Wahl 2027
Gerücht in Berlin: Ursula von der Leyen könnte Bundespräsidentin werden
Ursula von der Leyen könnte Bundespräsidentin werden, heißt es aus Regierungskreisen. Im Februar 2027 läuft Steinmeiers Amtszeit aus, Merz will wohl eine Frau ins Amt bringen. Offenbar spricht im Polit-Betrieb manches für ihre Bundespräsidentschaft.
Marie Rahenbrock
Max Roland
Friedrich Merz könnte sich eine Frau als Bundespräsidentin „sehr gut vorstellen“, wie er am Tag der offenen Tür am Sonntag auf die Frage eines Bürgers sagte. Eine der Kandidatinnen könnte Ursula von der Leyen sein. Aus Regierungskreisen heißt es, dass der Kanzler die EU-Kommissionschefin als mögliche Bundespräsidentin erwäge, wie der Spiegel am Montag berichtet.
Steinmeiers zweite und damit letzte Amtszeit endet im Februar 2027. Dann müssen die Mitglieder des Bundestages und Abgeordnete aus den Länderparlamenten ein neues Staatsoberhaupt wählen. „Ich kann mir das sehr gut vorstellen, dass wir 2027 eine Frau zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zur Bundespräsidentin wählen. Das wäre gut“, sagte Merz laut dpa am Sonntag.
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Weiter sagte er, dass es sein Vorschlag gewesen sei, Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin zur Wahl zu stellen. „Ich tue alles dafür, damit die Repräsentanz von Frauen auch in den Spitzenämtern unseres Landes verbessert wird“. Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung nahmen rund 100.000 Besucher teil, wie das Bundespresseamt mitteilte.
Ob Ursula von der Leyen tatsächlich Bundespräsidentin wird, ist offen. Denn sie müsste ihr Amt als EU-Kommissionspräsidentin nach etwa der Hälfte der Zeit wieder aufgeben. Im Juli 2024 war sie vom EU-Parlament erneut gewählt worden, am 1. Dezember 2024 trat sie mit der neuen Kommission ihre Arbeit an. Ihre Amtszeit geht eigentlich bis zur EU-Wahl 2029.
Während Melanie Amann, die stellvertretende Chefredakteurin des Spiegels, von der Leyen als mögliche Bundespräsidentin gut findet, trägt die Kommissionspräsidentin eine Menge Altlasten mit sich herum. So hat von der Leyen SMS zum Pfizer-Deal wahrscheinlich gelöscht. Obwohl die EU-Kommission wusste, dass diese SMS existieren, bestritt das Gremium zuerst die Existenz der Textnachrichten gegenüber Journalisten der New York Times auf Einsicht klagten (mehr dazu hier).
Tausende Projekte
EU-Kommission finanziert Studien zu angeblicher Islamophobie mit 17 Millionen Euro
Die EU-Kommission zahlte in den letzten Jahren 17 Millionen Euro für Studien zum Islam und zur Islamophobie. Darin geht es beispielsweise um die praktische Anwendung der Scharia oder die angebliche mediale Muslimfeindlichkeit.Die Liste von absurden Projekten und fragwürdigen Verordnungen und Richtlinien, die in der zweiten Amtszeit der EU-Kommission unter von der Leyens Führung erlassen wurden, ist lang. Ein kleiner Ausschnitt: Das EU-Medienfreiheitsgesetz trat in Kraft, das die Grundlage für eine Verhaftung von Journalisten schafft, wenn es das „Allgemeininteresse“ rechtfertigt (Apollo News berichtete). Sie verglich vermeintliche Falschinformationen mit Viren, gegen die die Menschen „geimpft“ werden müssten. Ähnliche Krankheitsmetaphern verwendet auch das chinesische Regime im Kampf gegen Abweichler. (mehr dazu hier).
Außerdem wurden zehn Millionen Euro für afghanische Flüchtlinge im Iran bewilligt, denn diese seien „überproportional von klimabedingten und anderen Katastrophen betroffen“ (mehr dazu hier).
Des Weiteren sollen 500 Millionen Euro gezahlt werden, um das Wirtschaftswachstum in Jordanien anzukurbeln (Apollo News berichtete). In den Monaten vor der Bundestagswahl wurde TikTok aufgefordert, Daten zu speichern, damit hinterher ausgewertet werden könne, ob es zu Desinformationen kam (mehr dazu hier).
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Melanie Amann hingegen begrüßt es, sollte Ursula von der Leyen Bundespräsidentin werden. „Und sie wäre abermals die Erste ihrer Art: erste Verteidigungsministerin, erste EU-Kommissionschefin und erste Bundespräsidentin – was für ein Weg!“, schreibt sie am Montag im Spiegel. Das wäre für von der Leyen ein „krönender Abschluss“.
In der Tat könnte von der Leyen eine lange, wenn auch nicht besonders erfolgreiche Politik-Karriere mit dem höchsten deutschen Staatsamt abschließen – und wenn Merz eine Unions-Frau auf den Posten hieven möchte, ist seine Auswahl ohnehin begrenzt. Im Gespräch ist noch die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner als mächtige CSU-Frau – doch Markus Söder soll wegen Streitigkeiten gewillt sein, sie im Zweifel zu verhindern. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat nicht nur bereits ein hohes Amt, sondern wäre für die SPD, mit der man sich mindestens einigen müsste, ein rotes Tuch.
Vielleicht läuft also wirklich alles auf von der Leyen zu – als Produkt des Politikbetriebes und seiner oft weltfremden Gesetzmäßigkeiten. Sie als Bundespräsidentin wäre jedenfalls nicht beliebt und keine politische Integrationsfigur: Die Deutschen waren und sind mit ihrer Arbeit nicht glücklich. Im Rahmen einer ARD-Umfrage aus dem April 2024 waren 35 Prozent der befragten Wahlberechtigten in Deutschland mit der politischen Arbeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zufrieden – 55 Prozent nicht.
Fast schon eine Erniedrigung für den Bürger der noch hinter seinem Land steht und Hoffnung hatte …
Ich bin schon längst einen Schritt weiter.
Der „erniedrigte“ Bürger bekommt letztlich genau das, was er gewählt hat, nämlich das Altparteienkartell, welches ihm das Fell über die Ohren zieht.
Das wäre schon die Krönung. Mit solcher Dreistigkeit rechnet kein Mensch.
Gott bewahre uns!
Ilse Aigner wäre der noch grössere Fehlgriff. 😱
„Kommunismus ist Sowjetmacht plus Elektrikerin Aigner“ , oder so, frei nach Lenin.
Wird so nicht kommen, Bayern sind in Berlin nicht willkommen, umgekehrt ebenso.
Verstehe ich nicht.
Die Repräsentanz von Frauen in Spitzenämtern war doch bisher schon durch Annalena Baerbock, Katrin Göring-Eckhardt, Claudia Roth, Lisa Paus, Nancy Faeser, Saskia Esken, Bärbel Bas, Angela Merkel und wie sie alle heißen, geradezu traumhaft optimal.
Nicht nur Ursula von der Leyen hat der Bevölkerung bereits vorgeführt, wozu Frauen in Spitzenämtern fähig sind.
Ja, das waren und sind alles Traumbesetzungen.
Man könnte sie in den Polizei oder Justizapparat hieven. Denn diese Beamtenbuden sind so oder so unnütz, da sie nichts wirklich Gutes für uns bringen! Sie sind nur damit beauftragt, Ausreden für das Regime zu erfinden!
Ricarda Lang war auch eine Wucht.
Sie müssen nicht alles allzu ernst nehmen, was diese Polit-Gauner so erzählen…;-)
In gewisser Weise kann ich Gesellschaften verstehen, die ihre Frauen an den Herd zwingen!
Ja, das würde passen. Es wäre die Idealbesetzung für diese Irrenanstalt hier.
Oh ! Das heißt man will sie wohl auf Grund ihrer Skandale und Inkompetenz endlich als Kommissionspräsidentin loswerden !! Wäre mal Überhaupt eine Vorrausetzung irgend mal wieder echte Politik mit den USA machen zu können !
Bundespräsident ist der Abschiebebahnhof für die Unauffällige Entsorgung Inkompetenter aber bekannter Politiker !!
Als ob sie nicht in der EU genau so handeln würde, wie sie handeln soll. Ein Wunsch nach Veränderung INNERHALB einer solchen Organisation, nur weil eine andere Person als öffentliche Spitze zu sehen ist, wäre reichlich naiv.
Bei Entsorgung fällt mir eher Abdeckerei ein.
#Alternativlos für Deutschland
So sehe ich das auch.
@Alternativlos für Deutschland
Ich wage mal zu bezweifeln dass das Verschwinden von Corona SMS und das Ergebnis bei den Zollverhandlungen inkl. der offenen Ablehnung durch Trump wen auch immer sonderlich Begeistert hat !!
Aber ja genau so etwas würde innerhalb einer solchen Organisation passieren !! Eben weil die Spitze entbehrlich ist !!
Schlimmer geht immer, obwohl man hoffte, dass Steinmeier den Zenit des Unerträglichen repräsentiert…
Es werden sich genug „handverlesen auserwählte“ Klatschhasen finden, die Flinten-Uschi auch fürs Bellevue abnicken werden und sich dabei auch noch GROSSARTIG vorkommen….
Da ist es wieder!
Das funktionstüchtige Netzwerk der Anti-Demokraten!
Deutschland ist eine Parteienoligarchie! Total links grün und feministisch versift!
Definieren Sie Demokratie.
Vor allem das Kapitel, was in einer Demokratie üblicherweise passiert, wenn Politiker ihre Macht missbrauchen, interessiert mich. Erklären Sie!
Ich bin gespannt an welcher Stelle Sie das Volk aus der Definition exkludieren und beschreiben, dass die Verantwortung für eine intakte Demokratie ausschließlich bei den Politikern liegt und das Volk nichts dafür bzw. dagegen tun kann, außer „coole Kommentare“ im Internet zu schreiben.
Smålänning, entweder sind Sie noch sehr jung oder werden es auf geistiger Ebene wieder.
Die Wahlen sind in erster Linie dafür gedacht, den Menschen das Gefühl zu geben, sie hätten es in der Hand.
„sollte es zumindest sein!“
Genau, und weil das (fast) nie der Fall ist und von alleine auch nie der Fall sein wird, muss das Volk Druck ausüben.
Deshalb frage ich, ob die Leser hier wirklich so naiv sind und denken, eine Demokratie würde von alleine laufen, und falls nicht, wie sie sich dieses „Druckausüben“ dann vorstellen? Mit Kommentaren im Internet?
@ Atlas
EU Kommission nicht demokratisch gewählt.
In Deutschland wird Konservativ Rechts gewählt wegen den Problemen Migration, Kriminalität und Wirtschaft.
Bekommen tut man Links-Grün weil sich die CDU immer erpressen lässt.
— Bürger oder Souverän wird ignoriert und unsere unabhängige Justiz ist Links-Grün. Mehrzahl der Medien ist Links-Grün.
Netzwerkstrukturen hinter der offiziellen Schein-Politik ist Links-Grün.
Die meisten NGO´s sind Steuergeld finanziert und Links-Grün.
—
Wichtigste Gut ist die Meinungsfreiheit, diese ist auch nicht mehr gegeben.
Jetzt gibt es neues EU Journalisten-Gesetzt und Meldestellen.
Der Radikale ausführende Arm von Links-Grün heißt Antifa! Oder Schlägertruppe die Menschen bedrohen.
Alle schon im feinen Deutschland passiert!
Auch wenn es Ihnen entgangen sein sollte:
Eigentlich sind doch Wahlen dafür gedacht das das Volk sich eine Regierung wählt die seine Interessen vertritt.
So ist es in einer intakten Demokratie oder sollte es zumindest sein!
„Ich tue alles dafür, damit die Repräsentanz von Frauen auch in den Spitzenämtern unseres Landes verbessert wird“.
Sagt unser aller Kanzler. Ich wußte bislang gar nicht, daß Friedrich Merz durch Alice Weidel ersetzt werden soll.
Das wäre super!
Da werden sie wohl noch lange drauf warten müssen, beim MINDSET der meisten Almans…
Frei nach Obelix: „Wer ist hier ein Alman?“ -umguck- „Ich sehe keinen Alman“
Nach Rücksprache mit meiner Katze glaube ich nun fest daran, dass die Dame definitiv für das Amt hochqualifiziert ist.
Ein Segen für die Deutschen.
Das würde der Gewaltenteilung im Land guttun. Endlich einen unparteiischen, erfahrenen, aufrichtigen, bürgernahen Bundespräsidenten quasi direkt vom Volk gewählt zu bekommen.
Die SPD soll Frank-Walter Steinmeier erneut ins Rennen schicken.
Nach Karlsruhe natürlich!
Nur, wenn aus Frank-Walter vorher Franka-Waltraut wird – sonst ist’s Essig!
Friedrich schenkt Röschen ein Schloss!
Und wir sind die Untertanen. Es ist wie im Märchen.
Danke fürs Kopfkino am frühen Morgen!
Schloss Sanssoucis („ohne Sorgen“) kann es jedenfalls nicht sein!
Versailles😂
Mein Favorit*in wäre ganz klar Sawsan Chebli.
Ach, ich fände Heidi Reichinnek ganz lustig.
Da könnte sie endlos reden, was sie ja scheinbar gerne tut, aber niemandem schaden.
Einen Unrechtsstaat erkennt man daran, dass Unschuldige verfolgt, verhaftet, verurteilt und weggesperrt werden, während Verbrecher weiter unbehelligt ihr Unwesen treiben dürfen.
Frei nach Alexander Issajewitsch Solschenizyn…
Gibt die Resterampe wirklich nichts anderes her?
Ich finde sie ist die PERFEKTE KANDIDATIN für dieses abgewrackte Shithole.
Zur Auswahl könnte noch Barbock hin zu kommen! Aber da muss erst Gras über ihre Unfähigkeit wachsen!
Interessant– und wer folgt ihr?
Da fällt mir ein, dass spekuliert wurde, ob die SPDlerin Katharina Barley Verfassungsrichterin wird.
Sie soll sich dazu ablehnend geäussert haben mit Hinweis, dass sie in der EU noch viel vorhabe.
Dann kann man nur hoffen, dass sie nicht das „Erbe“ von von der Leyen antritt.
Meine Güte, bleibt uns denn nichts erspart.
EU-weit gibt es genug Ausschusspersonal, da besteht kein Mangel. Wichtig ist nur eines: Der Kandidat MUSS absolut SYSTEMHÖRIG sein und BEFEHLE ohne Wenn und Aber umsetzen.
Man kolportiert in dem Zusammenhang auch Nancy Faeser neuerdings!
Ich frage mich, welche Spitzenprädikatsexamina Barley vorzuweisen hat, um für Karlsruhe vorgesehen zu sein? Jede andere Beamten- und Richterstelle wird nach Eignung, Leistung und Befähigung besetzt.
Und über Richterposten am wichtigsten deutschen Gerichts entscheiden politische Hinterzimmer!
In der derzeitigen Politiklandschaft spricht vieles für sie, vor allem ihre Verwicklung in Korruption und ihre Unbeliebtheit.
Genau, ein guter Schachzug um ihre Immunität zu erhalten.
Ich finde’s eine gute Idee, Dann haben wir es für Sympathiekundgebungen nicht mehr so weit mit der Anreise…
Und ihre Verdienste sind in und für die EU mittlerweile so groß, das ist kaum noch zu steigern…
Und danach wird sie die erste evangelische Päpstin.
Wie lange geht das mit dem Sommerloch denn noch weiter?
Wenn ein Typus von Maggie Thatcher vorhanden wäre, wäre dies eine Top-Kandidatin. Beizeiten dem Volk aufs „Maul“ schauen und den Politikern dies weiterleiten, aber auch unangenehmes dem Volk vermitteln. Die geistig-moralische Wende, aber auch der Ruck durchs Land, fehlt bis heute und ist dringender denn je.
Beim aktuellen GEIST der meisten Untertanen können sie auf eine Wende im Gelände lange warten.
Wenigstens könnte sie im Amt des Bundespräsidenten keinen wirklichen Schaden anrichten.
Aktuell ist ihre Position für uns Bürger viel schädlicher.
Insofern würde ich dies als Wahl des kleineren Übels befürworten.
Die Clique schiebt sich die Pöstchen gegenseitig zu..
Ein geschlossener Pöstchenverschiebe-ZIRKUS, bei dem der „Souverän“ rein gar nix zu melden hat. So geht UNSERE DEMOKRATIE…
Ich finde Claudia Roth oder Sawsan Chebli amüsanter. Da hätten wir wohl jeden Tag was zu lachen …
ODER AUCH NICHT !
Für Deutschland eine (weitere) Katastrophe, für die EU (hoffentlich) ein Segen!
Und die Wahl findet sicher per SMS statt…
Wäre besser für Europa und Deutschland. In dem Amt kann sie kaum Schaden anrichten. Da keine Machtposition wie in anderen Ländern.
Da kann Sie wenigstens nicht so viel Schaden anrichten.
Nun ja, politisch vielleicht nicht. Aber mit dem was ihr finanziell zukommt schon.
Oh doch, auch politisch !
Beförderung in die maximale Inkompetenz. Peter Prinzip at its best.