Migration
Paderborn
Nur Menschen mit Migrationshintergrund durften wählen: AfD gewinnt Integrationsratswahl
In Paderborn können Ausländer und eingebürgerte Deutsche die Besetzung des Integrationsrates wählen. Am Sonntag wurde die AfD mit Abstand zur stärksten Kraft gewählt.
Gera
Zunehmend Probleme mit ausländischen Patienten: Arztpraxismitarbeiter „beschimpft, bedroht und privat belästigt“
Ein Arzt aus Gera hat in seiner Praxis Schilder mit der Aufschrift „Wir sprechen hier ausschließlich Deutsch“ aufgehängt. Dem Focus berichtet er, es gebe Probleme mit ausländischen Patienten. Mitarbeiter würden „beschimpft, bedroht und privat belästigt“.
Die Briten haben genug
Das Southport-Massaker hat Großbritannien verändert: während die Regierung immer drakonischere Maßnahmen verhängt, formiert sich Widerstand. Die Briten haben genug von unkontrollierter Migration und eingeschränkter Meinungsfreiheit.
Alexander Dobrindt
Deutschland in Gesprächen mit den Taliban über Afghanen-Abschiebungen
Deutschland ist in Verhandlungen mit den Taliban, um mehr Abschiebungen nach Afghanistan zu ermöglichen. „Wir wollen reguläre und regelmäßige Rückführungen nach Afghanistan ermöglichen“, fasst Dobrindt die Intention des Vorgehens zusammen.
Migration
Rückführungsabkommen zwischen Frankreich und Großbritannien beginnt nächste Woche
Frankreich und Großbritannien setzen erstmals ihr Migrationsabkommen um: Ab nächster Woche sollen Migranten per Flugzeug nach Paris gebracht werden, ab Samstag auch Rückführungen nach Großbritannien. Beide Ministerien betonen, dass nur wenige Fälle in einer Pilotphase betroffen sind.
Großbritannien
Massenprotest in London: Hunderttausende gehen gegen Migrationspolitik auf die Straße
In London demonstrieren Hunderttausende Menschen für Meinungsfreiheit und gegen die Migrationspolitik der Starmer-Regierung. Die britische Polizei spricht von der „größten Operation seit Jahren“.
Abschiebungen
Sieg für Trumps Abschiebepolitik: Supreme Court hebt ICE-Patrouillenverbot auf
Der US-Supreme Court hat ein richterliches Patrouillenverbot gegen die Einwanderungsbehörde ICE aufgehoben. Die drei von den Demokraten nominierten Höchstrichter fürchten nun, Trumps „massiver Sieg“ mache Latinos zu „Freiwild“. Der Streit innerhalb des Gerichts eskaliert immer offener.
„Demokratieförderung“
Bald mehrsprachige Klassenarbeiten in NRW? CDU und Grüne stellen Antrag zur Mehrsprachigkeit an Schulen
Die CDU- und die Grünen-Fraktion in Nordrhein-Westfalen haben zusammen einen Antrag gestellt, dass Mehrsprachigkeit an Schulen gefördert werden soll. Der Unterricht solle an die Lebensrealität der Schüler angepasst werden.
Niedersächsischer Landtag
Keine Migrationsfrage, sondern Männergewalt: So argumentiert die rot-grüne Koalition zu Liana K.
Im Landtag verteidigte Innenministerin Behrens die Behörden gegen Vorwürfe. SPD und Grüne erklärten, es gehe nicht um Migrationspolitik, sondern um Männergewalt und psychische Erkrankungen.