Northvolt
620 Millionen Euro Steuergelder weg: Nächstes Prestigeprojekt von Scholz und Habeck löst sich in Luft auf
Northvolt pleite, Intel abgesprungen: Zwei Prestigeprojekte von Scholz und Habeck liegen in Trümmern. 620 Millionen Euro Steuergelder für Northvolt sind jetzt weg.
Es ist der nächste Rückschlag bei einem Großprojekt von Bundeskanzler Olaf Scholz und seinem Vize, dem Bundeswirtschaftsminister Habeck. Der schwedische Batterie-Hersteller Northvolt, der in Schleswig-Holstein eine Gigafactory errichten wollte, hat Mitte November Insolvenz angemeldet. Alles, was Deutschland bleibt, ist ein Kostenberg, auf dem der Steuerzahler sitzen bleibt – insgesamt eine Summe von 620 Millionen Euro sitzen.
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gewährte dem Unternehmen vor der Insolvenz einen Kredit, der vollständig durch die öffentliche Hand abgesichert war. 300 Millionen Euro bürgen der Bund, weitere 300 Millionen das Land Schleswig-Holstein. Zusätzlich werden Zinsen von 20 Millionen Euro fällig, wodurch sich die Gesamtsumme auf 620 Millionen Euro beläuft.
Die Ansiedlung des Batterie-Startups in Heide galt, neben der Intelfabrik in Magdeburg, als Prestigeprojekt der Bundesregierung. Beide Projekte entpuppten sich nun als Fiasko für Habeck und Scholz. Der Bund und das Land Schleswig-Holstein hatten zugesagt, das Milliardenprojekt mit massiver Unterstützung voranzutreiben. Neben einem 600-Millionen-Euro-Kredit der staatseigenen KfW-Bank standen direkte Subventionen von etwa 700 Millionen Euro im Raum. Ziel war es, eine Schlüsselindustrie der Zukunft in Deutschland zu etablieren. Die Ansiedlung versprach Arbeitsplätze und Technologieführerschaft. Doch das ehrgeizige Vorhaben ist nun endgültig gescheitert.
Laut der Bild hat der neue Staatssekretär im Finanzministerium, Steffen Meyer, beim Haushaltsausschuss eine „überplanmäßige Ausgabe“ beantragt, um die fälligen Forderungen zu decken. Das bedeutet konkret: Die Steuerzahler sollen für die Verluste aufkommen. Ob eine Rückzahlung aus dem Insolvenzverfahren erfolgt, bleibt fraglich. Ein Sprecher Habecks erklärte gegenüber der Bild, dass die Forderungen gegenüber Northvolt bestehen bleiben, räumte jedoch ein, dass Rückflüsse ungewiss seien.
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Für Habeck und Scholz, die Herren der Bundesregierung, ist dies der zweite Rückschlag binnen weniger Monate. Zwei ihrer Großprojekte im Technologiesektor sind nun geplatzt. Vor Northvolt ging den beiden der Bau einer Intel-Chipfabrik in Ostdeutschland durch die Lappen. Der amerikanische Großkonzern hatte den Bau der geplanten Fabrik in Magdeburg aufgrund von Sparmaßnahmen gekippt – das Unternehmen will die Halbleiter zukünftig lieber in der Heimat herstellen und nicht im wirtschaftsschwachen Deutschland.
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Haushaltsausschuss
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Von der US-amerikanischen Regierung erhielt man dafür Förderzusagen in Höhe von 7,86 Milliarden US-Dollar aus dem US-amerikanischen CHIPS Act, mit dem Geld will Intel Produktionsstätten in Arizona, New Mexico, Ohio und Oregon schaffen.
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Warum gehe ich überhaupt noch Arbeiten, damit meine Steuern verbrannt werden?
Seit dem Klimazertifikaten-Betrug und den leerstehenden Hühnerställen in China überrascht mich nichts mehr, wie die Regierung das Geld der Steuerzahler verschwendet. Habeck hat eine ganz besondere Gabe darin..
Die Ampel und ihre Projekte sind komplett gescheitert.
Versprochen wurde, ein Wirtschaftswunder, günstige grüne Energie, Technologische Marktführerschaft, moralische Überlegenheit / Bewunderung und feministische Außenpolitik.
Alle lachen. Manche bedauern uns.
Alle 3 Ampelparteien wollen in die nächste Regierung – das ist Satire.
Nochmal zur Erinnerung, das sind unsere zeitlich befristeten Angestellten!
,,Es ist doch nur Geld“, sagte mal ein bekannter Märchenerzähler.Und wenn er nicht gestorben ist, verbrennt er Steuergeld noch heute…..
Veruntreuung von Steuergeldern. Das ist kriminell und steht unter Strafe.
§188 StGB: Straftatbestand gegen Bürger bei Politikerbeleidigung.
Der Straftatbestand „Steuergeldverschwendung durch.Politiker“ muss her. Erste Adressaten: Scheuer (ca. 400 Mio wegen gescheiterter Pkw-Maut), Scholz und Habeck (620 Mio wie berichtet).
Habeck wollte doch bei seiner Energiewende „voll ins Risiko – vielleicht gelingt es ja auch“.
Vielleicht gelingt es ja auch nicht, dann werden nur ein paar Millionen Menschen verarmen.
Is halt so, ne, würde er sagen.
Verkehrte Welt.
Es soll doch wirklich einen Bürger geben, der sich – im Gefängnis – wegen nicht abgegebener Steuererklärungen strafbar gemacht hat – offensichtlich kein Schlaukopf.
Aber politische Lichtgestalten und deren Spießgesellen, die per Brandbeschleuniger Steuer-Millionen, ersatzweise auch gerne -Millarden veruntreuen, muss man – strafbewert bei Nichtpositivbewertung – als „Schlauköpfe“ bezeichnen?
Noch nie habe ich das „Klicken von Handschellen“ so vermisst, wie heute …
… aber die deutschen Schlaf- und Wahlschafe (m., w., d., xyz) wählen diese Politildarstellungskünstler immer und immer wieder.
Schuld sind bestimmt Putin und oder die AfD.
Die sind nicht weg. Es hat sie nur jemand anderes.
Der eine kann sich nicht mal die Socken alleine anziehen und der andere hat auch noch nie irgendwas richtig gemacht.
Ähem, bin neulich am Scholz-Tower vorbei gefahren. Imposanter Anblick, sag ich Euch…
Man sollte ernsthaft in bestimmten Fällen über eine Politikerhaftung nachdenken, besonders bei offensichtlich korruptivem Handeln.
Nicht immer alles schlechtreden, das Geld ist doch nicht weg. Es hat nur jemand anders.
Das versprochende Grüne Wirtschaftswunder nimmt richtig Fahrt auf.
Dies wird entsprechend von der wählenden Bevölkerung mit wachsender Zustimmung für die Grüne Partei und ihren besten Wirtschaftsminister aller Zeiten honoriert.
Ich verbeuge mich vor diesen Wählern und kann nur sagen: Bravo, weiter so!
Habeck 4 Kanzler!
Das Stalingrad der deutschen Wirtschaft
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das grüne Wirtschaftswunder, dass uns seit Jahren versprochen wird.
„300 Millionen Euro bürgen der Bund, weitere 300 Millionen das Land Schleswig-Holstein.“
Was schreibt Ihr hier? Der Bund und das Land Schleswig-Holstein zahlt ´n Scheiß!!!
Der Steuerzahler zahlt und sonst keiner. Der Bund und das Land Schleswig-Holstein gibt das Geld der Steuerzahler in einer Art und Weise aus, die ich als abenteuerlich bezeichnen würde. Und ich untertreibe an dieser Stelle schamlos, weil ich nicht morgens um Sechs geweckt werden will. Ist nicht so meine Zeit und mein Bademantel ist grad in der Wäsche.
Ich bin übrigens dafür, dass endlich eine Haftung für Politiker eingeführt wird.
Merke(l): Es ist stets das Geld der anderen. Da kann man dann aus den Vollen schöpfen.
Das kommt halt dabei raus, wenn man einen bekennenden Deutschlandhasser und einen unfähigen Scholzomat in der Regierung sitzen hat. Vermutlich werden sie denken, daß es doch prima geklappt hat.
Habeck hat ja zugegeben, daß er experimentiert hat (Heizhammer). Und das ist genau die Mentalität der Ampel: sie verbrennen die Steuern und machen neue Schulden. Es ist ja nicht ihr Geld, und der Steuerzahler kann sich nicht wehren. Ob im Ausland oder Inland, unser Geld wird sinnlos verbrannt. Ob für Solardächer auf Moscheen in Nordafrika, für hunderttausende gering gebildete Migranten aus nicht kompatiblen islamischen Kulturen („Flüchtlinge“), Genderprojekte usw. Dem Schwachsinn der Linksgrünen sind Tür und Tor geöffnet. Und nun will man noch ein paar hundert Mio. für den globalen Süden bezahlen (beschlossen auf der Klimakonferenz in Baku).
Für mich läßt das nur einen Schluß zu: Linksgrün WILL unser Land zerstören. Die Zerrüttung der Gesellschaft durch Bürgergeld-Migranten, die Lahmlegung der Industrie durch hohe Strompreise und ausufernde Bürokratie – alles ist BEABSICHTIGT! Nur durch Inkompetenz läßt sich das Desaster der letzten drei Jahre nicht erklären.
Gestern erst gelesen, dass SPD und Grüne bei den Umfragen zulegen.
Läuft alles nach Plan.
Lieber Robert H.,
die Titanic war kein Leuchtturmprojekt.
In Baden-Württemberg ist (bislang noch?) ein ähnliches Projekt geplant:
Die Daimler- und Volvo-Tochter Cellcentric hat Weilheim an der Teck (Landkreis Esslingen) als möglichen Standort für eine große Brennstoffzellen-Fabrik ins Auge gefasst.
Nach großer Euphorie zu Beginn der Planungen ist es diesbezüglich aber in letzter Zeit sehr ruhig geworden. Würde mich nicht wundern, wenn auch dieses Projekt in letzter Minute noch abgesagt wird.
Liebes Apollo -Team, bitte berichten Sie auch über die Entwicklung im Cellcentric Projekt. Vielen Dank.
620 Mio.? Lächerlich. In Deutschland spielt Geld keine Rolle. Das wächst doch hier an den Bäumen…
Schauen die sich eigentlich keine Bilanzen an? Northvolt hatte noch nie Gewinn gemacht. Ob hier am Endr sogar der Strafttbestand der Begünstigung vorliegt?
Es gibt die alte Vertriebsweisheit: „Es ist noch jeden Morgen ein Dummer aufgestanden, man muss ihn nur finden.“ Ich hätte da ein paar Suchtipps.
Und was macht Habeck? Sondiert bereits die nächsten planwirtschaftlichen Projekte. Wer diesen Mann zum Kanzler wählen möchte, muss ein ernsthaftes Problem mit dem Denken haben.