Jahrelang suchten SPD-Politiker die Nähe zum Islamischen Zentrum – jetzt feiern sie das Verbot
Faesers Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) wird von Sozialdemokraten öffentlich über den Klee gelobt - „richtig und konsequent“. Dabei waren es führende SPDler, die die islamistische Moschee über Jahre förderten und protegierten - allen voran Olaf Scholz.
Das Bundesinnenministerium hat das radikale Islamische Zentrum Hamburg (IZH), bekannt als „blaue Moschee“, verbieten lassen. Am Mittwochmorgen kam es im gesamten Bundesgebiet zu Razzien, neben Hamburg auch in Bremen, Berlin und Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Niedersachsen und Bayern.
Das Verbot durch Nancy Faeser wird insbesondere in der SPD über den grünen Klee gelobt: „Die verfassungsfeindlichen Aktivitäten des Islamischen Zentrums Hamburg wurden heute beendet“, sagte etwa Bürgermeister Peter Tschentscher in einer Stellungnahme: „Radikaler Islamismus und Antisemitismus haben keinen Platz in einer weltoffenen, demokratischen und freien Hansestadt.“
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Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag, Katja Mast, lobte angebliche Härte im Vorgehen gegen Islamismus. „Wer gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und unsere Werte arbeitet und einen anderen Staat will, muss mit aller Härte des Rechtsstaates rechnen.“
Das Verbot des Islamischen Zentrums sei daher richtig und konsequent. „Es gibt für extremistischen Hass und Hetze keinen Platz in unserem Land. Das Verbot richtet sich nicht gegen eine Religion, sondern gegen aggressiven Islamismus. Es geht darum, antisemitische und demokratieverachtende Strukturen zu zerschlagen.“
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Scholz in Hamburg: Die SPD protegierte das IZH
Keinen Platz? Die Geschichte des IZH zeigt, dass das Gegenteil der Fall war: Die islamistische Moschee hatte jahrelang ihren festen Platz in Hamburg. Und die SPD tat auch jahrelang alles, um ihr diesen Platz zu erhalten. Das Islamische Zentrum wurde durch die Sozialdemokraten der Hansestadt regelrecht protegiert.
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Dabei war die Lage klar: Das IZH war laut Verfassungsschutz ein „weisungsgebundener Außenposten Teherans“ und stand mit den „Grauen Wölfen“ in Verbindung. Der Verfassungsschutz hatte sogar ein iranisches Schreiben abgefangen – darin werde der damalige Leiter des IZH, Mohammad Hadi Mofatteh, als Vertreter des Religionsführers und Staatschefs Ali Khamenei bezeichnet.
Hamburgs Verfassungsschutzchef Torsten Voß bezeichnet Moffateh gegenüber der Zeit auch deswegen als einen „versiert geschulten Vertreter des iranischen Regimes und einen weisungsgebundenen Statthalter des Revolutionsführers Ali Khamenei“. Seit den 90ern beobachtet der Verfassungsschutz die Moschee, die in Wahrheit ein iranischer Proxy ist.
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Distanz zu Teherans Außenposten? Fehlanzeige
Trotzdem verwandelte sich die SPD herzlich mit dem IZH. 2016 ließ sich Olaf Scholz in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister lächelnd mit Ayatollah Ramezani, dem damaligen Leiter des IZH, ablichten. Scholz verlieh dem Islamisten und Antisemiten im Hamburger Rathaus feierlich die Schirmherrschaft über ein Kinderprojekt. Bürgermeister Scholz unterzeichnete auch einen Staatsvertrag zugunsten des IZH, adelte die iranische Islamismus-Zentrale damit offiziell. Von Distanz kann hier keine Rede sein.
Und auch Aydan Özoğuz, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags und SPD-Politikerin, hatte schon Kontakt zu Ayatollah Ramezani. Sie war im Juli 2014 als „Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration“ Ehrengast im IZH. Im Jahr 2015 schrieb sie zudem ein offizielles Grußwort an das Frauennetzwerk des Islamischen Zentrums und bedauerte, dass sie nicht persönlich zum „Frauenbegegnungstag“ kommen konnte.
Dass Nancy Faeser das IZH hat verbieten lassen, ist richtig und überfällig – aber genauso überfällig wäre aber eine kritische Aufarbeitung all der Jahre, in denen die SPD schützend ihre Hand über das Zentrum gehalten hat. Selbstkritik lassen die Genossen, die nun überschwänglich das IZH-Verbot feiern, in dieser Frage vermissen.
Da wurde feierlich in Hamburg ein Islamvertrag beschlossen. Kritiker die vor der Gefahr des politischen Islam warnten, wurden beschimpft. 30 Jahre Beobachtung durch den Verfassungsschutz? Ein Witz. Diese Moschee hätte nie genehmigt werden dürfen
Die Wendehälse der SPD sind jedenfalls nicht ernst zu nehmen. Genossen wachen immer zu spät auf (siehe Wiedervereinigung)
> Kritiker die vor der Gefahr des politischen Islam warnten, wurden beschimpft
Weil solche lauwarmen Kritiken keiner braucht.
Genau meine Gedanken:
1. Diese rückgratlosen Hampelmänner der Altpartien nimmt doch kein klardenkender Mensch mehr ernst.
2. Ich wünschte, wir müssten solche Organisationen nicht verbieten. Ich wünschte, sie würden hier erst gar nicht entstehen. Und ich hätte sehr gute Ideen, wie man sowas verhindern kann. Auf ganz demokratische Art und Weise.
Dieses Verbot (das ich für richtig halte) ist letztendlich nur ein Bauernopfer um uns an Verbote zu gewöhnen.
Politische Gegner zu verleumden und zu diskreditieren ist ja längst normal. Zu verbieten, was die eigene gesellschaftliche und politische Macht in Frage stellen könnte, das ist die nächste Stufe, das soll die neue Normalität werden.
>die neue Normalität werden
Cool.
Volle Zustimmung.
dito
Merkt denn niemand, das damit das AfD Verbot „auf Anweisung“ vorbereitet werden soll?
Zuerst wird mit dem „Compact“ Verbot die Pressefreiheit beerdigt. Jetzt wird de facto die Religionsfreiheit abgeschafft.
Wenn man so etwas liest:
„Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag, Katja Mast, lobte angebliche Härte im Vorgehen gegen Islamismus. „Wer gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und unsere Werte arbeitet und einen anderen Staat will, muss mit aller Härte des Rechtsstaates rechnen.“
Das Verbot des Islamischen Zentrums sei daher richtig und konsequent. „Es gibt für extremistischen Hass und Hetze keinen Platz in unserem Land. Das Verbot richtet sich nicht gegen eine Religion, sondern gegen aggressiven Islamismus. Es geht darum, antisemitische und demokratieverachtende Strukturen zu zerschlagen.““
Da müssen doch alle Alarmglocken schrillen.
Nächste Woche wird die AfD, wenn nötig auch BSW, verboten. Mit derselben Begründung.
AfD verbieten kann nur das Bundesverfassungsgericht. Auf Antrag und nach Überprüfung der sehr engen Verbotsvoraussetzungen.
ja
Vorbereitungen im Hinblick auf die AfD.
Ganz klar.
Ich denke auch das ist eine Vorbereitung für ein afd-verbotsversuch sein wird. Wenigstens über den Zeitraum der Wahl. Wenn die sich zurück klagen ,wird es dann zu spät sein
Auf Anweisung aus der Hohlerde? Das islamisch-iranische Terrorzentrum hat in Hamburg nichts zu suchen und wurde lediglich 45 Jahre zu spät geschlossen. Das pro-islamistische und kommunistische Propagandablättchen von Jürgen Elsässer, welches er mit Millionensummen Kreml-naher Stiftungen aufgebaut hat, wurde ebenfalls völlig zurecht dicht gemacht, auch wenn die Begründung teilweise haarsträubend und nicht haltbar ist.
Wenn „Begründung nicht haltbar“, warum dann „völlig zu Recht“?
Weil von einer feindlichen Diktatur bezahlte kommunistische, pro-islamistische und antiabendländische Propagandaarbeit den demokratischen Meinungsbildungsprozess in Deutschland illegitim beeinflusst.
Die BSW wird nie verboten, Sie dient dazu die AFD zu schwächen und eine weitere Koalitions-Option zu haben. Links bleibt Links, das gilt auch für BSW.
Bündnis sozialistischer Wahlbetrug.
Wenn dieses BSW dann Stimmen von der AFD wegnimmt und sie so schwächen kann sollte die AFD sich mal überlegen was sie eigentlich anstellt.
… meint der Polit-Erklärer, den keiner ernst nimmt …
Meinst du wenn du Ahnung hättest von der Politik, dass du dann beherrscht werden würdest, von jenen die du für „nicht ernst“ hältst.
Wenn aber SW in den Umfragen zu hoch steigt, ist auch sie dran.
Wenn man jahrelang diese merkwürdigen Leute hat agieren lassen, will Faeser meiner Ansicht nach der Maßnahme gegen „Compact“ die nötige Weihe verleihen.
„Schaut her, ihr Miesmacher, ich werde gegen alle Verfassungsfeinde aktiv!“
Oder warum kommt genau JETZT dieses Verbot?
Das sehe ich sehr ähnlich. Faeser möchte den Anschein erwecken, objektiv, neutral und streng nach Verfassungsrecht vorzugehen. Außerdem scheint sie permanent im Mittelpunkt stehen zu wollen und mächtig viel Spaß an Verboten und Razzien zu haben.
Jetzt warte ich auf ein Verbot der Antifa und schöne Bilder von Razzien im linksextremen Milieu.
P.S. Unabhängig von Faesers Motiven halte ich das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) natürlich für richtig und gesetzeskonform (im Gegensatz zur Compact-Razzia).
Das haben sie bei der SPD ,ich denke mal alle schon wieder vergessen was in der Vergangenheit war !!!! Sieht man ja bei Scholz .
Im Endeffekt ist das Augenwischerei. Es wurde keiner dieser Koranabhängigen aus Deutschland geschafft. Die machen also so weiter wie gehabt.
Faeser wäre das Thema nie angegangen, wäre die islamistische Gewalt nicht immer weiter explodiert. Es ist eine reine Selbsterhaltungsmaßnahme und keine Überzeugung von Faeser, wovon sie glaubt noch rechtzeitig die Notbremse zu Sicherung ihres Machterhalts gezogen zu haben. Ein sehr durchschaubares Manöver, welches sie vor den Wahlen in Ostdeutschland fährt, um zu verhindern, dass die SPD ganz aus diesen Länderparlamenten verschwindet.
Ich errinere mich nur von der AFD, die auf das Problem Jahrelang aufmerksam gemacht hat und dafür immer übelst fertig gemacht wurde. Und von gerade denjenigen die das jetzt feiern. Was läuft schief in dem Westen??????
Welches Gewicht haben ohnmächtige Kritiken wenn darauf keine Tat folgt, verglichen mit Taten egal unter welcher Kritik sie begangen werden.
Wo fange ich an…..
Die Hamburger SPD auf der Suche nach sich selbst – wieder einmal.
Nun, „konsequentes“ Vorgehen hätte es wohl nicht beim Durchsuchen und Verbieten belassen, sondern gleich noch eine Abriß- bzw. Rückbauverfügung erlassen.
Das werden dann am ehesten
Unterkünfte für Asylforderer werden.
aber halt !!!! 🚫 🚫
mutmaßlich nicht luxuriös genug. 😑
es müssen schon Luxushotels oder
Luxusneubauten sein.
Dies zeigen diverse Artikel zu dem Thema.
Kochen, putzen, Betten machen inclusive …
Das ist doch typisch für die linksgrünen Heuchler. Sie fördern die Islamisierung und bekämpfen heute rechts, als könnten sie dadurch nachträglich 1933 verhindern. Dazu kommt noch der Hass auf Deutschland. Man muß sich nur die Aussagen mal durch den Kopf gehen lassen:
Jürgen Trittin: Deutschland verschwindet jeden Tag ein wenig mehr, und das ist gut so.
Sarah-Lee Heinrich: …eklig weiße Mehrheitsgesellschaft…
Robert Habeck: Mit dem Wort Vaterland konnte ich nie etwas anfangen und kann es bis heute nicht. Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen.
Katrin Göring-Eckardt: Deutschland wird sich drastisch verändern, es wird religiöser werden und ich freue mich darauf.
Es ist doch offensichtlich, daß sie unsere Werte abschaffen und die deutsche Kultur vernichten wollen. Wie kann man linksgrün wählen?
Bei den letzten freien Reichstagswahlen im November 1932 (33,1 %) und März 1933 (43,9 %) hat Hitler nie die parlamentarische Mehrheit erhalten.
Ricarda Lang hat nie irgendeine Mehrheitsbevölkerung erhalten.
Dann hoffen wir, dass es bei Frau Reker in Köln gleich weitergeht, die Frau scheint mir eindeutig ein Opfer des türkischen Geheimdienstes zu sein. Ansonsten ist eine solche befremdliche Stadtpolitik nicht zu begreifen.
„Jahrelang suchten SPD-Politiker die Nähe zum Islamischen Zentrum – jetzt feiern sie das Verbot“
genau S O sind sie.
Fähnchen im Winde.
WÜRG
Kann man ekelhafter sein? Kaum
Scholz: Daran kann ich mich nicht mehr erinnern!
—
Andere Erinnerung: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus247969840/Islamismus-Berliner-Senat-finanziert-erneut-Projekt-mit-radikalen-Imamen.html
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Aber am Ende wird sich nichts ändern!
—
Deutschland ist wie ein schwarzes Loch, indem unsere Steuergelder, mehr als die Hälfte unseres Lohns, versenkt werden!
Schon mal auf die Idee gekommen dass diese radikalen Imame finanziert werden weil sie Informanten sind und ihre Moscheen Abhöranlagen?
Der eigentliche Fehler war der Import von Muslimen, egal wie lieb und nett die sind, die passen nicht ins Abendland. Dann läßt man die Moscheen bauen und Minarette und wenn deren Muezzin ruft gehört das Land ihnen.
Wurde nur von der Faeser verboten , weil sie von der Compact Geschichte ablenken will.
Ja was denn nun? Graue Wölfe oder Teheran? Beides geht ja nicht zusammen. Aber es hört sich böse an.
Na, hat unser Bundeskanzler doch schon alles vergessen…..
Das zeichnet die SPD aus, Doppelmoral und schnell die Nase in den Wind, wenn der Wind sich dreht.
Hört man irgendwelche Aufschreie der Islamisten? Ich habe noch nichts mitbekommen. Das war doch alles abgekartet.
Unter z.Z. 48 Kommentaren zeichnen sich 8 durch besondere Intelligenz aus.
Das wird dann nicht ohne Folgen bleiben.
Ich seh schon angezündete Autos
und lange Messer blitzen……
Das lassen die Islamistenfanboys
nicht auf sich sitzen und werden schwer eskalieren.
😑😑🤮
ZIG Jahre wurden die beobachtet.
und ein paar Tage!! nach dem Compact Verbot nun das hier.
Nachtigall, ick hör dir trappsen….
Richtig! An Heuchelei nicht zu überbieten und nur eine Nebelkerze. Den in Wahrheit sind die Islamisten bereits überall und werden auch weiterhin von der Ampel umfassend finanziell gefördert sowie ohne Ende importiert. Obendrauf gibt es die Deutsche Staatsbürgerschaft hinterher geworfen.
Das vor langer Zeit 1963 von tüchtigen, persischen Kaufleuten gegründete IHZ hat sich in der Ausrichtung auf die Religionsführer ab 1979 in Teheran, auch in Hamburg langsam, aber sicher geändert.
Wenn die ehemals starke Hamburger Sozialdemokratie die Nähe zu den Verantwortlichen des IHZ und deren Mitgliedern gesucht hat, ist das sicherlich nicht verwerflich. Sondern ein wichtiger Bestandteil des Miteinander-Redens und des im Gespräch bleibens.
Das Verhalten von vielen SPDlern zum populistisch abgefeierten „Verbot“ ist verwerflich.
Halte deine Freunde nahe, doch deine Feinde noch näher.
Schon mal gehört? Die Idee das die herrschende Regierung irgendeine andere Fraktion tolerieren würde wegen imaginärer Ideologischer Überlappungen widerspricht ihren Eigeninteressen.