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„Wachstumsturbo“

Scholz nennt keine Inhalte – aber lobt sich selbst: Haushalt enthält „sehr viele sehr kluge Maßnahmen“

Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz keine Details zum Stand der Haushaltsverhandlungen mitteilen wollte, würde die Planung für 2035 „sehr viele sehr kluge Maßnahmen“ beinhalten. Der Kanzler lobte vor allem einen geplanten „Wachstumsturbo“, der Deutschland aus der Rezession hieven soll.

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In der Regierungsbefragung im Bundestag sollte Kanzler Scholz Rede und Antwort stehen – konnte aber keine Details zur Haushaltsplanung mitteilen. Dennoch lobte die Pläne.

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Bis Ende der Woche möchte die Ampelregierung einen Haushaltsentwurf für 2025 präsentieren – ob es damit noch vor der parlamentarischen Sommerpause klappt, wird nicht weitreichend angezweifelt. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz wollte während der Regierungsbefragung im Bundestag am Mittwoch keine genauen Angaben zum Inhalt der Haushaltsverhandlungen machen, lobte aber den in den Konsultationen angestrebten „Wachstumsturbo“.

In diesem seien „sehr viele sehr kluge Maßnahmen“ enthalten, sagte der Kanzler – ohne seine Lobhudelei weiter zu unterfüttern. „Mir gefällt jedenfalls schon das, was ich darüber kenne“, sagte der SPD-Politiker, erklärte aber, die Koalitionsverhandlungen seien „noch nicht ganz durch“. Trotz aller Zweifel an erfolgreichen Haushaltsverhandlungen könne er versichern, dass die Bundesregierung „den Haushalt in diesem Monat im Bundeskabinett beschließen“ werde.

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Es seien „viele konkrete Vorschläge zusammengekommen, über die komplette Einigkeit existiert“ und die Verhandlungen befänden sich „auf den letzten Metern“, erklärte der Kanzler. Mit dem „Wachstumsturbo“ soll die Wirtschaft in Deutschland wieder angetrieben und das Land aus Rezession gezogen werden.

Damit seien die Grundvoraussetzungen, um „die ersten guten Daten für eine wirtschaftliche Besserung in Deutschland“ zubekommen, erfüllt, so Scholz. Wie das mit den von Finanzminister Christian Lindner ausgerufenen Sparmaßnahmen vereinbar sein wird, erklärte der Kanzler nicht. Lindner, Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck beraten schon wochenlang über den Haushalt für 2025.

Ob der „Wachstumsturbo“ tatsächlich erfolgreich umgesetzt werden kann, bleibt offen. Zuletzt war Scholz bei Wirtschaftsvertretern mit seiner passiven Wirtschaftspolitik immer wieder in Ungnade gefallen. Im April zeigten sich Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft entsetzt über die mangelnde Kritikfähigkeit des Kanzlers: „Es prallt weiter alles am Kanzler ab“, meinte ein Wirtschaftsvertreter im Handelsblatt (Apollo News berichtete).

Scholz untermauerte diese Kritik einmal mehr Ende Mai, als er sich in einem Bürgerdialog als „wirtschaftsfreundlichster Bundeskanzler seit Ewigkeiten“ adelte. Währenddessen steckt Deutschland als einziger G7-Staat tief in der Rezession. Wachstumsprognosen werden regelmäßig nach unten korrigiert, zahlreiche Unternehmen bauen Arbeitsplätze ab und planen ihren Abzug aus Deutschland (Apollo News berichtete).

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