„Wachstumsturbo“
Scholz nennt keine Inhalte – aber lobt sich selbst: Haushalt enthält „sehr viele sehr kluge Maßnahmen“
Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz keine Details zum Stand der Haushaltsverhandlungen mitteilen wollte, würde die Planung für 2035 „sehr viele sehr kluge Maßnahmen“ beinhalten. Der Kanzler lobte vor allem einen geplanten „Wachstumsturbo“, der Deutschland aus der Rezession hieven soll.
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Bis Ende der Woche möchte die Ampelregierung einen Haushaltsentwurf für 2025 präsentieren – ob es damit noch vor der parlamentarischen Sommerpause klappt, wird nicht weitreichend angezweifelt. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz wollte während der Regierungsbefragung im Bundestag am Mittwoch keine genauen Angaben zum Inhalt der Haushaltsverhandlungen machen, lobte aber den in den Konsultationen angestrebten „Wachstumsturbo“.
In diesem seien „sehr viele sehr kluge Maßnahmen“ enthalten, sagte der Kanzler – ohne seine Lobhudelei weiter zu unterfüttern. „Mir gefällt jedenfalls schon das, was ich darüber kenne“, sagte der SPD-Politiker, erklärte aber, die Koalitionsverhandlungen seien „noch nicht ganz durch“. Trotz aller Zweifel an erfolgreichen Haushaltsverhandlungen könne er versichern, dass die Bundesregierung „den Haushalt in diesem Monat im Bundeskabinett beschließen“ werde.
Es seien „viele konkrete Vorschläge zusammengekommen, über die komplette Einigkeit existiert“ und die Verhandlungen befänden sich „auf den letzten Metern“, erklärte der Kanzler. Mit dem „Wachstumsturbo“ soll die Wirtschaft in Deutschland wieder angetrieben und das Land aus Rezession gezogen werden.
Damit seien die Grundvoraussetzungen, um „die ersten guten Daten für eine wirtschaftliche Besserung in Deutschland“ zubekommen, erfüllt, so Scholz. Wie das mit den von Finanzminister Christian Lindner ausgerufenen Sparmaßnahmen vereinbar sein wird, erklärte der Kanzler nicht. Lindner, Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck beraten schon wochenlang über den Haushalt für 2025.
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Ob der „Wachstumsturbo“ tatsächlich erfolgreich umgesetzt werden kann, bleibt offen. Zuletzt war Scholz bei Wirtschaftsvertretern mit seiner passiven Wirtschaftspolitik immer wieder in Ungnade gefallen. Im April zeigten sich Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft entsetzt über die mangelnde Kritikfähigkeit des Kanzlers: „Es prallt weiter alles am Kanzler ab“, meinte ein Wirtschaftsvertreter im Handelsblatt (Apollo News berichtete).
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Scholz untermauerte diese Kritik einmal mehr Ende Mai, als er sich in einem Bürgerdialog als „wirtschaftsfreundlichster Bundeskanzler seit Ewigkeiten“ adelte. Währenddessen steckt Deutschland als einziger G7-Staat tief in der Rezession. Wachstumsprognosen werden regelmäßig nach unten korrigiert, zahlreiche Unternehmen bauen Arbeitsplätze ab und planen ihren Abzug aus Deutschland (Apollo News berichtete).
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Wenn die Sozen von „klugen Maßnahmen“ sprechen, krieg ich Gänsehaut.
Eigentlich sollte die Ampel ja nur den Haushalt für 2025 planen. Jetzt plant sie ihn bis 2035 – das verheißt nichts gutes.
Mark Twain:
„Kaum verloren wir das Ziel aus den Augen, verdoppelten wir unsere Anstrengungen.“
Diese Regierung hat ihre Daseinsberechtigung verspielt.
Dieses (H)Ampelmännchen ist eine Witzfigur 🤡
„Ich sage nicht, was ich vorhabe mit Eurem Geld, auch habe ich keinen soliden Haushaltsplan und mache laufend mehr Schulden –
– aber vertraut mir einfach …“
Ich habe die Regierungs Befragung zum grössten Teil live verfolgt. Außer den üblichen, nichtssagenden Phrasen konnte ich keine Idee, Innovation oder etwas positives für die Wirtschaft oder den Haushalt vernehmen. Aber ich lasse mich gerne überraschen, ob es Änderungen geben wird, die die Wirtschaft wieder anstoßen. Auf Grund der mangelnden Selbstreflektion von Herrn Scholz befürchte ich eher nicht. Mal schauen, wie sie uns jetzt wieder in die Taschen greifen wollen.
„könne er versichern, dass die Bundesregierung „den Haushalt in diesem Monat im Bundeskabinett beschließen“ werde.“
Wer glaubt ihm und seiner Entourage auch nur noch ein einziges Wort?
Selbst meine Mutter mit 93, einst SPD-Wählerin, durchschaut deren Manöwer.
„Bazooka, Doppelwumms, Wachstumsturbo“………. wer nur solch dämliche Phrasen raushauen und sich bei entscheidenden Dingen an nichts mehr erinnern kann, der ist offenkundig ein Fall für den Psychiater. Aber auf keinen Fall tauglich als Kanzler.
Wenn SPDler von Wachstumsturbo reden, dann meinen sie mit Sicherheit, daß sie mehr Schulden machen wollen, um das Geld der Bürger in irgendwelchen staatlich geförderten Ideologieprojekten zu versenken, damit es in die Taschen der von Ihnen gepamperten Günstlinge fällt. Was sie nicht meinen, sind Bürokratieabbau, Reparatur der Infrastruktur, Steuersenkungen und Marktwirtschaft!
Es ist kaum auszuhalten mit diesem vergesslichen Märchenerzähler. Für wie blöd hält er eigentlich seine „Arbeitgebenden“? Ich bete a) für ein schnellstmögliches Ende seiner Amtszeit und b) für eine zivilrechtliche Verurteilung für seine kriminellen Taten!
Irgendwie scheint an diesem Mann alles abzuperlen. Ein Teflon-Kanzler. So war es auch bei den Cum-ex-Befragungen. Hat er nicht vor einiger Zeit erklärt, dass es in Zukunft so viel Arbeit geben werde, dass es „keine Arbeitslosigkeit mehr gebe“. Es scheint ihm (und vielen Deutschen) NICHT aufzufallen, dass viele Firmen händeringend Arbeitskräfte suchen – bei gleichzeitig mind. 4 Millionen Bürgergeldbeziehern!
Der will doch wohl nicht auch noch 2035 Kanzler sein.
Ein Sprachniveau wie im Kindergarten. Wumms, Doppelwumms, Turbo.
Ich meine, schon klar, der Bundestag soll idealerweise die gesamte Bevölkerung abbilden, aber Niveau ist keine Hautcreme, und der dauergrinsende Schlumpf könnte sich mal vornehmen, uns Bürger nicht allzu sehr zu verarschen . . .
. . . denn eines ist sicher: Abgeordnete und Bürgergeldempfänger werden profitieren, auf Steuerzahlers Nacken.
Scholz sagte vor kurzem auch Joe Biden sei ein sei von klarem Verstand.
Unser Kanzler wird dem Biden immer ähnlicher und das in beeindruckenden Tempo! Wer das fürchten lernen will, im besten Deutschland aller Zeiten gehe auf einen Bahnhof einer Gross Stadt und er hat es gelernt.
Wenn die Mitglieder dieser Regierung(?) eines können, sind es die fortwährenden Versuche, die Bürger für dumm zu verkaufen. Ich würde schon gleich zu Beginn der Äußerungen vor Scham im Boden versinken wollen. Der Typ, durch seine nie aufgeklärten Skandale gestärkt, kennt keine Skrupel und würde von der Großmutter bis zum Ururenkel alle verkaufen, wenn es seinen Zwecken dient.
Aber der Scholzomat kann halt nichts anderes als zu scholzen, seine Sichtweisen sind maximal eingeschränkt und können die Realität nicht mehr erfassen.
Das wäre ja ok, wenn er irgendwo sein Gnadenbrot genießen und nicht einen Bundeskanzler schauspielern würde. In diesem Amt ist er erkennbar genauso ungeeignet wie der aktuelle Präsident der USA.
Bekanntlich geht für Vizekanzler Robert Habeck das Konkrete im Unmittelbaren auf. Bundeskanzler Olaf Scholz hingegen orientiert sich an der schon von Natur aus stets fehlenden Unmittelbarkeit. Fraglich daher, wer in Wirklichkeit die Richtlinien der Politik bestimmt? Mithin könnte es ohne die höchstrichterlich spätestens am 15.11.2023 ausdrücklich angemahnte Erörterung sonst sein, dass der heute angekündigte und so bezeichnete „Wachstumsturbo“ sich bloß wieder in längst kritisierten Pseudoaktivitäten erschöpft. Der Haushalt für das Jahr 2025 wäre dann bereits nichtig, noch bevor der Entwurf das Kabinett passiert hat.
Ich habe ja schon lange den Verdacht, dass da unter der Glatze nicht mehr alles so funktioniert, wie es soll. So wie Olaf im Wald und auf dem roten Teppich weiß ja auch Biden oft nicht, welche Richtung nun einzuschlagen ist. Und die Beiden haben sich ja auch schon oft „hervorragend“ unterhalten, wenn dabei auch keiner wusste, worum es eigentlich ging.
Da wird wohl sehr viel, sehr großer Blödsinn kommen, der ganz vielen Nicht-Wummsern doppelt nicht gefallen wird.
Das erinnert mich an einige Zeilen eines deutschen Gedichts, das ich als Kind in einem intakten Bildungssystem noch auswendig kernen durfte.
Aber als sie sich besinnen,
Konnte keines recht von hinnen.
In die Kreuz und in die Quer
Reißen sie sich hin und her,
Flattern auf und in die Höh,
Ach herrje, herrjemine!
Und ihr Hals wird lang und länger,
Ihr Gesang wird bang und bänger,
Olaf legt noch schnell ein Ei,
dann kommt die AfD herbei.
Nun, es gibt ein Sprichwort, das der große Ulrich Megerle (aka Abraham a Sancta Clara) sogar zum Gegenstand einer seiner Predigten vor dem kaiserlichen Hof in Wien gemacht hat:
Jedem Narren riecht sein eigener Wind nach Ambrosia.
In der Politik gibt es ja soviel nichtsagende Worthülsen. Ich dachte nicht, das man das noch toppen kann. Man lernt immer noch etwas dazu.
Oje, heisst „viel kluge Maßnahmen“ übersetzt „viele kluge Tricksereien“?
Auf diesen Wachstumsturbo warte ich seit 2 Jahren.( vorher hatten sie Welpenschutz ) Was ist passiert?
Massenweise Insolvenzen und Firmenflucht.
Wir rutschen immer tiefer in den sozialistischen Sumpf.
Eine lebensverachtende Heizungspolitik.
Wir rutschen immer mehr in einen grünen Sumpf.
Massenweise Geldvernichtung, durch Verschenken in alle Welt
Wir rutschen immer mehr in eine Rezession.
Massenweise Migration und dadurch täglich versuchter und vollendeter Mord und Vergewaltigung.
Wir rutschen immer mehr in einen extremen linken Sumpf.
LEBENSWERT GEHT ANDERS.
Und dieser Mann will mir erzählen, dass Alles gut wird?
Wer oder was definiert eigentlich die genaue Qualität von „klug“?
Wenn der „Wachstumsturbo“ erstmal ´Olaf den Kurzen´ erfasst hat, wird er
wohl bald mit seinem Rest Haare die Decke des Reichstags streicheln können.
Ironie off