Maskendeals
Fehler in der Corona-Pandemie kosten Millionen – bis heute
Die Maskendeals des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn kosten den Steuerzahler heute immer noch Geld. Auch die Bestellung tausender Beatmungsgeräte, die doch nicht gebraucht wurden, hat die Steuerzahler Millionen gekostet.
In der Corona-Pandemie tätigte der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn Geschäfte, die die Steuerzahler teils heute noch viele Millionen Euro kosten. Wie die Recherche von Welt ergab, gibt es wegen Spahns sogenannten Maskendeals derzeit 120 gerichtliche Vergleiche mit Firmen. Bei den Maskendeals war den Lieferfirmen in einem Open-House-Verfahren vom Gesundheitsministerium zugesagt worden, Masken in großen Mengen zu einem festen Preis von 4,50 Euro pro Stück zu kaufen. Über 700 Firmen nahmen an dem Verfahren teil. Als aus Sicht des Gesundheitsministeriums zu viele Firmen an dem Prozess teilnahmen, weigerte man sich teilweise einfach, das Geld zu zahlen. Das Ministerium verwies auf verspätete oder fehlerhafte Lieferungen. Daraufhin klagten die Firmen. Insgesamt haben die Firmen eine offene Forderung von 2,3 Milliarden Euro.
Die Lieferfirmen, mit denen derzeit die 120 Vergleiche laufen, haben etwa 390 Millionen Euro erhalten, wie Welt schreibt. Laut dem Gesundheitsministerium sind 40 Vergleiche bereits vor Klageerhebung geschlossen worden, wie Welt weiter schreibt. Um an diese Informationen zu gelangen, musste die Zeitung vor das Verwaltungsgericht Köln ziehen, weil sich das Gesundheitsministerium mit Verweis auf „Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse“ und „fiskalische Interessen und Verhandlungspositionen des Bundes im Rahmen von zukünftigen Vergleichsschlüssen“ geweigert hatte, die Presseanfragen von Welt zu beantworten. Dem Anspruch des amtierenden Gesundheitsministers Karl Lauterbach, die Maskendeals von Jens Spahn lückenlos aufzuklären, ist mit diesem Vorgehen keine Genüge getan worden. Gegenüber Welt begründete das Gesundheitsministerium die Herausgabe der Informationen jetzt damit, dass es eine Anfrage im Parlament gegeben habe. Für Welt ist das ein Beleg, dass das Gesundheitsministerium die Pressefreiheit und das Fragerecht der Abgeordneten nicht gleichrangig behandelt.
Doch die Maskendeals sind nicht die einzige finanzielle Fehlentscheidung des ehemaligen Gesundheitsministers Spahn. Wie Recherchen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ergeben haben, hat Spahn einen Deal mit dem Medizintechnik-Hersteller Drägerwerk AG über die Lieferung von 10.000 Beatmungsgeräten geschlossen, der dazu führte, dass die Firma 90 Millionen Euro Gewinn machte, obwohl über die bereits gelieferten 1.557 Geräte hinaus keine weiteren Beatmungsgeräte geliefert wurden. Im Frühjahr 2020 hatte Spahn insgesamt 26.000 Beatmungsgeräte bestellt. Bei der Firma Drägerwerk wurden 10.000 Beatmungsgeräte bestellt.
Als sich im Juni 2020 abzeichnete, dass die Corona-Pandemie nicht so schlimm verlief wie befürchtet, wurde durch die damalige Staatssekretärin Sabine Weiss öffentlich verkündet, dass das Auftragsvolumen reduziert werde. Die nicht benötigten Geräte sollten laut der Staatssekretärin in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz eingelagert werden oder an andere Staaten verschenkt werden, wie das RND schreibt. Am 10. September 2020 verkündete der Chef der Firma Drägerwerk, dass über die bereits gelieferten 1.557 Beatmungsgeräte hinaus keine weiteren Geräte an die Bundesregierung geliefert werden. Zehn Monate später verkündete das Gesundheitsministerium, dass man das Auftragsvolumen habe reduzieren können, ohne dass es Vertragsstrafen gebe. In einem Fall, bei der Firma Drägerwerk, wurde aber eine „Optionsprämie“ bezahlt, um doch weitere Beatmungsgeräte kaufen zu können, falls nötig.
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Spahn zahlte 90 Millionen Euro an die Firma, um innerhalb eines Jahres weitere Beatmungsgeräte im Wert von 200 Millionen Euro kaufen zu können. Im Fall eines Kaufes wären die 90 Millionen Euro verrechnet worden. Da Spahn jedoch keine weiteren Geräte bestellte, gingen die 90 Millionen Euro nach Ablauf der Frist als reiner Gewinn in die Firmenkasse. Im Jahr 2021 machte diese Summe sechzig Prozent des Firmengewinns aus. Eine Sprecherin des Unternehmens sagt laut RND: „Die Kosten für die Bereitstellung und Vorhaltung der Fertigungskapazität wurden über eine Optionsprämie vergütet, über die beide Seiten zum damaligen Zeitpunkt Vertraulichkeit vereinbart haben.“
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Wie RND schreibt, liefen die Kosten zur Vorhaltung laut Informationen aus dem Unternehmen gegen null, weil alles Benötigte vorhanden war. Denn die Produktion von Beatmungsgeräten ist das Kerngeschäft der Firma Drägerwerk. Auf die Anfrage von RND bezüglich weiterer Details zum Deal mit Drägerwerk heißt es aus dem Gesundheitsministerium unter Lauterbach, dass man zu vertraglichen Vereinbarungen „keine Auskunft“ geben werde. Auch in diesem Fall verweigert Lauterbach also eine Aufarbeitung.
Wir habens doch. Es wird höchste Zeit, dass Politiker für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen werden können.
Ihr kapiert es nicht. Es wurden keine Fehler gemacht. C wurde von langer Hand geplant, und die Irren sind noch lange nicht am Ende.
Da muss geprüft werden, wo die Millionen am Ende geblieben sind. 90 Mio. aus einem Leistungslosen Auftrag verbleiben nicht auf einem Firmenkonto. Die Firma hatte auch sicher keinen Produktionsstopp. Sie hat also nicht 60% ihres Umsatzes damit verdient nichts zu tun, sondern diese 60% bekam sie gratis oben drauf. Wer hat das Geld entnommen, für welchen privaten Zweck und wo ist es hingewandert? Hier müssen Untersuchungen stattfinden. Man kann einer Firma keine 90 Mio. Steuergelder zuschustern und keiner fragt danach !
Das kommt eben dabei heraus, wenn unqualifizierte Personen gewählt werden. Es liegt am Wähler, dagegen vorzugehen.
Und immer noch gibt es keine Konsequenzen?! Erschreckend !
Wenn Mitarbeiter x in einer Firma y im Verhältnis so viel Geld verschwendet, dann wird dort ganz sicher etwas passieren.
deshalb soll es keine Untersuchungsausschüsse geben. Wir sollen Jens Spahn, Karl Lauterbach und der CDU Masken-Connection verzeihen.
Die Corona-Zeit war geprägt von Nepotismus und Korruption.
Aber keiner musste in Haft. Sogar die Maskenbetrüger durften ihre Provisionen behalten.
Ist doch „nur“ GELD
(Allerdings…des Steuerzahlers – nicht der Politik)
Obacht – Zynismus
Geht auf Steuerzahler,kein Problem für die Politik!
Und Versucher solcher Katastrophen haben Immunität…
Politiker/Innen müßten bei solchen Fehlentscheidungen mit ihrem persönlichen Vermögen haften müssen.
@Fehler in der Corona-Pandemie
tut mir leid, Leute, aber das sind Fake-News.
Das sind keine Fehler – die RKI-Files belegen, das es politisch so gewollt ist, die wußten, was sie taten und habe ihre Macht totalitär und terroristisch ausgenutzt !
In den Twitter-Files wurde das bestätigt, und im Zuckerberg-Brief beispielhaft beschrieben, das es sich um ein politisches Projekt handelt – mit militärischem Hintergrund – wie der verschwiegene General Holtherm belegt. Oder General Breuer, wie der dafür zum Generalinspekteur beförderte derzeitige einzige 4-Sterne-General General zeigt.
Wie mal ein Mr. Tibbets sagte : bringst du einen Menschen um, bist du ein Mörder, bringst du eine Million um, bist du ein Held !
Und – wenn ich mich recht erinnere, Tucholski, kommentierte : ein Toter ist eine Katastrophe, eine Million nur eine Statistik.
Und wie wir im Ahr-Tal sehen können, reichen schon 180 Tote, um nur noch Statistik zu sein!
Die Wahren Corona-Treiber sind in einer CDU angefangen und haben bis heute noch ihre Auswirkungen! Geld der Deutschen Bürger scheint beliebt wie nie, besonders bei Politikern wie Spahn!
Nicht nur die Politik hat Fehler gemacht, die uns Milliarden gekostet haben und immer noch kosten.
70 Prozent der Bevölkerung oder mehr haben sich ins Bockshorn jagen lassen und wurden am Nasenring durch die Manege geführt. Und nicht wenige halten bis heute daran fest.
Wie kommen Sie auf die Idee,dass es FEHLER
waren?
Es waren Deals um sich persönlich zu bereichern.
Haben Sie Angst und schönen deshalb die Überschrift?
Ja, ja: „Fehler“, kann ja keine Korruption sein, obwohl es offensichtlich ist.
Politiker und Corona: „Sorry, wir haben alles falsch gemacht, jeden der warnte zu vernichten versucht, mindestens aber das Maul zu stopfen versucht / es gemacht, riesige Schäden angerichtet, aber das lag nicht an Vorsatz, böser Absicht, langer Absprachen vorher im Rahmen der NWO und ihrer „90% der Menschheit müssen weg“-Pläne, sondern es lag daran, daß wir total unfähig in allem sind und auch keinerlei Ahnung von irgendwelchen Gesetzen haben, schon gar nicht haben wir Berge an Ministerialbeamten, die sich in diesen Dingen auskennen. Sorry!“
Und ihr dürft das jetzt glauben, die überwältigende Masse macht es, wie immer.
Follow the Money.
Warum will die CDU keinen Untersuchungsausschuss zu Corona. Was haben die zu verbergen . Wenn die den zwang zum Wohle der Bevölkerung gemacht haben ist ja alles gut. Wird aber nicht so sein. Jeder soll seine Bestrafung bekommen und mit seinen Privatbesitz haften
Hey Leute es ist doch alles noch viel schlimmer als wir uns das vorstellen. Die Menschen nicht nur hier im Land, sondern nahezu überall, haben doch nichts gelernt aus der größten Gaunergeschichte der Neuzeit. Corona war und ist leider immer noch die größte Lug Und Truggeschichte die es hier jemals gegeben hat. Jetzt machen sie Werbung für Coronaimpfung, fünfmal täglich im Fernsehen. Die alten Verdienstspannen für die Pharma müssen wieder her. Bei meinem letzten Besuch beim Hausarzt, eine Menge von denen die den Intelligenztest nicht bestanden haben, haben für sich Impftermine gebucht. Tatsächlich die sind impfgeil. ( das RKI, die Impfung hat Null Schutzwirkung) Ja bei soviel Ignoranz und Dummheit, da fällt mir ehrlich gesagt nichts mehr zu ein. Hat die Impfung tatsächlich diese Wirkung, dass das eigenständige Denken auf Null reduziert wird? Anders kann man sich das Verhalten vieler Mitmenschen gar nicht erklären. Die können doch nicht alle von jetzt auf gleich sich so verändert haben.
Da werden sicher schon einige Journalisten an der Sache dran und schauen wer Alles an der Firma Drägerwerk beteiligt ist und wer da noch mit mischt.
4,50 € Stückpreis für Pfennigs-Kram ergeben eine offene Forderung von 2,3 Milliarden Euro.
Damit ist die politische Karriere des verantwortlichen Behördenvorstehers für Gesundheit beendet.
Die Mehrheit aller Bürger und Steuerzahlerin diesem schönen Lande wird es mit dem exakten Beobachter und Insider Peter Hahne halten:
https://weltwoche.de/daily/ich-will-handschellen-klicken-hoeren/
😤
Die Tatsache, dass sich das Paul-Ehrlich-Institut 2024 (!) erste Gedanken macht, wie man die (Nicht-)Sicherheit der Ende 2020 zugelassenen Covid-Impfstoffe feststellen könnte, zeugt von einer unglaublichen Dreistigkeit.
Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), eine weisungsgebundene Behörde im Ressort von Karl Lauterbach, ist für die Prüfung und Sicherstellung der Arzneimittelsicherheit verantwortlich, insbesondere auch der Covid-Impfstoffe.
Die Behörde hat sich gut drei Jahre Zeit gelassen, bis sie sich nun erste Gedanken in Form einer Machbarkeitsstudie macht, wie sie einigermaßen verlässlich feststellen könnte, wie viele und wie schwere Nebenwirkungen die hundertmillionenfach verimpften Mittel gehabt haben und noch haben.
https://www.achgut.com/artikel/die_unglaubliche_dreistigkeit_des_paul_ehrlich_institutes
das wichtigste kommt noch … das kosten des kopfes… erst dann ist das thema überhaupt spruchreif….
Hier muss ich eine Lanze für Spahn brechen. Die „Experten“, die man damals noch für Experten halten durfte, malten Schreckensbilder biblischen Ausmaßes. Spahn beschloss, Bürokratie und Regeln beiseite zu schieben, um nur ja schnell so viel wie möglich Material heranzukarren. Daraus sollte man ihm keinen Strick drehen.
In den Knast gehört er meiner Meinung nach, weil er aus politischen Gründen stur weiter machte, als längst klar war, dass Corona nicht viel mehr als eine schwere Grippewelle war.