Freund werden
Nörten-Hardenberg
Um AfD-Ausschluss durchzusetzen: Antifa will Plätze bei Sitzung von Wahlgremium „besetzen“
Um einen Ausschluss der AfD-Bürgermeisterkandidatin Reinhild Goes durchzusetzen, mobilisieren Göttinger Antifa-Gruppierungen: Sie wollen jetzt Plätze bei der Sitzung eines Wahlgremiums in Nörten-Hardenberg „besetzen“.
Von
Lokale Antifastrukturen aus Göttingen mobiliseren zur heutigen Sitzung des kommunalen Wahlausschusses in Nörten-Hardenberg, einer Kleinstadt im Landkreis Northeim, nördlich von Göttingen.
Zuvor hatte bereits die AfD ihre Anhänger aufgerufen, der Sitzung beizuwohnen. Ziel der Aktion der linken Aktivisten ist es, den AfD-Anhängen die Plätze im Raum wegzunehmen. Bei der Sitzung wird entschieden, ob die AfD-Politikerin Reinhild Goes zur Bürgermeisterwahl zugelassen wird oder nicht. Goes wurde bereits vom Wahlausschuss vor exakt einer Woche nicht zugelassen, die Entscheidung wurde aber dem Landkreis vorgelegt, der nun seine Erkenntnisse mitgeteilt hat. Heute wird endgültig über die Zulassung von Goes entschieden.
Werbung
Wie aus einer Apollo News vorliegenden Nachricht hervorgeht, trifft sich die Antifa zur Anreise um 16:15 Uhr in Göttingen, um anschließend mit der Regionalbahn um 16:25 Uhr loszufahren. Die Zugfahrt dauert 6 Minuten, anschließend muss noch 10 Minuten zu Fuß gegangen werden. Die Antifa erreicht den Wahlausschuss somit fast eine Stunde vor seinem offiziellen Beginn um 17:30 Uhr. In ihrem Aufruf wirft die Antifa Goes vor, „Funktionsträgerin innerhalb der rechtsextremen Generation Deutschland“ zu sein. Außerdem erwähnt die lokale Antifa ihre Teilnahme am „Remigrationsgipfel“, der vom Umfeld der Identitären Bewegung um den Österreicher Martin Sellner organisiert wurde.
Die Kommunalaufsicht des Landkreises hat derweil keine Zweifel an der Verfassungstreue von Goes. Eine Anfrage an den Niedersächsischen Verfassungsschutz erfolgte vonseiten der Kommunalaufsicht nicht, da eine solche nicht zu rechtfertigen sei, wie die HNA berichtet. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Goes heute zugelassen wird. Der Wahlausschuss ist in seiner Entscheidungsfindung vollständig frei und kann Goes dennoch als Kandidatin nicht zulassen.
Für die anstehenden Kommunalwahlen in Niedersachsen am 13. September haben die Wahlausschüsse bei den Kandidaten der AfD für Landrats- und Bürgermeisterämter bisher sehr unterschiedlich entschieden. So wurde beispielsweise der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert, der zum gemäßigten Teil der AfD gehört, für die Landratswahl in Friesland nicht zugelassen. Der Wahlausschuss begründete dies unter anderem damit, dass Sichert Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der AfD sei. Andere Kandidaten der AfD wurden hingegen zugelassen.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Ich würde den Sitzungsbeginn ganz einfach um 2 Stunden nach vorne verschieben …
Die Verhaltensweise des Gremiums ist antidemokratisch und somit nicht mehr mit dem Grundgesetz vereinbar. Somit ein Fall für den Verfassungsschutz.
Das ganze spielt doch in Niedersachsen, und bei der innenministerin ist das Ergebnis einer Untersuchung dieses Verhaltens durch den weisungsgebundene verfassungsschutz m.e. doch vorhersehbar …
Oder 3 h.
Ich fühle mich wie früher in der DDR mit der SED und ihrem Allmachtsanspruch der absoluten Wahrheit. Jetzt gibt es ja auch die schönen Meldestellen wieder. Und wirtschaftlich läuft es auch so toll wie bei Honecker. Gott sei Dank kommt jetzt das Verbot von Rattenködern. Da ist wenigstens was los auf den Straßen für die Arbeitslosen, so zwischen den Autos die gerade eine Menschenmenge suchen.
😂👍
Auf 5 Uhr morgens. Da schläft das versoffene bekiffte Gesindel noch seinen Rausch aus.
„Im übrigen gilt ja hier derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als der, der den Schmutz macht.“
@AfDjetzt: diese Worte sind so zutreffend, wie nur irgendwas. Die werde ich mir merken… Sorry, werde sie klauen bei Gelegenheit.
Okay…von Tucholsky! Trotzdem sehr passend.
Habe ich extra nicht dazugeschrieben, weil hier ein paar linke KI Fuzzis dann wieder kommen und sagen, dass ist gar nicht von Tucholsky.
Wie passend….
Werden Faschisten in dieser Sitzung einmal mehr eine Demokratin ausschalten?
1933 ist jetzt.
Sieht so aus, als hätte die Geheimpolizei von Niedersachsen jetzt eine NGO für Wahlkreisarbeit und Hausbesuche…
Hat sich schon Karin Prien mit einer
Grußbotschaft an die Antifa geäußert?
Klar, wer nicht arbeiten muss, der hat für so etwas Zeit
Stephan Paetow sprach in seinen „Spätnachrichten“ gestern statt von Wahlausschuss sehr zutreffend von „Wahlausschluss-Komitee“. Um nichts anderes handelt es sich inzwischen bei diesen „Gremien“.
Da die Blauen früher aufstehen – siehe Erfurt – sollte das doch kein Problem sein.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/herzog-franz-von-bayern-bin-absolut-gegen-jede-ausgrenzung,VQi4UA5#comments
– Das BfV beschäftigt sich mit den Ausprägungen des linksextremistischen „Antifaschismus“, der sich nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern auch gegen Personen und Institutionen richtet.
Der andauernde, gewaltsam geführte „antifaschistische Kampf“ soll vielmehr eine breite Wirkung entfalten:
Sie wollen damit gezielt unter von ihnen als „rechts“ oder rechtsextremistisch bezeichneten Personen ein Klima der Angst erzeugen.
So soll der politische Gegner aus der Öffentlichkeit gedrängt und von der Bekundung seiner unliebsamen Meinungen abgehalten werden.
/https_www.verfassungsschutz.de/?url=httpswww.verfassungsschutz.deSharedDocshintergruendeDElinksextremismusdie-antifa-antifaschistischer-kampf-im-linksextremismus.html
Nun ist ja der sogenannte „Verfassungsschutz“ selbst in großen Teilen dem politischen Extremismus zuzuordnen.
Ich stelle mir gerade vor, wir hätten solche Politiker wie die heutigen bereits in den 70ern gehabt.
In der Zeitung hätte dann vermutlich gestanden: „Um Verhaftungen zu verhindern: RAF will Plätze bei Polizei „besetzen“
Mit der damaligen Regierung wäre das natürlich nicht möglich gewesen. Was ist passiert, daß wir heute eine Regierung wie die von Merz haben?
Was mir nicht in den Kopf will und für völliges Unverständnis bei mir sorgt:
Martin Sichert sitzt also für die AfD als Abgeordneter im BUNDESTAG und EXAKT DAS soll der Grund sein, warum er nicht zur Wahl des Landrats antreten darf?
Ich verstehe diese „Logik“ hinter der Begründung nicht?!?
Die „Logik“ lautet, dass Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet sind, während Beamte und eben auch Wahlbeamte „jederzeit die Gewähr dafür bieten müssen, jederzeit für die FDGO einzutreten“. Das war immer schon so, aber jetzt gibt es eine neue Konkurrenzpartei auch an den kommunalen Fleischtöpfen, da nimmt man das offenbar mancherorts nun strenger.
Schlimm ist, dass es gegen Willkürentscheidungen, die auf keine persönlichen Zweifel an dem Kandidaten beruhen, sondern bloß auf seine AfD-Mitgliedschaft gestützt sind, keinen Eilrechtsschutz gibt und alle Rechtsmittel erst nach der Wahl geprüft werden. Schlimm ist auch, dass Wahlausschussmitglieder für fehlerhafte Wahlausschlüsse nicht persönlich haften.
Man vergleiche das Foto von Reinhild Goes mit Fotos von Prien, Hubig, Göring Eckardt etc.
Hatte auch gerade gedacht, endlich mal ein ansprechendes Photo, ohne dass das Essen gleich den Rückwärtsgang einlegen muss.
Das war auch mein erster Gedanke… Esken..
Ich garantiere Redefreiheit!
Nicht garantieren kann ich die Freiheit NACH der Rede.
Schau dir die an und alles ist klar.
echt bunt was Wahlausschüsse sich raus nehmen
Ich sag mal so: Sesselmann´s Robert hatte als Landrat in Sonneberg knapp 11 000 Stimmen erhalten, fast jeder 5. hatte ihn gewählt. Verglichen mit Nörten-Hardenberg – knapp 8000 Einwohner -wären das etwa 1600 Bürger. Ich schätze, die werden den Ausschluß von Goes mit einem achselzuckenden „Na, dann ebent nich´.“ hinnehmen.
Vielleicht aber auch nicht …
Haben die Niedersachsen ihr Kreuzchen bei den letzten LTW hinter „Antifa“ gemacht? Was dort passiert ist eine gravierende Verachtung demokratischem Staatsrechts. Und alle Kontrollorgane schweigen? Was ist hier los?⁉️🤥
Faschismus
Eine Terrororganisation (USA) übernimmt Deutschland. Was ist zu tun?
a) Mahnwachen in allen Großstädten
b) massiv AfD wählen
c) Kontakt mit Trump, Bitte um Hilfe
d) in den Familien um Wahlhilfe ersuchen.
Ein Tribunal von „Unsere Demokratie“!
Was hat die Frau auf dem Kerbholz?
Nichts!
Die schwere der konstruierten Anschuldigungen lässt nichts anderes zu als die Demokratie amputieren um die Zahl der potentiellen Wähler für Frau Goes.
Ein bereinigter Stimmzettel ist das Erkennungszeichen von „Unsere Demokratie“.
Das Ideal ist natürlich ein weißer Stimmzettel. Das Wählervotum wird nicht mehr benötigt, weil „Unsere Demokratie “ die Demokratie perfektioniert hat…..
Aha, das soll Demokratie sein?
Nein, das ist „UnsereDemokratie“. Hat mit Demokratie nur eine Namensähnlichkeit.
Diesen Standgerichten muss dringend ein Ende gesetzt werden! Das hat mit Demokratischer Wahl nichts zu tun! Das ist Faschismus pur!
Es ist ausgesprochen undemokratisch, Bürgern das passive Wahlrecht zu entziehen, weil sie einer Oppositionspartei angehören. Ob der LINKSfaschistische MOB nun auftanzt oder nicht.
Wenn es nicht um die Vertreter des Volkes ginge, könnte man von Kindergarten sprechen. Von Reife keine Spur …
Macht nur weiter so.
Ich glaube, wenn hier ein Kommentar auf Freigabe wartet, dann wird er nicht veröffentlicht werden. Ich weiß nicht, woran das vorliegend liegen könnte…
Ohne die Dämonisierung der AfD und den völlig hanebüchenen Vergleich der AfD mit der NSDAP sähe man, was das ganze in Wirlichkeit ist, nämlich keine ernsthafte politische Aktion, sondern ein rowdyesker Kindergeburtstag auf Kosten anderer. Klamauk, für den die meisten auch noch vom Staat bezahlt werden. Wenn die AfD die NSDAP wäre, dann wären ganz andere „Aktionen“ notwendig. Daß diese hier aber nicht nur völlig unangemessen wären, sondern zu recht strafbar, ohne Aussicht, sich auf „Widerstand“ o. ä. berufen zu können, dürfte jeder sehen.
Und erneut: Daß die fast ganze politische Klasse das gutheißt und kaum einer die Sache beim Namen benennt, das ist ein Armutszeugnis für Anstand und Intellekt.
Auch in Europa wird der Tag kommen, Anden die linksterroristische Antifa als terrorvereinigung verboten wird! Und der Tag ist näher als fern
Kommt mir da der Verdacht dass die sogenannte Antifa dort einschüchternd wirken will? „Sogenannte“ antifa weil: wer seine Mitbürger zur Zwangsimpfung mit einem expermentiellen Impfstoff prügeln will, der denkt doch eher autoritär, tendenziell also faschistisch und nicht liberal, also tendenziell antifaschistisch. Auch das gewaltbereite und gewaltverherrlichende Auftreten erinnert mich eher an Faschisten als an Liberale. Vom Streitgespräch und gegenseitigem Meinungsaustausch halten die wohl eher weniger, im Gegenteil: wer eine andere Meinung hat, ist für die eben rechts. Mit dem redet man nicht, „dem muss man entgeegentreten“.