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Analyse
USA
Analyse
Amerikanische Zeitenwende
Amerikas Militär plant den radikalsten Umbau seit Jahrzehnten, währenddessen macht Trump den Weg frei für den historisch größten US-Waffenexport an Taiwan – im Pentagon beschleunigt man den Strategiewandel nach Asien. Dort heißt es: „Die Zeit drängt“.
Travel Ban
Vergeltungsmaßnahme gegen USA: Niger stoppt Visavergabe an US-Bürger
Die Militärregierung in Niger reagiert nun auf das Einreiseverbot der USA. Als Vergeltungsmaßnahme will man künftig keine Visa mehr an US-Staatsbürger vergeben. Die Maßnahme gelte „vollständig und dauerhaft“.
Prognosen übertroffen
4,3 Prozent Wachstum: Amerika zieht wirtschaftlich davon – und Europa verliert weiter den Anschluss
Während Amerika ungeachtet der von US-Präsident Trump verhängten Zölle kräftig wächst, tritt Europa wirtschaftlich auf der Stelle. So verliert der Alte Kontinent in Sachen Wohlstand den Anschluss an die Weltspitze.
Spiegel-Interview
Gründerinnen: HateAid steht für „unsere europäischen Werte“
Im Spiegel-Interview beteuern die HateAid-Chefinnen, nichts mit Zensur zu tun zu haben – und lassen dabei einiges aus. Schließlich erklären sie, HateAid werde stellvertretend für „unsere europäischen Werte“ angegriffen.
Trump-Verbündeter
Nach Chile jetzt auch Honduras: Konservativer Asfura gewinnt Präsidentschaftswahl
Der konservative Politiker Tito Asfura wurde in Honduras zum Präsidenten gewählt. Er gilt als enger Verbündeter Trumps und verfolgt eine prowestliche und prokapitalistische Politik. Asfura plant die diplomatischen Beziehungen mit China abzubrechen und unterstützt die Inselrepublik Taiwan.
Vizeaußenminister Landau
Wegen EU-Politik gegen die Meinungsfreiheit: US-Außenministerium droht mit Rückzug aus Europa
Die USA haben mehrere Reisesanktionen gegen „führende Persönlichkeiten des globalen Zensur-Industrie-Komplexes“ erlassen, darunter gegen die beiden HateAid-Chefs. Nun warnt der US-Vizeaußenminister vor einem Rückzug aufgrund des DSA.
Zensurindustrie
„Akt der Einschüchterung“: US-Einreiseverbot gegen HateAid sorgt für Empörung bei europäischen Politikern
Die Entscheidung der USA, gegen die Chefs der NGO HateAid Einreisesperren zu verhängen, hat bei deutschen und europäischen Politikern heftige Reaktionen ausgelöst – eine EU-Politikerin nennt Europa in Abgrenzung zu den USA „das neue Land der Freiheit“.
Linksextremer Verein
Offenbar Folge von US-Terroreinstufung der „Antifa Ost“: Bankkonten der Roten Hilfe gekündigt
Die Rote Hilfe unterstützt mehrere Mitglieder der „Hammerbande“ finanziell. Nun wurden dem linksextremen Verein die Konten gekündigt – offenbar eine Folge der Einstufung der „Antifa Ost“ als Terrororganisation durch die USA.
Kommentar
Nach Einreisesperre beklagt HateAid „Repression“ – dabei ist genau das das eigene Geschäftsmodell
Nach den Einreisesperren gegen die Gründerinnen sieht sich ausgerechnet die Organisation „HateAid“ als Opfer eines übergriffigen Staates, der sie für Meinungsäußerungen bestrafen will. Wie ironisch.