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AfD
Analyse
AfD auf dem Vormarsch: In Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt winkt die absolute Mehrheit
Auf 38 Prozent kommt die AfD jetzt auch in Mecklenburg-Vorpommern und ist damit rechnerisch nicht mehr weit von der parlamentarischen Mehrheit entfernt. Ähnlich sieht es in Sachsen-Anhalt aus – und auch im Westen ist die Partei auf dem Vormarsch.
Berlin
Angela Merkel zu Asyl-Unmut: „Wenn’s hilft, bin ich eben schuld“
Beim Spiegel-Spitzengespräch im Admiralspalast äußert sich Merkel zu ihrer Entscheidung, 2015 die Grenzen zu öffnen. Sie hätte vor der Frage gestanden, ob man die Migranten würdig oder unwürdig behandele. Die Suche nach einem Schuldigen halte sie für nicht zielführend.
Umfrage
AfD in Mecklenburg-Vorpommern bei 38 Prozent – SPD mehr als halbiert
Eine neue Umfrage sieht die AfD in Mecklenburg-Vorpommern bei 38 Prozent. Die SPD fällt auf 19 Prozent und würde ihr Ergebnis von 2021 mehr als halbieren. Nur ein Viererbündnis könnte die AfD von der Regierung fernhalten.
Bundeshaushalt
250.000 Euro für Republik 21: Grünen-Politiker wettern gegen staatliche Förderung der konservativen Denkfabrik
Die konservative, der CDU nahestehende Denkfabrik R21 wird künftig aus dem Bundeshaushalt gefördert. Darüber regen sich Grünen-Politiker auf, die es gewohnt sind, dass Staatsgeld in linke NGOs fließt.
Grüne Jugend
Jette Nietzard zum bewaffneten Widerstand gegen die AfD: „Es gibt einen Punkt, wenn Worte nicht mehr ausreichen“
Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, äußerte sich erneut zu der Frage, ob es einen bewaffneten Widerstand gegen eine AfD-Regierung geben könne. Sie habe Angst, den Punkt zu verpassen, „wenn Worte nicht mehr ausreichen“.
„Adenauer SRP+“
Sächsische Polizei hat Bus beschlagnahmt, mit dem linke Aktivisten das Alice-Weidel-Interview störten
Der Bus „Adenauer SRP+“ des Zentrums für Politische Schönheit, der im Sommer das ARD-Sommerinterview mit AfD-Chefin Alice Weidel störte, ist von der Polizei Sachsen in Döbeln beschlagnahmt worden.
Kommentar
Diese Umfrage zeigt den ganzen Hass von Links
Eine Mehrheit der Linken hält den Tod von Charlie Kirk für nicht bedauernswert - 26 Prozent befürworten politische Gewalt. Die Gesellschaft muss sich endlich von ihrer Romantisierung der „linken Mitte“ lösen - die ideellen Wurzeln der Gewalt sind tief.
Datenanalyse
Ludwigshafen: Starker statistischer Zusammenhang zwischen ungültigen Stimmen und AfD-Anhängern
Geringe Wahlbeteiligung, viele ungültige Wahlzettel. Unsere Auswertung zu Ludwigshafen zeigt: Frustrierte AfD-Anhänger und ungültige Wahlzettel hängen eindeutig zusammen. Und die Wahlbeteiligung hat sich noch schlechter entwickelt als in anderen Städten.
Hammerbande
EU-Parlament schützt mutmaßliche linksextreme Gewalttäterin vor ungarischer Strafverfolgung
Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat den Antrag Ungarns zur Aufhebung von Ilaria Salis’ Immunität abgelehnt. Die 39-Jährige, die an Angriffen der Hammerbande beteiligt gewesen seien soll, bleibt damit vorerst vor Strafverfolgung in Ungarn geschützt.