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Enquete-Kommission
„In der Pauschalität nein“: Jens Spahn spricht sich gegen Amnestie für Verweigerer der Corona-Impfpflicht aus
In der Corona-Enquete-Kommission sprach sich Jens Spahn gegen eine Amnestie für Impfpflicht-Verweigerer aus. Die überteuerten und zahlenmäßig übertriebenen Maskenkäufe rechtfertigte er mit einer „Wild-West-Situation“ auf dem Markt.
In der Sitzung der Corona-Enquete-Kommission am Montag war Unionsfraktionschef Jens Spahn als früherer Gesundheitsminister geladen. Dort sprach er sich gegen ein Amnestiegesetz zugunsten von Impfpflichtverweigerern aus und zeigte sich in Sachen Überbeschaffung von Masken durch seine Behörde keiner Schuld bewusst.
Eine Impfquote zu erreichen, mit der ein möglichst normales Leben möglich gewesen wäre, sei das Ziel seiner Politik gewesen, erklärte Spahn. „Daraus ist, das gestehe ich übrigens zu, aus heutiger Sicht würde man manches anders machen, ein sehr, sehr starker Druck entstanden.“ Darauf werde er oft von Bürgern angesprochen.
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Auf Nachfrage lehnte er eine Amnestie für Menschen, die sich der Impfpflicht verweigert hatten, ab. „Sagen Sie mir, ob Sie ein Amnestiegesetz befürworten?“, wurde er vom Sachverständigen Tom Lausen gefragt. „In der Pauschalität nein“, antwortete der CDU-Politiker. Es sei die Frage, für wen das Amnestiegesetz gelten sollte. Eine staatliche Pflicht zur Corona-Impfung gab es einerseits einrichtungsbezogen, andererseits zum Beispiel bei der Bundeswehr.
Zu Korruptionsvorwürfen stellte Spahn am Nachmittag die Frage in den Raum, warum „jemand absichtlich viel zu viele und zu teure Masken bestellen“ sollte. „Das konnte mir noch niemand so richtig beantworten“, behauptete er. Man habe nach bestem Gewissen Deutschland auf die zweite und dritte Corona-Welle vorbereiten wollen.
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Spahn monierte, er wisse nicht, wer mit welchem Motiv für den Corona-Sonderbericht von Margaretha Sudhof befragt worden sei: „Und das macht es sehr schwer nachzuvollziehen, warum es zu welchen Schlussfolgerungen gekommen ist.“ Vor der Enquete-Kommission berief er sich wieder darauf, dass der Anfang der Pandemiezeit, als er schnell viele Masken beschaffte, dem Wilden Westen geglichen habe. Dieses Argument hatte er schon in Talkshows angeführt (mehr dazu hier).
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Der Sonderbericht von Margaretha Sudhof, der der Welt im Juni vorlag, zeigt das Chaos der Maskenbeschaffung auf: Eigentlich war nur ein Budget von 500 Millionen Euro für Maskenkäufe vorgesehen. Doch letztlich schloss Spahn Kaufverträge für 6,4 Milliarden Euro ab. Insgesamt wurden 5,7 Milliarden Masken für 5,9 Milliarden Euro gekauft. Es wurde das 22-Fache an FFP-Masken und das 20-Fache an MNS-Masken bestellt, was nötig gewesen wäre (mehr dazu hier und hier).
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Er gönnt nur sich selbst Amnestie in vollendeter Amnesie…
„Wir“ werden einander viel zu verzeihen haben…“
Oder hab ich das jetzt falsch verstanden ?
ICH VERZEIHE NICHT!!!!!!!!!!!!!! HATTE QUASI BERUFSVERBOT!!!!!!
Verbrechen gegen die Menschlichkeit verjähren nicht. Das schützende Regime der Altparteien wird ein Ende finden. Nur noch eine Frage der Zeit.
Und dann kommt der Tag der Abrechnung. Auch für den feinen Herrn Spahn, der seine Hände in Unschuld waschen will.
Ich erwarte eine adäquate Bestrafung aller involvierten Personen, Institutionen samt deren Komplizen, ich fürchte es werden mehr als Zehntausende sein, es könnten Hunderttausende sein. Die Bestrafung wird dereinst entsprechend unangenehm ausfallen für diese Peiniger.
Von wegen verzeihen, der gehört wie alle anderen, die daran beteiligt waren, auf die Anklagebank!
Spann und Komplizen sind einfache skrupellose Kriminelle.
Das sagt alles über das untergehende Germanistan….
Wenn ich jetzt schriebe, was ich mit diesem Herrn angesichts dessen, was er im Familien-, Freundes- und Kollegenkreis angerichtet hat, am liebsten anstellen würde, hätte ich morgen früh um sechs eine eingetretene Haustür und stünde im Bademantel da mit Aussicht auf eine längere Zellen-Nachbarschaft zum ‚Reussen’…
Aber nichts wird vergessen, Freundchen: NICHTS!!!
Also ich kann mich noch gut erinnern, dass genau dieser Herr Spahn zunächst feststellte, dass Masken nichts nutzen würden. Keine 2 Monate später kam die komplette Kehrtwende…Finde den Fehler. Oder besser “ Follow the Money“?!
Das ist das typische Cdu Vorgehen. Lügen bis zum Untergang.
Neue SED 2.0, hat von der orgi nal SED, richtig viel gelernt. Schaut auf die Weissagungen von der DDR Bürgerrechtlerin, Bärbel Bohley von 1991. Lesenswert.
„Das ständige Denunzieren wird wiederkommen. Das ständige Lügen wird wiederkommen.
Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie in der Bundesrepublik ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir.
Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Der erzählte auch, ich meine um den 20.01.20 war es, das C weniger „schlimm“ als eine „Grippe“ sei und „wir“ gut vorbereitet seien….
Das war Drosten mit den Masken, nicht Spahn.
Nein, auch der Herr Spahn. Der wirkte anfangs noch ganz normal. Im Februar sagte er bringt nichts, Anfang April konnte es ihm mit der Maskerade dann nicht schnell genug gehen. Ich erinnere das wie heute. Eben weil es so absurd war.
Ich spreche mich auch gegen Amnestie für Spahn aus.
Keine Amnestie für Maskenkorruption
Keine Amnestie für Politiker weltweit, die Corona zur Pandemie erhoben haben.
Sie bestehen aus zwei miteinander verbundenen Metallringen, welche um die Handgelenke gelegt werden. Die Sicherung findet bei modernen Varianten mittels Einrasten in einen Schließmechanismus statt, welche durch Schlüsseldrehung wieder entsperrt wird.
Keinen Millimeter nachgeben, sonst bricht das gesamte Kartenhaus schon jetzt zusammen.
Das Kartenhaus ist längst zusammengebrochen, Die brutalen und schwerstkriminellen Fakten liegen alle längst auf dem Tisch, lückenlos.
Das Regime und die ihm angeschlossene Lügenpresse haben es nur bis heute geschafft, den Deckel auf dem bereits bedrohlich vibrierenden Kessel zu halten. Das kann und wird nicht ewig gutgehen.
Abertausende von Opfern warten auf Gerechtigkeit und die werden sie kriegen.
ja, hoffentlich …
Diese Opfer und deren Angehörige/ Freunde müssen ENDLICH LAUT werden. Sonst wird das nix.
„Die Suche nach Sündenböcken ist von allen Jagdarten die einfachste.“
Dwight. D. Eisenhower
ja ok
Ich selbst hatte mir damals bei Alibaba Express FFP2 Masken bestellt. 100 Stück zu 12 Euro. 0.12 Euro/Stück. Die Regierung hat 1.03 Euro/Stück ausgegeben und weiterverkauft. Die Herstellersiegel von meinem Lieferanten waren die Gleichen wie die in Packungen aus deutschen Apotheken. Staatlicher Einkauf eben.
Die waren nicht zu plump, um billig einzukaufen. Die haben eher noch weniger bezahlt. Das Geld ist in andere Taschen gelaufen. Gilt übriges auch für andere staatliche Einkäufe und auch dafür, dass Baukosten stets bei weitem den Kostenvoranschlag übertreffen.
Wir lehnen eine Amnestie ebenso ab!
ich kann nicht schreiben, was mir einfällt, warte noch auf den neuen bademantel.
Er wird auch keine Amnestie bekommen, und er wird sich nicht mit Amnesie rausreden können.
Warum fällt mir dabei Rainhard Fendrich und sein Tango Lied ein.
Dieser Mann hat noch eine große Karriere vor sich – in Brüssel!
„Zu Korruptionsvorwürfen stellte Spahn am Nachmittag die Frage in den Raum, warum „jemand absichtlich viel zu viele und zu teure Masken bestellen“ sollte“.
Hierzu müsste man die Verkäufer, unter Eid, vor einem neutralen Richtertisch befragen!
Aus Versehen etwa? Will der sich im Ernst damit rausreden?
Wir brauchen dringend einen Untersuchungsausschuss. Und dann müssen vor der Befragung Leute wie die Herren Spahn, Lauterbach, Drosten u.a. vereidigt werden.
Diese Enquete-Kommission-Veranstaltung ist ein übler Witz.
Die Verbrecher wollen keinen Untersuchungsausschuß…..
Man braucht in dieser Angelegenheit gar kein „Wissen von heute“!
Als, und zwar zu einem sehr frühen Zeitpunkt, versucht wurde, das geneigte Publikum mit der illustren Behauptung auf den Arm zu nehmen, der Virus sei auf dem Markt neben dem Institut in Wuhan ausgebrochen, war bereits komplett klar, was da zu erwarten war!
Zumindest jedenfalls für diejenigen, die sich den Luxus eigenständigen Denkens zu gestatten gewillt waren.
Der kurioseste Crack in the Matrix ist folgender: Vor Carola tauchten Artikel in der dt. Presse auf, die beklagten, dass China „nicht richtig“ mit der WHO zusammenarbeiten würde, sondern immer Informationen zurückhielte. Ich dachte mir beim Lesen: „Hää? Was wird da denn zu lancieren versucht?“ Das war deutlich vor 2019.
Ein weiteres Detail: MERS und SARS waren ostarabische Wüstenviren. Keine Fledermäuse oder Pangoline (Gürteltier) galten als Wirte, sondern Kamele. Aber die neue Variante ähnlicher Art kommt plötzlich aus Wuhan? Wuha!
Er hat sie mit angetrieben, die C-Zeit. Er hat gut dran verdient, an den überteuerten Masken, die nicht für Viren geeignet sind. Seine Masken (FFP2 Masken) sind Feinstaub Masken und mehr nicht! Warum also hat er so hohe Beträge dafür ausgegeben? Mit Schutz der Bevölkerung hat das nichts zu tun gehabt!
Die Hauptverantwortliche für das Desaster heißt Dr. M und erfreut sich bester Gesundheit sowie einer luxuriös-obszönen, lebenslangen Steuerzahlerrundumalimentierung, sowie ständiger Regimepreis-Umhängungen.
Sophie, Sie meinen „Erika“? … also Frau Dr. Erika A. Merkel … oder war es Frau Dr. Angela E. Merkel?
Man schaue sich das Arbeitsrecht bzgl. Feinstaubmasken an. Ohne weitere Worte …
Was hat denn der Spahn da für einen Not-Aus-Knopf vor sich auf dem Tisch montiert?
Soll der die Mikros dann abschalten oder was?
Oder das Ding öffnet die Klappe und die Gegenseite fällt runter zum Rancor, wie bei Jabba the Hutt 😉
Er spielt gerne den kleinen Diktator. Bald wird er weinen.
Ja, warum? Bist du etwa so naiv zu glauben seine Verbrechen würden für ihn Konsequenzen haben???
Was soll das Clausen? Er wird noch erwachen und du auch.
Nein. Ihm wird absolut nichts passieren. Es gibt keine unabhängige Aufklärung und Spahn wird sich herauswinden. Es ist nicht gewollt. Das ist meine Meinung.
Ich bin auch dagegen, dass Leute wie Spahn (Maskendeals?) ungeschoren davonkommen!
Um fair zu sein… Hätte man zu wenig Masken bestellt hätte es nen Shitstorm gegeben, hat man zu viel bestellt gabs nen Shitstorm und die perfekte Menge zum perfekten fairen Preis zu treffen ist reines Glückspiel gewesen. Da wurden dann Entscheidungen getroffen die übers Ziel hinaus geschossen sind. Die Frage ist nur welche Menge ist wirklich kriminell zu viel? Und welche was noch im Rahmen für den Fall dass noch eine große Welle gekommen wäre? Könnte man alles mal klären aber ehrlich gesagt ist Corona für mich schon lange abgeschlossen und möchte eigentlich nichts mehr darüber hören. Allerdings sollte man wirklich aufarbeiten mit welchen Methoden die Bürger zum impfen gedrängt wurden. Einiges war definitiv nicht in Ordnung
„Übers Ziel hinausgeschossen“ ist aber sehr, sehr kulant ausgedrückt. Sie müssen sich von der Argumentation verabschieden, daß die Herrschaften etwa wirklich auch an eine Pandemie glaubten. Haben Sie nicht die Fotos in Erinnerung, wo er ohne Maske bei Bier und Sekt und tollem Essen als Honorarredner in einer dubiosen Unternehmerrunde lachend einen schönen Abend hatte, während das Volk mit höchsten Regulierungen beschränkt wurde. Oder das von ihm die Anweisung kam “ Zahlen der möglichen Infektionen hochzuskalieren!“ Und das seine sehr, sehr enge Parteifreundin UvdL pro EU-Bürger 6 !!!! Impfdosen per SMS bestellt hat?? Sie sind ein Guter!😉 Aufarbeitung ohne persönliche Konsequenzen ist keine Aufarbeitung. Andere Länder und Politiker haben sehr eindrucksvoll gezeigt, wie das geht.
Kleine Korrektur, Röschen hat pro EU Nase, vom Säugling bis zum Greis, mindestens 8 Seuchenfixen geordert.
Bis Ende 2029.
Mit Abnahmegarantie.
Ich möchte auch nichts mehr von der Pandemie der Ungeimpften hören.
Bratwurst zuviel abgefasst? Oder was?
Tja, warum sollte jemand absichtlich viel zu viele und zu teure Masken bestellen? Vielleicht weil an dieser Bestellung jemand sehr viel Geld verdienen konnte. Geld, das die Allgemeinheit / der deutsche Staat bezahlte. Und vielleicht hat der Auftragnehmer in Aussicht gestellt, dass dieser Besteller auch ein Stück vom großen Kuchen abbekommen würde? Vielleicht sogar so viel, dass es für eine Wohnung in einer deutschen Großstadt reichen würde?
Schäbig, wenn man bedenkt welche Erkenntnisse über die Geninjektion inzwischen weiß. Auch solche Äußerungen bringen keine Punkte bei Umfragen
…oder Wild-West-Villenkauf???…