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Northvolt

620 Millionen Euro Steuergelder weg: Nächstes Prestigeprojekt von Scholz und Habeck löst sich in Luft auf

Northvolt pleite, Intel abgesprungen: Zwei Prestigeprojekte von Scholz und Habeck liegen in Trümmern. 620 Millionen Euro Steuergelder für Northvolt sind jetzt weg.

Zwei der größten Projekte von Habeck und Scholz sind gescheitert, erst Intel und jetzt Northvolt.

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Es ist der nächste Rückschlag bei einem Großprojekt von Bundeskanzler Olaf Scholz und seinem Vize, dem Bundeswirtschaftsminister Habeck. Der schwedische Batterie-Hersteller Northvolt, der in Schleswig-Holstein eine Gigafactory errichten wollte, hat Mitte November Insolvenz angemeldet. Alles, was Deutschland bleibt, ist ein Kostenberg, auf dem der Steuerzahler sitzen bleibt – insgesamt eine Summe von 620 Millionen Euro sitzen.

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gewährte dem Unternehmen vor der Insolvenz einen Kredit, der vollständig durch die öffentliche Hand abgesichert war. 300 Millionen Euro bürgen der Bund, weitere 300 Millionen das Land Schleswig-Holstein. Zusätzlich werden Zinsen von 20 Millionen Euro fällig, wodurch sich die Gesamtsumme auf 620 Millionen Euro beläuft.

Die Ansiedlung des Batterie-Startups in Heide galt, neben der Intelfabrik in Magdeburg, als Prestigeprojekt der Bundesregierung. Beide Projekte entpuppten sich nun als Fiasko für Habeck und Scholz. Der Bund und das Land Schleswig-Holstein hatten zugesagt, das Milliardenprojekt mit massiver Unterstützung voranzutreiben. Neben einem 600-Millionen-Euro-Kredit der staatseigenen KfW-Bank standen direkte Subventionen von etwa 700 Millionen Euro im Raum. Ziel war es, eine Schlüsselindustrie der Zukunft in Deutschland zu etablieren. Die Ansiedlung versprach Arbeitsplätze und Technologieführerschaft. Doch das ehrgeizige Vorhaben ist nun endgültig gescheitert.

Laut der Bild hat der neue Staatssekretär im Finanzministerium, Steffen Meyer, beim Haushaltsausschuss eine „überplanmäßige Ausgabe“ beantragt, um die fälligen Forderungen zu decken. Das bedeutet konkret: Die Steuerzahler sollen für die Verluste aufkommen. Ob eine Rückzahlung aus dem Insolvenzverfahren erfolgt, bleibt fraglich. Ein Sprecher Habecks erklärte gegenüber der Bild, dass die Forderungen gegenüber Northvolt bestehen bleiben, räumte jedoch ein, dass Rückflüsse ungewiss seien.

Delivered by AMA

Für Habeck und Scholz, die Herren der Bundesregierung, ist dies der zweite Rückschlag binnen weniger Monate. Zwei ihrer Großprojekte im Technologiesektor sind nun geplatzt. Vor Northvolt ging den beiden der Bau einer Intel-Chipfabrik in Ostdeutschland durch die Lappen. Der amerikanische Großkonzern hatte den Bau der geplanten Fabrik in Magdeburg aufgrund von Sparmaßnahmen gekippt – das Unternehmen will die Halbleiter zukünftig lieber in der Heimat herstellen und nicht im wirtschaftsschwachen Deutschland.

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Von der US-amerikanischen Regierung erhielt man dafür Förderzusagen in Höhe von 7,86 Milliarden US-Dollar aus dem US-amerikanischen CHIPS Act, mit dem Geld will Intel Produktionsstätten in Arizona, New Mexico, Ohio und Oregon schaffen.

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145 Kommentare

  • Warum gehe ich überhaupt noch Arbeiten, damit meine Steuern verbrannt werden?

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    • Neulich hat man sich wieder lang u. breit über die „deutsche Arbeitsmoral“ beschwert. Dabei ist es mehr als erstaunlich, dass die überhaupt noch existiert. Ich verstehe jeden, der hier das Handtuch schmeißt. Man fragt sich doch schon stündlich „wofür eigentlich ?“. In diesem Land ist alles so sinnlos geworden, so schrecklich sinnlos. Ich geh jetzt auch gleich wieder ins Bett.

      • Die Rückkehr des Sozialismus in Deutschland Spiegelt sich schon länger in der massiv schwindenden Arbeitsmoral in Deutschland wieder !! Bei allem Demokratie und Freiheitsgerede ist das wohl das Grüßte Problem unser selbsternannten Grünsozialistischen Führungselite !
        Alle Protagonisten in den Parlamenten ,Regierungen ÖRR, Justiz Verwaltung Sozialverbänden Gewerkschaften Kirchen usw .Leben auf Kosten der noch Arbeitswilligen in diesem Land !! Und es werden immer weniger !!
        Bei der schieren Masse an Leistungsempfänger aus Steuermitteln wird in Deutschland sehr schnell das Licht ausgehen oder sie werden sich noch vorher an den Privatvermögen der Bürger vergehen . Zwangshypotheken und Wandelung von Privatvermögen in Staatsanleihen werden unausweichlich kommen um das System der Selbstbedienung dieser selbsternannten Elite zu retten .

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    • Genau! Warum sind Sie nicht schon längst Bürgergeldempfänger? Lohnt sich mehr als Arbeiten zu gehen. Machen Sie es wie die Neubürger. Ich verspreche Ihnen: Weniger Stress, mehr Freizeit und die Kohle stimmt ebenfalls.

    • Ganz deutschland sollte und muss die Arbeit Niederlegen! ! Sollen die Steuergelddiebe selbst für alles bezahlen. ..die Immunität muss weg…und volle Haftung der Politik muss eingeführt werden….Das Geld ist nicht weg …es ist nur in anderen Taschèn. ..und der bürger haftet. ..wählt AfD nur so wird alles aufgearbeitet

    • Das Geld ist ja nicht weg, steckt halt nur in anderen Taschen.

    • Haftbefehl gegen Signa-Gründer René Benko erlassen
      Die Staatsanwaltschaft Trient, Italien, hat Rene Benko im Visier.
      Die Behörde hat einen Haftbefehl gegen den österreichischen Unternehmer und Signa-Gründer ausgestellt.
      Mehrere Personen wurden in Italien festgenommen.
      Ein Südtiroler Vertrauter des Signa-Gründers steht bereits unter Hausarrest.
      Signa-Italien-Chef Heinz Peter Hager, 65, Südtirols bekanntester Wirtschaftsprüfer, wurde am Dienstag von den italienischen Behörden unter Hausarrest gestellt.
      Der Verdacht lautet: Bildung einer kriminellen Vereinigung.

    • Warte erst einmal ab, wenn du in Rente gehen willst. Dann wird dir ein Idiot vorrechnen wieviel du bekommst. Dann die ganzen Abgaben an die „Zwangssysteme“ und was da übrig bleibt geht für die Miete und die Nebenkosten drauf! Was dir aber noch Keiner sagen wird ist, wenn du dann Hilfe für deine Gebrechen brauchst, also auf Kassenleistungen angewiesen sein wirst, dann werden sie dir erzählen das Vieles aus dem Leistungskatalog gestrichen worden ist. Somit muss du es selbst bezahlen!

  • Seit dem Klimazertifikaten-Betrug und den leerstehenden Hühnerställen in China überrascht mich nichts mehr, wie die Regierung das Geld der Steuerzahler verschwendet. Habeck hat eine ganz besondere Gabe darin..

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    • Einfach nur mal die Qualifikationen der Verantwortlichen Grünen anschauen !! Das erklärt auch den gesamten Zustand unseres Landes !!!
      Bei Habeck fehlt es schon an der Qualifikation einen Fehler auch als solchen zu erkennen !!

      • Als promovierter Philosoph sollte er doch den Philosophen Sokrates kennen?
        Der Mann soll gesagt haben „Denn von mir selbst wusste ich, dass ich gar nichts weiß …“

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        • “ Ich weiß dass ich nichts weiß und manchmal noch viel mehr“ war noch ein Zusatz von Sokrates in seiner Verteidigungsrede in Athen.

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    • Diese Gabe scheinen tatsächlich alle links der Mitte zu haben. Gibt es da einen kleinen Wettbewerb „Wer am meisten Kohle auf den Kopf hauen kann, hat gewonnen“?

      • Der Wettbewerb müsste noch ausgeschrieben werden. Aber die Grünen liegen jetzt schon alle auf den vorderen Plätzen und machen es unter sich aus.

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        • … im stillen Kämmerlein.
          Pluspunkte können über „[setze Anzahl] Alte Weggefährten untergebracht“ erreicht werden.

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    • Verschwendet hört sich immer so an, als sei das Geld irgendwie weg. Aber Geld sei ja nie weg, heißt es immer, sondern es hätte nur wer anders. Und dann müsste die Frage in logischer Konsequenz ja lauten:
      Wer besitzt das ehemalige Steuergeld denn jetzt?

      • gute Frage. Ich kann sie nicht beantworten. Aber da die Grünen auch schon Erinnerungslücken bei der Aufklärung des Zertifikate Betruges haben, müsste man sich mal bei der Grünen- Lobby und den Parteispendern der Grünen umschauen.
        So konnte man auch einiges über Bimbes-Helmut erfahren.
        Bei den Mafia-Ermittlern heißt es: folge der Spur des Geldes…

        7
    • Diese Gabe nennt man auch hoch kriminell

    • Er hat sicherlich auch einige Konten dafür!

    • Batteriefabrik pleite und mal eben 600 Millionen zum Fenster raus!
      Und kein Verfassungsgericht schreitet ein, denn es ist Volksverrat!

    • Ich denke das Geld wird in die Taschen dieser Politikverbrecher umgeleitet. WarburgBank läßt grüßen.

  • Die Ampel und ihre Projekte sind komplett gescheitert.

    Versprochen wurde, ein Wirtschaftswunder, günstige grüne Energie, Technologische Marktführerschaft, moralische Überlegenheit / Bewunderung und feministische Außenpolitik.
    Alle lachen. Manche bedauern uns.
    Alle 3 Ampelparteien wollen in die nächste Regierung – das ist Satire.

    Nochmal zur Erinnerung, das sind unsere zeitlich befristeten Angestellten!

    121
    • Das mit dem zeitlich befristet sehen die ganz anders und als Angestellte sehen sie sich schon mal gar nicht.

    • Einspruch: versprochen wurde nicht irgendein, sondern „Dein Grünes Wirtschaftswunder“! Das ist offensichtlich eine Steigerung der Redensart „blaues Wunder“.

    • „Alle 3 Ampelparteien wollen in die nächste Regierung – das ist Satire.“
      Tut mir leid: nein!
      Satire erfordert ein gerüttelt Maß an intellektueller Kompetenz!

    • Der einzige Ort wo solche Lumpen hin gehören ist, Sibirien!

    • machs doch besser du bierbauch

      -15
      • Deine Beleidigungen gibt Apollo immer frei. Komisch.

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        • Mit dem „Vornamen“ muss er gewisse Erwartungen erfüllen 😉

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  • ,,Es ist doch nur Geld“, sagte mal ein bekannter Märchenerzähler.Und wenn er nicht gestorben ist, verbrennt er Steuergeld noch heute…..

    100
    • Und schickt sich an, Bundeskanzler zu werden.

  • Veruntreuung von Steuergeldern. Das ist kriminell und steht unter Strafe.

    • nein, ist es explizit nicht. Das ist der eigentliche Skandal.
      Unter Strafe steht nur die Hinterziehung von Steuern.

    • Dazu bräuchte es eine neutrale und unabhängige Justiz, die bereit wäre, das zu verfolgen. Leider haben wir die nicht.

    • Nein.

      Kein Minister seit 1949 ist wegen Veruntreuung von Steuergeldern verurteilt worden, oder ?

      Das ist keine Untreue, sondern Politik.

      Genau wie Steffi Lemkes 4,5 Milliarden für den Betrieb von chinesischen Hühnerställen.

    • In einem Land , wo Vergewaltigungen, Messer Morde , Kinderehen etc. selbst vom Verfassungsgericht gebilligt werden, ist nichts mehr unmöglich!
      Die größten Verbrecher haben hier nichts zu befürchten. Hauptsache sie geben vor gegen „Rääächts“ zu sein!

    • Aber doch nicht in Deutschland. Also bitte!

    • Nur für Normalos.

    • Welcher links-grüne Richter soll urteilen!?

    • Also im Allgemeinwissen bezüglich Jura sind Sie nicht besonderlich auf dem Laufenden, nehme ich mal an.
      Wo steht das unter Strafe?

  • §188 StGB: Straftatbestand gegen Bürger bei Politikerbeleidigung.
    Der Straftatbestand „Steuergeldverschwendung durch.Politiker“ muss her. Erste Adressaten: Scheuer (ca. 400 Mio wegen gescheiterter Pkw-Maut), Scholz und Habeck (620 Mio wie berichtet).

    • Da muss dann aber ein Gesetz her, über das man sich nicht hinwegsetzen kann.

      • Vermutlich würde es reichen, den Amtseid auf „echten Eid“ umzumünzen und um „strafbewehrt“ zu erweitern.
        „Fahrlässig“ sollte bei Politikern schon ausreichen, die meisten sind doch Jura oder Verwaltung?

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    • So mancher würde die „Verschwendung“ auch Korruption nennen.

  • Habeck wollte doch bei seiner Energiewende „voll ins Risiko – vielleicht gelingt es ja auch“.
    Vielleicht gelingt es ja auch nicht, dann werden nur ein paar Millionen Menschen verarmen.
    Is halt so, ne, würde er sagen.

    • Wenn die Menschen verarmen und nur mit Schulden überleben können, dann haben sie laut grünem Schwachmat ein riesiges „Sondervermögen“…..

    • „voll ins Risiko – vielleicht gelingt es ja auch“. Ob er das auch sagen würde, wenn er vom Hochhaus springt und hofft, auf dem Weg nach unten schnell noch fliegen zu lernen?

      • Die Frage könnte man nach den letzten 3 Jahren als berechtigt einstufen.

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    • Reul würden sagen: „Ist ja nix passiert“…

  • Verkehrte Welt.
    Es soll doch wirklich einen Bürger geben, der sich – im Gefängnis – wegen nicht abgegebener Steuererklärungen strafbar gemacht hat – offensichtlich kein Schlaukopf.
    Aber politische Lichtgestalten und deren Spießgesellen, die per Brandbeschleuniger Steuer-Millionen, ersatzweise auch gerne -Millarden veruntreuen, muss man – strafbewert bei Nichtpositivbewertung – als „Schlauköpfe“ bezeichnen?
    Noch nie habe ich das „Klicken von Handschellen“ so vermisst, wie heute …
    … aber die deutschen Schlaf- und Wahlschafe (m., w., d., xyz) wählen diese Politildarstellungskünstler immer und immer wieder.

  • Schuld sind bestimmt Putin und oder die AfD.

  • Die sind nicht weg. Es hat sie nur jemand anderes.

  • Der eine kann sich nicht mal die Socken alleine anziehen und der andere hat auch noch nie irgendwas richtig gemacht.
    Ähem, bin neulich am Scholz-Tower vorbei gefahren. Imposanter Anblick, sag ich Euch…

  • Man sollte ernsthaft in bestimmten Fällen über eine Politikerhaftung nachdenken, besonders bei offensichtlich korruptivem Handeln.

    • Ich habe es weiter oben schon geschrieben: Fahrlässigkeit sollte reichen, die Meisten sind doch Jura oder Verwaltung.

  • Nicht immer alles schlechtreden, das Geld ist doch nicht weg. Es hat nur jemand anders.
    Das versprochende Grüne Wirtschaftswunder nimmt richtig Fahrt auf.
    Dies wird entsprechend von der wählenden Bevölkerung mit wachsender Zustimmung für die Grüne Partei und ihren besten Wirtschaftsminister aller Zeiten honoriert.
    Ich verbeuge mich vor diesen Wählern und kann nur sagen: Bravo, weiter so!
    Habeck 4 Kanzler!

    • Ich habe die Kommentare gelesen, um zu prüfen, ob dieser Kalauer dabei ist! Und ich wurde nicht enttäuscht 😂👍

    • Was bitte ist Habeck 4??

      • Wenn es heißt: ‚Trump 4 president‘,
        dann weiß ein jeder was gemeint ist.
        🤓

        2
        • Wart’s ab, Robert holt auf!

          0
  • Das Stalingrad der deutschen Wirtschaft

    i s t

    das grüne Wirtschaftswunder, dass uns seit Jahren versprochen wird.

    • In gewisser Weise ist es ja auch ein Wunder …
      Oder hat Irgendjemand diesen dramatischen Verfall einer Wirtschaftsmacht vorhergesehen?
      Na also … ein Wunder ist geschehen!

  • „300 Millionen Euro bürgen der Bund, weitere 300 Millionen das Land Schleswig-Holstein.“
    Was schreibt Ihr hier? Der Bund und das Land Schleswig-Holstein zahlt ´n Scheiß!!!
    Der Steuerzahler zahlt und sonst keiner. Der Bund und das Land Schleswig-Holstein gibt das Geld der Steuerzahler in einer Art und Weise aus, die ich als abenteuerlich bezeichnen würde. Und ich untertreibe an dieser Stelle schamlos, weil ich nicht morgens um Sechs geweckt werden will. Ist nicht so meine Zeit und mein Bademantel ist grad in der Wäsche.
    Ich bin übrigens dafür, dass endlich eine Haftung für Politiker eingeführt wird.

  • Merke(l): Es ist stets das Geld der anderen. Da kann man dann aus den Vollen schöpfen.

  • Das kommt halt dabei raus, wenn man einen bekennenden Deutschlandhasser und einen unfähigen Scholzomat in der Regierung sitzen hat. Vermutlich werden sie denken, daß es doch prima geklappt hat.

  • Habeck hat ja zugegeben, daß er experimentiert hat (Heizhammer). Und das ist genau die Mentalität der Ampel: sie verbrennen die Steuern und machen neue Schulden. Es ist ja nicht ihr Geld, und der Steuerzahler kann sich nicht wehren. Ob im Ausland oder Inland, unser Geld wird sinnlos verbrannt. Ob für Solardächer auf Moscheen in Nordafrika, für hunderttausende gering gebildete Migranten aus nicht kompatiblen islamischen Kulturen („Flüchtlinge“), Genderprojekte usw. Dem Schwachsinn der Linksgrünen sind Tür und Tor geöffnet. Und nun will man noch ein paar hundert Mio. für den globalen Süden bezahlen (beschlossen auf der Klimakonferenz in Baku).
    Für mich läßt das nur einen Schluß zu: Linksgrün WILL unser Land zerstören. Die Zerrüttung der Gesellschaft durch Bürgergeld-Migranten, die Lahmlegung der Industrie durch hohe Strompreise und ausufernde Bürokratie – alles ist BEABSICHTIGT! Nur durch Inkompetenz läßt sich das Desaster der letzten drei Jahre nicht erklären.

    • „Für mich läßt das nur einen Schluß zu: Linksgrün WILL unser Land zerstören. Die Zerrüttung der Gesellschaft durch Bürgergeld-Migranten, die Lahmlegung der Industrie durch hohe Strompreise und ausufernde Bürokratie – alles ist BEABSICHTIGT! “ – für genau diesen Zweck wurde diese Mischpoke installiert.

  • Gestern erst gelesen, dass SPD und Grüne bei den Umfragen zulegen.
    Läuft alles nach Plan.

    • Ich habe kein bedauern mit einer Bevölkerung, die sich alle vier Jahre wieder bequatschen lässt, und im Turnus immer dieselben Hasardeure an die Macht bringt, um gleich danach von ihnen ver..scht zu werden.
      Selber Schuld!

  • Lieber Robert H.,
    die Titanic war kein Leuchtturmprojekt.

  • In Baden-Württemberg ist (bislang noch?) ein ähnliches Projekt geplant:

    Die Daimler- und Volvo-Tochter Cellcentric hat Weilheim an der Teck (Landkreis Esslingen) als möglichen Standort für eine große Brennstoffzellen-Fabrik ins Auge gefasst.

    Nach großer Euphorie zu Beginn der Planungen ist es diesbezüglich aber in letzter Zeit sehr ruhig geworden. Würde mich nicht wundern, wenn auch dieses Projekt in letzter Minute noch abgesagt wird.

    Liebes Apollo -Team, bitte berichten Sie auch über die Entwicklung im Cellcentric Projekt. Vielen Dank.

  • 620 Mio.? Lächerlich. In Deutschland spielt Geld keine Rolle. Das wächst doch hier an den Bäumen…

    • Sie sind hier einer der wenigen mit Durchblick.

  • Schauen die sich eigentlich keine Bilanzen an? Northvolt hatte noch nie Gewinn gemacht. Ob hier am Endr sogar der Strafttbestand der Begünstigung vorliegt?

  • Es gibt die alte Vertriebsweisheit: „Es ist noch jeden Morgen ein Dummer aufgestanden, man muss ihn nur finden.“ Ich hätte da ein paar Suchtipps.

    • Die Dumen muss man nicht finden, die kommen immer von alleine. Siehe ARD-ZDF-Glotzer.

  • Und was macht Habeck? Sondiert bereits die nächsten planwirtschaftlichen Projekte. Wer diesen Mann zum Kanzler wählen möchte, muss ein ernsthaftes Problem mit dem Denken haben.

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