Berlin
Krisensitzung heute Abend, während Scholz in Brasilien ist: Stürzt die SPD jetzt den Kanzler?
Die SPD-Kanzlerfrage scheint plötzlich offen. Heute Abend kommt die SPD-Spitze zusammen, um zu entscheiden, ob Scholz oder Pistorius Kanzlerkandidat werden soll. Pistorius selbst ist offen für eine Kandidatur, betont aber auch seine Loyalität gegenüber Scholz.
Wie Bild berichtet, wird es am Dienstagabend eine Krisensitzung der SPD geben. Einziges Thema: Wer wird der Kanzlerkandidat werden, Scholz oder Pistorius? Der Verteidigungsminister selbst schloss eine Kanzlerkandidatur nicht mehr vollständig aus. “In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen, ganz egal, worum es geht”, sagte Pistorius laut Spiegel. Dennoch bekannte er sich auch zu Olaf Scholz: “Ich mache das, ich trete jetzt an. Nein, das werden Sie von mir nicht hören. Ich bin Parteisoldat.”
Die Forderungen nach einem anderen Kanzlerkandidaten in der SPD mehren sich. Nun hat auch Sigmar Gabriel, der ehemalige SPD-Vorsitzende, den Bundeskanzler angezweifelt. Am Dienstag schreibt er auf X: “An der Basis der SPD steigt jeden Tag der Widerstand gegen ein ‚Weiter-so‘ mit Kanzler Scholz. Und der SPD Führung fallen nur Beschwichtigungen und Ergebenheitsadressen ein. Jetzt ist mutige politische Führung gefragt. Wer das laufen lässt, bringt die SPD unter 15 %!”
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Zuletzt hatten auch die beiden Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Wiebke Esdar und Dirk Wiese, geäußert, dass es in der Partei viel Zuspruch für den Verteidigungsminister gebe. “Im Zentrum steht die Frage, was die beste politische Aufstellung jetzt für diese Bundeswahl ist. Dabei hören wir viel Zuspruch für Boris Pistorius”, sagten beide laut WDR. Wiese vertritt den konservativen Seeheimer Kreis und Esdar ist Co-Vorsitzende der Gruppe der Parlamentarischen Linken. Somit sind beide Parteiflügel in der Forderung nach einem Wechsel des Kanzlerkandidaten repräsentiert.
„Das aktuelle Ansehen von Bundeskanzler Olaf Scholz ist stark mit der Ampel-Koalition verknüpft”, sagten sie. Die Parteiführung um Scholz sprach dem Kanzler hingegen ihr Vertrauen aus. So sagte der Fraktionschef Rolf Mützenich, dass Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat sei, weil er “der richtige Kandidat” sei, wenn es “um Erfahrung und Kompetenz” gehe (Apollo News berichtete). Scholz „verdient unser Vertrauen und verdient das Vertrauen des Landes.“
Allerdings sind die Umfragewerte für Olaf Scholz schlecht. Bei dem Ranking der beliebtesten Politiker von Insa landet Scholz auf dem letzten Platz, Pistorius auf dem ersten (lesen Sie mehr). Auch Bundestagsabgeordnete äußerten Kritik an der Kanzlerkandidatur von Scholz, wie der Spiegel berichtete. Der rheinland-pfälzische Abgeordnete Joe Weingarten sagte, dass Scholz bei den Menschen im Land “unten durch” sei. Sollte es keinen anderen Kandidaten geben, drohe der SPD bei der Neuwahl ein “Desaster”.
Doch es bleibt nicht nur bei Unmutsäußerungen einzelner Politiker. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage wollen 59 Prozent der SPD-Wähler Boris Pistorius als Kanzlerkandidat. Nur 27 Prozent sprechen sich für Scholz aus (Apollo News berichtete).
Völlig irrelevant, welche Marionette Kanzler wird. Völlig irrelevant, welcher Kanzler letztendlich am Volk vorbei regieren wird.
Vom Grundsatz her dürfte keiner der Figuren von den Altparteien dieses Amt ausüben. Merz und Pistorius sind Kriegstreiber. Der eine vielleicht etwas geschmeidiger als der lange Fritz. Weidel wird nicht Kanzlette, vorher beissen sich alle die Finger ab, um nur nicht für die AfD zu stimmen. Scholz hat nur einen Pluspunkt, momentan, er will keine Taurus-Raketen liefern.
genau deswegen sollte die AfD bei der Vertrauensfrage (wenn Scholz es nicht bis dahin vergessen hat) dem das Vertrauen aussprechen
Im Fussball stehen die Verantwortlichen des Vereins auch immer voll zu ihrem Trainer, bevor er am nächsten Tag dann entlassen wird.
Ich kann mir schon Denken das Esken Mützenich und Klingbeil lieber Scholz als Kandidaten behalten würden . Mützenich bleibt heimlicher Kanzler und Esken und Klingbeil ihre gutbezahlten Jobs .
Kann mir nicht vorstellen dass ein Pistorius mit solchen Leuten Zusammenarbeiten wird .
Aber abwarten ob es überhaupt so schnell Neuwahlen gibt .
Da hat auch die AFD ein Wort mitzureden .
Wen interessiert das noch. Die SPD hat mit den Grünen und der CDU, CSU seit Jahren das Land ruiniert. Die ändern sich nicht.
Wenn die SPD Pistorius nominiert werden sich die Umfragewerte der SPD erholen, der Vorsprung der Union wird geringer werden. Spätestens dann wird die Union Stellung nehmen müssen zu Fragen nach einem möglichen Koalitionspartner, weil dann auch der Einfluss der Union geringer ist. Mit anderen Worten, dann wird es noch offensichtlicher, das mit einer Stimme für die Union effektiv rot-grüne Politik gewählt wird.