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Grüne
Arnsberg-Neheim
„Das ist eine rechtsextreme Aussage“: Grünen-Politikerin wegen Übermalung von Treppe in Regenbogenfarben entsetzt
Nachdem eine ursprünglich in Regenbogenfarben bemalte Treppe in Arnsberg (NRW) mit den Nationalfarben übermalt wurde, zeigen sich verschiedene Lokalpolitiker empört. Laut einer Vertreterin der Grünen handle es sich um eine „rechtsextreme Aussage“.
Luis Bobga
„Ausgedachte Nationalstaaten“ – Grüne-Jugend-Sprecher irritiert mit Wut-Post gegen „rassistische“ Migrationspolitik
Staatsgrenzen? Ausgedacht! Die Behandlung von Asylbewerbern in Deutschland? Rassistisch! So zumindest die Sicht des Sprechers der Grünen Jugend, Luis Bobga. Er poltert gegen die Reformvorschläge hinsichtlich Einbürgerungen des JU-Chefs Johannes Winkel.
Analyse
Transformation ins Desaster: Klimaminister Schneider klammert sich an der grünen Märchenerzählung fest
Während sich in Deutschland die Gasspeicher bedrohlich leeren, gibt Klimaschutzminister Carsten Schneider ein Schönwetterinterview. Dass die grüne Transformation in einem wirtschaftlichen Desaster endet, blendet der Sozialdemokrat konsequent aus.
Alexandra Geese
Grünen-Politikerin sieht Musks KI Grok als Mittel, um „Frauen aus dem öffentlichen Raum zu drängen”
Die Grünen-Politikerin und EU-Abgeordnete Alexandra Geese sieht in der KI Grok von Elon Musk ein Mittel, um Frauen aus der Öffentlichkeit zu drängen, und fordert einen Boykott. Geese war maßgeblich an der Ausgestaltung des Digital Services Act beteiligt.
Video
„Lifestyle“-Teilzeit und die Fake News der Grünen
Im Kampf gegen die CDU sind auch Fake News erlaubt. Das haben sich diese Woche wohl Grüne wie Ricarda Lang und Britta Haßelmann gedacht – und einfach mal die Debatte zur „Lifestyle-Teilzeit“ mit kompletten Falschinformationen zu ihren Gunsten gesponnen. Merz schwebt derweil über den Wolken der Weltpolitik. Larissa Fußer kommentiert.
Zur Emissionsreduktion
Grüne Lobby hatte geklagt: Bundesverwaltungsgericht zwingt Regierung zu mehr Klimaschutzvorgaben
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Bundesregierung infolge einer Klage der Deutschen Umwelthilfe zu mehr Klimaschutz verpflichtet. Bei den Grünen löst das Euphorie aus. Lisa Badum freut sich etwa, dass die „schwarz-rote Klima-Abrissbirne aus dem Verkehr“ gezogen werde.
Analyse
Teilzeit-Vorschlag der Union: Wie die Grünen mit Fake News Wahlkampf machen
Der Wirtschaftsflügel der Union hat eine Lockerung des Rechts auf Teilzeit gefordert – nicht davon betroffen: Familien. Die Grünen verbreiten jedoch das Gegenteil, bis hin zu der Behauptung, die CDU wolle Teilzeitarbeit abschaffen. So verbreiten die Grünen Fake News.
Rente
Lang und Kühnert sollen Konzept entwerfen – DGB ruft alternative Rentenkommission ins Leben
Für die Erarbeitung eines alternativen Rentenkonzepts zur Rentenkommission der Bundesregierung holt sich der Deutsche Gewerkschaftsbund prominente Politiker in seine Kommission. Unter anderem sollen Kevin Kühnert und Ricarda Lang an einem Konzept arbeiten.
Nordrhein-Westfalen
Nach Terroranschlag untergetaucht: Grüne Flüchtlingsministerin Paul tritt zurück
Die NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul hat laut ihren Rücktritt erklärt, Nachfolgerin soll Grünen-Fraktionschefin Verena Schäffer werden. Paul geriet nach dem Terroranschlag von Solingen wegen schleppender Kommunikation unter Druck.