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Parteiinter Widerstand

Es drohe „Desaster“ – Immer mehr SPDler gegen Kanzlerkandidatur von Scholz

Die Luft für Olaf Scholz wird dünner: In der SPD regt sich Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. Während die Umfragewerte der Partei weiter sinken, wünschen sich viele Anhänger Boris Pistorius als neuen Hoffnungsträger.

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Rivalen oder Verbündete? Bundeskanzler Olaf Scholz (links) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (rechts) im Deutschen Bundestag

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In der SPD brodelt es. Während die Parteiführung noch versucht, die Reihen hinter Kanzler Olaf Scholz zu schließen, werden die Rufe nach einem Wechsel an der Spitze immer lauter. Nun haben sich laut einem Bericht des Spiegel erstmals auch Bundestagsabgeordnete offen gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Scholz ausgesprochen. Auch eine Mehrheit der SPD-Anhänger spricht sich laut einer neuen Umfrage mittlerweile für Verteidigungsminister Boris Pistorius als Ersatz-Kanzlerkandidaten aus.

Bei einem Treffen des einflussreichen Seeheimer Kreises soll es laut dem Bericht zu einem regelrechten Aufstand gegen den amtierenden Kanzler gekommen sein. Besonders deutlich wurde demnach der rheinland-pfälzische Abgeordnete Joe Weingarten. Scholz sei bei den Menschen im Land „unten durch“. Dies gelte bis tief in die SPD-Ortsvereine hinein und werde sich auch nicht mehr ändern. Ohne einen Wechsel an der Spitze drohe der SPD bei der Bundestagswahl im Februar ein „Desaster“. Laut des Abgeordneten Christian Schreider seien die Parteimitglieder nicht mehr zu motivieren. Sie wollen für Scholz keinen Wahlkampf machen. Als Alternative bringen die Abgeordneten Verteidigungsminister Boris Pistorius ins Spiel, der in Umfragen deutlich beliebter ist als der glücklose Kanzler.

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Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering fordert eine offene Debatte über die Kanzlerkandidatur. „Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst“, sagte der ehemalige Vizekanzler dem Tagesspiegel. Die Wahl eines Kanzlerkandidaten müsse auf einem SPD-Parteitag erfolgen. Und weiter: „Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie.“

Eine klare Mehrheit der SPD-Anhänger wünscht sich inzwischen Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage sprechen sich 59 Prozent der SPD-Wähler für Pistorius aus. Nur 27 Prozent favorisieren Scholz. Es sind Zahlen, die den Druck auf die Parteiführung und den Noch-Kanzler weiter erhöhen dürften.

An der Basis rumort es schon länger. Immer mehr lokale Parteigruppen fordern einen Wechsel an der Spitze. Die Zeit drängt: Schon am 30. November will die SPD-Führung ihre Entscheidung zur Kanzlerkandidatur bekanntgeben. Die Sozialdemokraten stecken nicht erst seit dem Scheitern der Ampelkoalition in einem Umfragetief. Aktuelle Erhebungen sehen die Partei bei 15 Prozent – weit abgeschlagen hinter der Union und der AfD.

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