AfD
AfD-Streitgespräch
„Hat der Mathematik studiert wie ich?“: Als es um die polizeiliche Kriminalstatistik geht, platzt Palmer der Kragen
Im Streitgespräch mit AfD-Landeschef Markus Frohnmaier meint Boris Palmer, dass es in Deutschland sicherer geworden sei. Als Frohnmaier auf die Polizeiliche Kriminalstatistik verweist, platzt Palmer der Kragen. Er brüllt: „Hat der auch Mathematik studiert?“
Wegen Kommunalwahl
„Tanzfläche für Vielfalt“ – Rave-Demo gegen die AfD in Essen
Am Samstag findet anlässlich der Kommunalwahl eine Rave-Demo gegen die AfD in Essen statt. Die Party-Demo mit DJs und Umzugswagen soll eine „Tanzfläche für Demokratie, Vielfalt und Solidarität“ schaffen, bei der man „rücksichtsvoll“ konsumieren soll.
In Interview
Spahn behauptet: AfD würde ihn nach Machtübernahme „als Ersten der politischen Justiz zuführen“
Jens Spahn warnt in der FAZ: Wäre die AfD an der Macht, wäre er der Erste, den ihre „politische Justiz“ verfolgen würde. Die AfD sei rechtsextrem durchsetzt, pro Putin, für China spionierend und daher kein Gesprächspartner.
Europa wählt rechts
Die AfD steigt weiter auf – und halb Deutschland schreit auf. Dabei ist diese Entwicklung die logische Konsequenz aus einer fehlgeleiteten Asylpolitik. Und der Blick nach Europa zeigt: Überall gewinnen rechte Parteien an Macht: Europa wählt rechts.
Linke Störer
Lautsprecher, Sprechchöre, Blockaden: Tumulte beim Palmer-Frohnmaier-Streitgespräch
Das öffentliche Streitgespräch zwischen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer und AfD-Landeschef Markus Frohnmaier ist von massiven Störungen überschattet worden. Sirenen, Trillerpfeifen und Sprechchöre machten den Auftakt unmöglich, die Polizei musste mehrfach eingreifen.
Georg Maier
Keine Neutralität zu AfD? „Vereine sind nie vollkommen unpolitisch“, meint Thüringens Innenminister
„Vereine sind nie vollkommen unpolitisch“, sagt Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD). Strukturen wie Feuerwehren oder Schützenvereine müssten sich gegen „extremistischen Bestrebungen, auch die der AfD in Vereinen“ wehren.
Köln
Katholischer Pfarrer rechtfertigt Entfernen von AfD-Plakaten mit Religionsethik
Der Kölner Pfarrer Franz Meurer rechtfertigt das illegale Entfernen von AfD-Plakaten mit theologisch-ethischen Argumenten und „Gründen der Demokratie“. Meurer beteiligt sich auch an „multireligiösen Feiern“ vor Weihnachten, wo „natürlich vom Imam aus dem Koran gesungen“ wird.
Breitscheidplatz
„Keine strafbaren Inhalte“: Berliner Polizei verhüllt dennoch aktivistisches „Mahnmal“ zur Flüchtlingspolitik
Unweit des Berliner Breitscheidplatzes hat die Polizei ein vom AfD-nahen „Deutschlandkurier“ errichtetes „Mahnmal“ zur Asylpolitik wieder entfernt. Vor dem Abbau wurden die Schriftzüge abgeklebt, obwohl es sich um „nicht strafbare Inhalte“ handelte.
Irene Mihalic
AfD-Wähler könne man nicht „zurückholen“: Grüne mit drei Prozent in Sachsen-Anhalt drängen CDU nach Umfrage weiter auf Verbotskurs
39 Prozent für die AfD, drei Prozent für die Grünen – und doch machen sie Druck auf die Union. Irene Mihalic erklärt die AfD zum „nicht demokratischen Mitbewerber“ und fordert, die CDU solle nicht länger versuchen, deren Wähler „zurückholen“ zu wollen.