„Brombeer-Koalition“
Thüringen: CDU, SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag
Die sogenannte „Brombeer-Koalition“ aus CDU, SPD und dem BSW ist in Thüringen auf den Zielgeraden. So heißt es aus Verhandlungskreisen, man habe sich auf einen Entwurf eines Koalitionsvertrages einigen können. Wagenknecht zeigt sich zufrieden.
Die sogenannte „Brombeer-Koalition“ aus CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht scheint in Thüringen Realität zu werden. Die Welt, die sich auf Stimmen aus Verhandlungskreisen beruft, meldet, die Spitzen der drei Parteien hätten sich auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt.
Am 1. September, also vor circa zweieinhalb Monaten, hatten die Wähler in Thüringen gewählt. Mit großem Abstand gewann die AfD mit 32,8 Prozent. Die CDU mit Spitzenkandidat Mario Voigt fuhr lediglich den zweiten Platz ein. Das BSW landete damals mit 15,8 Prozent auf dem dritten Platz, die SPD ist mit gerade einmal 6,1 Prozent beinahe an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und wird nun dennoch ihre Arbeit als Regierungspartei fortsetzen.
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Am Freitag werde man mit der Einigung und Details zum Koalitionsvertrag an die Öffentlichkeit gehen, heißt es weiter. Man habe „ein gemeinsamer Entwurf zum Regierungsvertrag erarbeitet“, den man bis Freitag „finalisieren“ werde. Gemeinsam als Koalition habe man einen „zukunftsweisenden Konsens“ gefunden. Der Koalitionsvertrag zwischen den drei Parteien sieht den Angaben zufolge konkrete Maßnahmen in der Bildungs-, Gesundheits-, Wirtschafts- und Migrationspolitik vor.
Vor wenigen Wochen sah das noch ganz anders aus: Ende Oktober standen die Zeichen dafür, dass es wohl doch nicht zur ersten sogenannten Brombeer-Koalition zwischen CDU, BSW und SPD kommen wird, gut. SPD-Spitzenkandidat und geschäftsführender Innenminister Georg Meier erklärte damals gegenüber dem Freien Wort, er „habe wenig Hoffnung, dass das noch was wird“. Ihm zufolge würde Sahra Wagenknecht bereits seit mehreren Tagen aktiv die Verhandlungen über die Präambel behindern (Apollo News berichtete).
Wagenknecht auf einmal besänftigt
Das Problem mit Sahra Wagenknecht hat man nun offenbar aus dem Weg geräumt bekommen und sich auf eine gemeinsame Politik einigen können. „Uns ist ein guter Aufbruch gelungen, der das Leben der Thüringer spürbar verbessern wird“, heißt es laut Welt aus dem Umfeld der Verhandlungsführer. Die Rede sei von „konstruktiven Diskussionen in allen Sachfragen“, nun käme es allein auf die Zustimmung der Gremien der einzelnen Parteien an.
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Auch Sahra Wagenknecht zeigte sich jetzt, anders als noch vor ein paar Wochen, sehr zufrieden über die in den Koalitionsverhandlungen erzielten Ergebnisse. So sehe der geplante Koalitionsvertrag von CDU, SPD und BSW nach allem, was sie wisse, „deutlich anders aus als das Sondierungspapier“. Darüber sei man „sehr froh“, so Wagenknecht in der ARD-Talksendung Maischberger. Sie habe für dieses Ergebnis „Druck“ geben müssen, so Wagenknecht, verweisend auf die zwischenzeitlichen Komplikationen bei den Verhandlungen.
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Naja, der Schaden für die BSW, wie die CDU mit dieser schon vorab unglücklichen Koalition ist beträchtlich.
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