Freund werden
Drahtzieher der Deepfakes-Kampagne: HateAid lieferte Vorlage für Gesetzesentwurf des Justizministeriums
SPD-Justizministerin Stefanie Hubig nutzt die Aufregung um Fake-Chat-Vorwürfe der Fernsehdarstellerin Collien Fernandes, um einen Kampf gegen US-Plattformen zu führen. Die regierungsnahe NGO HateAid spielt dabei eine Schlüsselrolle.
Die NGO HateAid spielt bei der aktuell laufenden Kampagne gegen KI-generierte Sexbilder eine wichtigere Rolle als bisher bekannt. Denn Anfang Februar reichte HateAid einen „Vorschlag für einen Gesetzentwurf“ beim Bundesjustizministerium ein. Dessen Ziel: „Nicht einvernehmliche sexualisierende Deepfakes strafbar machen“.
Genau ein solches Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig nun durchsetzen. Das kündigte die SPD-Politikerin in einem Interview mit dem Spiegel an, das begleitend zur Titelgeschichte um die Fake-Sex-Chat-Vorwürfe der Fernsehdarstellerin Collien Fernandes in der aktuellen Ausgabe des Magazins erschienen ist. „Außerdem müssen wir Strafbarkeitslücken bei pornografischen Deepfakes und anderen Formen bildbasierter Gewalt schließen. Daher will ich im Frühjahr ein digitales Gewaltschutzgesetz vorlegen. Damit will ich auch ein Signal setzen und Grenzen aufzeigen“, sagte Hubig darin.
Werbung
Bei den erotischen Bildern, die Fernandes’ Ex-Ehemann Christian Ulmen unter ihrem Namen an Männer geschickt haben soll, handelte es sich zwar nicht um KI-generierte Fakes. Das räumte Fernandes inzwischen gegenüber Nius ein. Doch die durch den Spiegel flankierte Kampagne zielte genau in diese Richtung und passte damit exakt zu dem, was HateAid fordert und von der SPD-Justizministerin nun umgesetzt wird.
Die von der US-Regierung mit Sanktionen belegte NGO, die sich für eine stärkere Regulierung der sozialen Medien des Internets einsetzt, sendete ihren Gesetzesvorschlag laut Lobbyregister des Bundestags am 6. Februar 2026 an das Bundesjustizministerium. In dem vierseitigen Papier zielt sie vor allem auf Elon Musks X und dessen KI-Dienst Grok.
Werbung
„Allein im Januar 2026 wurden mit Grok in nur 11 Tagen schätzungsweise 3 Millionen sexualisierende Deepfakes erstellt“, behauptet HateAid darin. „Die Folgen für betroffene Frauen und Mädchen: Fatal. Auch, weil die Erstellung bislang nicht unter Strafe steht.“ Damit wird dann zur politischen Forderung übergeleitet: „HateAid spricht sich dafür aus, diese Strafbarkeitslücke zu schließen und die Herstellung, Verwendung, Übertragung und Zugänglichmachung von nicht einvernehmlichen sexualisierenden Deepfakes explizit unter Strafe zu stellen.“
Lesen Sie auch:
Unabhängige Behörde
Soll Regierungsfinanzen überwachen: CDU-Mann Heveling wird Präsident des Bundesrechnungshofs
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling soll neuer Präsident des Bundesrechnungshofs werden. Die eigentlich unabhängige Behörde ist für die Überwachung der Bundesfinanzen verantwortlich.
Steuererhöhungen
Von 19 auf 21 Prozent: Regierung prüft laut Bericht höhere Mehrwertsteuer
In der schwarz-roten Koalition wird laut einem Bericht des Handelsblatts intern über eine Anhebung der Mehrwertsteuer diskutiert. Führende Vertreter von Union und Bundesregierung hatten Steuererhöhungen bislang ausgeschlossen.Eine Forderung, die Ministerin Hubig im Spiegel-Interview, das am 19. März erschienen ist, wiederholte. Und nicht nur das: Ein hausinterner Gesetzentwurf ihres Ministeriums, den der Journalist Benjamin Stibi auf X veröffentlichte, zeigt, dass Hubig den HateAid-Vorschlag in zentralen Punkten umsetzen will.
Zum einen kommt das Justizministerium darin der HateAid-Forderung nach, den Kampf gegen Deepfakes nicht nur im allgemeinen Strafrecht, sondern ausdrücklich als Sexualstraftat zu regeln. „Der Phänomenbereich muss systematisch richtig im Sexualstrafrecht verortet werden. Es kommt nicht primär auf den Täuschungsaspekt von Deepfakes an, sondern auf den Eingriff in die sexuelle Selbstbestimmung“, argumentierte HateAid in seinem an das Justizministerium gesendeten Papier. Genau das wird in dem Gesetzentwurf aus Hubigs Ministerium umgesetzt.
Werbung
Zum anderen stellt der Entwurf nicht nur die Verbreitung von KI-generierten Sexbildern unter Strafe, sondern bereits deren Herstellung. Auch das ist eine wichtige Forderung aus dem HateAid-Papier. „Hierdurch entsteht ein Abschreckungseffekt auf Personen, die möglicherweise leichtfertig derartige Inhalte erstellen und dies für einen harmlosen Witz halten“, argumentiert die NGO. „Es ermöglicht jedoch auch ein entschiedenes Vorgehen gegen KI-Bildgeneratoren, die als ‚Nudification-Angebote‘ genutzt werden. Die Rechtsgutverletzung tritt also regelmäßig nicht erst durch die Verbreitung ein – sondern bereits im Moment der Erstellung.“
HateAid träumt also davon, dass deutsche Staatsanwälte gegen Elons Musks Grok und andere KI-Dienste ins Feld ziehen, und stoßen damit im SPD-geführten Bundesjustizministerium auf wohlwollende Unterstützung. In den USA sorgen die Aktivitäten der regierungsnahen Nichtregierungsorganisation hingegen für Irritationen. Ende Dezember verhängte die US-Regierung gegen HateAid sowie deren Chefinnen Josephine Ballon und Anna-Lena von Hodenberg Sanktionen – unter anderem Einreisesperren. Der Vorwurf lautete, sie würden mit ihrem Kampf gegen „Hass und Hetze“ die Meinungsfreiheit angreifen.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Kriminelle machen sich hier also Ihre eigenen Gesetze !
zumindest die entwuerfe.
die muessen aber vom kriminellen regime, das extra seine NGOs bereithaelt, um solche entwuerfe unter jubel der … bevoelkerung auf den weg zu bringen.
abgewunken werden.
wohl nur eine formsache.
Wir können dem Kind auch einen Namen geben: ASTROTURFING
So wie schon die „Potsdam Konferenz“
Wenn es stimmt, dass Organisationen wie „HateAid“ Einfluss auf Gesetzesentwürfe nehmen, ist es absolut richtig, hier genau hinzuschauen. Politische Entscheidungen müssen transparent und unabhängig bleiben. Gleichzeitig wirkt die Debatte etwas aufgeblasen: Ist das Thema wirklich so zentral, oder wird hier künstlich Druck erzeugt? Und selbst wenn strengere Regeln daraus entstehen: Wäre das wirklich so problematisch? Gerade bei widerlichen Deepfake-Missbrauchsfällen erscheint es eher nachvollziehbar, wenn der Staat härter durchgreift. Entscheidend ist am Ende, ob gute, ausgewogene Gesetze entstehen und nicht, wer sie angestoßen hat.
Ja, Atlas. Das wäre schlimm. Es geht hier um Kontrolle und die Eliminierung jedweder IT Anwendung, die den NGOs nicht gefällt, da auch das Wort Deep Fake wieder reine Auslegung und nirgendwo definiert ist. Nach meinem Verständnis sind sie auch ein Deep Fake. Sollte ich jemals die Möglichkeit haben darauf Einfluss zu nehmen, so lasse ich sie mit solchen Gesetzen verbieten.
Mal davon abgesehen, dass Frau Fernandez wohl null Belege vorgelegt hat. Weder in Spanien noch hier. Es ist also eine Kampagne von Hate-Aid, deren Gründer keine Einreiseerlaubnis in die USA mehr erhalten, weil sie feindlich gegenüber der individuellen Freiheit sind, aka Totalitär.
Ja, es ist nicht nur problematisch, sondern gegen geltendes Recht! Da macht sich die Politik zum Handlanger einer Organisation, die unter dem Deckmantel „Kampf gegen Diskriminierung“ ausschließlich ihre Interessen durchsetzen will. Das ist so, als würde ein Unternehmen, z.B., „ProMehlwürmer KG“ ein Gesetz durchdrücken wollen, dass die Produktion, Verkauf und Verzehr von Schweinefleisch unter Strafe stellt. Das Beispiel vielleicht etwas schräg, aber im Kern durchaus zutreffend.
Kriminelle helfen Kriminellen.
Interessant ist, dass sie bei den echten Vergewaltigungen durch die Neubürgdr schweigen!
Es ist in der Tat ein enormes Qualitätsmerkmal, wenn die deutsche Regierung eng mit Personen kooperiert, welche in den USA bereits mit einem Einreiseverbot belegt sind!
Würden Ängste der Frauen unsere Regierung wirklich interessieren, würde sie etwas gegen sexuelle Gewalt aus frauenfeindlich sozialisierenden Kulturen unternehmen, denn schließlich verschleiert sich die Muslima, um nicht Opfer von sexuellen Übergriffen zu werden.
Es liegt also alles auf dem Tisch, wird aber totgeschwiegen, da es Staatsversagen aufzeigt. Die aktuelle Kampagne dient nur der Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Klarnamen im Netz schützen Frauen nämlich nicht, im Gegenteil.
Sie dient einzig dem Implantieren der Brandmauer in unsere Köpfe, denn das ist sie nämlich, die Klarnamenpflicht: Die Brandmauer im Kopf der Regierungskritiker.
So ist das. Wer sich einen FEUCHTEN KEHRICHT und REALE und BARBARISCHE Gewalt gegen Frauen schert, soll einfach sein verlogenes und heuchlerisches Maul halten #HateAid !!!
Das funktioniert so aber nicht. Sie fordern seit Jahrzehnten Gleichberechtigung, wenn nun aber nach der Legalisierung weiblicher Sexualität gleiches mit männlicher Gewalt geschieht, wird gejammert.
Frauen müssen sich entscheiden, entweder Rekriminalisierung weiblicher Sexualität, oder Legalisierung männlicher Gewalt auf das gleich Level. Frauen dürfen in einer Demokratie nicht besser geschützt werden als Männer.
Ihr Vergleich ist schon im Ansatz schief.
Sexualität ≠ Gewalt. Punkt.
Wer „weibliche Sexualität“ legal nennt und im selben Atemzug „männliche Gewalt“ gleichziehen will, stellt Freiwilligkeit und Übergriff auf eine Stufe. Das ist kein Argument, sondern ein Kategorienfehler.
Gleichberechtigung heißt: gleiche Rechte, gleicher Schutz. Alle dürfen einvernehmlichen Sex haben, niemand darf Gewalt ausüben. Ganz einfach.
Die angebliche „Entscheidung“, die Sie fordern, existiert nur in Ihrer Logik. In einer Leitbild-Demokratie wird Freiheit erweitert und Gewalt begrenzt. Nicht umgekehrt.
Und wenn Sie wirklich für Gleichbehandlung sind: Dann fordern Sie besseren Schutz für alle Opfer, statt Gewalt salonfähig machen zu wollen.
Verstörend.
Der abartige LINKE BODENSATZ wird niemals aufhören, den großen Teil der Gesellschaft mit seinen pathologischen Hirnfürzen zu tyrannisieren.
Exakt so ist das!
Was jedoch Brechreiz im Endstadium hervorruft, ist die Tatsache, dass die Frau „vom Eierhügel“ auch noch von unserem Steuergeld bezahlt wird. 😀
Eierhügel😂…jetzt wo du es sagst, sehe ich es erst.
Wenn Exekutive und Judikative Gewalten sich ZU OFT weigern, reale Verbrechen/Taten ALLER zu verfolgen und passend zu urteilen, braucht es NICHT die Legislative die meint fiktive/virtuelle Taten in Gesetze zu gießen.
In einer Demokratie besteht Gewaltenteilung, sie ruht auf den drei Säulen Legislative, Exekutive und Judikative. In Deutschland hat sich das Modell Unsererdemokratie durchgesetzt, hier wurde eine vierte Säule installiert: linksgrüne NGOs. Im Grundgesetz nicht vorgesehen, nach jahrelanger Wühlarbeit nun aber mit viel (zu viel) Einfluss und direktem Zugang zum Zentrum der Macht (Bundesregierung). Mit Steuergeld üppig gepäppelt. Das perfekte Zusammenspiel von Politik, NGOs und Medien in den Fällen Potsdam und Fernandes ist schockierend! Kein Steuergeld mehr für NGOs, keine Zwangsgebühren mehr für den ÖRR!
Das bedeutet also, dass diese Kampagne, nach den Correctiv-Lügen erneut eine Deep-Fake-Kampagne einer NGO ist?
Wann hört das endlich auf, dass dafür auch noch Steuergelder verpulvert werden? Unglaublich!
Das ist die „Zivilgesellschaft“ a la Gramsci.
Die Regierung schafft eine zweite, inoffizielle Regierung, die als revolutionäre kleine Zelle in die Rolle des „Volkes“ bzw. des „Wählers“ schlüpft und aus dieser Rolle/Funktion heraus LAUTSTARK die gewählte Regierung auffordert, Maßnahmen zu beschließen, die auf einen Umsturz hinauslaufen.
Verfassungswidrige Dinge, die die gewählte Regierung eigentlich nicht tun darf und „eigentlich nicht will“ – aber „leider tun muss“, um schön gesagt, „Volkes Stimme“ umzusetzen.
Vulgo: Eine kleine regierungsgesteuerte Minderheit nimmt lautstark (theateraufführungsähnlich) für sich in Anspruch, die Mehrheit der Wählerschaft zu repräsentieren, welche nun plötzlich konträr zur vorherigen Wahlentscheidung von der Regierung eine umsturzartige Kursänderung verlangt.
War auch in der DDR eine viel benutzte Methode.
Wurde z.B. 1953 benutzt, um gegen die Mehrheit der Arbeiterschaft die Normen zu erhöhen, was dann zum Auslöser des Volksaustandes 1953 wurde…
Und zwischenzeitlich wurde hierzulande ja auch der Begriff „Zivilgesellschaft“ durch den Begriff „UnsereDemokratie“ ersetzt.
Bravo! Auf dem Punkt richtig.
Der „Fall Fernandes“ hat es sogar schon in den Bundestag geschafft, es gab gestern eine „Aktuelle Stunde“, OHNE daß ein einziger Beweis dafür vorliegt. Frau Fernandes hat währenddessen ihren „Traumschiff“-Dreh in Vietnam abgebrochen, nicht etwa um sich um IHRE Tochter zu kümmern, deren Eltern grad, vermutlich nicht nur in Deutschland große Aufmerksamkeit genießen(?) mit einem Thema, das besonders für einen Teenager mehr als peinlich ist, sondern Politiker zu treffen! Frau Fernandes, ich würde mich in Grund und Boden schämen. selbst wenn die Geschichte stimmen sollte!
Dass an dieser Geschichte alles inszeniert erscheint ist ja nun wahrlich kein Wunder.
Diese Frau spielt auch in der Öffentlichkeit eine Rolle.
Egal, ob an den Vorwürfen gegen ihren Mann etwas dran ist, oder nicht. Sie ist nur diejenige, die das Produkt (in dem Fall unliebsame Gesetzesänderungen) verkauft.
So, wie diese „Dame“ auftritt, sieht es mir nicht nach einer gekränkten und erniedrigten Frau an.
Sie scheint ja all die Aufmerksamkeit sehr zu genießen.
Und ihre Verbindungen zu „Hate Aid“ und in die Politik sollten alle aufhorchen lassen.
Gut wäre es, wenn es insofern eine „Gegenbewegung“ gäbe, dass Frauen und Männer mal gegen die tatsächliche (!) Gewalt durch ungezügelte Zuwanderung, demonstrieren.
Wir sollten alle immer wieder auf das eigentliche große Problem hinweisen.
Zudem wäre ein „Aufstand“ redlicher Juristen sehr hilfreich.
„regierungsnahe NGO“ ??
Finde den Fehler.
Jetzt erstellen die sogar schon Gesetzentwürfe- wann reagieren wir endlich und fordern das Verbot der Finanzierung sog. NGO‘s aus Steuermitteln ??
Linksfaschistoide Versager, die keine Sau braucht…
Kotz Aid ist überflüssig…
Abartig – Pervers – HeateAid
Ich freue mich auf die noch ausstehenden Wahlen.
Deutschland wird sich verändern und ich freue mich darauf 🇩🇪💙
Nur noch Links-Grüne Mafia in allen Ebenen der Gesellschaft!
Demokratie ist tot!
Die CDU ist bei den HateAid Faschos mit im Boot. Die ehemalige MdB Nadine Schön sitzt da in irgendeinem Gremium.
Erschreckend ist die Erkenntnis, wie tief die SPD wirklich gesunken ist, wenn diese SPD Ministerin sich von Linksradikalen Faschisten vorschreiben lässt, wie sie Gesetze ändern und verfassen soll ! Gute Nacht Deutschland und 70 bis 80 Prozent dieser Bürger kapiert rein gar nichts
Die allgemeine Verblödung ist das Problem. „Selber-Denken“ soll abgeschafft werden.
Wieso erinnert mich diese Schmierengeschichte an den Film „Wege zum Ruhm“ mit Kirk Douglas?
Inhalt: Ein General befiehlt seiner Truppe ein Himmelfahrtskommando. Die Verluste sind immens. Die Überlebenden kommen vors Kriegsgericht und werden hingerichtet.
Was hat das eine mit dem anderen zu tun?
Hier wie dort eine verbrecherische Clique, die ihr Spiel mit Unmündigen treibt, deren Leben nichts wert ist, die zu gehorchen und zu funktionieren haben und wo jede Lüge gut genug ist für die Demonstration der eigenen Machtposition.
Sehr guter Vergleich
Ich habe diesen Vergleich von ChatGbt prüfen lassen. Das Ergebnis überrascht, ist klar und plausibel, hier in Stichworten:
Frame Funktion
Problemdef. „Deepfakes bedrohen
Demokratie und Persön-
lichkeitsrechte“
Verantwortl Internetnutzer, Platt-
formen, KI-Technologie
moralische Bewertung
gefährlich, missbräuchlich
Lösung
strengere Regulierung
Parallele zum Film
Im Film konstruieren die Generäle folgenden Frame:
Problem: Soldaten sind feige
Schuldige: drei Angeklagte
moralische Bewertung: Verrat
Lösung: Exekution
Der Frame legitimiert eine Entscheidung, die eigentlich politisch motiviert ist.
Nach meinem Stand der Dinge: Es verdichten sich Hinweise darauf, dass Frau Hulbig schon seit Monaten eng mit HateAid zusammenarbeitet, um „ihr Gesetz“ durchzukriegen. Die Show um die mutmaßlichen „Deepfake, virtuellen Übergriffe“ (Causa Ulmen- Fernandes) ist inszeniert und dient einzig und allein dazu, dass Hulbig ihr Gesetz durchbringt, welches sie längst als Entwurf in ihrer Schublade hatte. Dieses Gesetz sieht u.a. vor, dass jede kritische Äußerung nicht als Satire, Häme und Kritik an der Regierung und/oder an Politikern gesehen wird, sondern als Hass, Hetze oder Delegitimierung des Staates gesehen und interpretiert werden KANN und nun unter Strafe steht! Frau Hulbig macht sich der „Vortäuschung einer Straftat (mit) schuldig“ . Das ist ein Straftatbestand! Frau Hulbig ist untragbar geworden. Sie MUSS sofort entlassen werden! *das ist meine Meinung*
Ergänzend sei noch zu erwähnen, dass ganz besonders die „schreibende Zunft“, also regierungskritische Zeitungen und Medien-Portale wie Apollo News, Tichy, Nius usw., betroffen wären, da jeder kritische Artikel oder jede Satire als „Beleidigung“ und/oder als „Delegitimierung des Staates“ ausgelegt werden kann. Ein gefundenes Fressen für unsere leider allzu oft weisungsgebundene Justiz (siehe z.B. Ballweg, „Schwachkopf“ und „Pinnoccio“).
Korrektur: natürlich Frau HUBIG.
Wie im Text bereits beschrieben … es ist eine Kampagne!
Hauptgrund könnte auch in Dosen gepresste Tomaten sein.
Ich bin nicht mehr bereit zu begründen warum … wieso ….weshalb.
Dafür haben wir Gesetze. Das diese nicht ausreichend Anwendung finden sind nicht das Heer der Männer schuld sondern der Staat und zwar alleinig!
Mich erinnert das an me#too … verbunden mit Sicherheit von Hunderten Lügen.
Die Allianz der feministischen Hobby-Amazonen sieht nun Pfründe in denen sie ernten könnten was nie gesät wurde.
Unsere Gesellschaft wird Stück für Stück auseinander genommen …..
Sind Karikaturen, Mottowagen bei Umzügen dann nicht auch Deep-Fakes und gehören somit verboten.?
Warum gehen diese Frauen nicht die echten Probleme an?
Damit meine ich die echten Morde und Vergewaltigungen durch die NEUBÜRGER!
Und das echte Problem an diesen Dingen wird weiter verschwiegen.
Remigration jetzt!
Ich ahnte schon als kleiner junge , dass viele Leute nicht alle Tassen im Schrank haben , sogar gefährlich krank sind…Und seitdem werde ich tagtäglich bestätigt ..Die Irren kreieren ihren Wahnsinn , setzten diesen in die Welt und gehen mir damit tagtäglich auf den Sack , wobei ich mich lieber um Essentielles wie Nahrung , Obdach , Fürsorge und Schutz meiner Umgebung kümmern möchte…Stattdessen lebt man in einer Freiluftpsychiatrie und die Patienten und ihre bewaffneten Schergen greifen einem tagtäglich in die Taschen und ins Hirn…..
Es gab jedoch einmal gute Zeiten in der deutschen Demokratie, da waren diese „Leerschrankbesitzer“ nicht an bedeutenden Schaltstellen der Macht und wären damals auch nie so weit gekommen.
Hier ist mittlerweile „des Wahnsinns fette Beute“ ausgebrochen.
Gäbe es allerdings noch Politiker der Typen Schmidt, Kohl, Strauß, Thatcher uva., dann wäre der Spuk schnell vorbei.
Es ist doch nur eine gewaltige Schmierenkomödie um den gläsernen Bürger zu schaffen.
Dem Verein Hate Aid gehören nicht nur die Gelder gestrichen. Er gehört aufgelöst.
Wer kümmert sich um die reale Gewalt auf unseren Straßen?
Zudem muss die ganze Chose an die US-Administration weitergeleitet werden.
Unfassbar wie hier die Demokratie durch invasive Organisationen und Politiker die Demokratie ausgehebelt wird.
Die ganze Geschichte zeigt, wir brauchen Gleichberechtigung. Neben der männlichen Wehrpflicht muss die weibliche Sexpflicht in das Grundgesetz aufgenommen werden, und eine sich daraus ergebenden geschlechtergerechte Strafrechtsreform.