Wenn eine herrschsüchtige Minderheit ihren radikalen Machtverlust zu spüren bekommt
Rot und Grün überschlagen sich - doch es geht ihnen nicht um „die Mitte“. Der Moment im Bundestag zeigt unmissverständlich auf, wie die Mehrheitsverhältnisse sind. Ihre Tränen, ihre Wut und tausend Flüche ändern nichts; die Wahrheit liegt auf dem Tisch, man kriegt sie nicht mehr weg.
Am Abend sitzt der Kanzler bei Maischberger, rasend vor Wut, eigentlich ein Heimspiel. Doch die Moderatorin fährt ihm immer wieder in die Parade, wirft genervt dazwischen: „Ach, das ist doch irgendwie Kleinkram“. Schließlich der vernichtend zynische Satz: zu Scholz „Ich weiß, dass Sie schlauer sind als alle anderen“. Der Bundeskanzler als Witzfigur, geradeso lässt man ihn noch ausreden. Selbst die opportunistischsten Hauptstadtjournalisten lassen ihn fallen, wofür bräuchte man ihn schon noch. Es sind Fragmente eines Machtverlustes, auf den Olaf Scholz mit den gleichen ungläubigen Augen reagiert wie, sagen wir, Erich Mielke bei seiner letzten Rede vor der Volkskammer.
SPD-Abgeordnete verbreiten am Abend eine PR-Montage, die diesen Mittwoch zum „schwärzesten Tag in der deutschen Nachkriegsgeschichte“ erklärt. Alles klar. Das Olympia-Attentat, die RAF, Niederschlagung des Volksaufstandes – all das war natürlich nichts gegen den rot-grünen Machtverlust.
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Der bezeichnende Moment des Tages war, als Friedrich Merz in Richtung von Rot-Grün erklärte, wie klein ihre Minderheit geworden sei und dass er sich schlichtweg nicht mehr daran orientieren wolle. Gegröle. Es ist vorbei. Berücksichtigt man aktuelle Umfragen, ist die Mehrheit keine knappe mehr. Die Parteien, die für die Migrationswende im Bundestag stimmten, könnten in einem neuen Bundestag gut und gerne eine 2/3-Mehrheit erreichen. Rot und Grün sind zu einer gesellschaftlichen Randerscheinung geworden – „Wir sind mehr“, ihre Macht- und Unterwerfungsparole, ist so scharf widerlegt wie es nur geht.
Heidi Rechinek, TikTok-Sternchen und letzte verzweifelte Spitzenkandidatin der Links-Partei, tritt nach der Abstimmung ans Rednerpult, sie schimpft und stampft und verkündet: „Wehrt euch, leistet Widerstand gegen den Faschismus hier im Land. Auf die Barrikaden!“ Otto Wels in Phantasialand; die linke Selbstüberhöhung, man sei soetwas wie der letzte Widerstand gegen einen neuen Faschismus, verliert endgültig jeden Maßstab.
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Doch gegen die Wahrheit hilft kein Geschrei. Merz‘ Antrag war nicht mal ein Gesetz, aber als Entschließungsantrag vielmehr eine grundsätzliche symbolische Positionierung für eine diametral andere Migrationspolitik. Es war nicht mehr und nicht weniger als der Beweis in diesem hohen Haus: Eine klare Mehrheit hat genug. Dieser Wille der Bevölkerung wurde unmissverständlich im Bundestag ausgedrückt und festgehalten. Das ist das, was Rot und Grün am meisten stört, an diesem Tag spüren sie die neue Normalität: Scholz und Habeck, das sind nicht mehr die großen Führer auf dem Weg ins Kanzleramt. Sie sind Frontfiguren von Parteien ohne jeden Regierungsanspruch, ohne jedes Mandat für politische Führung des Landes.
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Entsprechend fällt ihr Zorn aus. Am selben Tag steht Robert Habeck vor der Presse und stellt die desaströse neue Konjunkturprognose vor. Als es am Anfang einige Sekunden zu Verzögerungen kommt, schnauft er demonstrativ ins Mikrofon und raunt seine Mitarbeiter – Untergebenen – schließlich in einem Sound nahe des Nervenzusammenbruchs an: „Anfangen!“.
Ihre Macht ist zerronnen, ihre Zeit ist vorbei. Die Idee, man könne die Stimmen der AfD aus jeder Abstimmung herausrechnen und alle Entscheidungen in einer Art simuliertem Vor-Parlament, wo man dann zufällig eine Mehrheit hat, treffen – ist vorbei. Ihr Kartenhaus ist kollabiert, sie werden es nie mehr ganz aufgebaut bekommen. Jetzt werden die Proteststürme beginnen, es ist nicht weniger als der Versuch, Friedrich Merz so an die Wand zu drücken und durch pure Einschüchterungsmethoden zum Einknicken zu bewegen. Ob das gelingen wird, wird sich noch zeigen. Zu einem echten Politikwechsel ist noch viel nötig, wird die CDU noch viel beweisen müssen.
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Man muss aber sagen, dass es einer der wenigen lichten Momente des bürgerlichen politischen Raums der letzten Jahre war. Man darf nicht vergessen: Nicht nur Friedrich Merz, auch Christian Lindner und Alice Weidel haben mitgezogen. Es wäre leicht gewesen, den Antrag durch wenige Abweichler scheitern zu sehen, doch die Parteien disziplinierten ihre Reihen, wollten es wirklich durchziehen – die AfD trotz der von der CDU eingefügten Anti-AfD-Passagen und die FDP und die CDU gegen den Furor der polit-medialen Blase. Diese politische Ernsthaftigkeit ist neu und die Grundlage für eine neue Politik.
Jetzt liegt die Wahrheit auf dem Tisch, jeder kann sie sehen. Dieser Moment nimmt letztlich vorweg, was nur noch eine Frage der Zeit ist: Dass die legitimen politischen Positionen in der Bevölkerung sich früher oder später auch in politisches Handeln übersetzen; dass der Souverän am Ende eben doch entscheidet. Man kann Menschen einschüchtern, aber Wahrheiten, die einmal in der Welt sind, kriegt man nicht mehr wieder heraus. Das kann man nicht rückgängig machen.
Scholz wird als der katastrophalster Kanzler der sein eigenes Volk diffamiert hat in die Geschichte eingehen.
An den wird sich in fünf Jahren keiner mehr erinnern.
Am Ende wirds doch Söder. Merz taugt nicht für eine konservative Wende.
Der Merkel-Ziehsohn Günter sollte sich auch schon mal nach einem anderen Job umsehen. Die Zeichen stehen auf Rechts.
…….mit tatkräftiger Hilfe eines Steinmeier, Faeser und wie sie alle heißen!
Sie werden Scholz und Habeck nach der für sie und ihren Parteien Katastrophalen Bundestagswahl in ihren eigenen Parteien Schlachten, deren Politischen Karrieren sind zu Ende
Wir hatten schon einmal einen Kanzler, der von seinem eigenen Volk enttäuscht war,
Ihm bleibt nur noch, Brechts Ratschlag zu befolgen: das Volk aufzulösen und sich ein neues zu wählen.
Upps, damit hat Muddi ja schon vor 10 Jahren begonnen.
Nicht ganz! Da gibt’s eine Doppelspitze (sogar quotengerecht): Angela (Mutti) nicht vergessen!
Freud hätte seine Freude an den politischen Mutti-Komplexen hier.
Der Ödipuskomplex bedeutet ein Verlangen nach Mutti.
Also das genaue Gegenteil von dem, was hier geäußert wird.
Setzen, Fünf.
Ja, Merkel machte den Asylbetrug zum Normalfall. Und das eine Ewigkeit lang. Man stelle sich vor: Fast eine ganze Generation kannte nichts anderes als Mama Merkel und die Invasion von Millionen ihrer zu nix tauglichen „Kinder“.
Endlich, eine Idiologie geht zu Ende, beginnen wir mit richtiger und wahrhafter Demokratie.
Richtig. Das linke Spektrum fremdelt seit jeher mit Demokratie.
Demokratie ist bei denen nur solange gut, wie sie ihnen nutzt.
Euphorie in allen Ehren, jedoch dank Verseuchung jener im Bundesrat wird es nun pure Trotzhaltung einen Stillstand kommen (nicht an der Grenze!!!).
Die werden alles nun aus Rache blockieren und ein Merz muss dann erkennen, dass dies politische System nicht funktioniert.
1. Hürde Haushalt, ja hat der Bundesrat kaum was zu tun, aber ein SPD Mann der seine Neutralität nie zeigte schon „Bundespräsident“.
2. Abschieben der Landesfürsten, wird dann noch mehr gen Null wandern, mit gleichzeitiger Kostenexplosion
3. Neue Gesetze, werden wohl komplett blockiert/“Enthaltungen“ (=Nein)
4. Bestehende Gesetze, ja die bleiben bestehen und unbeachtet
5. (ex) Near!!! GO werden bis auf den letzten Cent Regierung Merz bekämpfen
6. Noch mehr linke Gewalt
usw.
Diese Ideologie „gegen“ Deutschland ist nicht aus den Köpfen zu bekommen und längst millionenhaft verankert.
Deren Ideologie geht dadurch nicht zu ende! Sie wird gewalttätig und untergründig!
Es geht aber nur mit Weidel als Kanzler. Alles andere ist der Ausverkauf Deutschlands!
Und was ist die konsequenz wenn der faule wurm im sterben liegt? ich würde mal davon ausgehen das die jetzt noch alles mittreißen was sie können nur um zu sagen ällabätsch jetzt zeigt mal was ihr drauf habt und wenns nicht klappt pissen wir euch in 4 jahren ans bein obwohl unser angerichteter schaden viel länger zum richten braucht
Blackrock-okratie? Träum weiter!
Henryk M. Broder hat es gestern noch mit den richtigen Worten in der Welt zum Ausdruck gebracht:
§ 38 GG: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Er sagte wörtlich: »Das Gewissen kennt keine Parteien.« Dementsprechend kann hier auch nicht von irgendwelchen Verstößen, oder sonstiges gesprochen werden. Vielleicht sollten sich unsere Volksvertreter noch einmal das GG zu gemüte führen, und es auch verinnerlichen.
Was da gestern geschehen ist, ist gelebte Demokratie.
Besser Blackrock-okratie als Scholz-okratie, Habeck-okratie, Baerbock-okratie, woke-okratie
Wo bitte schön sind da die grundlegenden Unterschiede?
Ach mei. Nichts ohne den Haus- und Hofantiamerikaner. Aber Musk ist Ok, liebe AfDler, oder beißt sich der Flügel gerade nur wegen Wahlkampf auf die Zunge?
23.2.25 abwarten! Erst wenn durch’s Wahlergebnis feststeht: Es geht nichts mehr ohne AfD, und man nicht versucht sie für ungültig zu erklären, dann beginne ich an den Wechsel zu glauben!
Hoffentlich gibt es zum woken linksgrünen Irrsinn auch ein „nie wieder“
Warten wir die Wahl im Februar ab. Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer.
Erst wenn AfD 30-35 Prozent bekommt, glaube ich an die Möglichkeit einer Veränderung.
Diese Wahl wird einen Erdrutschsieg der AFD bringen.
Ich gehe von über 30% aus, die CDU kommt auf 28 % und SPD 14% und die Grünen 12%
Linke, BSW und FDP fliegen hochkant raus. Dann will ich mal sehen, wer die Regierung bildet.
Dafür bräuchte es viiiiiiiiiiel mehr patriotische Wahlhelfer
Jede Stimme für die AfD zählt, auch wenn es nicht für >30% oder eine Regierungsbeteiligung reicht. Je mehr Prozent der Sitze die AfD im Bundestag erreicht, je mehr Redezeit, je mehr Berechtigung für Untersuchungsausschüsse, je mehr Einfluss kann sie nehmen.
Korrekt , da kommt noch jede Menge politischer Mist an die Oberfläche.
Endlich zeigen so einige PolitikerInnen was sie für Charaktere sind.
Die AFD wird im neuen BT mit etlichen Sitzen vertreten sein.
Wer auch immer Kanzler wird, kommt an diesen Stimmen nicht vorbei. Dazu muss man keine Koalition eingehen, einfach miteinander eden reicht.
Und DAS ist Demokratie!
Nicht diese Bevormundungen und Verbote, Schiebereien und Fehlentscheidungen, usw usf …
Waren die Grünen nicht eine Umwelt- und Pazifismuspartei? Sie überschlagen sich mit Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und bei der Bestellung von LNG, der umweltschädlichsten aller Energieformen.
Die SPD ist von einer Arbeiterpartie in eine „Kapitalistenpartei“ mutiert …
Diese Verräter(?) haben der Demokratie jetzt schon mehr geschadet als es AFD/BSW/LINKE oder „Wer auch immer“ jemals vermögen können.
Vorab in den Hinterzimmern eine Entscheidung zu treffen und diese dann im Plenarsaal „kämpferisch verhandeln“ ist Betrug am Volk!
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Zurück zu ECHTEN Verhandlungen, die zu einem für ALLE akzeptablen Kompromiss führen.
um 9.58 geantwortet. mal sehen wie lange der Freigeber braucht
je nach Wahlergebnissen für alle Parteien, dem verteilen der Sitze von „sonstige“ unter 5%, was diesmal fdp, bsw und linke treffen kann, haben wir nur 4 Parteien ab März, die die 100% der 630 Sitze aufteilen.
20% unter 5%. die werden dann auf rot grün schwarz blau anteilig ihrer
eigenen prozente verteilt
da werden aus den aktuellen 22 oder 23 Prozent dann 30%afd im Bundestag 🤣
das weiß auch der Gegner und deshalb versuchen die auch fieberhaft, die AFD zu verbieten, um ihre Felle zu retten
Ich sehe das nicht, d Masse ist so eingenordet, ich sehe es doch schon im Familien Kreis, klein, demütig, brav, Steuern zahlen, Wecker stellen, Mund halten.
Wer sagte gerade, d Wahl würd dann so lange korrigiert bis es passt. Siehe Rumänien.
Sie hatten es in der Hand diese Linkswoken !
Sie haben es zerstört.
Jetzt Heulen und Jammer sie wie schrecklich es doch alles mit der AFD wird.
Geht einfach,ihr hängt einem buchstäblich aus dem Hals!
Guter Kommentar! Danke, Alter Ego.
Was die Woken so alles in der Hand hatten, möchte ich mir gar nicht vorstellen 🤢
Je mehr Macht sie verlieren, umso heftiger werden sie um sich schlagen…
Ja, die Antifanten bestellen jetzt wahrscheinlich Baseballschläger in Zehnerpacks.
In den nächsten Wochen bis zur BTW und bei einem schlechten Abschneiden der linken Parteien auch danach, werden wir erfahren was die ‚wahren Demokraten‘ unter ‚unsere Demokratie‘ verstehen.
Schlammschlacht bei den Qualitätsmedien und Straßenschlachten.
Und diejenigen in der CDU , die ein Verbot der AFD fordern, sei gesagt ‚die CDU ist als nächstes dran‘, erste Forderung wurden gestern laut.
Straßenschlachten haben die „Demokraten“ doch schon inszeniert. Jedenfalls empfinde ich die Aufmärsche zum AFD-Parteitag als Solche.
Ich fürchte, dass unruhige Zeiten auf uns zu kommen. Völlig egal, wie die Wahl ausgeht 🙁
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In der Innenpolitik, Außenpolitik, Wirtschaftspolitik, sozialen Fragen, medizinische Versorgung, …
Jede Partei wird massiv um ihre Machtansprüche kämpfen.
Und dann, wie immer … die kleinen Leute zahlen dafür!
Hoffentlich nicht mit ihrem Leben!
Bei aller Freude, aber…
Die Parteien sind allesamt so mit sich selbst beschäftigt, dass sie nicht merken (wollen), was gerade im Land passiert. Und dieser Zustand wird wohl noch eine Weile anhalten.
Ich kann nur an alle appellieren, sehr sorgfältig zu wählen und genau zu beobachten, wie sich die Parteien bis zum Wahltag noch „aufführen“. Schließlich wollen wir alle eine Veränderung im Land – zum Positiven hin.
Deshalb lese ich auch manche Kommentare kritisch. Schadenfreude hilft nicht weiter. Die kommende Wahl muss punktgenau ausgehen.
Was wollen sie uns suggerieren ? das der/die der mehr zur gradlinigen AFD neigt falsch liegen sollte, es ist zur Zeit die einzige demokratische Kraft die keine wankelmütigen Umfaller in ihren Reihen hat und sich einsetzt für Menschen und Land
Gute Idee!
Aber wie soll man/frau eine Wahlentscheidung treffen, wenn doch alle Kandidierenden „schleimen“?
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„Deshalb lese ich auch manche Kommentare kritisch.“
Das hilft HIER leider nicht weiter, „Mainstream“ ist angesagt, Hauptsache „dagegen“!
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„Schadenfreude hilft nicht weiter.“
Volle Zustimmung !
Ich für meinen Teil erkläre den Menschen, die fragen: „Wen sollen wir denn wählen?“ Folgendes: Wenn alles so bleiben soll, wie es ist, dann wählt die wieder, die schon seit drei Jahren alles falsch machen. Es wird Merz gegen Lindner ausgetauscht und alles geht so weiter.
Den Einwand „die AfD kann man doch nicht wählen“ beantworte ich so: Warum nicht? Entweder sie werden entzaubert oder sie machen es gut. Beides wissen wir vorher nicht.
Fast zu schön um wahr zu sein! Die linke Blase wird in den nächsten Wochen alles auffahren, um vor einem neuen 1933 zu warnen. Die beiden großen Kirchen haben sich schon (sehr peinlich) zu Wort gemeldet.
Beide Kirchen, teilweise wie Sekten agierend. Jede der o.e. Wortmeldungen kosten sie ein paar Tausend „Mitglieder“. Abstimmung mit den Füßen. Wie einst im Osten. Wohlan.
Die Deutsche Bischofskonferenz hat offiziell klargestellt, dass das Papier gegen ihre Beschlusslage veröffentlicht worden sei und empfiehlt, von weiteren Stellungnahmen dazu abzusehen.
Jein, laut FAZ von heute entspreche der Wortlaut der Mitteilung der Auffassung der DBK, die Merz‘ Vorgehen „rundweg“ ablehne (Stand Dienstag). Lediglich die „Schrittfolge“ sei nicht abgestimmt gewesen.
Da orientieren wir uns doch lieber an den letzten aufrechten Bischöfen im Land.
Die sollen doch erstmal ihr eigenen „häuslichen Konflikte“ lösen …
Die Kirchen profitieren doch vom Zustrom. Haben die nicht auch caritative Organisationen, die mit Migration richtig viel Geld verdienen? Klar, dass die nicht wollen, dass der Geldfluss abreißt.
Trotzdem unverständlich, weil eben i.d.R. eher keine Christen zuwandern.
Sehr guter Artikel, großes Lob an dieser Stelle!
Ganz starker Kommentar, Herr Mannhart 👍👏🏻
Finde ich auch!
Jetzt jubeln sie alle und heben die CDU in den Himmel, faseln von wahrer Demokratie. Nichts wird anders. Sie vergessen, dass die CDU den Atomausstieg beschloss, das die CDU die Grenzen für alle weit geöffnet hat, dass die CDU Niemanden abgeschoben hat, dass die CDU die Brandmauer errichtet hat, dass führende CDU Politiker weiterhin ein AfD Verbot fordern. Nein, die CDU will unter allen Umständen an die Macht, dann sehen wir weiter
Stimmt. Die reinste CDU-Wahlveranstaltung, und alles, was Sie da aufgezählt haben, wird unter den Teppich gekehrt. Das sei „Schnee von gestern“, wie es der Kommentator weiter unten sagt, und ich fürchte fast, das ist nicht einmal Ironie.
Mundus vult decipi, ergo decipiatur.
Das ist Schnee von gestern. Und die Abstimmung gestern war kein „Gefasel“, sondern Realität.
so ist es, der Staffelstab wird aus Gründen der Aufrechterhaltung der (Demokratie) Fassade weitergegeben aber die Macht bleibt in denselben Händen.
Bester Kommentar dazu – meiner Meinung nach. Danke!
Die Grün-Roten-Standard-Medien, sollen es endlich einsehen. Ein grosser Teil der Bevölkerung hat ihnen das „Vertrauensmandat“ entzogen. Ihr „Geschreibsel“ und Einlassungen zünden nicht mehr, weil sie das Vertrauen der Menschen verloren haben. Wenn die Haltungsjournalisten nicht zügig zur Besinnung kommen, dann können Sie sich bald einen neuen Job suchen.
Nach meiner Erinnerung hat die Politeska der DDR nicht so hysterisch reagiert, als die Mauer geöffnet war. Die haben sich schneller mit der Realität abgefunden und auf nachträgliches Spucken und Speien verzichtet, wie wir das im Bundestag von den Restbeständen der Ampel gesehen haben. Eine Lehrstunde für die nachwachsende Generation, wie man in einer Demokratie NICHT debattiert. Wie man gleichzeitig als Verteidiger UND als Zerstörer demokratischer Werte auftritt. Anders gesagt: wie man zeigt, was man im Kommunismus gelernt hat.
Das Entstehen dieser Hysterie konnte man ja schon erahnen, als Scholz seine „Kündigungsbegründung“ zur Entlassung von Linder „(v)erbrochen“ hat.
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„wartet auf Freigabe“
Echt jetzt … ?
…Jetzt liegt die Wahrheit auf dem Tisch, jeder kann sie sehen. Dieser Moment nimmt letztlich vorweg, was nur noch eine Frage der Zeit ist: Dass die legitimen politischen Positionen in der Bevölkerung sich früher oder später auch in politisches Handeln übersetzen; dass der Souverän
am Ende eben doch entscheidet. …
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Genau!
Als Ergänzung:
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Spektakel bei Lanz: Prügel für CDU // AfD-Frau außergewöhnlich stark!
ca 20 min
https://www.youtube.com/watch?v=7i2zUpblOsk
Die CDU hat sich endlich aus der „Babylonischen Gefangenschaft“ der Brandmauer befreit! M.E. werden sich die Bundestagswahlen am 23.02. zu einer Volksabstimmung gegen die SPD, gegen die Grünenden und für die Union entwickeln! Natürlich schäumt das linke Grün/Rote- Milieu vor Wut; droht doch nach dem 23.02. ein massiver Verlust an Pfründen, Posten und Pöstchen! Die CDSU sollte bei einer Regierunmgsbildung auf jeglichen Koalitionspartner verzichten und eine Minderheitsregierung anstreben und ggf. mit den Stimmen der AfD über Gesetzesvorlagen entscheiden!
Das wird besonders das linke Grün/Rote- Milieu disziplinieren und zu Entscheidungen führen, die auf Fakten und Sachverstand beruhen und nicht aus ideologischen Wolken und woken Träumen!
Es kann doch wirklich nur noch besser werden!
Moin es gibt ein Sprichwort „Abwarten und Tee trinken.“
Diese Versager werden nicht aufgeben.
Du darfst dabei nicht vergessen, dass Mr. Trump noch einiges zu sagen hat. Und der Kurs ist klar.
Die Links-Grünen werden Fehler begehen, so hyterisch, wie sie sich gerade verhalten.
Hinter CDU und AfD stehen ernst zu nehmende Kräfte.
Hoffentlich
Ich lasse doch nicht d Kuh, d ich melken kann, nach Belieben, ziehen….
Und Wahlen in Deutschland, ich lache mich schlapp. Sie Rumänien oder Merkel, Thüringen.
Ohne die AfD läuft nichts mehr – entweder als Minderheitsregierung der CDU und Tolerierung durch die AfD oder gleich in Koalition mit den Blauen.
RotGrün ist endgültig im Niedergang u. falls F. Merz meint, weiter taktische Spielchen abziehen zu können, dann wird seine Kanzlerschaft eine kurze Dauer haben (sagt meine Glaskugel).
Er kann aber nichts anderes.
Die am lautesten labern, dass sie die Demoktratie schützen wollen, wollen andere Meinungen nicht anerkennen! 😂
Nicht bloß „andere Meinungen“. Sogar die Meinung der Mehrheit im Lande.
Die Linken Heuchler sind am Ende. Sie realisieren es langsam. Deshalb das hysterische Wutgeschrei.
Was wäre, hätte die CDU noch im Dezember das Zustrombegrenzungsgesetz eingebracht? Was wäre, wenn die CDU in den letzten Jahren eine wirkliche Opposition ermöglicht hätte? Was wäre, wenn jetzt nicht gerade die BTW anstehen würde? Was wird nach der BTW übrig bleiben? Was bringt dieser Antrag für die Bevölkerung?
Ist die Brandmauer wirklich gefallen? Oder sehen wir hier nur ein taktisches Spiel der alten Parteien?
These: Die linken Parteien von Grüne bis CDU/CSU sind sich einig und haben folgenden Schachzug vollzogen -> Wir tun so, als sei die Brandmauer am Wackeln um damit AfD Wähler wieder zurück zur CDU zu hohlen. Nach der Wahl sind sie wieder plötzlich und unerwartet ein Herz und eine Seele (Grüne bis CDU/CSU) und die AfD wurde erfolgreich klein gehalten.
Mich wundert auch die Euphorie so ein bisschen.
Zumal Schwarz-Rot-Grün im Moment „hinter den Kulissen“ noch munter zusammen Gesetze zur (alternativen) Energiepolitik verabschieden. Eine eigentlich gemeinsam beschlossene Hilfe für die Ukraine von 3 Milliarden ist gestern Nacht an fehlender Beschlussfähigkeit gescheitert.
Man hört nur kaum was davon in den Medien.
Es wird auch gar nicht reflektiert, wie widersprüchlich dieser Zustand ist: ein „Kanzlerkandidat“ beschimpft aufs Übelste eine Partei, mit der er dann sogleich eine Abstimmung „gewinnt“.
Last not least sollte man deutlicher darauf hinweisen, dass dieses 5-Punkte-Programm in der Sache ein völlig wertloses Papier ist („man sollte mal“). Ein wirklich perspektivisch realistischer und umsetzbarer Zugriff auf die deutsche Migrationspolitik wird darin gar nicht erst versucht.
Da fehlt mir doch die Reflektion einiger Kommentaristen, einen solchen „Beschluss“ mal etwas weniger spontan und emotional zu analysieren.
Das würde mich nicht wundern, zumal Merz ja am gleichen Tag schon wieder zurückruderte und es „bedauerte“, daß es diese Mehrheit zu seinem eigenen Antrag gab.
Mal sehen, wie es am Freitag bei der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz wird.
Heute befasst sich der Bundestag erst mal mit zwei Gruppenanträgen, die beide auf die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD abzielen.
Herr Mannhart ist auch eine Gefahr. Wie bitte? Ganz klar: für den linken Journalismus. Scharfer Verstand, sympathisches Aussehen und Auftreten. Und jung (auch das ein nicht zu ignorierender Faktor). Geradezu unwiderlegbar in seinen Argumenten, auch deswegen, weil er nicht ideologisch-polemisch ist. Apollo war doch mal der Name für die Überwindung der Schwerkraft im Raumflug. Der richtige Name für ein Medium, das die Überwindung journalistischer LINKER Schwerkraft erkennen lässt. Bravo dem gesamten Team!
Die Volksbank hat mitten im Wahlkampf entschieden, der AfD Nordrhein-Westfalen sämtliche Konten zu kündigen.
So ganz zerronnen ist die Macht der Gesinnungsfanatiker noch nicht.
Volksbanker sind Genossen.
Man kann eine gewisse Zeit gegen die Mehrheit im Volk regieren. Aber Demokratie sucht sich immer einen Weg. Das haben sie nun zu spüren bekommen. Die ÖRR berichten immer noch so als hätte eine Minderheit eine Art Putsch durchgeführt. In Wahrheit ist endlich Volks Wille durchgesetzt worden.
Warten wir doch mal die Bundestagswahl ab und wer am Ende mit wem koaliert um eine Mehrheitsfähige Regierung zu bilden ! Denn sollte ROT oder GRÜN ,sich wieder in der Regierung finden , dann hat sich eben gar nichts geändert und schon gar nicht die Asylpolitik ! Abwarten statt jubeln , war immer schon der beste Berater