Von wegen Zugpferd: Der Kanzler zog die SPD nach unten
Die Europawahl ist eine historische Klatsche für die SPD - Scholz ist kein Zugpferd, sondern ein Mühlstein am Hals der Partei. Nur noch ein Drittel der Deutschen wählt die Ampel-Parteien: Die Grünen sind Verlierer des Abends, bei der FDP macht sich Angst breit.

Der Amtsbonus bei Wahlen ist ein oft beschriebenes Phänomen, das irgendwo zwischen Aberglaube und statistischer Beweisbarkeit liegt. Dass es aber auch das Gegenteil eines solchen Amtsbonus gibt, zeigt am Sonntagabend die SPD.
Ihnen ist es auch aufgefallen: Der Bundeskanzler ist im Straßenbild omnipräsent. Auf großen wie auf kleinen Plakaten ist der runde Halbglatzkopf unseres Regierungschefs zu sehen, er ist auf den Wahlplakaten der Sozialdemokratie fast präsenter als EU-Spitzenkandidatin Katharina Barley. Er und sie sollen „Deutschlands stärkste Stimmen in Europa“ sein.
Dass man mit einer abgehalfterten Ex-Ministerin die Leute nicht für die strauchelnde SPD begeistert – geschenkt. Aber mit dem Bundeskanzler? Ob das so klug war? Scholz ist immerhin Chef der unbeliebtesten Bundesregierung aller Zeiten. Auch persönlich erreicht er Negativwerte ungekannten Ausmaßes. Da fragt man sich schon, was die Wahlkämpfer bei der SPD geritten hat, ausgerechnet den Kanzler als Zugpferd für die Europawahl auszuwählen. Jetzt ist klar: Er ist stattdessen Mühlstein am Hals der SPD.
Es geht nach unten – mit Olaf vorneweg
Jetzt eine historische Klatsche: 14 Prozent sind eine niederschmetternde Ohrfeige für die Sozialdemokraten und ihren Kanzler-Wahlkampf. Zum Vergleich: 2019 hatte die SPD bei der Europawahl noch 15,8 Prozent geholt. Das führte damals zum Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Nahles und wurde medial als „Desaster“, „SPD-Katastrophe“ und „Implosion der SPD“ beschrieben. Aus der Partei heraus gab es „Positionspapiere“ zum „SPD-Wahldesaster“. Über die Regierung hieß es damals übrigens, sie sei „fertig“ und habe „die Quittung für ihre Konturlosigkeit und die Beschäftigung mit sich selbst bekommen.“
Die SPD hat die Europawahl offiziell zur Abstimmung über Scholz und seine Bundesregierung gemacht. Gemeinhin gilt bei Wahlen: Wer aufs Plakat kommt, steht zur Wahl. Jetzt kann sich niemand vor der 14-Prozent-Klatsche wegducken. Scholz inszenierte sich als Friedenskanzler – unter der Überschrift: „Besonnenheit“. Es war ein Flop. Genauso wie seine Inszenierungen als Sozialkanzler, Abschiebekanzler, Erneuerungskanzler. Wegen seiner Führungsschwäche und Arroganz wird Scholz inzwischen zur größten Hypothek für die SPD.
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Laut aktueller Forsa-Umfrage erreicht die Linke mit 6 Prozent ihren höchsten Wert seit März 2022. Bei den 18- bis 29-Jährigen wäre man mit 19 Prozent zusammen mit den Grünen sogar stärkste Kraft.Aber statt Köpferollen und parteipolitischem Abgesäge sieht man das Gegenteil: Generalsekretär Kühnert nimmt die Niederlage am Abend in der ARD einfach hin und bekennt Nibelungentreue der Partei zum schwachen Kanzler. Die SPD scheint längst in Wagenburg-Mentalität stoisch bereit, die dauernde Negativphase in der öffentlichen Meinung auszusitzen.
Medial wird das gerne als „Geschlossenheit“ gelobt. Schwer vorstellbar ist es, dass Lars Klingbeil oder Saskia Esken oder Generalsekretär Kühnert zurücktreten. Olaf Scholz schon gar nicht. Dabei wäre eigentlich der Rücktritt aller vier SPD-Granden angemessen, denn die historische Europawahl-Klatsche unterstreicht den stetigen Niedergang der Regierungspartei. Wird die noch stillhalten, wenn sie den Verlust einer ganzen Reihe von Mandaten bei den folgenden Bundestagswahlen befürchten und in den Landtagswahlen zu viele herbe Niederlagen muss?
Ein dicker Sargnagel für die Ampel
Die Ampel-Koalition gesamt kommt überhaupt nicht gut weg. Insgesamt nur noch 35 Prozent – nur noch knapp über ein Drittel der Deutschen findet die Ampel gut. Die Grünen verlieren über acht Prozent, gerade die jungen Wähler laufen ihnen in Scharen davon
Die FDP hält sich derweil zumindest knapp an den symbolisch wichtigen fünf Prozent. Überraschend – Spitzenkandidatin Strack-Zimmermann ist am Abend sichtlich erleichtert und froh. Aber: Millionen Ex-Wähler der Ampel-Liberalen machten ihr Kreuz stattdessen bei der Union. Für die FDP ein dunkles Omen: Ähnliche Wählerwanderungen bei der Europawahl dürften die Freien Demokraten den Einzug in den Bundestag kosten – bei fünf Prozent ist der Faden dieses Damoklesschwertes hauchdünn.
Ob die Wagenburg-Mentalität der SPD auch für die Ampel gilt? Gerade bei der FDP müsste es brodeln – auch, wenn es in informierten Kreisen als sicher gilt, dass die Parteispitze die Koalitionszusammenarbeit bis zum (bitteren) Ende durchziehen wird. Vielleicht hoffen Lindner und Co., dass knappe fünf Prozent noch den Deckel auf Angst und Unzufriedenheit in der Partei halten können.
Nichtsdestotrotz: Die politischen Zukunftsaussichten für diese Regierung sahen selten schlechter aus.
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Die SPD und der Kanzler haben gemessen an ihre bisherige „Leistung“ immer noch zuviel Stimmen bekommen. Verdient hätten sie den Absturz auf unter 10%.
Barley ist auch kein Zugpferd und Scholz hat ja mehr oder weniger bspw bei der Abschiebung Wahlversprechen gemacht, die er nicht einhalten wird. Daher wird es ein spannender Herbst
Ich habs gehofft..!!
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++ AfD wird in Ostdeutschland stärkste Kraft ++
Stand: 09.06.2024 20:08 Uhr
Die AfD ist in den ostdeutschen Bundesländern laut ARD-Hochrechnung mit 27,1 Prozent stärkste Kraft geworden. Die Spitzenkandidatin der Linkspartei, Rackete, zeigt sich schockiert über „den historischen Rechtsruck“. Der Liveblog zur Europawahl.
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-europawahl-106.html
….Supi !! 💙 💙 💙
Bei den drei von der Ampel reicht es nicht einmal mehr für ein gepflegtes Skatspiel. Nicht einmal ein kleines Karo ist drin, alle schieben nur.
Ich würd eher sagen, die spd hat die spd runter gezogen und das ist gut so!
FDP-Wähler schätzen wohl den Grusel-Faktor. Bei dieser Spitzenkandidatin sind 5 % ein erstaunlich gutes Ergebnis.
Wieso? Der Kanzler ist doch ein Zugpferd. Es ist nur eine Frage der Richtung.😁