Vizekanzler lässt Rentner wegen Witz jagen – dieser Vorgang zeigt Habecks wahren Charakter
Robert Habeck veranlasst persönlich die Verfolgung von Kritikern, die Witze über ihn machen. Damit offenbart der Kanzlerkandidat seinen Charakter als den eines eitlen Diktators aus einer Bananenrepublik. Minister, die mit staatlicher Macht Kritiker verfolgen, haben in einer Demokratie nichts verloren.
„Guten Morgen, es ist 6 Uhr! Machen Sie mal auf!
Ja, so, jetzt lassen Sie mich mal rein. Wer ich bin? Ich bin von der Polizei! Und ich habe einen Durchsuchungsbeschluss. Sie sind als Tatverdächtiger wegen mehrerer Straftaten geführt. Das sind meine Kollegen – wir durchsuchen jetzt erstmal die Örtlichkeit. Schicke Unterhose, die Sie da tragen! Wir gehen jetzt in Ihr Schlafzimmer und nehmen Ihr Handy mit. Haben Sie Kinder? Super, die wecken wir auch.
Warum passiert das? Joa, Sie haben wohl den Bundesminister Dr. Habeck einen „Schwachkopf“ genannt. Naja, also Sie haben eigentlich nur ein Meme retweetet. Aber es ist gerade Aktionstag gegen Hasskriminalität, und da machen wir Hausdurchsuchungen wie Ihre gerne mal aus Zwecken der Öffentlichkeitswirksamkeit, sagt die Ministerin.“
Das klingt eigentlich schon wie eine Szene aus „Das Leben der Anderen“, einem großartigen Film, der sich mit der Stasi und DDR auseinandersetzt. Es beschreibt aber Abläufe in dem Land, das das „beste Deutschland aller Zeiten“ sein soll, es beschreibt behördliches Handeln in der freiheitlich-demokratischen Bundesrepublik Deutschland. Staatliche Zwangsmaßnahmen gegen Regierungskritiker – zum Nachteil elementarer Grundrechte – werden öffentlichkeitswirksam inszeniert, weil es der Regierung um ein politisches Zeichen geht. Allein das ist schon fragwürdig.
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Im Nachgang erzählt der Staat dann auch noch die Unwahrheit über die Motivation dieser Maßnahmen. Zum Ziel dieser Maßnahmen werden dann heimlich auch Regierungsgegner – auf Betreiben eines Ministers, der die Strafverfolgung seiner politischen Kritiker veranlasst hat. Staatsanwaltschaften mauern gegenüber der Presse, um tagelang genau diesen Vorgang nicht der Öffentlichkeit zu offenbaren. Das hat mit einem freiheitlichen Rechtsstaat nichts mehr zu tun – es ist die Instrumentalisierung von Recht als Waffe.
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Deutschland ist auf dem Niveau einer lateinamerikanischen Halbdiktatur angelangt, und Robert Habeck persönlich auf dem Niveau eines Bananen-Diktators. Der Vizekanzler entlarvt sich selbst – der nette Wuschelkopf Robert, der gerne bei Menschen am Küchentisch sitzen möchte, lässt morgens um sechs die ganze Staatsmacht auf einen Rentner niederkommen, der ihn statt Wuschelkopf Schwachkopf nennt. Der Vizekanzler lässt Rentner wegen Witz jagen – dieser Vorgang zeigt Habecks wahren Charakter so deutlich, dass „Schwachkopf“ im Rückblick geradezu entschuldigend-freundlich wirkt.
Wie viel Verachtung für den Bürger drückt all das aus – erst lässt Habeck eine Razzia veranlassen, weil ein Bürger ihn „Schwachkopf“ nannte, und dann will Innenministerin Faeser uns allen Ernstes glauben machen, damit sei ein „Schlag gegen Antisemitismus“ gelungen. Die Regierung spuckt uns ins Gesicht und erklärt dann, es regne. Die sogenannte Straftat hinter dem „Schwachkopf“-Meme geht derweil in die Statistik für „politisch motivierte Kriminalität rechts“ ein – und so darf diese skandalöse Hausdurchsuchung dann in Summe mit als Begründung dafür dienen, warum es demnächst noch mehr Hausdurchsuchungen „gegen Hass“ braucht. Ein außer Kontrolle geratener Staat legitimiert sein Handeln selbst.
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Die Bundesinnenministerin erklärt Menschen wie den Rentner aus Franken derweil schon zu einem „Täter“ und greift so einem Gerichtsverfahren vor. Faeser öffentlich: „Wenn die Polizei klingelt, wird jedem Täter klar, dass Hasskriminalität Konsequenzen hat.“ Täter? Es gibt keine Täter, nur Tatverdächtige – Täter ist erst, wer vor Gericht verurteilt wurde. Gerade eine studierte Juristin wie Faeser weiß das, aber ihr ist es egal. Sie etikettiert unschuldige Bürger, und genau das ist jeder bis zu seiner Verurteilung, von staatlicher Seite schonmal als „Täter“. Mit einem Wort nimmt Faeser quasi den Gerichtsprozess vorweg. Auch das ist entlarvend.
In Amerika kennt man den Begriff „Lawfare“ – eine Mischung aus „Law“, Gesetz, und “Warfare“, Kriegsführung. Also Kriegsführung mit dem Recht, Gesetz als Waffe. Was die Regierung hier betreibt, ist Lawfare – Habeck instrumentalisiert das Gesetz als Waffe, um auch harmlosesten Kritikern Angst zu machen. Um nichts anderes geht es. Denn die „Beweissicherung“ ist hier doch nachrangig – es geht um Einschüchterung. Oder wie Nancy Faeser sagt: Jedem „Täter“ soll klar werden, dass es Konsequenzen hat, einen falschen Witz oder ein zu freches Meme über Minister zu machen. Dann veranlasst der Minister nämlich persönlich die Strafverfolgung. Klingt so die Zustandsbeschreibung einer freiheitlichen Demokratie, die intakt ist?
Eine Hausdurchsuchung – das ist ein Eingriff in eines der wichtigsten Grundrechte, die Unverletzlichkeit der Wohnung. Regierungskritik, auch scharfe, auch polemische, darf nicht als Grund dafür dienen, ein elementares Grundrecht auszuhebeln, um Angst zu stiften. Robert Habeck hat sich mit diesem Vorgang persönlich disqualifiziert, um Mitglied der Bundesregierung zu sein. Ein Mann mit diesem Selbstverständnis, der staatliche Macht zur Verfolgung seiner Kritiker missbraucht, darf nicht mal Bundesbeauftragter für Töpferkunst werden, geschweige denn Minister oder Kanzler.
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In „Das Leben der Anderen“ verliert ein junger Stasi-Beamter fast Job und Existenz, weil er in der Kantine einen Witz über Erich Honecker gerissen hatte. Am Ende sieht sein Chef von einer Strafverfolgung aber nochmal ab – womit in der Stasi-Kantine in diesem Film effektiv mehr Redefreiheit herrscht, als im bundesrepublikanischen Deutschland der Gegenwart.
Wunschdenken: „Wer das Volk verhöhnt, wird es mit einem starken und wehrhaften Volk zu tun bekommen.“
Armes, armes Deutschland.
Ach übrigens, wer glaubt, dass mit der Merz-CDU eine Politikwende kommt, den muss ich enttäuschen.
Habeck 🙂 Mal davon abgesehen dass er dieses Meme erst richtig bekannt gemacht hat !! Kannte ich überhaupt nicht ! Werden diese Aktionen ihm wohl eher noch mehr schaden als seine Kläglichen versuche ein halbwegs brauchbarer Politiker oder gar Wirtschaftsminister zu sein .
Auch sein Kanzlervideo hat bei mir einen bleibende Eindruck hinterlassen . Ein 55 Jähriger Vermeintlicher Spitzenpolitiker und Kanzlerkandidat mit pupaterem Freudschafts Armband haben mir den Rest gegeben .
Da zeigt sich dessen Charakter, mies.
Wenn er sowas nicht aushält, ist er als Kanzler (lachen wir alle mal) gänzlich ungeeignet. Da bedarf es keines dünnhäutigen Kinderbuchautors.
erinnert irgendwie gespenstisch an der 3. Reich
„Aktionstag gegen Hasskriminalität“
Ich nenne das, „Aktionstag gegen die Meinungsfreiheit“!
Besser gesagt, das ist das was Sie alle der AFD vorwerfen.
Der Zentralrat der freien Menschen in Deutschland fordert umgehende Reformen und Verurteilung solcher Angriffe auf das Grundgesetz.
Volle Zustimmung zum Artikel, solche Handlungen sind politisch auch und menschlich nicht sehr intelligent um es anders auszudrücken.
, der staatliche Macht zur Verfolgung seiner Kritiker missbraucht, darf nicht mal Bundesbeauftragter für Töpferkunst werden, geschweige denn Minister oder Kanzler.
Sollte so jemand nicht selbst angezeigt werden, wegen Amtsmissbrauch. Von seinen vielen anderen Verfehlungen mal ganz zu schweigen.
dieser Vorgang zeigt vor allem in welchem Zustand und in welchen Händen unsere Polizei und Justiz ist.
Dass ein eitler Geck wie der „schöne Robert“ so reagiert ist nicht weiter verwunderlich, dass der Apparat da mitspielt ist beängstigend.
Wieder ein Beispiel dafür dass der Faschismus in diesem Land, dank der Unterwürfigkeit seiner Einwohner, jederzeit wieder sein hässliche Haupt erheben kann.
Es gibt hier viele „Täter“. Der beleidigte Minister ist einer, an den sich Polizei, Staatsanwaltschaft, Gericht und wieder Polizei anschließen. Schon die Eingangsstelle dieser „Anzeige“ müsste den Kopf schütteln und sagen: Was soll das, keine Straftat, kein „Anfangsverdacht“, Ende, wir klappen die Akte zu. Der eigentliche Skandal besteht für mich darin, dass sich die deutsche Justiz und deutsche Behörden wie in einem autokratischen Staat zu Handlangern narzisstischer Politiker machen.
Merkt der Mann eigentlich nicht mehr, das sein Verhalten die Kernaussage dieser Satire
voll bestätigt?
Danke Herr Roland.
Beim Lesen Ihres Kommentars habe ich plötzlich eine tiefe Betroffenheit regelrecht im Körper gespürt. Ich kann und will das nicht mehr aushalten, in welchem Zustand unser Land ist, das einst als demokratische Leuchte angetreten ist.
Was können wir tun damit das aufhört? Ich ertrage es einfach nicht mehr.
Diktatoren haben keinen Humor!
Diese Person ist einfach nur lächerlich, fachlich und persönlich.
Wer in Nord Korea gegen den Heiligen Füher spricht kann unter Umständen hingerichtet werden. Demnächst auch hier 👍🏻 Die Grünen.
Handelt es sich hier nicht auch gleich noch um die junge „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“? Will sagen: Politische Vertreter kritisiert man besser nicht, auch nicht humoristisch, bitte. Die Frage wäre, was alles gem. § 188 StGB „geeignet (ist)“, bezogen auf Personen des politischen Lebens das „öffentliche Wirken erheblich zu erschweren“. Großzügig interpretiert könnte man jegliche im Ansatz negative Äußerung als Erschwerung des ausgeübten Jobs interpretieren. So bliebe aber von Meinungsfreiheit fast nichts mehr übrig. Und dann bitte auch Satire verbieten. Es ist nicht einzusehen, dass sich z.B. Alice Weidel die „satirische Bezeichnung als ‚Nazi-Schlampe‘“ im Fernsehen gefallen lassen musste, Herr Habeck sich aber über „Schwachkopf“ juristisch erregen darf.
Noch tiefer kann Politik kaum sinken, aber einigen scheint DAS zu gefallen, denn sonst würde so eine Figur und Partei nicht mehr gewählt werden.
Der BÜRGER hat es in der Hand, SOLCHE Zustände zu ändern, aber wenn er nichts daraus macht, dann hat er diesen kompletten Unsinn auch voll verdient.
Dumm nur, dass auch die mitleiden müssen, die diesen Mist nicht gewählt haben!
Der Ampel-Mann ist eine einzige Witzfigur!
Und gleichzeitig tobt in Berlin eine palästinenser Demo nach der anderen, wo ganz offiziell die Polizei mit:“ Ganz Berlin hasst die Polizei “ und mit anderen Wörtern beschimpft wird. Und die Polizei steht da und lässt sich das alles gefallen. Da sieht Faeser kein “ Hass und Hetze“. Bei Rentnern, die ihr Leben für diesen Staat und die Herrschaften, die absahnen, gearbeitet haben, da sieht sie die wahren “ Täter“. Ich frage mich immer mehr, wer steuert diese Leute??? Und was bekommen sie dafür?
… dass das überhaupt verfolgt wird … und anderes weit relevanteres wird angezeigt aber nicht geahndet … ja, da hat wohl einer seine Funktion als Diener des Voljes verkannt und missbraucht;
Na ja – möglicherweise war es aber ganz anders.
Vielleicht steckt die So Done GmbH dahinter oder die Durchsuchung war nur ein Vorwand für etwas ganz anderes.
Hadmut Danisch zeigt Interessantes auf…
Hat bisher irgendeiner von den Altpartei-/BSW-Politikern, die sonst bei jeder Nichtigkeit aufschreien, Habecks Handeln kritisiert?
Falls nicht, würde ich das als zustimmendes Schweigen zu Machtmissbrauch, Einschüchterung und Demokratieabbau bewerten. Diese Leute scheinen offenbar den Verlust der Meinungsfreiheit zu goutieren.
Ich fand ja die satirische Aufbereitung ziemlich niveauvoll gelungen. Was beschwert er sich, es geht auch wesentlich plumper.
Muss man sich als Satiriker eigentlich irgendwo anmelden ?
Früher – also ganz früher als DE noch ein freies Land war – wäre das ein super Witz gewesen und kein Politiker hätte sich getraut, das Humorfutter zu kriminalisieren. Getreu dem Motto : „Solange sie noch über mich lachen können, ist meine Welt in Ordnung“. Aber na gut, wir müssen ja nicht lachen, dann hat es sich eben ausgewitzelt, wir können auch anders.
Habecks Nerven liegen blank. Er wäre doch so gerne everybodys Knuddelbär geblieben. Nun ist er demaskiert. Ausdiemaus fertigaus.
Auf den Punkt, Herr Roland. Politiker zelebrieren einen „Aktionstag gegen Hasskriminalität“ wie einen Tag der offenen Tür – da kann man mal sehen, was der Staat so alles kann. Wegen einer eher harmlosen Beleidigung eines Politikers, der in den Augen vieler Menschen hierzulande einen katastrophalen Job gemacht hat, mit echten Konsequenzen für sehr viele Bürger. Lawfare gegen das eigene Volk ist hier nicht die richtige Antwort, soviel steht fest.
„Wer nicht übersehen und überhören kann, taugt nicht zum Regieren.“
Kaiser Sigismund, als Kurfürst, König und Kaiser fast 60 Jahre im Amt.