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Migration
Sprachreform
Neben Arabisch und Russisch: Führerscheinprüfung ab April auch auf Kurdisch möglich
Ab April 2027 wird es möglich, die theoretische Führerscheinprüfung in der nordkurdischen Sprache Kurmandschi abzulegen. Bereits seit 2016 kann die Prüfung wieder auf Arabisch abgelegt werden – zuvor war das seit 2011 wegen wiederholter Manipulationsversuche untersagt.
Deutsche Sozialleistungen
Auf Beutezug
Seit die EU-Freizügigkeit für Rumänien gilt, sind deutsche Sozialleistungen an rumänische Staatsbürger durch die Decke gegangen. Besonders üppige Kindergeldzahlungen – auch für außerhalb Deutschlands lebende Kinder – machen die Bundesrepublik zu einem attraktiven Ziel osteuropäischer Armutsmigranten.
Kleine Anfrage
Zahl syrischer Verdächtiger bei Gewaltdelikten seit 2015 um 584 Prozent gestiegen
In Sachsen ist die Zahl syrischer Gewalttatverdächtiger seit 2015 um 1.311 Prozent gestiegen, in Nordrhein-Westfalen um 632 Prozent. In 14 der 16 Bundesländer stehen Syrer inzwischen unter den zehn häufigsten ausländischen Tatverdächtigengruppen an erster Stelle.
Deutschland
Zahlen seit 2015 explodiert: In 37 Großstädten ist mindestens jeder fünfte Einwohner Ausländer
Der Ausländeranteil liegt in 37 deutschen Großstädten bei mindestens 20 Prozent – 2015 waren es lediglich neun. In Offenbach besitzen inzwischen 40 Prozent der Einwohner keinen deutschen Pass. Das zeigt eine Auswertung neuer Zahlen der Bundesregierung.
Positionspapier
Wegen Wegfall von Syrer-Schutzstatus: SPD drängt auf weitreichendes Bleiberecht für Flüchtlinge
Die SPD fordert eine weitreichende Ausweitung des Bleiberechts für Flüchtlinge. Vor allem Syrer und Ukrainer sollen auch dann dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen, wenn ihr bisheriger Schutzstatus wegfällt – selbst wenn sie ihren Lebensunterhalt nicht vollständig selbst bestreiten können.
Frankfurt-Krawalle
„Überdramatisiert“: Grünen-Politiker beklagt Fokus auf Migrantengewalt
Grünen-Politiker Omid Nouripour hält die Diskussion um Migrantengewalt in Frankfurt für „überdramatisiert“. Polizeigewerkschafter Kopelke und Islamwissenschaftler Abdel-Samad forderten hingegen Klarheit und Konsequenzen.
Sozialsystem
60 Prozent des Bürgergeldes für Familien gingen an Nichtdeutsche
Neuesten Zahlen zufolge gingen fast 60 Prozent des Bürgergeldes an Haushalte mit minderjährigen Kindern an Leistungsberechtigte, die keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung hervor.
Exklusiv
Frankfurter Krawallnacht: Unter ausländischen Festgenommenen dominieren Afghanen und Marokkaner
Nach anfänglicher Auskunftsverweigerung hat die Polizei gegenüber Apollo News die Staatsangehörigkeiten der Tatverdächtigen der Frankfurter Krawall-Nacht offengelegt. Unter den ausländischen Festgenommenen dominieren Afghanen und Marokkaner.
Tausende Ankömmlinge
Das neue Ceuta: Spanische Regierung wegen Migrantensturm auf Kanaren unter Druck
Die spanische Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez gerät zunehmend aufgrund einer erneuten massiven Migrationskrise, dieses Mal auf den Kanaren, unter Druck. In den vergangenen Tagen haben Tausende illegal ankommende Senegalesen die Inselgruppe überrannt.