Freund werden
Verteidigung
GEAS-Reform
Lettland will „keine neuen Migranten aufnehmen und auch nicht für sie bezahlen“
Lettland will laut Außenministerin Baiba Braže keine weiteren Migranten im Rahmen der Asylreform aufnehmen und auch keine entsprechenden Ausgleichszahlungen leisten. Das Land werde die anderen Mitgliedsstaaten lediglich operativ unterstützen.
Analyse
Japans eiserne Lady
Die konservative Premierministerin Sanae Takaichi hat den größten Wahlsieg in der japanischen Nachkriegsgeschichte erzielt. Sie könnte damit nicht nur innenpolitisch eine Ära prägen, sondern Japan auch außenpolitisch in eine neue Zeit führen.
EU-Reform
Von Rechtspopulisten „nicht mehr in Geiselhaft nehmen“ lassen: Weber will EU-Kompetenzen ausweiten
EVP-Chef Manfred Weber fordert einen Souveränitätsschub für die EU: Mehrheitsentscheidungen statt Vetos, eine einheitliche Außen- und Sicherheitspolitik und ein europäischer Präsident sollen die EU geopolitisch handlungsfähig machen.
CDU-Parteitag
Junge Union fordert Wehrpflicht, falls freiwilliges Modell scheitert
Falls die seit Jahresbeginn geltenden Pflichten zur Wehrerfassung nicht den gewünschten Effekt haben, fordert die Junge Union die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht. Ein entsprechender Antrag für den CDU-Parteitag wurde eingereicht.
Exklusiv
Windkraft stört Radar der Bundeswehr – Gesetzesreform der Bundesregierung scheitert an Energiewende-Lobby
Wichtige Radaranlagen der Bundeswehr, die Deutschland vor Drohnen und Kampfflugzeugen schützen, werden durch den Windkraftausbau gefährdet. Das Verteidigungsministerium wollte deshalb ein strenges Bauverbot, konnte sich aber gegen die mächtige grüne Lobby nicht durchsetzen.
Nach Truppen-Entsendung
Italien spottet über Pläne: Deutschland prüft wohl auch Eurofighter-Stationierung in Grönland
Deutschland prüft neben der Entsendung von Soldaten nach Grönland laut einem Sprecher des Verteidigungsministeriums wohl auch eine mögliche Stationierung von Eurofightern. Aus Italien erntet man Häme.
Konflikt mit USA
Deutschland plant erste Bundeswehr-Entsendung nach Grönland
Deutschland bereitet die Entsendung erster Soldaten nach Grönland vor. Nach einem Bericht der Bild soll noch in dieser Woche ein Erkundungstrupp der Bundeswehr in das arktische Gebiet reisen.
Forsa-Umfrage
75 Prozent der Grünen-Wähler fordern militärischen Beistand für Grönland
Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet einen militärischen Beistand für Dänemark, falls es im Zuge des Streits um Grönland zu einer militärischen Intervention der USA kommt. Bei Grünen-Anhängern beträgt dieser Wert gar 75 Prozent.
„Strukturelle Stagnation“
Wie bei Corona: Deutsche-Bank-Chef fordert mehr gemeinsame EU-Schulden
Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing hat den Corona-Wiederaufbaufonds der EU gelobt, für den bis zu 750 Milliarden Euro an Gemeinschaftsschulden aufgenommen werden. Nach diesem Vorbild solle es weitere EU-Schulden geben, etwa für Verteidigung.