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Wirtschaftstreffen

Kritik „prallt am Kanzler ab“ – Wirtschaftsverbände nach Gespräch mit Olaf Scholz schockiert

Nach einem Gespräch zwischen Wirtschaftsverbänden und Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch zeigen sich die Wirtschaftsvertreter geschlossen schockiert. Kritik und Lösungsvorschläge schienen an Scholz abzuprallen, auch „näher gekommen ist man sich nicht.“

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Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft zeigten sich nach einem Gespräch mit Olaf Scholz (SPD) entrüstet über den Bundeskanzler. Die Wirtschaftsvertreter äußerten das Gefühl, Scholz würde die wirtschaftliche Talfahrt in Deutschland einfach ignorieren. Währenddessen finden die Verbände nach einem Treffen mit Friedrich Merz (CDU) lobende Worte für den Oppositionsführer.

Die Politiker wurden vom Bundesverband der Deutschen Industrie, der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, dem Zentralverband des Deutschen Handwerks sowie der Deutschen Industrie- und Handelskammer zu separaten Gesprächen am Mittwochnachmittag eingeladen. Die im Anschluss gemeinsam veröffentlichten Pressemitteilung fielen allerdings sehr unterschiedlich aus.

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Während die Spitzenverbände die Gespräche mit Scholz lediglich als „sehr wichtig“ bilanzieren, berichten sie von „großer Übereinstimmung in der Einschätzung der Handlungsnotwendigkeit und Handlungsfelder“ mit Merz. Dessen Partei habe „richtige Impulse in wichtigen Bereichen gesetzt“, meinen die Wirtschaftsverbände.

Die unterschiedlichen Formulierungen stellen den Kanzler in ein schlechtes Licht. Ein derart geschlossenes Vorgehen der Verbände ist durchaus bemerkenswerte. Ihre implizite Kritik führen die Verbände in der gemeinsamen Pressemitteilung dann noch weiter aus.

„Es prallt weiter alles am Kanzler ab“

Das ursprünglich für 60 Minuten angesetzte Gespräch dauerte letztlich eineinhalb Stunden, zu einer Verständigung habe das aber nicht geführt. Man habe „miteinander gesprochen, aber näher gekommen ist man sich nicht“, stellen die Verbände trocken klar. Und: Kritik, die Bemängelung der schlechten Wirtschaftslage oder Lösungsansätze wurden ignoriert. „Es prallt weiter alles am Kanzler ab“, meinte ein Wirtschaftsvertreter im Handelsblatt.

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Dass jetzt schnelle Lösungen gefordert seien, schien zwar bei Scholz angekommen zu sein, den Wirtschaftsverbänden gegenüber zeigte sich der SPD-Politiker dennoch nicht aufgeschlossen, monierte ein Verbandsvertreter.

Die Wirtschaftsverbände hatten bereits in einem Brief an den Kanzler im Januar große Sorgen wegen der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in Deutschland geäußert. Zeitgleich wurden Maßnahmen gefordert und ein Gespräch anvisiert.

Ein erstes Treffen fand dann im März statt. Statt sich offen für Diskussionen zu zeigen, attackierte Scholz die Verbände. Niemand habe sich für dessen Errungenschaften bedankt. „Er hat uns behandelt wie Untertanen“, monierten Teilnehmer im Nachhinein. Ähnliche Töne gingen auch jetzt aus dem Gespräch mit Scholz hervor. Obwohl Deutschlands Wirtschaft in einer Rezession steckt und im vergangenen Jahr um 0,3 Prozent schrumpfte, scheint Scholz nicht bereit, auf die Spitzenverbände zuzugehen.

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