Freund werden
Baerbock
Bis zu 2.300 Personen
Wadephul möchte Afghanen mit Zusagen einreisen lassen – Sicherheitsbedenken weiterhin ungeklärt
Johann Wadephul hat einmal mehr bekräftigt, Afghanen mit einer Zusage aufnehmen zu wollen, „wenn nicht Sicherheitsgründe dagegensprechen“. Doch ob das alle 2.300 Zusagen betrifft, kann er nicht sagen. Die Fälle müssen offenbar immer noch geprüft werden.
Exklusiv
Absurdes Aufnahmeprogramm
Falsche Geburtsdaten: Trotz Warnung der Bundespolizei soll 14-köpfige Familie aus Afghanistan Visa erhalten
Dieser Fall offenbart die Absurdität des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan: Das Verwaltungsgericht Berlin verlangt, eine Afghanin mit 13 Familienangehörigen einreisen zu lassen. Dabei haben Passprüfer der Bundespolizei Zweifel an deren Dokumenten.
Bundesaufnahmeprogramm
Verwaltungsgericht Berlin entscheidet: Bundesregierung muss 14 Afghanen nach Deutschland holen
Wie geht es mit den Afghanen weiter, denen Annalena Baerbock und Nancy Faeser die Aufnahme in Deutschland versprochen haben? Ein Gerichtsbeschluss bringt die Nachfolgeregierung in Nöte.
Kolumne
Präsidenten-Barbie tritt ab
Baerbock hält ihre letzte Rede als Bundestagsabgeordnete, sie wollte ein Vorbild sein. Sie ist wie ihre Amtszeit als Ministerin: Oberflächlich, nicht durchdacht und mit einem beachtlichen Selbstbewusstsein, das sich in keiner Weise auf die Wirklichkeit stützt.
Ehemalige Außenministerin
Bei letzter Bundestagsrede: Baerbock schießt gegen die AfD und feiert ihre Amtszeit
In ihrer letzten Bundestagsrede hat Annalena Baerbock eine positive Bilanz ihrer Zeit als Außenministerin gezogen. Sie sei „auf der ganzen Welt mit Vertrauen und Respekt willkommen geheißen“ worden. Außerdem schoss sie mehrmals gegen die AfD.
Editorial
Die AfD und die Sprache der Feigheit
Die AfD veröffentlicht ein Statement zum Iran, das klingt wie Annalena Baerbock – sie unterläuft damit ihre eigene Position. In der Geopolitik bleibt die Rechte weitgehend orientierungslos, dabei bringen zwei einfache Grundüberlegungen schnell Licht ins Dunkel.
„Grünes Schleusertum“
CSU übt scharfe Kritik an Visa-Affäre: Kommt jetzt ein Untersuchungsausschuss gegen Baerbock?
Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann übt scharfe Kritik an der Visa-Affäre von Annalena Baerbock: Das sei fast schon ein „grünes Schleusertum“. Jetzt könnte die Union einen Untersuchungsausschuss wegen der Aufnahme von Afghanen einberufen.
13.000 Euro
Baerbocks UN-Amt: Deutschland übernimmt Gehaltskosten
Annalena Baerbock wurde zur Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt. Ihr Gehalt für diese Position wird nicht von den Vereinten Nationen, sondern vom deutschen Staat getragen.
In New York
Baerbock zur Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt
Die ehemalige Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wurde am Montag in einer geheimen Abstimmung durch die UN-Generalversammlung zu dessen Präsidentin gewählt worden.