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Über Chatkontrolle abstimmen, bis das Ergebnis passt: Diese EU ist eine üble Karikatur von Demokratie
Die Bürger der EU lehnen die Chatkontrolle ab – das Parlament auch. Mit dubiosen Tricks wollen die Chatkontrolle-Befürworter um CSU-Mann Weber jetzt einfach so lange abstimmen lassen, bis das Ergebnis passt. Das führt die Demokratie ad absurdum.
Gäbe es die EU nicht, müsste man sie erfinden, um anschaulich die Geschichte eines supranationalen Autoritarismus-Molochs erzählen zu können. Ein Moloch, der sich ganz einfach über Demokratie und Parlamentarismus hinwegsetzt, wenn er denn möchte.
Viele Fälle zeigen das. Das jüngste Beispiel ist die Chatkontrolle: Die Europäische Union möchte anlasslos Millionen private Chats auf Messenger-Diensten wie WhatsApp auslesen können – angeblich zum Schutz vor Kindesmissbrauch. Tatsächlich, so darf man wohl meinen, geht es um Überwachung um ihrer selbst willen.
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Auch deswegen gibt es ein klares öffentliches Meinungsbild zur Chatkontrolle in der EU: Einer Erhebung von YouGov zufolge sind 72 Prozent der Befragten gegen diese übergriffige Maßnahme. Auch in Deutschland – wie in vielen anderen Nationalstaaten – ist der Widerstand dagegen massiv. Das EU-Parlament hat sie schon mehrfach abgelehnt – jetzt soll die Abstimmung quasi einfach wiederholt werden.
Die Chatkontrolle war schon auf dem Müllhaufen der Geschichte – fast jedenfalls. Die entsprechende EU-Verordnung, die ab 2021 befristet die sogenannte Chatkontrolle erlaubte, sollte eigentlich bereits im August 2024 auslaufen. Dann wurde sie jedoch bis zum 3. April 2026 verlängert.
Da sich die EU-Staaten nicht auf eine dauerhafte Regelung zur Chatkontrolle einigen konnten, schlug die EU-Kommission zuletzt eine erneute Verlängerung der Ausnahmeregelung bis zum 3. August 2027 vor. Doch das EU-Parlament stimmte Ende März mehrheitlich dagegen und forderte die EU-Kommission auf, diesen Vorschlag zurückzuziehen.
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Verschuldungsgelegenheit
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Diese wandte sich wiederum an den Europäischen Rat, das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, und forderte ihn auf, in puncto Chatkontrolle tätig zu werden. Die Staaten folgten auch: Am 2. Juli legte der Rat der EU-Mitgliedstaaten dann einen Entwurf vor, der die Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle bis zum 3. April 2028 vorsieht.
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Fast genau das hatte das Europäische Parlament, als die EU-Kommission Entsprechendes vorschlug, schon abgelehnt. Aber in Brüssel wird im Zweifel einfach so oft abgestimmt, bis das Ergebnis passt. So stellen es sich zumindest Manfred Weber und die Europäische Volkspartei vor. Nun steht die De-facto-Wiederholung der Abstimmung schon am Donnerstag an. Gemäß den Verfahrensregeln im EU-Parlament bräuchten die Gegner des Weber-Vorstoßes mindestens 361 Stimmen, um den Text abzulehnen. Sonst gilt die Regelung automatisch als angenommen.
Das Manöver findet kurz vor der Sommerpause statt: Die Rechnung dürfte sein, dass dann viele Abgeordnete, vor allem kritisch eingestellte Abgeordnete, gar nicht mehr in Brüssel oder Straßburg sind, um dagegen zu votieren. Oder anders formuliert: Die Überwachungsfans der EVP hoffen, dass schon genügend Abgeordnete im Urlaub sind und ihre Stimme nicht mehr abgeben können.
Ist das Demokratie – wenn man auf die Abwesenheit von Volksvertretern setzen muss, um ein Vorhaben durchzudrücken, das die Mehrheit der Volksvertreter, aber auch die Mehrheit der Völker in Europa, rundheraus abgelehnt hat? Nein, das ist keine Demokratie – das ist wohl eher ein schlechter Witz auf ihre Kosten. Das EU-Parlament ist bereits eine Karikatur eines Parlaments – jetzt wird es auch zur Karikatur seiner selbst.
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Eine Parlamentssimulation mit zwei Amtssitzen, in der offenbar so oft abgestimmt wird, bis das Ergebnis passt. Braucht es das? Oder sollten Manfred Weber, die EU-Kommission und die europäischen Staats- und Regierungschefs lieber direkt per Dekret regieren? Das Ergebnis wäre wohl das gleiche, wir würden nur Geld sparen. Das wäre immerhin etwas.
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Jeder wusste, die EU möchte ein neues Nordkorea werden.
Nur das man in Nordkorea nachts durch einen Park nach Hause gehen kann ohne abgestochen zu werden.
da wird man eher verhaftet, wenn man nachts durch den Park geht
hier wird man eher abgestochen, wenn man nachts durch den Park geht.
Martin Sonneborn wollte im EU-Parlament dagegen vorgehen, ihm wurde das Mikrofon abgestellt.
Hier der Link: https://youtu.be/RNKFnOJnQpY?si=EOB-exoUkYFLKIgS
Boah, mit den von Apollo heute aufgedeckten Verflechtungen in Deutschland, kommen wir einem System immer näher, das seinesgleichen (nicht) sucht.
So funktioniert eben „EU-Demokratie.“ Eine Farce.
Faschisten, Antidemokraten, Diktatoren
reden von Demokratie, allerdings nur ihre
erfundene eigene ./. die Freiheit der Völker !
Sie holen sich ihre geistigen Ergüsse durch Überwachung, Volkszüchtigung und Eingriffe in die Geldbeutel.
Sie praktizieren Steuergeldverschwendung u.a. für das Ausland, lassen die Sozialkassen offen für unsinnige Massenimportierungen, für Kriegstreiberei und stetig neues Schulden machen wo schon die Zinsfälligkeiten den betriebswirtschaftlichen Rahmen sprengt !
Insgesamt fällt das unter den Begriff des
Diebstahl am Volksvermögen !
Für ihre Taten werden noch Kinder, Enkel, Urenkel bezahlen müssen.
Sie leben selbst in Saus und Braus, was soll es, nach deren dann in den Abgrund für das einfache Volk !
Sie wollen es so und wenn es für sie in Europa zu brenzlig wird, verpixxxx sie sich über den großen Teich !
Eskimos haben 27 unterschiedliche Worte für -Schnee-.
EUdiktatoren haben 27 unterschiedliche Auslegungen von Demokratie.
Eskiomos nehmen den Schnee wie er kommt.
EUdiktatoren nemhmen die Demokratie die sie gerade am besten gebrauchen können.
Zum Glück fällt jetzt Deutschland als Geldesel aus und die EU fällt in sich zusammen zur ewg.
Es könnte noch schlimmer kommen. Vielleicht wünschen wir uns eines Tages, nach Nordkorea auswandern zu dürfen.
Diese EU-Kommission ist ein übles Verbrecher-Syndikat. Grauenhaft.
Ich befürchte, die EU-Länder sind mit denen verwoben. Ein System, das sich selbst und gegenseitig schützt.
Die EU hat gar nichts mit Demokratie zu tun. Die Kommission, bei der alle Macht liegt, ist demokratisch gar nicht legitimiert.
Der Begriff EUdSSR ist von daher durchaus berechtigt.
Diese EU gehört zurück gebaut auf EWG Format. Die Mitgliedsstaaten müssen ihre Souveränität zurück erhalten.
Nein, mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Kontrollwahn ist eine Krankheit, meist mit großer Angst verbunden.
Die EU ist ein großer Anti-Vernuft-Abschaffungsüberbau zum Schaden des „alten Europas“. Jede nationale Denke in den Mitgliedsstaaten wird im Keim erstickt, das Bespitzeln ist ein DDR-Traum. Das Schlimme ist nur, dass der kommende Untergangssozialismus auch noch unter Moslem-Dominanz stattfinden wird. Schlimmer geht halt immer.
Musste auswandern, so lange es noch geht……Danach kommt die Lagerlösung. In Erfurt haben sie schon Hausbesuche geübt.
Die EU und die EU-Kommission sind ferngesteuerte Werkzeuge einer globalen Finanz-Elite zur Kontrolle, Ausplünderung und danach finalen Zerstörung der europäischen Nationen, Gesellschaften, Kulturen und Industrien für den Great Reset und die neue Weltdiktatur..
Es sind die Kader des faschistischen WEF, der schlimmsten Terrororganisation der Menschheitsgeschichte.
Warum erinnert mich das nur so an Thüringen? Wenn es nicht paßt einfach rückgängig oder eben so lang bis es paßt
Abwarten bis nach den Landtagswahlen im Osten !
Wenn die AfD gewinnt, wird, wie bei der rumänischen Präsidentenwahl, das
Wahlergebnis einfach annuliert und Neuwahlen angekündigt.
Damals in Thüringen hat Ramelow auch umgehend Neuwahlen versprochen,
diese aber beim Candy Crush Spielen auf seinem Smartphone offenbar vergessen.
Thüringen war noch eine ganz andere Hausnummer – ein glasklarer PUTSCH!
Wieder ein Grund für den Dexit.
Es kann nicht sein, dass man jeden EU Bürger unter Verdacht stellt und sämtliche Kommunikation überwacht.
Unter dem Vorwand, Pädokriminelle verfolgen zu wollen.
Bekämpft diese mit maximaler Effizienz, aber bitte ohne unsere Grundrechte auszuhebeln oder jeden Chat mitzulesen.
Ein Dexit würde diese Übergriffigkeit beenden.
Und hätte weitere zahllose Vorteile.
Bei eigentlich keinen Nachteilen.
Wenn durch schwarz-rot, die Ampel und Merkel 4, die deutsche Wirtschaft den Bach runter ist, ist eine EU absolut überflüssig, ja sogar schädlich.
Wie dieses Beispiel zeigt.
dein ruf hallt ins leere. so vernuenftig er auch sein mag.
die fuer einen dexit zustaendigen wollen ihn nicht.
fertig.
du aber kannst dieses ueble land jederzeit verlassen.
noch!
tu es, bevor es zu spaet ist.
ganz europa wird ein militarisierter und totalitaerer supranationalstaat.
und niemand haelt diese entwicklung auf.
weil alle teilnehmer damit einverstanden sind.
Wir sollten schnellstmöglich aus diesem Verein austreten und eine Neugründung im Umfang der früheren EWG anstreben.
Kann man am Ende gegen diese Abstimmung vor dem EuGH klagen – nicht daß ich sicher wäre, daß dies Erfolg hätte?
Können die Abgeordneten, die evtl. schon im Urlaub sind, zurückkommen, mit „Nein“ stimmen und zugleich eine Art Mißtrauensvotum gegen wen auch immer in Gang bringen?
Wenn Abgeordnete, die dagegen sind, nicht mit abstimmen, sind sie mitverantwortlich. Es geht schließlich nicht um irgendeine Formalie. Da müssen dann persönliche Dinge hintanstehen, müssen Unannehmlichkeiten in Kauf genommen werden. Dafür werden die Damen und Herren auch fürstlich entlohnt.
All das soll natürlich nicht heißen, daß dieses Vorgehen unter aller Sau ist…
Das ist ja richtig niedlich – beim EuGH klagen….🤣🤣
gute frage.
aber der EuGH ist ja leider auch teil des systems.
man wird keine chancen haben.
ich habe letzte woche mehrfach das thema chatkontrolle-neuauflage hier verlinkt, samt meoglichkeiten fuer buerger, sich an ihre vertreter im parlament zu wenden.
wenn das keiner nutzt, wie es eigentlich engagierte demokraten tun sollten, stellt man den politikern natuerlich einen blankoscheck aus.
sie duerfen mit unserem einverstaendnis nach belieben schalten und walten .
bequemlichkeit geht vor ergebnis.
und hinterher wills wieder keiner gewesen sein, oder uschi hat schuld 😅
Macht doch nichts. Dieses Parlament steht doch sowieso nicht auf „demokratischen Füssen“. So lange eine Wahlstimme aus z.B. Luxemburg bis zu 100 mal mehr zählt als eine aus Deutschland (6 Luxemburger Abgeordnete bei ca. 600.000 Einwohner zu 92 bei 84 Millionen!) ist das doch bedeutungslos. Mit Demokratie hat dieser Verein doch sowieso nichts zu tun, da kann man ruhig so lange abstimmen bis es passt.
Die „Europäische Volkspartei“ (EPP) inkl. CDU/CSU versucht hier offenbar mit Tricks durchzudrücken, was das Europäische Volk nicht will und was bereits im EU Parlament abgelehnt wurde. Passt m.E. genau zum Habitus der entsprechenden Parteien.
Inzwischen wird einem alles als demokratisch verkauft, alles im Namen des Volkes. Ganz genau, um das Volk zu schützen, sollen Familienchats mitgelesen werden. Stimmt, unsere Kinder müssen davor geschützt werden, falscher „Propaganda“ der Eltern ausgesetzt zu sein. In einigen Kommentaren vor mir wurde Nordkorea genannt. Wahrscheinlich gibt es einen bedeutenden Unterschied zwischen der EU und Nordkorea. In Nordkorea macht man kein Geheimnis daraus, was man wirklich will und es wird nicht als demokratischer Wille verkauft.
Schlimmer als die ehemalige UdSSR!
Das ist keine Karikatur von Demokratie. Es ist eine Diktatur. Unverhohlen und keineswegs mutmaßlich.
Man muss nicht unbedingt von einer „üblen Karikatur von Demokratie“ sprechen. Es kann auch eine direkte Form von Demokratie sein: Die Menschen entscheiden durch ihr Verhalten, ihren Konsum und ihre Nutzung von Technik, welche Entwicklungen sich durchsetzen. Das ist eine Konsumentendemokratie. Mit üblen Folgen.
Das Problem dabei ist, dass solche „demokratischen Entscheidungen“ nicht automatisch zu mehr Freiheit führen. Niemand zwingt Menschen, Smartphones, das Internet oder Chats zu benutzen. Aber wer heute dazugehören und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen will, kann sich diesen Dingen kaum entziehen. So entsteht eine Abhängigkeit, die Menschen zwar als Konsumenten frei entscheiden lässt, sie aber gleichzeitig in einem System gefangen hält, welches anfällig für totalitäre Ideen ist.
Die Frage ist deshalb nicht nur, ob die Mehrheit entscheidet, sondern ob der Mensch überhaupt versteht, wofür er sich entscheidet. Bequemlichkeit und Freiheit lassen sich fast nie gleichzeitig haben.
„Niemand zwingt Menschen, Smartphones, das Internet oder Chats zu benutzen. Aber wer heute dazugehören und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen will, kann sich diesen Dingen kaum entziehen.“
Sie können in Zukunft auch trommeln oder eine Brieftaube schicken. Postkutschen könnten auch wieder in Mode kommen. Wenn Daten produziert werden, ziehen sie das Interesse irgendwelcher Leute auf sich, nur hat weder die EU oder wer sich als „Diener des Volkes“ auch immer bezeichnet, etwas in meinen privaten Kommunikationen zu suchen!!!
Aber es sind doch viel weitreichendere Massnahmen schon in der Mache.
Die anlasslose IP-Adressen Speicherung vom BVerfG und später vom EuGH
mehrfach als unzulässig abgeurteilt, kommt eben jetzt zum 3.Mal wieder neu.
Im Zusammenspiel mit Democracy Shield und Digital Services Act und der
von Merz geforderten Klarnamenpflicht entsteht ein total überwachtes
und zensiertes Internet, in dem nur noch die Narrative der Regierung
verbreitet werden dürfen und Kritiker um 6 Uhr früh Besuch bekommen.
es geht ja nicht nur um das dazugehoeren.
nicht jeder hat einen bauernhof, und kann sich selbst versorgen.
man muss von irgendetwas leben.
das erfordert idr.geld.
ueber diese schiene kriegen sie jeden.
oder ueber krankheiten.
aufnahme beim arzt nur per e-ID .
akute zahnwurzelentzuendung?
wie lange haeltst du ohne behandlung aus?
in oesterreich muessen lehrer ein smartphone und eine e-ID haben, sonst verlieren sie ihre arbeit.
ist schon vorgekommen.
mit sowas rechnete man aber nicht, als man vor jahren den lehrerberuf annahm.
hier sind durchaus auch ein paar essentielle bereiche dabei:
https://pbs.twimg.com/media/HGlHI0KWwAA0bVn?format=png&name=small
unsere Jungs geben Rauchzeichen, Supersache
Joa, ganz nett. Stimmt schon. Aber letztlich ist doch die Frage, wer am längeren Hebel sitzt: Derjenige, der sich abhängig macht, oder derjenige, der aus dieser Abhängigkeit enorm viel Geld und unvorstellbar viel Macht gewinnt?
Was Sie hier befürworten oder propagieren, ist keine politische Freiheit in einer Gesellschaft mehr, sondern eine Aussteiger-Freiheit à la Robinson Crusoe, die aber in Ihrer Extremform schon theoretisch nicht mehr möglich ist auf dieser Welt.
Die Verantwortung des Konsumenten zu betonen ist sicherlich nicht immer fehl am Platz. So wie Sie es hier tun, geht das aber nicht bzw. ist völlig irreal.
Ihre Freiheit ist die Freiheit desjenigen, sich erschießen zu lassen, wenn er vor die Wahl gestellt wird, sein Kind zu erschießen oder selbst erschossen zu werden, wenn nicht gar sich wahlweise selbst zu erschießen oder sich erschießen zu lassen.
Natürlich kann man nicht alles haben, aber das ist kein Argument, sich alles nehmen lassen zu müssen.
Eine beliebte Vorgehensweise der EU hat Juncker wohl leicht angetütert bestmöglich verraten.
Schade nur, dass die meisten Methode und Gefahr nicht erkennen:
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt. “
Atlas, warum gibt es Ihnen ständig diese perverse Befriedigung, alle Menschen mit einer liberalen oder konservativen Lebenseinstellung so widerlich von oben herab oberlehrerhaft zu behandeln oder als komplette Idioten zu gaslighten???
Wo zum Teufel sind hier Menschen mit liberaler oder konservativer Einstellung?
Herbert Macuse durchgespielt , der Bürger ist halt zu dumm um Freiheit zu erkennen & sich „richtig“ zu entscheiden , deshalb muss er totalitär befreit werden…..
Das ist einfach nur die dumme Version von Lenin…
Nein. Denn seit Jahrtausenden übertragen Gesellschaften ihre Eigenverantwortung an vermeintlich wohlwollende Eliten, z.B. Gurus, Kirchen, Staat, … und beklagen anschließend wie Kleinkinder, wenn der Weihnachtsmann (wohlwollende Elite) eigennützig handelt, z.B. Bevormundung ausdehnt.
Die Sehnsucht nach einer wohlwollenden Elite ist die Ursache und nicht die Folge, wenn beklagt wird, warum die Elite die Sehnsucht nicht erfüllt, z.B. Bevormundung ausdehnt.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann die Sehnsucht nach einem Weihnachtsmann nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Völlig abgenudelt.
Die Geschichte von tausenden Jahren zeigt, jeder der Herrscher der Unterdrückung an strebte und eher von zweifelhaftem Charakter war, musste absolute Kontrolle aufbauen.
So läufts aber und wird so gemacht. Wenn der Laden beschlussfähig ist, wirds durchgezogen. Mehrheiten werden halt organisiert.
EUdssR – mehr braucht man nicht zu schreiben …
Doch: WEF.
ja, aber aendert das was?
wie koennen wir da rasu kommen ?
und wie ist die lage in den anderen EU laendern?
sehen die das genauso?
oder finden die das alles ok?
fuer eine aenderung muessten ja buerger aller laender mehrheitlich einig sein.
die derzeitigen regierungen der laender sind sich jedenfalls einig darin, dass sie gegen uns, und fuer die supranationalitaet arbeiten.
von dieser seite aus brauchen wir uns nichts zu erhoffen.
kanabis konsumenten.
Orban, der Paria der EU har seine Wahl Niederlage gleich anerkannt und ist zurückgetreten. Scheint ein echter Demokrat zu sein, was EU und UnsereDemokratie nicht sind.
Die Frage „ist das Demokratie“ ist vermutlich ironisch gemeint?
Das politische und verwaltungstechnische Beamtenturm als Ersatzadel ist ungeübt im Aufbau und Betrieb funktionierender Institutionen, gibt aber fleißig gute Ratschläge. Historiker werden das mit einem putzigen Begriff versehen. Nationalmoralismus oder so. Am Ende gibt es nur zwei Möglichkeiten: Kalifat oder Meiji-Restauration.
M.G.
Kein sozialistisches Staatengebilde kann ohne Kontrolle der Meinungsäußerungen bestehen. Das wissen auch die EU-Bonzen.
Richtig: Demokratische Mitsprache kann es in einer kommunistischen Diktatur nicht geben.
EU-Diktatur beenden. Das ist keine Demokratie.
Raus da! Freihandelszonen Ja, aber sozialistische Umverteilung, Planwirtschaft, Korruption, Inkompetenz, Billionenfache Steuergeld-Geldverbrennung Jahr für Jahr für Unfug und überbordende Bürokratie, Bürger-Bevormundung, Totalitarismus… Nein! Raus da! So schnell es geht!
Schauen wir in die Geschichte von EU und Ländern – wir wählen / stimmen ab, bis das Ergebnis passt und suchen dafür optimale Zeiträume zur Zielerreichung. Eben UnsereDemokratie – für mich Pol Pot und die roten Khmer.
Die ganze CDU-CSU ist ein ad absurdum.
Eine Arschloch-Partei von WEF-Kadern.