Monat: Juli 2026
Kulturstaatsminister
„Möchte Weihnachten durch germanische Feiertage ersetzen“: Weimer schießt gegen die AfD
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer fordert in einem Interview, TikTok in „europäische Hände“ zu geben und generell mehr Medien und Plattformen zu regulieren. Außerdem behauptet er fälschlicherweise, die AfD wolle Weihnachten abschaffen.Nach GFF-Gutachten
In interner Sitzung: Verteidigungsminister Pistorius soll auf AfD-Verbot gedrängt haben
Verteidigungsminister Pistorius soll Anfang Juli intern mit Eifer auf die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens gedrängt haben. So soll er in einer SPD-Sitzung mit Verweis auf das GFF-Gutachten gesagt haben, dass alle Voraussetzungen erfüllt seien.Für CSD-Wochenende
„Alex (m/w/d/x)“: Berlin benennt U-Bahnhof genderneutral um
Anlässlich des Christopher Street Days benennt die staatliche BVG den U-Bahnhof Alexanderplatz in „Alex (m/w/d/x)“ um. Bereits im vergangenen Jahr gestalteten die Verkehrsbetriebe mehrere Stationen anlässlich des „Pride Month“ um.Hausbesuch
AfD-Kritik im Unterricht: ZDF Frontal lauert Eltern auf, die sich über Lehrer beschwert haben
Das ZDF besuchte Eltern von Schülern, die sich beschwert hatten, dass ihr Lehrer Anti-AfD-Werbung im Unterricht gemacht hatte. Die Adressen wurden dem Sender „zugespielt“.Karim Khan
Israel-Gegner: Chefankläger des Weltstrafgerichts wegen Missbrauchsvorwürfen des Amtes enthoben
Der langjährige Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, wurde in einer deutlichen Abstimmung seines Amtes enthoben. Seit Jahren gibt es Missbrauchsvorwürfe gegen Khan – ein UN-Bericht hatte diese für glaubhaft befunden.
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