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Über Chatkontrolle abstimmen, bis das Ergebnis passt: Diese EU ist eine üble Karikatur von Demokratie
Die Bürger der EU lehnen die Chatkontrolle ab – das Parlament auch. Mit dubiosen Tricks wollen die Chatkontrolle-Befürworter um CSU-Mann Weber jetzt einfach so lange abstimmen lassen, bis das Ergebnis passt. Das führt die Demokratie ad absurdum.
Gäbe es die EU nicht, müsste man sie erfinden, um anschaulich die Geschichte eines supranationalen Autoritarismus-Molochs erzählen zu können. Ein Moloch, der sich ganz einfach über Demokratie und Parlamentarismus hinwegsetzt, wenn er denn möchte.
Viele Fälle zeigen das. Das jüngste Beispiel ist die Chatkontrolle: Die Europäische Union möchte anlasslos Millionen private Chats auf Messenger-Diensten wie WhatsApp auslesen können – angeblich zum Schutz vor Kindesmissbrauch. Tatsächlich, so darf man wohl meinen, geht es um Überwachung um ihrer selbst willen.
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Auch deswegen gibt es ein klares öffentliches Meinungsbild zur Chatkontrolle in der EU: Einer Erhebung von YouGov zufolge sind 72 Prozent der Befragten gegen diese übergriffige Maßnahme. Auch in Deutschland – wie in vielen anderen Nationalstaaten – ist der Widerstand dagegen massiv. Das EU-Parlament hat sie schon mehrfach abgelehnt – jetzt soll die Abstimmung quasi einfach wiederholt werden.
Die Chatkontrolle war schon auf dem Müllhaufen der Geschichte – fast jedenfalls. Die entsprechende EU-Verordnung, die ab 2021 befristet die sogenannte Chatkontrolle erlaubte, sollte eigentlich bereits im August 2024 auslaufen. Dann wurde sie jedoch bis zum 3. April 2026 verlängert.
Da sich die EU-Staaten nicht auf eine dauerhafte Regelung zur Chatkontrolle einigen konnten, schlug die EU-Kommission zuletzt eine erneute Verlängerung der Ausnahmeregelung bis zum 3. August 2027 vor. Doch das EU-Parlament stimmte Ende März mehrheitlich dagegen und forderte die EU-Kommission auf, diesen Vorschlag zurückzuziehen.
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Diese wandte sich wiederum an den Europäischen Rat, das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, und forderte ihn auf, in puncto Chatkontrolle tätig zu werden. Die Staaten folgten auch: Am 2. Juli legte der Rat der EU-Mitgliedstaaten dann einen Entwurf vor, der die Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle bis zum 3. April 2028 vorsieht.
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Fast genau das hatte das Europäische Parlament, als die EU-Kommission Entsprechendes vorschlug, schon abgelehnt. Aber in Brüssel wird im Zweifel einfach so oft abgestimmt, bis das Ergebnis passt. So stellen es sich zumindest Manfred Weber und die Europäische Volkspartei vor. Nun steht die De-facto-Wiederholung der Abstimmung schon am Donnerstag an. Gemäß den Verfahrensregeln im EU-Parlament bräuchten die Gegner des Weber-Vorstoßes mindestens 361 Stimmen, um den Text abzulehnen. Sonst gilt die Regelung automatisch als angenommen.
Das Manöver findet kurz vor der Sommerpause statt: Die Rechnung dürfte sein, dass dann viele Abgeordnete, vor allem kritisch eingestellte Abgeordnete, gar nicht mehr in Brüssel oder Straßburg sind, um dagegen zu votieren. Oder anders formuliert: Die Überwachungsfans der EVP hoffen, dass schon genügend Abgeordnete im Urlaub sind und ihre Stimme nicht mehr abgeben können.
Ist das Demokratie – wenn man auf die Abwesenheit von Volksvertretern setzen muss, um ein Vorhaben durchzudrücken, das die Mehrheit der Volksvertreter, aber auch die Mehrheit der Völker in Europa, rundheraus abgelehnt hat? Nein, das ist keine Demokratie – das ist wohl eher ein schlechter Witz auf ihre Kosten. Das EU-Parlament ist bereits eine Karikatur eines Parlaments – jetzt wird es auch zur Karikatur seiner selbst.
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Eine Parlamentssimulation mit zwei Amtssitzen, in der offenbar so oft abgestimmt wird, bis das Ergebnis passt. Braucht es das? Oder sollten Manfred Weber, die EU-Kommission und die europäischen Staats- und Regierungschefs lieber direkt per Dekret regieren? Das Ergebnis wäre wohl das gleiche, wir würden nur Geld sparen. Das wäre immerhin etwas.
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Jeder wusste, die EU möchte ein neues Nordkorea werden.
Nur das man in Nordkorea nachts durch einen Park nach Hause gehen kann ohne abgestochen zu werden.
Martin Sonneborn wollte im EU-Parlament dagegen vorgehen, ihm wurde das Mikrofon abgestellt.
Hier der Link: https://youtu.be/RNKFnOJnQpY?si=EOB-exoUkYFLKIgS
Boah, mit den von Apollo heute aufgedeckten Verflechtungen in Deutschland, kommen wir einem System immer näher, das seinesgleichen (nicht) sucht.
Diese EU-Kommission ist ein übles Verbrecher-Syndikat. Grauenhaft.
Die EU hat gar nichts mit Demokratie zu tun. Die Kommission, bei der alle Macht liegt, ist demokratisch gar nicht legitimiert.
Der Begriff EUdSSR ist von daher durchaus berechtigt.
Diese EU gehört zurück gebaut auf EWG Format. Die Mitgliedsstaaten müssen ihre Souveränität zurück erhalten.
Nein, mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Kontrollwahn ist eine Krankheit, meist mit großer Angst verbunden.
Warum erinnert mich das nur so an Thüringen? Wenn es nicht paßt einfach rückgängig oder eben so lang bis es paßt
Abwarten bis nach den Landtagswahlen im Osten !
Wenn die AfD gewinnt, wird, wie bei der rumänischen Präsidentenwahl, das
Wahlergebnis einfach annuliert und Neuwahlen angekündigt.
Damals in Thüringen hat Ramelow auch umgehend Neuwahlen versprochen,
diese aber beim Candy Crush Spielen auf seinem Smartphone offenbar vergessen.
Wieder ein Grund für den Dexit.
Es kann nicht sein, dass man jeden EU Bürger unter Verdacht stellt und sämtliche Kommunikation überwacht.
Unter dem Vorwand, Pädokriminelle verfolgen zu wollen.
Bekämpft diese mit maximaler Effizienz, aber bitte ohne unsere Grundrechte auszuhebeln oder jeden Chat mitzulesen.
Ein Dexit würde diese Übergriffigkeit beenden.
Und hätte weitere zahllose Vorteile.
Bei eigentlich keinen Nachteilen.
Wenn durch schwarz-rot, die Ampel und Merkel 4, die deutsche Wirtschaft den Bach runter ist, ist eine EU absolut überflüssig, ja sogar schädlich.
Wie dieses Beispiel zeigt.
dein ruf hallt ins leere. so vernuenftig er auch sein mag.
die fuer einen dexit zustaendigen wollen ihn nicht.
fertig.
du aber kannst dieses ueble land jederzeit verlassen.
noch!
tu es, bevor es zu spaet ist.
ganz europa wird ein militarisierter und totalitaerer supranationalstaat.
und niemand haelt diese entwicklung auf.
weil alle teilnehmer damit einverstanden sind.
Macht doch nichts. Dieses Parlament steht doch sowieso nicht auf „demokratischen Füssen“. So lange eine Wahlstimme aus z.B. Luxemburg bis zu 100 mal mehr zählt als eine aus Deutschland (6 Luxemburger Abgeordnete bei ca. 600.000 Einwohner zu 92 bei 84 Millionen!) ist das doch bedeutungslos. Mit Demokratie hat dieser Verein doch sowieso nichts zu tun, da kann man ruhig so lange abstimmen bis es passt.
Kann man am Ende gegen diese Abstimmung vor dem EuGH klagen – nicht daß ich sicher wäre, daß dies Erfolg hätte?
Können die Abgeordneten, die evtl. schon im Urlaub sind, zurückkommen, mit „Nein“ stimmen und zugleich eine Art Mißtrauensvotum gegen wen auch immer in Gang bringen?
Wenn Abgeordnete, die dagegen sind, nicht mit abstimmen, sind sie mitverantwortlich. Es geht schließlich nicht um irgendeine Formalie. Da müssen dann persönliche Dinge hintanstehen, müssen Unannehmlichkeiten in Kauf genommen werden. Dafür werden die Damen und Herren auch fürstlich entlohnt.
All das soll natürlich nicht heißen, daß dieses Vorgehen unter aller Sau ist…
gute frage.
aber der EuGH ist ja leider auch teil des systems.
man wird keine chancen haben.
ich habe letzte woche mehrfach das thema chatkontrolle-neuauflage hier verlinkt, samt meoglichkeiten fuer buerger, sich an ihre vertreter im parlament zu wenden.
wenn das keiner nutzt, wie es eigentlich engagierte demokraten tun sollten, stellt man den politikern natuerlich einen blankoscheck aus.
sie duerfen mit unserem einverstaendnis nach belieben schalten und walten .
bequemlichkeit geht vor ergebnis.
und hinterher wills wieder keiner gewesen sein, oder uschi hat schuld 😅
Die „Europäische Volkspartei“ (EPP) inkl. CDU/CSU versucht hier offenbar mit Tricks durchzudrücken, was das Europäische Volk nicht will und was bereits im EU Parlament abgelehnt wurde. Passt m.E. genau zum Habitus der entsprechenden Parteien.
Man muss nicht unbedingt von einer „üblen Karikatur von Demokratie“ sprechen. Es kann auch eine direkte Form von Demokratie sein: Die Menschen entscheiden durch ihr Verhalten, ihren Konsum und ihre Nutzung von Technik, welche Entwicklungen sich durchsetzen. Das ist eine Konsumentendemokratie. Mit üblen Folgen.
Das Problem dabei ist, dass solche „demokratischen Entscheidungen“ nicht automatisch zu mehr Freiheit führen. Niemand zwingt Menschen, Smartphones, das Internet oder Chats zu benutzen. Aber wer heute dazugehören und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen will, kann sich diesen Dingen kaum entziehen. So entsteht eine Abhängigkeit, die Menschen zwar als Konsumenten frei entscheiden lässt, sie aber gleichzeitig in einem System gefangen hält, welches anfällig für totalitäre Ideen ist.
Die Frage ist deshalb nicht nur, ob die Mehrheit entscheidet, sondern ob der Mensch überhaupt versteht, wofür er sich entscheidet. Bequemlichkeit und Freiheit lassen sich fast nie gleichzeitig haben.
„Niemand zwingt Menschen, Smartphones, das Internet oder Chats zu benutzen. Aber wer heute dazugehören und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen will, kann sich diesen Dingen kaum entziehen.“
Sie können in Zukunft auch trommeln oder eine Brieftaube schicken. Postkutschen könnten auch wieder in Mode kommen. Wenn Daten produziert werden, ziehen sie das Interesse irgendwelcher Leute auf sich, nur hat weder die EU oder wer sich als „Diener des Volkes“ auch immer bezeichnet, etwas in meinen privaten Kommunikationen zu suchen!!!
Aber es sind doch viel weitreichendere Massnahmen schon in der Mache.
Die anlasslose IP-Adressen Speicherung vom BVerfG und später vom EuGH
mehrfach als unzulässig abgeurteilt, kommt eben jetzt zum 3.Mal wieder neu.
Im Zusammenspiel mit Democracy Shield und Digital Services Act und der
von Merz geforderten Klarnamenpflicht entsteht ein total überwachtes
und zensiertes Internet, in dem nur noch die Narrative der Regierung
verbreitet werden dürfen und Kritiker um 6 Uhr früh Besuch bekommen.
es geht ja nicht nur um das dazugehoeren.
nicht jeder hat einen bauernhof, und kann sich selbst versorgen.
man muss von irgendetwas leben.
das erfordert idr.geld.
ueber diese schiene kriegen sie jeden.
oder ueber krankheiten.
aufnahme beim arzt nur per e-ID .
akute zahnwurzelentzuendung?
wie lange haeltst du ohne behandlung aus?
in oesterreich muessen lehrer ein smartphone und eine e-ID haben, sonst verlieren sie ihre arbeit.
ist schon vorgekommen.
mit sowas rechnete man aber nicht, als man vor jahren den lehrerberuf annahm.
hier sind durchaus auch ein paar essentielle bereiche dabei:
https://pbs.twimg.com/media/HGlHI0KWwAA0bVn?format=png&name=small
Joa, ganz nett. Stimmt schon. Aber letztlich ist doch die Frage, wer am längeren Hebel sitzt: Derjenige, der sich abhängig macht, oder derjenige, der aus dieser Abhängigkeit enorm viel Geld und unvorstellbar viel Macht gewinnt?
Was Sie hier befürworten oder propagieren, ist keine politische Freiheit in einer Gesellschaft mehr, sondern eine Aussteiger-Freiheit à la Robinson Crusoe, die aber in Ihrer Extremform schon theoretisch nicht mehr möglich ist auf dieser Welt.
Die Verantwortung des Konsumenten zu betonen ist sicherlich nicht immer fehl am Platz. So wie Sie es hier tun, geht das aber nicht bzw. ist völlig irreal.
Ihre Freiheit ist die Freiheit desjenigen, sich erschießen zu lassen, wenn er vor die Wahl gestellt wird, sein Kind zu erschießen oder selbst erschossen zu werden, wenn nicht gar sich wahlweise selbst zu erschießen oder sich erschießen zu lassen.
Natürlich kann man nicht alles haben, aber das ist kein Argument, sich alles nehmen lassen zu müssen.
Atlas, warum gibt es Ihnen ständig diese perverse Befriedigung, alle Menschen mit einer liberalen oder konservativen Lebenseinstellung so widerlich von oben herab oberlehrerhaft zu behandeln oder als komplette Idioten zu gaslighten???
EUdssR – mehr braucht man nicht zu schreiben …
ja, aber aendert das was?
wie koennen wir da rasu kommen ?
und wie ist die lage in den anderen EU laendern?
sehen die das genauso?
oder finden die das alles ok?
fuer eine aenderung muessten ja buerger aller laender mehrheitlich einig sein.
die derzeitigen regierungen der laender sind sich jedenfalls einig darin, dass sie gegen uns, und fuer die supranationalitaet arbeiten.
von dieser seite aus brauchen wir uns nichts zu erhoffen.
kanabis konsumenten.
Hört vom Gipfel der herrschaftlichen Verachtung und der bodenlosen Farce im Palast der Brüsseler Vögte! Ohne jede Scham lässt der Hohe Rat so lange über das Joch der totalen Chatkontrolle abstimmen, bis das Ergebnis den finsteren Despoten endlich genehm ist! Eine üble, gottlose Karikatur von Recht und Ordnung, die jede Tugend in den Schmutz zieht.
Mit infamer Tyrannei und purer Willkür wird so lange gedroht und gemauschelt, bis der Widerstand der Aufrechten bricht und jede private Depesche des gepeinigten Lehnsvolkes den geifernden Blicken der königlichen Spione preisgegeben wird. Aus nackter Existenzangst vor dem Kontrollverlust erstickt die Despotie auch den letzten Funken Freiheit. Die herrschsüchtigen Feudalherren und deren parasitäre Hofschranzen scheuen keine noch so schändliche Trickserei, um ihre absolute Macht zu zementieren und ihren Platz an den fetten Futtertrögen des Reiches bis aufs Blut zu verteidigen! Welch tiefster Sittenverfall einer verkommenen Epoche!
Kein sozialistisches Staatengebilde kann ohne Kontrolle der Meinungsäußerungen bestehen. Das wissen auch die EU-Bonzen.
Richtig: Demokratische Mitsprache kann es in einer kommunistischen Diktatur nicht geben.
Die ganze CDU-CSU ist ein ad absurdum.
Orban, der Paria der EU har seine Wahl Niederlage gleich anerkannt und ist zurückgetreten. Scheint ein echter Demokrat zu sein, was EU und UnsereDemokratie nicht sind.
Dann muss man diese Typen einfach lebenslang einsperren!
oh ja, fang dann schonmal damit an. 🤣🤣🤣
aber rechne nicht damit, das dir von seiten des systems unterstuetzung gewaehrt wird.
die coronamafia erfreut sich auch eines lebens in freiheit und wohlstand .
desgleichen die militaer und kickback-mafia.
Die immer gleiche Frage: Ist es Dummheit oder Bösartigkeit?
Wenn ich diesen Weber sehe denke ich er bietet beides in einer Person.
jo, er hat sich doch sogar schon angeboten als neuen chef des zukuenftigen supranationaltaates in bruessel.
fuer diese perspektive arbeitet er, das ist sein ziel.
die bewohner des kontinents sind eben einfach da, kann man nichts machen.
gut , dass sie nichts zu sagen haben….
Zensursula, wer kennt sie und ihre Stopp Schilder noch?
Kritik und der Spitzname „Zensursula“
Die Vorwürfe: Kritiker, Netzaktivisten und Datenschützer bemängelten, dass die DNS-Sperren technisch leicht zu umgehen seien und das Problem nicht an der Wurzel lösten („Löschen statt Sperren“).
Die Zensur-Debatte: Es entstand die Befürchtung, dass eine solche Infrastruktur für flächendeckende Internetzensur missbraucht werden könnte.
Erst zensieren, jetzt so lange wählen, bis es passt.
Und wenn es passt, von ca. 450 Mio EU Bürgern anlasslos alle Chats mitlesen wollen.
Heute wie damals unter dem Vorwand, Kinderpornographie zu bekämpfen.
Wer könnte dazu schon nein sagen?
Haben China und Nordkorea schon angerufen, um Tipps zu bekommen, wie man das eigene Volk effizienter überwachen könnte?
Es ist wirklich nicht mehr wichtig sich darüber Gedanken zu machen. Die Russen ziehen ihre Truppen in der Suwalki Zone zusammen.
J’ai lu ensemble plus de parties humaines qu’elles ont nourris leur enfant. Savez-vous ce qui se passe bientôt sur le Bélarus ? Non. Savez-vous ce qui se passe avec les milliards en Ukraine ? Il est discuté et, bien sûr, nos politiciens européens s’enrichissent dans une dimension qu’ils ne peuvent pas imaginer.
Bahnlinien sind gekappt. Die Autobahn ist blockiert. Das erste mal spricht Russland nicht mehr von einer Polizeiaktion, sondern von direktem Krieg gegen die Nato.
Die EU wollte den totalen Krieg gegen Moskau.
Kriegstreiber Merz, Röttgen u. Kiesewetter haben Vorschub geleistet. Diese DREI haben das Deutsche Volk in den 3. Weltkrieg gestürzt.
Der Krieg in Deutschland ist nicht mehr aufzuhalten. An allen Fronten agieren seit Monaten NATO-Soldaten auch mit offensiver Aktionen in russisches Territorium. In Uniformen der Asow-Faschisten töten deutsche Söldner russische Männer, Frauen und Kinder.
Russland u. China machen nun ernst.
Gnade uns allen der Herrgott
Es sind Nordkoraner und viele andere Entnien die da auf ihren Marschbefehl warten. Sie warten nur…
Immerhin wurde diese tragische Gestalt mit der Merzfrisur gewählt, obwohl sie unter der von Merkel installierten Dauerwelle nicht viel zu melden hat.
Nur noch Verachtung für die Wirklichkeitsfremden.
Diese EU „Elite“ hasst ihre Bürger.
Verständlich.
EUdSSR / UnsereDemokratie….entspricht….“Tribute von Panem“ / Diktatur
Wen wunderts? Die EUdssR hat ja ihre grosse Vorsitzende direkt von Honeckers Rache eingesetzt bekommen.
Neo Nazi Kontrolle durch die EU-Führung! Woher kommen wohl diese Ideen?
Ausgerechnet von den Lügen und der enteierte Weber, die schon mehrfach mit verlorengegangenen SMS auffielen, die ungesetzliches Verhalten dokumentierten, wollen die komplette Überwachung jeder privaten Kommunikation von Millionen Bürgern erzwingen.
Die ungewählte Kaiserin der EU und ihr Hoflakai wollen Stasi 3.0. Es ist nicht zu fassen!