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Andreas Dressel

Keine 1.000 Euro extra für Staatsdiener – Hamburgs Finanzsenator pfeift Schulze zurück

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat angekündigt, die 1000-Euro-Prämie für die Beamten seines Landes nicht auszuzahlen. Hamburgs Finanzsenator betont, alle Länder müssten als Tarifgemeinschaft gemeinsam entscheiden und pfeift Schulze zurück.

Andreas Dressel und Sven Schulze (IMAGO / Political-Moments, Mauersberger)

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Anlässlich der am Montag angekündigten Entlastungsprämie der Bundesregierung von 1.000 Euro hat der sachsen-anhaltinische Ministerpräsident Sven Schulze bereits eine Absage für Beamte und Angestellte seines Landes verkündet. Eine Umsetzung der Prämie sei aktuell nicht angesagt, meint er, wie zuerst die Deutsche Presse-Agentur berichtete. Schulze rechne damit, dass auch andere Länder so verfahren.

Doch auf Apollo News-Anfrage kommt nun Widerspruch gegen die Äußerung des Ministerpräsidenten. Der Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel teilte mit: Ob und inwieweit es eine Prämie gäbe, „kann kein Bundesland alleine entscheiden, dazu gibt es einen Entscheidungsvorbehalt der Tarifgemeinschaft der Länder“. Damit torpediert der Finanzsenator den Vorstoß des Ministerpräsidenten Schulze und verlangt eine gemeinsame Entscheidung.

Die Entlastungsprämie sei ein „gutes Instrument“ für Wirtschaft und Beschäftigte, betonte Dressel. Allerdings sei die Lage für den öffentlichen Dienst der Länder „etwas anders“, so der Finanzsenator, da sie die Ausgabe nicht wie Unternehmen von der Steuer absetzen könnten. Außerdem verwies der Hamburger auf die Entgelterhöhung ab dem 1. April 2026 für den TV-L mit einem Mindestbetrag von 100 Euro pro Monat.

Ein Sprecher der Senatsverwaltung für Finanzen in Berlin teilte auf Apollo News-Anfrage Bedenken hinsichtlich der Entlastungsprämie mit. Derzeit prüfe man die Ergebnisse aus der Verkündung am Montag; „mit Blick auf den aktuellen Doppelhaushalt für 2026 und 2027“ könne die Maßnahme jedoch nicht kostenneutral realisiert werden, so der Sprecher. Hierzu befände man sich jedoch im intensiven Austausch mit dem Bund.

Im Ministerium für Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen wolle man derzeit nicht Position beziehen, da es noch an der konkreten gesetzlichen Ausgestaltung mangele. Allerdings ist das Signal aus NRW klar: „Zusätzliche Leistungen für Beschäftigte müssen finanziell tragfähig sein“, wie das Ministerium Apollo News mitteilte.

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Beim Vorstoß der Bundesregierung scheinen die Länder wenig involviert gewesen zu sein. Dass die Staatsdiener sich auf die 1.000-Euro-Prämie freuen können, scheint dennoch unwahrscheinlich. Zwar habe sich Schulze mit seinem klaren „Nein“ wohl ohne Abstimmung mit den anderen Ländern vorgewagt, die zusätzlichen Kosten wollen andere Länder jedoch ebenfalls nicht tragen.

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114 Kommentare

  • Meine Arbeitnehmer bekommen die 1000 Euro auch nicht.
    Das kann ich mir nicht leisten. Mir schenkt auch keiner 1000 Euro.

    118
    • Ich bi da bei ihnen. Mache ich nicht

      • Das kann man doch mal eine echt Entlastung der Bürger nennen . Die Regierung verzichtet für 2 Monate Max auf ca 30% von dem was sie on Top an Mehrsteuereinnahmen bei den hohen Spritpreisen einnimmt ! Dazu sollen die Arbeitgeber auf eigene Kosten einen 1000,-Euro Ausgleich an die Arbeitnehmer zahlen . Wobei der Staat davon ja noch 19% Mehrwertsteuer am Ende bekommt !! Und danach müssen alle Steuerzahler für die Milliarden an Mehrkosten für die Sonderzahlungen an die Politiker Angestellten und Beamten des Bundes und der Länder aufkommen .

        • Auf die Corona Prämie warte ich heute noch. Jeder klein bis Mittelständler hat gar nicht die Möglichkeit das auszuzahlen. Und die Großunternehmen schließen lieber Betriebe in Deutschland und gehen ins Ausland.

          1
    • Korrekt, erst die Arbeitnehmer in die Ecke zwängen mit Steuergier auf alles und dann dem Volk Märchen auf Kosten der Arbeitgeber aufzwängen! Das ist sie, die zukunftsmusik einer CDU. Erst wenn diese Partei unter 5 % liegt, werden sie ihre Meinung ändern oder uns Bürger im Kriegsgeheul verpulvern!

    • Warum sollte ich aber immer mehr Spritkosten bezahlen um überhaupt noch zur Arbeit zu gehen/kommen. Da lohnt es sich vielleicht doch mal eher zu Hause zu bleiben? Ich kann verstehen, wenn viele Arbeitnehmer mittlerweile so denken. Schließlich geht es den Bürgergeldbeziehern da auf jeden Fall besser. Die Solidarität hat sich in Deutschland sowieso überall aufgelöst.

    • Sind ein zinsloses Darlehen. Die Auskehrung wird von der Steuer abgezogen.

      -30
      • So, dann rechnen sie und Laien das mal vor, wie kostenlos es für ein Arbeitgeber über Steuerabzüge dann wird und vor allem wann er das dann geltend machen kann 😌. Als Beispiel nehmen sie in Mittelständischen Handwerksbetrieb mit 50 Arbeitnehmer ! Danke im Voraus

      • Verarschen kann ich mich alleine.

      • Kann mir mal Jemand verraten, was eine „Auskehrung“ ist?
        Das klingt nach Österreich. Mehr Öst als reich.

    • Nein sie müssen die 1000€ beantragen und bekommen dann den Tausender und können ihn dann an ihren Arbeitnehmer weiterleiten. Damit er weiterhin zu ihnen auf die Arbeit kommt. Vielleicht reicht das Geld ja für einen Holzgas-Generator, dann kann der AN mit Brennholz fahren und das ist günstiger als Benzin. Das hat früher funktioniert und tut es auch immer noch.🤠😃👍

      -25
      • Woher haben sie den diesem Unsinn mit dem beantragen den her ?

        Das ginge dann nur beim Finanzamt und was glauben sie wie lange das dauert wenn auch nur 1000 Unternehmen das beantragen, bis sie dann das Geld auszahlen könnten ! 🤣

        Fakt ist? das ein Unternehmen das zunächst aus seiner eigener Tasche zahlen soll und es dann mit seiner Steuererklärung geltend machen kann Das wird aber frühestens im
        nächsten Jahr möglich sein und selbst da bekommt er nicht alles ausgeglichen

        • Was heißt hier „zunächst“?
          Er spart nur die Steuer auf das verschenkte Geld.
          Das sind bei 1000 € weniger Einkommen min. 14% = 140 € Steuer.
          Höchstens 45% – das kommt auf sein Eink. an. Spitzeneinkommen können also mehr Steuer verrechnen.
          860 € hat er ohne Ausgleich einfach verschenkt.
          Sagen wir, er hat zehn AN = 8600 Euronen = puff weg!
          Die gibt ihm kein Schwein wieder.

          10
      • „Das hat früher funktioniert und tut es auch immer noch.“
        Aber richtig erst wieder nach dem nächsten Krieg ,aber der Pistolero arbeitet ja bereits daran, dann klappt es auch mit der Holzvergasung, ich kenne das noch ,nach WK2..🤢

    • Dann können Sie wohl nicht ordentlich wirtschaften und gehören verstaatlicht.

      -25
      • Ach so ist das ! Und der Staat wirtschaftet besser oder wie meinen sie das ?
        Hat es dafür schon irgendwann mal beweisbare Beispiele gegeben ? Vielleicht aus der Ehemaligen DDR ?

      • Sie leiden wohl auch etwas. Ein Neurologe oder Psychologe könnte Ihnen eventuell helfen. Aber so sicher bin ich mir da nicht. Dennoch weiterhin baldige Genesung.

      • Alles gehört verstaatlicht!
        Sonst unterscheiden wir uns noch von Sozialisten

      • Ordentlich wirtschaften tut man zunächst, indem man keine Trolle einstellt.
        Solche Jammerlappen, Krankmacher, Besserwisser, Wichtigtuer und Nixkönner wie dich.

  • Es wird laufen wie immer, die EINZIGEN die diese Prämie bekommen, sind die Beamten und Staatsdiener, bezahlt natürlich vom Steuerzahler, war bei Corona genauso! Die meisten Firmen in der Privatwirtschaft stehen mit dem Rücken zur Wand und können sich diese Prämie auszuzahlen überhaupt nicht mehr leisten!!

    119
    • Wer kommt in diesen wirtschaftlichen Zeiten auf so eine Idee?
      Da kann man doch mal sehen, mit wem diese Realitäts-Abstinenz verkehrt: offensichtlich nur mit Bonzen, für die tausend Euro nur ein Trinkgeld sind.

      • Menschen die nur von unseren Steuern fürstlich entlohnt werden.

        • Hauptsache, der Öffentlich Dienst kriegt die Kohle. Die anderen Arbeitnehmer kümmern den Deutschen BonzenBund nicht die Bohne.

          20
        • Die Werbe- u. Bezahlschranke lässt es mich nicht lesen. Aber wenn es so ein Hipster ist, werden wir das letztemal von ihm gehört haben.
          Das Land wimmelt von Jungunternehmern die Umsatz und Gewinn nicht unterscheiden können. Allein in unserer Kleinstadt gibt es etliche die nach ein, zwei Jahren das Handtuch schmeißen müssen und bis dahin ihre Eltern bis über beide Ohren verschuldet haben.
          Wir schließen schon immer Wetten ab, wie lange es dauern wird. 🙂
          Die Jugend ist unbelehrbar. Wenn man denen Tipps geben will, rümpfen sie die Nase.

          11
      • Exakt. Und warten wir noch ein paar Tage und wetten die Beamte und der öffentliche Dienst (allesamt) werden diese 1.000 € bekommen. Garantiert.
        Am Anfang wettert IMMER einer dagegen und dann, schwups, kommt es doch.
        Die meisten Arbeitnehmer in der freien Wirtschaft (außer eh Gutverdiener wie von Porsche, Daimler, Allianz, …. ) hingegen werden nichts bekomme.
        Immer das gleiche Spiel.

      • Dummschwätzer halt. Perfekt abgesicherte Dummschwätzer.

  • Warum muss ich bei Meldungen aus der Politik immer an den Film „Ein „Käfig voller Narren denken“

    • Oder täglich grüßt das Murmeltier !

  • Moment mal, die Arbeitgeber sollen das aus eigener Tasche zahlen und die Länder aus Steuergeldern? Daher weht der Wind …

    • Ja klar, ganz nach dem sozialistischen Motto: “ Der drecks Arbeitgeber verdient doch Millionen, der Kapitalist.“ Denen müsste man alles vor die Füsse schmeissen und nicht jeden Tag zu sehen, wie man seine Firma durch den ganzen Mist bekommt. Der Blöde in diesem Spiel ist der Fleißige, die Faulenzer werden hoch gehoben und belohnt.

      • „Denen müsste man….“
        Das tun immer mehr und zwar mit vollem Recht.
        Der Mittelstand wird sukzessiv komplett zunichte gemacht.

  • so „kauft“ man sich seine Wähler.

    • Falsch!, daran kann man erkennen wie diese Kartellpolitiker die Bürger verachten, zumindest die die noch in der Privatwirtschaft einen Arbeitsplatz haben, die gehen meistens leer aus, da deren Arbeitgeber mit dem Rücken zur Wand steht!

  • Und wieder sind sich ein CDU- und ein SPD-Politiker uneins. Diese Koalition kann’s einfach nicht.

  • Ulrich Siegmund sollte jetzt ankündigen, jedem Beamten 1000 € zu nehmen und die Summe echten Leistungsträgern (aka Steuerzahlern) zur Verfügung zu stellen.

    • Ulrich SIEGmund ist super. Er sorgt sich um das HEIL der Nation !!!!

      AfD wählen !

      • So ein Schei$$ kommt durch??!

        • Sie sollten vorsichtig sein mit dem doppelten S!

          0
    • Dieser Beitrag musste übrigens durch die „Freigabe“.

      • Tz, ja, das ist unfassbar, wie die KI hier getrimmt wurde.

      • Die Zensur hier wird immer krasser. Von (Meinungs)freiheit ist hier keine Spur. Ich werde wohl wieder zu PI zurückkehren, da darf man seine Meinung frei äußern.

  • War doch klar das alle im Öffi wieder Geld bekommen sollen. Die guten Menschen die wirklich was erwirtschaften in der Industrie im Handwerk können nur hoffen das die Chefs das Geld haben, wenn nicht gibts nix. Wie so oft wird hier eine unangemessene Massnahme der Regierung verkündet und die Last sollen alle anderen tragen.

    Wenn die Öffis 1000€ Bonus bekommen was meint ihr wer das Bezahlt? Und wenn die Arbeitgeber nicht flüssig sind weil kurz vor der Pleite dann gibts halt nix. Aber ist das gerecht?

    • Eine Verhöhnung der Privatwirtschaft und deren Arbeitnehmer!

    • Leute wie Merz und Klingbeil haben doch nicht zu beschließen, was die Privatwirtschaft zu zahlen hat! Und nennen das dann auch noch Prämie! Was bilden sich diese beiden geistigen Tiefflieger den eigentlich ein?

      • Ja eben: Prämie für was?
        Dafür dass der Staat das erwirtschaftete Steuer-Geld ins Ausland karrt?

        • Demnächst 90.000.000.000.000 € Geschenk an die UA!

          5
      • Die beiden haben doch nur ein Vorschlag gemacht…

  • Ist schon bekannt, wann Renter die 1000 Euro bekommen?

    • Fragt sich nur von wem?

  • Beamte benötigen das nun wirklich nicht.

  • Ich bin mir sicher, da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen…da finden sich plötzlich noch ein paar Millionen oder Milliarden im Haushalt für die Beamten. VW hat es doch auch hinbekommen, damit die Manager Boni noch in voller Höhe ausgezahlt werden konnten um danach 50.000 Entlassungen anzukündigen. Dafür wird der Deutsche Beamtenbund schon noch sorgen. Schließlich bekämpft er auch die AfD mit Kontaktschild usw. 😀😀😀

  • Man sieht an dem Beispiel, ob Beschäftigte im öffentlichen Dienst ebenfalls Zahlungen erhalten sollen, den Nonsens, der beschlossen wurde. Für ihn und für die freie Wirtschaft gilt, dass das Geld vorher erwirtschaftet worden sein muss. Für beide Arbeitgeber ist dies nicht der Fall. Es ist ein Geldgeschenk, das aus Schulden und aus Steuern generiert wurde. Die Party ist nicht bezahlbar!

  • Ganz schön mutig von dem Schulze! So ein Geschenk für die Beamten vor der Landtagswahl im Herbst wäre doch ein tolles AfD-Bekämpfungsprogramm gewesen.

  • Sparen? niemals!

  • Es muss „sachsen-anhaltisch“ heißen. „Anhaltinisch“ bezieht sich auf die Anhaltiner, also das anhaltische Fürstenhaus.

  • Finanzielle Selbstschlachtung. Wem wird denn das Geld entzogen für diese Umverteilungsaktion?

  • Ja der Schulze! Man glaubt gar nicht, wie die AfD in SA wirkt. Inzwischen hat er ja schon fast alle Positionen der AfD übernommen, bis 18 Uhr am Wahlabend.

  • Der öffentliche Dienst gehört abgeschafft! Konkurrenz in der Privatwirtschaft, das brauchen wir!

  • Endlich mal ein vernünftiger Mann

  • Eine wunderbar sozialistische Idee! Zur Finanzierung der eigenen Großzügigkeit in die Taschen der Bürger zu greifen; ganz nach dem Motto „Freibier für alle – zahlen müsst ihr aber selber!

  • Pfeiffen rufen zurück. Genial.

  • Die geplante 1.000-Euro-Prämie ist eine politische Luftnummer sondergleichen. Der Staat verteilt „Geschenke“ auf Kosten der Arbeitgeber – kaum ein Mittelständler kann sich das leisten. Während Arbeitnehmer und Rentner leer ausgehen, fordern nun ausgerechnet Beamte und Pensionäre ihren Teil. Ein Hohn: Wer unkündbar ist, keine Sozialabgaben zahlt und eine sichere hohe Pension hat, sollte Demut zeigen, statt die Hand aufzuhalten. Es ist pure Ungerechtigkeit, die Bestgesicherten zulasten der Steuerzahler noch weiter zu privilegieren.

    Und nebenbei gefragt: Wo bleiben die versprochene Stromsteuersenkung oder das Klimageld für ALLE ? Bei echten Entlastungen läßt sich die Regierung Zeit – bei Luftnummern ist sie dagegen blitzschnell !

    • Das alles kommt mit dem „Gesamtpaket“ per Amazon.

  • Das sind mittlerweile nobelpreisverdächtige Erkenntnisse, die vom Berliner Finanzsenator gelassen ausgesprochen werden. Steuern können nicht von der Steuer abgesetzt werden. Ich bin sicher unsere Regierung schafft auch hier die Quadratur des Kreises, wenn es darum geht die treusten eigenen Wähler nicht im Regen stehen zu lassen. Da muss dann einfach eine Steuer auf die Mehrwertsteuer eingeführt werden. Klappt beim Benzin ja auch.

  • Ich finde es nur gerecht und mehr als angebracht, dass die Beamten diese „Entlastungsprämie“ bekommen, obwohl sie mir zu gering ausfällt. Für deren striktes, selbstauferlegtes Kontaktverbot zur AfD ist keine Prämie zu hoch.

    • Satire? Sonst ist es irre.

  • Die Corona Prämie haben auch nur Beamte bekommen. Bei uns im Unternehmen wurde nichts ausgezahlt und auch jetzt wird es das nicht geben. Woher soll ein Mittelständler das Geld nehmen. Aber die BG Empfänger werden die sicherlich bekommen.

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