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Sexualstrafrecht
„Es funktioniert“: Justizministerin Hubig unterstützt Forderungen nach „Nur-Ja-heißt-Ja“-Regelung
Laut den Grünen sollen künftig sexuelle Handlungen ohne ausdrückliche Zustimmung strafbar werden. Auch Justizministerin Hubig hält eine „Nur-Ja-heißt-Ja“-Regelung nun für denkbar. Kritiker warnen vor einer Beweislastumkehr.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hält eine mögliche „Nur-Ja-heißt-Ja“-Regelung im Sexualstrafrecht für durchaus denkbar. „Wenn wir uns in anderen Ländern umschauen, gibt es bereits Rechtsordnungen, die das so geregelt haben – und es funktioniert“, sagte die SPD-Politikerin gegenüber der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).
Damit nahm Hubig Bezug auf einen Gesetzentwurf der Grünen, über den bereits im April in erster Lesung im Bundestagsplenum beraten worden war. Der Entwurf sieht vor, dass sexuelle Handlungen künftig strafbar sein sollen, wenn sie ohne ausdrückliche Zustimmung der betroffenen Person vorgenommen werden. Der Vorstoß wurde auch von Politikern der Linkspartei und der SPD positiv aufgenommen (Apollo News berichtete).
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Derzeit gilt in Deutschland der Grundsatz „Nein heißt Nein“. Seit der Reform des Sexualstrafrechts im Jahr 2016 macht sich strafbar, wer sexuelle Handlungen gegen den erkennbaren Willen einer anderen Person vornimmt. Zuletzt sprach sich das EU-Parlament für eine entsprechende Neudefinition von Vergewaltigung aus: Maßgeblich wäre demnach nicht mehr die Anwendung von Gewalt, sondern das Fehlen einer „freiwilligen, informierten und widerrufbaren“ Einwilligung (Apollo News berichtete).
Laut Hubig ist sich die schwarz-rote Koalition bereits einig, einen EU-Vorstoß mitzutragen, der eine entsprechende Regelung für Jugendliche vorsieht. „Das ist schon ein großer Fortschritt“, sagte Hubig der KNA.
Befürworter begründen eine solche Verschärfung unter Verweis auf sogenannte „tonische Immobilität“: Betroffene seien demnach in derartigen Situationen aufgrund einer Schockstarre nicht in der Lage, „Nein“ zu sagen und ihre fehlende Einwilligung zu artikulieren. „Schweigen und Passivität sind keine Zustimmung“, sagte eine der Initiatorinnen des Vorstoßes, die Grünen-Abgeordnete Lena Gumnior.
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Neue Geschäftsidee, Formulare zum Liebhaben 💝
Sex nur noch mit Vertrag. Schöne, neue Welt.
Und Notar…
+ Kamera aufzeichnung zur Beweissicherung.
In dem Roman „Schöne neue Welt“ ist feste Bindung zwischen zwei Partnern ja explizit geächtet. Ein Vertrag ist ja genau das Gegenteil davon.
Ein Vertrag ist keine menschliche emotionale Bindung (die linke Bürokraten ja nicht abkönnen)
Schöne, neue Welt? Früher nannte man das Ehevertrag. Das ist ein konservatives Gesellschaftsbild und diese Dating Kultur heute gehört geächtet. Ihr missratenen 68er Hippies habt Deutschland zerstört und wollt jetzt immer noch Free Love im Altenheim haben oder was.
Dann gebe ich hiermit zu Protokoll: ich sage zu Stasi-SED, Grüninnen, SPD, CSU laut und deutlich NICHT ja.
Wenn die Ja sagt, sage ich Nein, Danke. Da gehe ich lieber ins Männerkloster.
Leider braucht keiner deine Aussagen für ein Protokoll.
Die generierten Pseudokommentare der bezahlten Trolle braucht erst recht kein vernünftiger Mensch.
Was du willst interessiert keinen. Die machen Gesetze und du nervst noch ein bisschen im Internet rum bevor es zum Flaschensammeln geht.
So ist es!!!
Was ist so? Das Euer Bürgergeld nicht reicht?
Gibts bereits eine App dafür? Auch auf arabisch?
Frage nur.
Ab sofort nur noch Dreier, zwecks Beweisführung.
Die bräuchte gar nichts zu sagen und es würde funktionieren.
Zum Internationalen Tag gegen Homophobie ist auf dem Reichstagsgebäude in Berlin die Regenbogenflagge gehisst worden.
Der 17. Mai stehe international für den Kampf gegen Diskriminierung und für die Akzeptanz unterschiedlicher Lebensweisen, sagte Klöckner.
Vergangenes Jahr hatte Klöckner entschieden, dass die Regenbogenflagge nur noch zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit gehisst wird, aber nicht mehr zum Christopher Street Day.
Die Entscheidung stößt bei Opposition und Verbänden weiter auf Kritik.
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Slawik sagte der Rheinischen Post,
die Union mache sich so weiter mitschuldig an einer antiqueeren Stimmungsmache. Der Bundesvorsitzende des Verbands Queere Vielfalt, Sven Lehmann, erklärte,
eine erneute Flaggenhissung zum Berliner CSD wäre ein symbolischer Gewinn…
Ich habe das bisher immer so gedeutet, dass sie aufgrund einer Schockstarre nicht in der Lage war, „Ja“ zu sagen. Das Ergebnis sprach immer dafür.
Gilt das auch für das Opfer: Mann?
In Anbetracht der vielen Übergriffe auf Frauen, welche in sehr vielen Fällen auf dem kulturellen Hintergrund basieren, ein einzige Hohn gegenüber von betroffenen Frauen. Gegen das strukturelle Problem, welches jeden Tag unzählige Taten nach sich zieht und wo die wenigsten Täter ermittelt und bestraft werden, macht man jetzt ein Scheunentor auf, wo gefrustete Frauen sehr leicht Männer beschuldigen können. Auch dann wenn sie nichts getan haben, was strafbar ist.
Hubig und Grüne werden ein Problem haben ein ja zu bekommen 😂
Wer mit Hubig 👽 ins Bett steigt ist automatisch Opfer.
Darf ich Nein sagen, wenn mir Frau Hubig begegnet, oder kriege ich dann eine Anzeige wegen Beleidigung einer Politikerin?
Frau Hubig hat keinen Mehrwert für Frauen.
Ich bin mir sicher, dass unsere eifrigen, deutschen Bürokraten schon die erforderlichen Formulare ausarbeiten. Ein weiteres Erträgnisfeld für Rechtsanwälte.
Bei Hubig, weiss ich nie, wie ich diese“lesen“ soll.
Warum ist es immer DIESE Art Frau?
Zutreffende Frage leicht erklärt: Frust! Wer geht denn da freiwillig dran?!
Wieder ein schönes Bild.
DIESE Art Frau – das ist eine von der Art, die selten oder nie angegraben werden.
Wie hiess gleich nochmal der Gewinnertitel beim ESC 2026?
Ich kann mich nur noch an die Sängerin erinnern.
Diese Frage stelle ich mir bei den derzeitigen Politikerinnen schon länger. Die Antworten schwanken zwischen NPC und humanoide Roboter.
Bei Figuren wie „Bröselmaier-Gerstenbrot“ lautet die Antwort: Avatar.
Wenn die Nutznießerinnen der Frauenrechte den Bogen überspannen, könnten Männer Gleichberechtigung einfordern. Dh ein Zustand wie vor 10000 Jahren, vor dem Patriarchat, vor der Ungleichbehandlung weiblicher Sexualität und männlicher Gewalt.
Sie meinen eine Bestrafung der sexuellen Verweigerung?
Tatsächlich richtet sich das hier nicht gegen Männer (die sind nur Kollateralschaden), sondern gegen Frauen.
Der Feminismus ist eine Manifestation weiblichen Sexualverhaltens zur Konkurrenzbeseitigung: Frauen versuchen sich mit Wonne und Hingebung gegenseitig davon abzuhalten schwanger zu werden.
https://www.youtube.com/watch?v=sRY_1JRRcNU
(Die Evolutionstheorie besagt: das Leben pflanzt sich mit Variation fort; Varianten mit höherem reproduktivem Erfolg dominieren die Population. Daraus folgt der biol. Imperativ: halte deine Karten im Spiel, indem du mehr nachkommen als deine Konkurrenz zeugst. Männer können den BI direkt umsetzen, Frauen nur indirekt, indem sie andere Frauen von einer Schwangerschaft abhalten).
Was der Feminismus hier versucht, ist Männer davon abzuhalten, den ersten Schritt zu wagen, wohl wissend, dass die meisten Frauen es bevorzugen, wenn der Mann die Initiative ergreift.
Danke 🙏
Danke. Auf den Punkt gebracht.
Es ist doch für Frauen wunderschön, von einem Mann verführt zu werden.
Es kann mir keine Frau erzählen, dass sie das abstoßend findet.
Ich weiß nicht, woher dieser Hass auf indigene Männer kommt. MK Ultra?
Ehe ist ja lt. SPD auch nicht mehr gewollt. Bevor „Mann“ sich auf das Glatteis begibt wird in Zukunft das älteste Gewerbe der Welt florieren. Da wird wenigstens die versprochene Leistung erbracht und ich bin hinterher nicht die Hälfte meines Vermögens los.
Wenigstens ein Wirtschaftszweig ohne Rezession.
Alles dient der Bevölkerungsreduktion, siehe Georgia Guidestones.
Den Menschen soll die Liebe verdorben werden.
Was folgt aus Liebe bzw. was ist die Frucht der Liebe? Kinder.
Die Georgia Guidestones kannte man noch zur Coronazeit. Dann hat man sie vorsichtshalber gesprengt und abtransportiert.
Es geht diesen Frauen nur um Macht, nichts sonst!
Ja hat in Spanien super funktioniert , die Beweislast umgekehrt , gespalten & als Kirsche oben drauf hat das dortige nur Ja heißt ja Gesetz , wahrhaftigen sexualstraftätern geholfen , sodass diese in Scharen rauskamen usw…
Good Bye Unschuödsvermutung , dass muss dieser Fortschritt sein von dem Linke ständig reden…
In wie vielen Sprachen wollen die Grünen die Handzettel ausfertigen?
12, 36 oder gar 178?
Hinterher kommen die Vergewaltiger bei der deutschen Justiz damit heraus, dass sie die Vergewaltigte nicht verstanden hätten.
Du völlig kaputter bist auch so von Demoralisierungspropaganda geschädigt das du dir ein Leben jenseits davon gar nicht mehr vorstellen kannst.
The woke are more correct.
Rechtschreibung und Kommaregeln, waren in der Schule offensichtlich nicht ihre Kernkompetenz.
Aber Hauptsache „woke“.
Die Trolle sind genauso wenig intelligent wie ihre Herrscher….Sie plappern nur nach und beweisen ihre Null-Performance regelmäßig. Ich lache und weine oft gleichzeitig, weil mein Hirn sich weigern möchte, so viel Inkompetenz als Realität anzuerkennen.
Schmeißt die Migros raus. Damit erledigen sich 90% des Problems!
Als Frau müßte Fr.Hubig doch vorschlagen: ‚Nur vielleicht heißt auch vielleicht‘
Gilt das auch für zugereiste Vergewaltiger?