Markus Lanz
„Ich habe ein reines Gewissen“: Über diesen Satz könnte Jens Spahn in der Masken-Affäre noch stolpern
Trotz der schweren Vorwürfe, die nun auch in einem Sonderbericht bestätigt werden, sieht sich Jens Spahn noch immer völlig im Recht: „Ich habe ein reines Gewissen“, sagte er beim ZDF. Doch über diesen Satz könnte er noch stolpern.
„Ich habe ein reines Gewissen“: Über diesen Satz bezüglich der Masken-Affäre könnte Jens Spahn noch stolpern. Trotz eines eindeutigen Sonderberichts, der den ehemaligen Bundesgesundheitsminister Spahn schwer belastet, sieht sich der heutige Unions-Fraktionsvorsitzende bis heute immer noch vollständig im Recht, zumindest was die Masken-Affäre angeht.
Bei Nachfragen zeigt sich Spahn jedoch bereits unsicher: „Ob es solche konkreten Warnungen, auf welcher Ebene auch immer, gibt, weiß ich nicht“, so Spahn bei ZDF heute. Dunja Hayali hatte ihn gefragt, ob es 2020 Warnungen aus dem Innenministerium und dem Corona-Krisenstab gegeben hatte, eine bestimmte Firma mit der Lieferung von Masken zu beauftragen, die ihren Sitz in der Nähe von Spahns Wahlkreis hat.
Diese Warnungen hatte es laut dem Sonderbericht von Margaretha Sudhof gegeben, den der ehemalige Gesundheitsminister Lauterbach in Auftrag gegeben hatte. Die Gesundheitsministerin Nina Warken weigert sich bisher, den vollständigen Bericht dem Haushaltsausschuss des Bundestages zur Verfügung zu stellen. Stattdessen soll ein Bericht veröffentlicht werden, der Passagen aus dem Sonderbericht enthält (Apollo News berichtete). Spahn sagte, dass er den Sudhof-Bericht selbst nicht gelesen habe.
Spahn sprach sich am Mittwochabend sowohl bei ZDF heute als auch bei Markus Lanz für eine vollständige Veröffentlichung des Berichts aus. Zugleich rechtfertigte er sein Vorgehen beim Maskendeal, als er 2020 zahlreiche Firmen mit der Lieferung von Masken beauftragte und einen festen Stückpreis von 4,50 Euro zusagte. Aus Auszügen aus dem Sonderbericht, die durch Medien wie die Süddeutsche Zeitung veröffentlicht wurden, geht hervor, dass Spahn entgegen Ratschlägen eine Firma in der Nähe seines Wahlkreises mit der Lieferung von Masken beauftragte.
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Sowohl im Interview mit Dunja Hayali als auch bei Markus Lanz verwendete Spahn die exakt gleichen Formulierungen, um sich zu rechtfertigen. So sagte er zu Hayali: „Wir waren im gesundheitlichen Kriegsfall in der Pandemie, in der Jahrhundertkrise. Wir hatten keine Gewehre und keinen Schutz, um in dem Bild zu bleiben.“ Auch bei Lanz spricht er vom „gesundheitlichen Kriegsfall“ und „Gewehren“.
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Die Fachabteilung des Gesundheitsministeriums soll Spahn 2020 davor gewarnt haben, die Maskenbeschaffung ins Gesundheitsministerium zu holen. Der CDU-Politiker rechtfertigt sein Handeln damit, dass „kein Beschaffungsamt der Bundesregierung hatte irgendwelche Erfahrungen für Beschaffungen in der Krise“. Weiter sagt er: „Ich habe ein reines Gewissen“. In der Sendung ZDF heute sagte er: „Unser Prinzip war: Es ist besser, dass es Geld kostet als, dass es Leben kostet“.
Bei Lanz sagte er: „Das war das gemeinsame Verständnis der Bundesregierung: besser Geld verlieren als Leben verlieren“. In beiden Sendungen betonte er, dass die Regierung 440 Milliarden Euro im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ausgegeben habe, darunter auch Kurzarbeitergeld und Geld für Krankenhäuser. Auf die Frage von Lanz, ob er Fehler gemacht habe, antwortete Spahn indirekt: Er würde mit dem Wissen von heute anders entscheiden.
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In der damaligen Situation würde er mit dem damaligen Wissen wieder die gleiche Entscheidung treffen. Er sprach davon, dass weltweit eine „Wild West“-Stimmung geherrscht habe. Laut der FAZ hat Deutschland 623 Millionen Euro zu viel für Masken bezahlt. Die zuständige Abteilung im Gesundheitsministerium hatte einen Stückpreis von 2,50 Euro bis 2,90 Euro empfohlen. Letztlich war das Open-House-Verfahren mit einem Stückpreis von 4,50 Euro durchgeführt worden.
Der ehemalige Gesundheitsminister rechtfertigte das Vorgehen damit, dass man die Anlieferung nach Deutschland sicherstellen wollte. Darum sei man an das höhere Ende der Preisskala gegangen. Heute würde er das Open-House-Verfahren nicht mehr durchführen. Wegen noch offener Klagen von Firmen, denen eine Abnahme von Masken zu 4,50 Euro pro Stück zugesagt wurde und die aber doch nicht abgenommen wurden, steht eine Schadenssumme von 2,3 Milliarden Euro im Raum (mehr dazu hier).
Spahns Auftritte zeigen, dass er sich einige Sätze bereitgelegt hat, die er auf kritische Fragen antwortet. Die Vorwürfe, dass er entgegen seiner eigenen Darstellung schon 2020 wusste, dass die Stückpreise für Masken überteuert sind, entkräftet er damit nicht. Der Bericht des Gesundheitsministeriums zur Maskenbeschaffung soll dem Bundestag nächste Woche vorgelegt werden. Es bleibt abzuwarten, was darin steht und wie ausführlich der Sudhof-Bericht zitiert wird.
Mich würde die Höhe von Spahns Provision interessieren.
„Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort!“ … Wer ist alt genug, sich an diese Aussage und Person zu erinnern?
Er wollte sagen, er hat kein Gewissen.
Jetzt noch das Ehrenwort und ab dafür
Mich würde Interessen woher Spahn und sein Mann soviel Geld hatten um sich ein privates Millionenhaus anzuschaffen.
„Ich habe ein reines Gewissen“ weil er kein Gewissen hat!
Alle Politiker haben immer und zu jeder Zeit ein reines Gewissen. Denn sie haben es mit ihrem Mandat, an der Garderobe abgegeben.
Nicht zu vergessen : Masken sind, waren, in der Herstellung Cent Artikel! Verwundert haben auch die Zulassungem über Nacht für den EU Gebrauch als Handelsware.
Wo hat dieser Herr Spahn das Wort „Gewissen“ aufgeschnappt?
Synonyme zu Gewissen:
ethisches/sittliches Bewusstsein, innere Stimme, Verantwortungsbewusstsein; (bildungssprachlich) Ethos
Gewissen bedeutet:
Bewusstsein von Gut und Böse des eigenen Tuns; Bewusstsein der Verpflichtung einer bestimmten Instanz gegenüber.
Dieser Satz erinnert an Barschel und Daum. Und dann noch die lahme Formulierung „Mit dem Wissen von heute.“ Er hätte mal in Schweden nachfragen können. Dort gab es keinen Maskenzwang und trotzdem weniger
Opfer…..
Könnte
Sollte
Müsste
solange Politiker sich selbst und dank Parteifreunden sich vor Recht und Gesetz verstecken oder gar fliehen können, bringen diese Themen nur eines – einen erhöhten Puls.
„Staatsdiener und/oder Volksvertreter“ gehören eben NICHT wie die Bezeichnung schon sagt in die Legislative. Sie haben nur auszuführen (exekutiv) bzw. zu vertreten was ihnen der Chef sagt.
Don Corleone hatte auch ein reines Gewissen,
Ich hätte mal einen Vorschlag für AN.
Waren die Nazis Linke oder Rechte.
Ich vermute dieser Vorschlag wird nicht mal freigeschaltet.
Natürlich hat er das und ist doch in der Politik normal .
Einige Zitate aus den veröffentlichten internen Krisenstabsprotokollen des Robert-Koch Institutes:
-Frage der Bundeswehr aus Germersheim: wie sollen sie sich bei quarantänisierten schützen, sollen Masken getragen werden, unter welchen Bedingungen, welche Gruppen, möglicher Krankentransport Beinhaltet Konfliktpotential da dies Ländersache ist, dennoch kann RKI fachliche Empfehlung verfassen
-Maßnahmen zum Infektionsschutz In Kliniken wird der Mund-Nasen-Schutz knapp. China ist Hauptlieferant für die Masken. Vivantes Klinikum kann in 2-3 Wochen keine Routine OPs mehr durchführen. Es gab Hamsterkäufe durch die Industrie, die in ihren Pandemieplänen Mund-Nasen-Schutz für alle Mitarbeitenden vorsehen. Das BMG möchte einen sparsamen Umgang propagieren und schaut sich nach anderen Bezugsquellen. Ggf. kann über die Benutzung von Masken aus dem Baumarkt, die Empfehlung für Tragen der Masken nur im Kliniken (wo die COVID-19 Patienten behandelt werden) oder……
Der Parteienstaat lässt niemanden zurück. Solange seine Repräsentanten keine Fehler zugeben und Verantwortung übernehmen. Inkompetenz, Verschwendung und Scheitern spielen keine Rolle.
Wieso sollte er über diesen Satz stolpern? Es gibt keine Aufarbeitung, das Gutachten bleibt geheim, er geniesst weiterhin Immunität, er braucht nicht für Fehlentscheidungen zu haften – weder monetär noch politisch mit Rücktritt. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Bitte gehen Sie weiter, es gibt nichts zu sehen.
Hoffentlich bleiben die guten Journalisten dran. Bitte nicht aufgeben, bis dieses unsägliche Affentheater gesühnt wird. Bitte nicht aufgeben!
Dieser Mann muss Nerven haben.
Merkt denn keiner, welchen Bären man uns mit dieser lächerlichen Affäre aufbinden will?
Man tut so, als ob man irgendwas aufarbeitet und kritisiert, was mit Corona in Verbindung steht und ein Exminister wird ausgesucht, der keinen Rang mehr hat und freiwillig als Bauernopfer mitmacht.
Es gab wirkliche Skandale und menschliche Verwerfungen, Blockwarthandeln, Verbrechen an Kindern, die angeblich ihre Omas umbringen, wenn sie den Piecks nicht wollen, Ausschluss von Ungeimpften in jeglichen Bereichen. Meine Frau durfte nicht an der Beisetzung ihres Vaters teilnehmen, Impfgegner, denen man medizinische Hilfe verweigerte und und und.
Es ist nur noch lächerlich.
Der sagt der solange, bis er selbst daran glaubt. Wann hören wir die Handschellen klicken?
Er wollte sicher sagen er hat KEIN Gewissen!
Ich habe verstanden, ich sage es hier und jetzt, ich hatte noch nie ein Gewissen.
Jeder Politiker hat ein reines Gewissen…warum, weil die den Begriff Gewissen gar nicht kennen.
Glaube ich ihm aufs Wort, denn er hat gar kein Gewissen!