebracht wurde
Es wird Zeit, daß die AFD das Land wieder auf die Beine stellt.
Wird nicht passieren. Selbst wenn die Schwefelpartei über 50% kommt, wird getrickst, dass es nicht passiert.
Wann wachen die Leute endlich mal auf? Erschreckend, dass es nur noch eine Partei gibt, die Pro- Deutschland ist.
Allein die bloße Anwesenheit des Menschen verstößt gegen die Klimaneutralität.
Wird Baden Württemberg bis 2040 entvölkert?
Entvölkert auf jeden Fall, aber NUR von Biodeutschen….;-)
Kleine Korrektur: Es sollte nicht heißen „Klimaneutralität bis 2040 und ein Ende der Grenzkontrollen“ sondern „Klimaneutralität bis 2040 durch Ende der Grenzkontrollen“. Inklusive Einkaufsgutschein bei der WMF als Willkommensgeschenk dürften es dann schnell einige Ausatmer weniger werden…
Die CDU kann nie die Lösung sein – sie ist das Problem.
Genau so ist das, aber das wollen viele offenbar UMS VERRECKEN nicht sehen.
Warum nicht erst einmal den Vereinigungsparteitag?
Hätte mir vor 30 Jahren jemand gesagt, dass in naher Zukunft eine Türke Ministerpräsident in Deutschland wird, dann hätte ich geantwortet, dass die Deutschen so etwas niemals zulassen würden. Wie hat Herr Sarrazin sehr zutreffend festgestellt: „Deutschland schafft sich ab“.
„…Klimaneutralität bis 2040 und ein Ende der Grenzkontrollen“
Ein klares und aufrüttelndes Signal an junge Menschen: Lernt etwas anständiges was im Ausland gebraucht und gesucht wird, Studium oder Lehrberuf, und dann nichts wie weg hier. Und beim Morgenkaffee in Oslo oder Stockholm mit wohligem Schaudern in die (ausländischen!) Medienberichte über das ehemalige „beste Deutschland was wir jemals hatten“ schauen und gruseln.
Aber nur ganz kurz; dann zum gutem Tagesgeschäft übergehen. Denn: „Die dort“ haben es kommen sehen, wollten es genau so und haben es schließlich genau wie bestellt auch erhalten.
Warum nicht „Wetterneutralität“ bis übermorgen?
Wandeln die Würrtemberger & Badener bald auf den Spuren der Berliner? Alle „Visionen“ werden Realität, bezahlt statt von der heimischen Industrie dann aber über den Länderfinanzausgleich? Oh du schöne neue Welt!
Von welchem Länderfinanzausgleich sprechen sie ? Meinen Sie Berlin, Bremen und das Saarland finanzieren dann BW ?
Warum die sogenannte „Klimaneutralität“ nicht schon im Jahr 2030?
Weil dann viele zu schnell merken könnten, daß dies ein unsinniger und nicht realisierbarer Weg ist?