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„Widersetzen“

„Das gleiche Verbrechen wie 1933“: Anti-AfD-Bündnis attackiert EU-Abstimmung zur Asylpolitik

Nach der Abstimmung für strengere Asylregeln im EU-Parlament erhebt ein linkes Bündnis schwere Vorwürfe gegen konservative Politiker und zieht Parallelen zur Machtübernahme der Nationalsozialisten. Die Kritik richtet sich vor allem gegen die Zusammenarbeit mit rechten Parteien – diese sei nicht weniger als ein „Verbrechen“.

Das Bündnis „Widersetzen“ war auch an der Blockade des AfD-Parteitags in Riesa beteiligt. (IMAGO/EHL Media)

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Die Verschärfung der europäischen Asylpolitik durch das EU-Parlament sorgt im linken Spektrum für Empörung und scharfe Verurteilungen. Besonders deutlich äußerte sich das Anti-AfD-Bündnis „Widersetzen“, das den gemeinsamen Beschluss bürgerlicher und rechter Fraktionen mit drastischen Worten kritisierte und konservativen Politikern schwere Vorwürfe machte.

In einer Stellungnahme in den sozialen Netzwerken erklärte das Bündnis wörtlich: „Die Faschisten kommen nicht an die Macht, weil die Faschisten so stark sind. Sondern, weil Konservative ihnen den Weg frei machen. Das war 1933 so.“ Weiter heißt es mit Blick auf die aktuelle Abstimmung: „Und heute, 2026, begehen Manfred Weber (CSU) und 49 weitere ‚konservative‘ Politiker das gleiche Verbrechen.“ Die Abstimmung im EU-Parlament dürfe „nicht folgenlos bleiben“.

Auch in einem begleitenden Videostatement verschärfte „Widersetzen“ den Ton weiter. Dort werden nicht nur die deutschen EU-Parlamentarier, die dem Vorhaben zustimmten, mit Namen und Bild an den Pranger gestellt, sondern es heißt: „Alle reden von der Brandmauer, wir nicht. Ein Blick ins Europäische Parlament reicht, um zu sehen, dass rechte und konservative Parteien längst im Schulterschluss miteinander regieren.“ Die Abstimmung am Donnerstag sei mit „389 Stimmen gegen die Menschlichkeit und für rassistische Abschottungspolitik“ erfolgt.

Das Bündnis kritisiert insbesondere die in der geplanten Rückführungsverordnung vorgesehenen Maßnahmen. Diese sähen unter anderem „Abschiebelager außerhalb der EU“, „bis zu zwei Jahre Abschiebehaft“ sowie Abschiebungen in sogenannte „Nicht-Heimatstaaten“ vor. Insgesamt handele es sich angeblich um eine Politik, die „noch gewaltvoller durchgreifen“ wolle.

Zugleich wirft „Widersetzen“ konservativen Parteien vor, gezielt mit rechten Kräften zusammenzuarbeiten: „Rechte und konservative Kräfte machen über Ländergrenzen hinweg gemeinsam gemeinsame Sache.“ Eine zunehmende Zusammenarbeit mit der AfD sei „nicht nur eine dunkle Zukunft, vor der wir Angst haben müssen, sondern heutige Realität“.

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Der Hintergrund der scharfen Reaktionen ist eine Abstimmung im EU-Parlament in Brüssel. Dort hatten die Abgeordneten mit 389 zu 206 Stimmen beschlossen, Verhandlungen über eine neue Rückführungsverordnung aufzunehmen. Ziel des Gesetzes ist eine effektivere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.

Kernpunkte des Vorhabens sind unter anderem die Möglichkeit, ausreisepflichtige Personen bis zu 24 Monate in Abschiebehaft zu nehmen, sowie sogenannte „Return Hubs“ in Drittstaaten einzurichten. Zudem sollen Abschiebungen künftig auch in Länder möglich sein, zu denen die Betroffenen keine direkte Verbindung haben. Hintergrund ist, dass derzeit nur etwa jeder fünfte abgelehnte Asylbewerber die EU tatsächlich verlässt.

Die Abstimmung gilt auch deshalb als politisch brisant, weil sie nicht mit der üblichen Mehrheit aus konservativen, sozialdemokratischen und liberalen Fraktionen zustande kam. Stattdessen stimmten konservative Abgeordnete gemeinsam mit rechten Parteien für den Vorschlag.

Das linke Bündnis „Widersetzen“ versteht sich selbst als „breites antifaschistisches Aktionsbündnis“. Nach eigenen Angaben vereint es Akteure aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen und verfolgt das Ziel des „Widerstands gegen die AfD, gegen Faschismus und rechte Politik – durch massenhaften, zivilen Ungehorsam“. In der Vergangenheit ist das Bündnis insbesondere durch illegale Blockadeaktionen gegen die AfD-Parteitage oder Gründungstreffen in Essen, Riesa und Gießen in Erscheinung getreten.

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155 Kommentare

  • Ist Verharmlosung der nationalsozialistischen Terrorherrschaft nicht eigentlich strafbar?!

    167
    • Das hängt davon ab, aus welcher Richtung sie kommt. Wenn die Verharmlosung von links kommt, ist sie Ein-Zeichen-Setzen.

      105
    • In einem Rechtsstaat vielleicht. Wobei ich diesen ganzen Gesinnungsquatsch komplett aus dem Strafrecht streichen würde.

    • Monat schon wieder rum und wieder Möglichkeit zur neuen Namenswahl, „Moluwu“?? 🤣🤣

    • Nicht wenn sie von links kommt.

    • Aber nur, wenn das die falschen machen.

    • Ist sie….aber da es ja vom den selbsternannten „Guten“ kommt, passiert ihnen nichts.

    • Zuviel Chlorhühnchen gegessen?

    • Die Relativierung ist eigentlich strafbar. findet aber von linker Seite ständig statt
      ohne irgendwelche Konsequenzen.
      Möglicherweise schlägt hier auch die mangelnde Bildung voll durch.
      .

    • Wie wär’s denn mal mit einem Deutsch Grundkurs?

    • Hat die Antifa nicht voll einen an der Waffel?

      Ist antifaschistische Gewalt nicht längst Alltag?

      Wird die gewaltbereite Antifa etwa mit Steuergeld unterstützt?

      Wird links- und rechtsextreme Gewalt vielleicht mit zweierlei Maß beurteilt?

      Hat die Antifa sich nicht längst mit dem faschistischen Islamismus verbündet?

    • Der schon wieder. Kotz.

    • Wird langsam langweilig ihr sinnbefreites dümmliches Gestammel

      • Moluwu ist der Durchschnittslinke und das abschreckende Beispiel linker „Intelligenz“.
        Zu mehr reicht es bei Links nun mal nicht!

      • Auf 🧌 sollten Sie nicht reagieren. Weder verbal noch mit Likes/ Dislikes. Einfach ignorieren, auch wenn die 🧌🧌 Schwachsinn und Beleidigungen am laufenden Band raushauen.
        Das sind „Gekaufte“, vulgo Tastaturnutten.

    • Typisch Linksextremer, mit der Rechtschreibung klappt es auch nicht so!

      • Das ist einfach ein Zivilversager.

        Ohne die fleißigen Boomer würde diese Blitzbirne noch im Dreck wühlen, weil selber zu faul um selber etwas zu Erschaffen.

        Jetzt hat er halt Minderwertigkeitskomplexe.

      • Mali, es ist schade – nicht einmal zum Pausenclown scheinen Sie zu taugen.

        Wie ist es so nicht ernst genommen zu werden?
        Aber lassen Sie doch bitte Ihren Zorn denn Sie verständlicherweise auf sich haben nicht an andere aus.

        Auch Sie haben irgendwie eine Daseinsberechtigung, ganz bestimmt

    • Die Bewohner der Psychiatrie dürfen heute wieder kommentieren

      • Du bist das Paradebeispiel für den geistigen Zustand der Linken Moluwu!
        Eine gute Werbung für Links sieht anders aus.
        Aber keine Sorge welches Intelligenz Niveau bei Links herrscht ist bekannt.
        Es ist daher völlig unnötig das du das hier ständig zum besten gibst.

  • „Die Faschisten kommen nicht an die Macht, weil die Faschisten so stark sind. Sondern, weil Konservative ihnen den Weg frei machen. Das war 1933 so.“
    Ersetzt Konservative durch Kommunisten und Linke, dann stimmt es.

    • Du warst dabei, stimmts?

      • Jetzt sind die Auswürfe des linken Honks gelöscht und jetzt sieht es so aus, als ob P. Zilger die Schmähantworten abbekommt.

    • Geschichte sechs. Setzen.

    • Einfach Krank, mehr sag ich nicht zu dir!!

    • Wenn ich so einen Dreck lese , wird mir schlecht…
      Du bist einfach bildungsfern..
      Mach doch mal deinen Hauptschulabschluss, bevor du hier Stuss absonderst…

    • Geh kacken, das befreit…

    • Die Leere zwischen deinen Ohren muss ja richtig weh tun.

  • Ich wusste bis jetzt gar nicht, dass es 1933 schon ein EU-Parlament gab.

  • Wenn linke Ideen umgesetzt werden – dann haben alle sie zu akzeptieren.
    Gibt es dagegen ein konservatives Rollback, dann flippen diese „Scheindemokraten“ immer wieder aus.

    136
    • Intelligente fleißige Migranten, der war echt gut🤣🤣🤣

      116
      • 😂😂😂

      • 🤣🤣🤣

      • 🤡😂🤣🤡🤣

    • Bei der hessischen Kommunalwahl holte die Linke im Kasseler Stadtteil Nord-Holland 48,61 Prozent der Stimmen.
      Auch in zwei weiteren Vierteln der Stadt wurde sie stärkste Kraft. In insgesamt sechs Stadtteilen stimmten mehr als 20 Prozent für die Partei.
      In Ostdeutschland gibt es immer wieder Ausreißer nach oben. Beispielsweise holte sie im Berliner Bezirk Lichtenberg schon einmal rund 40 Prozent.
      – Aber dass die Hälfte der Menschen im Westen des Landes für die Linke stimmt, hätten wohl selbst eingefleischte Fans für äußert unwahrscheinlich gehalten…

    • Sie haben die Subjekte vertauscht.

    • …sollten Sie sich mit der MENAPT-Statistik vertraut machen.

    • Bietet die VHS in der Nähe Ihres Wohnortes keine Deutschkurse an ?

    • Übrigens, die von Ihnen gemeinte Grupoe bezahlt ihren Lebensunterhalt.

    • 🤣😂🧐Auf genau diese Leute warten wir schon seit mindestens 10 Jahren.

      Warum fangen genau diese Menschen nicht in ihrem eigenen Land die Menschheit zu retten sondern zerstören sie in anderen Ländern ???

    • Gibts kein Taschengeld mehr von Oma?

    • Naja, Ihre Art sich auszudrücken zeugt nicht gerade von Intelligenz.

      Aber ich bin Neugierig, wieviel tragen diese sogenannten fleißigen Migranten zum Wohlstand bei?
      Sind diese nicht weit überdurchschnittlich auf Bürgergeld angewiesen?

      Was tragen Sie denn zum Wohlstand bei?

      • @Moluwu: Ja, Arbeitsplätze, die vom Volk bezahlt werden. Natürlich gibt es auch Migranten, die ihre Dönerbude hier eröffnen und richtig geile Arbeitsplätze schaffen… und wer wird dort eingestellt? Am Ende bleibt immer der Deutsche auf der Strecke.

        Zum Konsum muss ich ja nichts sagen – das zieht sich durch die gesamte Gesellschaft.

        Was haben Sie eigentlich gegen Boomer? Bin selbst keiner, finde diese Generation aber Ehrenwert. Davon waren viele Hippies, haben sich dann aufgerappelt und hart gearbeitet, um ihre Kinder angemessen versorgen zu können.
        Die haben für die Gleichberechtigung und für Integration gekämpft, als das noch Sinn ergab und sich um die Arbeitslosen gekümmert, statt sie zu triezen.
        Es macht so den Eindruck, als wären Sie nicht dabei gewesen oder in sehr zerrütteten Verhältnissen aufgewachsen – da haben sie was verpasst, das war eine tolle Zeit!

      • Laut Malawix schaffen die Migranten ganz doll viele Arbeitsplätze.

        Damit meint er wohl die Sozialarbeiter.

        Denn rechnen kann er nicht, wo sind denn die Millionen Arbeitsplätze die diese Glücksbringer seit 2015 geschaffen haben.
        Warum sind 60-80% davon im Bürgergeld.

        Aber klar, er wiederholt auch nur die Parolen die ihm andere einflüstern

    • Lass dich endlich behandeln

      • aber echt…….

    • Lerne lieber noch ein bisschen, dann kommst du bald in die vierte Klasse.
      Vielleicht schon mit 18.

      • Moluwu du musst sogar geistig im Säuglingsalter sein da du alle über 18 und unter 30 für Opas und Boomer hälst.
        Denn die unter 30jährigen sind es die überwiegend AfD wählen.
        Säuglinge sind lernfähig.
        Dein Hirnschaden ist dagegen nicht mehr reparierbar.

    • Psychiatrie hat heute wieder Kommunikationstag für die Insassen

      • Das ist immer ein Zeichen von schwerst Verwirrten das sie die anderen für psychisch gestört halten.
        Deswegen ist es völlig unverständlich das die jemand wie dich auf Freigang lassen Moluwu

    • In einem einzigen Satz 9(!) Rechtschreib- und Satzzeichenfehler, das muss man erstmal schaffen. Respekt!

    • Das kann nur eine Legasthenie-KI sein.

    • Fette Minderleister kenne ich nur in vielen Großstädten. Beziehen Bürgekd von Geburt an

    • Deiner Rechtschreibung kann man entnehmen, warst nicht so oft in der Schule!

    • Bildungsferner bekommt Plattform? Kaum ein Wort, das fehlerfrei ist. Vermutlich angehender Lehrer oder eher Leerer? Krass, was da so abgesondert wird, dagegen ist eine Müllkippe ein Antiquitätenladen.

      • 🤣🤣🤣🤣 Der kommt nicht aus Deutschland. Und wenn doch dann aus Berlin.

    • Lerne erstmal richtig schreiben, bevor du dein Maul aufreißt und mische dich nicht in Kommentare von Erwachsenen.

    • Intelligent?
      Darum sind die Herkunftländländer spezifischer Migranten auch Oasen den Wohlstandes und des menschlichen Fortschrittes…

      Wer das Mittelalter importiert, wird selbst zum Mittelalter!

      Das ist die Realität bei der unkontrollierten Zuwanderung.

      Allerdings sorgen rudimentär gebildete Zuwanderung für einen Boom der Sozialausgaben, die die hierbei dummen Deutschen mit ihrem Fleiß, ihrem Know-How am kacken halten, wie auch die ganzen linksgrünen Nichtsnutze.

    • So intelligent und fleißig wie DU???
      Jedes zweite Wort falsch zu schreiben, ist schon eine Leistung.
      Jeder Zweitklässler kann besser schreiben als du!!!!!
      Bei dir reicht es nicht mal zur Sonderschule.

      • Vielleicht noch für die links/grüne Penne. Da muss er nur seinen Namen tanzen müssen und Ja und Amen sagen können.

    • Solch ein linksgrùner V-pfosten wie du muss im Hirn umstrukturiert werden.
      Wenn die Gàste hier das sagen haben, werden diese Dir Ungläubigem schon sagen wo der Hammer hängt

  • Wusst ich gar nicht, dass 1933 illegale Migranten, hauptsächlich Araber und Afrikaner, remigriert wurden. Man lernt nie aus…

  • Die Linke verharmlost durch ihre Vergleiche den Nationalsozialismus. Ist das Unwissen oder Bösartigkeit?

    • BEIDES.

  • Wie kann man nur in so einem ideologischen Wahn verfallen. Jedes Land handelt so, um nicht selbst zugrunde zu gehen. So wie wir es gerade erleben.

  • „Die Geschichte lehrt dauernd, aber sie findet keine Schüler.“

    Ingeborg Bachmann

  • Schaut euch das mal an:

    https://www.bild.de/regional/schleswig-holstein/vor-supermarkt-erstochen-eltern-durften-nicht-zu-achmeds-15-beerdigung-69c3e6558f5761671715f111

    „Achmed B. wurde inzwischen im Irak bestattet. Die Angehörigen haben sich darum gekümmert. Seine Eltern und sein Bruder konnten wegen ihres Aufenthaltsstatus nicht zur Beerdigung des 15-Jährigen in die alte Heimat reisen.“

    Also im Irak lebt die gesamte Restfamilie, Brüder, Schwestern Opa, Oma, Onkels, Tanten, Cousins, Schwager, Schwippschwager etc. ohne irgendwie „verfolgt“ zu sein und beerdigt den Achmed, während seine Eltern und sein Bruder nicht dorthin reisen dürfen, weil sie sonst in Deutschland ihre Sozialleistungsansprüche verlieren?

    Und wer hat die letzte Reise von Achmed bezahlt?

    • Meine Eltern konnte ich nicht in heimatlicher Erde bestatten lassen, weil der Sozialdemokrat Willy Brandt ihre Heimat den Polen geschenkt hat.

  • Die bolschewistische Linksfront rüstet wieder auf. Demokratische Mehrheiten erkennt sie nicht an. Die DDR lässt grüßen.

  • „…schwere Vorwürfe gegen konservative Politiker und zieht Parallelen zur Machtübernahme der Nationalsozialisten“.
    Zumindest eine Teilwahrheit: Auch die Nazis haben Parteien verboten und waren immer clever die „richtigen Täter“ zu präsentieren (Reichstagsbrand) und sich als alleinig richtige Partei zu verstehen:
    „Die Reichsregierung hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:
    § 1. In Deutschland besteht als einzige politische Partei die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei.
    § 2. Wer es unternimmt, den organisatorischen Zusammenhalt einer anderen politischen Partei aufrechtzuerhalten oder eine neue politische Partei zu bilden, wird, sofern nicht die Tat nach anderen Vorschriften mit einer höheren Strafe bedroht ist, mit Zuchthaus bis zu drei Jahren oder mit Gefängnis von sechs Monaten bis zu drei Jahren bestraft“. 14.7.1933

  • … sagen die Brandmauernden…

  • Ich glaube nicht an die Existenz eines Teufels. Angeblich soll er die Eigenschaft haben, alles umzudrehen.

  • Die SPD Europaabgeordneten unter Barley bekämpfen in der EU, aus dem EU Parlament heraus,
    die Bundesregierung in Deutschland, in der die SPD Regierungspartei ist.

    Die Änderung des Asylrechts, auf Basis des EU Rechts, ist Bestandteil des Koalitionsvertrags.

    Ein KANZLER der dieses Verhalten der SPD Iim EU Parlament duldet, sollte sich nicht wundern, wenn es bei den anstehenden Wahlen im Osten nur eine Richtung gibt:
    ABWÄRTS 💡

  • Dieses Bündnis kann doch gerne sämtliche Kosten für die ihnen genehmen Einwanderer tragen,z.B. mit Vereinsbeiträgen und eingesammelten Spenden…..meine Steuergelder und Sozialabgaben möchte ich nur im Sinne und zur Lebensverbesserung meiner eigenen Familie und den sonstigen „schon länger hier Lebenden“verwendet wissen!
    Ist doch ganz einfach….gelle!

  • Die Mehrheit hat entschieden, nennt sich Demokratie. Wer mit Demokratie nichts anfangen kann, sobald sie nicht ins eigene Weltbild passt, hat sie nicht verstanden. Aber das ist deren Problem. Getretene Hunde jaulen, war schon immer so.
    Lasst sie schimpfen, sich empören und macht weiter so, unbeirrt und entschlossen. Die Mehrheit begrüsst es.

  • Keine Staatsanwaltenden …..

  • „Dort hatten die Abgeordneten mit 389 zu 206 Stimmen beschlossen, Verhandlungen über eine neue Rückführungsverordnung aufzunehmen.“

    Da wird exakt nichts passieren. Alles nur Show, auch der Protest der Linksextremisten.

    • Richtig! Es folgt schon wieder die alte Theateraufführung „Wir würden ja gerne, aber dürfen nicht…“.

    • Gemeldet.

    • Gehe dich erst mal waschen, du sti….!

    • Wie wäre es mit deutsch in Wort und Sprache…?
      Du bist so niveaulos, das es kracht!!
      Was ist dein Beruf? Brandmaurer????

  • 1933 ??

    Die haben nicht mehr alle Tassen im Schrank !

    • Da sieht man mal wieder, was das Bildungsdesaster angerichtet hat.

      • Hast Dich verirrt und bist verwirrt? Geh nach Fulda….Tu was.

      • Spams gemeldet.

      • Verzieh dich #Atlas-Troll !

  • Wenn Ideologie Bildung ersetzt Akommt sowas heraus.

  • Das gleiche Verbrechen wie bei Lenin Trotzki Stalin ab 1917.

    Antifa ist stalinistisch.

    „Wir müssen 90 der 100 Millionen Russlands für unsere Sache gewinnen, den Übrigen haben wir nichts zu sagen, sie müssen vernichtet werden.“

    Sinowjew September 1918

    So geht die stalinistische Antifa und ihre Hammerbande gegen die AfD und ihre Anhänger und alle mit abweichender Meinung vor.

    Die Menschewiki waren „bürgerliche“ Revolutionäre. Sie wurden von den Stalinisten ausgelöscht. S o ist das historisch geläufen.

  • Umgedreht wird ein Schuh daraus, Linke gebärden sich wie die, die im letzten Jahrhundert schon einmal gegen alle waren, die Kritik übten und gingen nicht zimperlich mit diesen um.

  • Das muß man erst einmal bringen: Das Vereinte Bündnis der Unterstützer von „Free Palestine“, welches den Staat Israel von der Landkarte tilgen will; mithin jenen Staat, der in Reaktion auf den Versuch der Nationalsozialisten, die jüdische Bevölkerung „auszurotten“ gegründet wurde: Genau jenes linke Bündnis mit weltweitem antisemitischen Netzwerk von „letzter Generation“ bis Gretchens „Friday for future“ wirft anderen vor, ein „ neues 1933“ vor.

    • Es lebt sich gut mit „Demokratie leben“.

  • Diese Linken haben jeden Bezug zur Realität verloren.

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