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Leitantrag für Parteitag
Die Linke will sozialistischer werden und der AfD Wähler streitig machen
Mit einem klar auf staatliche Eingriffe und Umverteilung ausgerichteten Leitantrag will sich die Linke beim kommenden Parteitag ein geschärftes sozialistisches Profil verpassen, den Aufwärtstrend absichern und gezielt AfD-Wähler ansprechen. Zugleich fällt eine Leerstelle ins Auge: Das Thema Antisemitismus wird im Papier völlig ausgeklammert.
Die Linke stellt sich vor mehreren anstehenden Landtagswahlen im Herbst programmatisch neu auf und will ihren jüngsten Aufwärtstrend mit einer groß angelegten sozialpolitischen Offensive absichern. Nach Informationen aus dem ARD-Hauptstadtstudio und Berichten von ZDFheute hat der Parteivorstand einen Leitantrag für den kommenden Bundesparteitag formuliert, der am Sonntag beschlossen werden soll.
Das Papier trägt den Titel „Die Linke als Steinhaus bauen“ und beschreibt den Anspruch der Parteiführung, den aktuellen politischen Aufschwung zu verstetigen. Im Mittelpunkt des Antrags steht eine deutliche Schwerpunktsetzung auf Umverteilungsfragen. Die Parteiführung rückt insbesondere den Sozialstaat, Mieten, Preise sowie die Renten- und Pflegepolitik in den Fokus. Ziel sei es, konkrete Entlastungen im Alltag mit strukturellen Reformen zu verbinden.
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So fordert die Linke unter anderem eine höhere Rente sowie eine solidarische Kranken- und Pflegeversicherung, in die künftig alle einzahlen sollen – ausdrücklich auch Beamte und Selbständige. Darüber hinaus sieht das Papier verstärkte staatliche Interventionen in die Wirtschaft vor. Schlüsselbranchen sollen demnach über sogenannte Industriestiftungen stärker öffentlich gesteuert werden. Auch Nahverkehrsbetriebe und kommunale Unternehmen wie Stadtwerke sollen nach den Vorstellungen der Partei wieder stärker in öffentliche Hand überführt werden.
Neben klassischen sozialpolitischen Forderungen legt der Leitantrag auch einen stärkeren Fokus auf wirtschaftspolitische Fragen. Hintergrund ist der anhaltende Verlust von Industriearbeitsplätzen, dem die Partei aktiv entgegenwirken will.
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Geplant ist unter anderem ein staatlicher Investitionsfonds, der den industriellen Umbau begleiten soll. Gleichzeitig fordert die Partei stärkere Eingriffe in den Wohnungsmarkt sowie eine Vermögensteuer. Mit diesem Kurs versucht die Linke, ihr sozialistisches Profil sowohl als sozialpolitische Kraft als auch als wirtschaftspolitischer Akteur zu schärfen.
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Die Katholische Kirche wirbt in Sachsen-Anhalt für „bewusstes Wählen“. Eine Kampagne, die nun starten soll, wendet sich explizit gegen Rechts. Die AfD führt dabei aktuell deutlich in Umfragen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.Politisch richtet sich der Leitantrag ausdrücklich gegen zwei zentrale Konkurrenten: die SPD und die AfD. Die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner formuliert gegenüber ZDFheute die Abgrenzung zur SPD deutlich. Diese werde ihrer sozialpolitischen Rolle nicht gerecht: „Wir sind bereit, die Sozialdemokraten herauszufordern, weil sie ihren Job nicht machen. Klingbeil ist einfach überfordert. Die Menschen haben bessere Politik verdient.“
Zugleich sieht sich die Linke in der Verantwortung, wenn es darum geht, der AfD im sogenannten Protestmilieu Stimmen abzunehmen. Die soziale Offensive wird dabei explizit als Antwort und Gegenstrategie auf den diagnostizierten politischen Rechtsruck verstanden. Schwerdtner betonte in diesem Zusammenhang die zentrale Rolle des Sozialstaats: Dieser sei „kein Kostenfaktor“, sondern „die Grundlage für sozialen Zusammenhalt und Demokratie“.
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Auch in sozialen Netzwerken unterstrich sie diesen Kurs. Auf X schrieb sie am Sonntag: „Wir haben heute im Parteivorstand einen Leitantrag für den Parteitag abgestimmt, der auf eine soziale Offensive setzt. Gerade in Zeiten von massiven Angriffen auf den Sozialstaat und Kürzungen kommt es auf uns an, den Widerstand zu organisieren.“
Die programmatische Neuausrichtung erfolgt vor dem Hintergrund mehrerer wichtiger Wahlen, insbesondere in Ostdeutschland. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern stehen im Herbst Landtagswahlen an, zudem richtet sich der Blick auf die politische Entwicklung in Berlin.
Auffällig ist, dass ein zentrales Thema im Leitantrag überhaupt nicht vorkommt: Der Begriff Antisemitismus taucht im Dokument nicht auf – und das, obwohl der Streit um die Parteilinie in der Nahostpolitik und insbesondere um die Haltung zu Israel und zum Zionismus die Partei seit Monaten auf Trab hält (Apollo News berichtete, mehr auch hier). Wie ZDFheute berichtet, plant die Parteiführung stattdessen, das intern konfliktträchtige und nach außen heikle Thema zu entschärfen und in einen separaten Antrag auszulagern, der ebenfalls beim Parteitag in Potsdam eingebracht werden soll.
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Der Bundesparteitag im Juni in Potsdam wird damit nicht nur zur Bühne für die geplante soziale Offensive, sondern auch zum Test für die innere Geschlossenheit der Partei. Neben inhaltlichen Fragen steht auch ein personeller Umbruch an: Der bisherige Co-Vorsitzende Jan van Aken hat angekündigt, nicht erneut zu kandidieren, während der Bundestagsabgeordnete Luigi Pantisano als möglicher Nachfolger gehandelt wird.
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„Dem Kapitalismus wohnt ein Laster inne: Die ungleiche Verteilung der Güter. Dem Sozialismus hingegen wohnt eine Tugend inne: Die gleichmäßige Verteilung des Elends.“ – Winston Churchill
Ob man dazu schon Sozialisten sagen kann. Sind es nicht eher die Vertreter des Lumpenproletariats?
Churchill hatte es – vermutlich war das das einzige Mal dass er schlau gedacht hat – kurz und knackig auf den Punkt gebracht.
Die – weltweiten – Sozialismus-Wähler haben indessen leider nichts dazu gelernt.
Wenn sie Churchill wirklich kennen würden wären sie beeindruck von seinem Intellekt !
Der Mann hat etliche Dinge (Wie Sie sagen würden )kurz und knackig auf den Punkt gebracht!
Sie meinen sicher die Absicht, die Deutschen zu vernichten ?
@Fieser Moepp
Eigentlich hatte ja Churchill am ende des Krieges gesagt :
Churchills Fulton-Rede war nach 1945
Die erste offene Kampfansage an die UdSSR
„Wir haben das falsche Schwein geschlachtet“
Na ja kann ja nicht jeder wissen !!
Churchill, einen KriegVerbrecher zu zitieren ist abartig, haben sie keine wirklichen Geschichtskenntnisse?
Churchill hat seinen Job gemacht ! Und das eben sehr gut !
Passt eben nicht jedem Alt-Nazi und Russenversteher hier in Deutschland ist aber so !! 🙂
Wieso ist der ein Kriegsverbrecher?
Der hat gegen die Nazis gekämpft.
Putin kämpft doch angeblich auch gegen Nazis und ist kein Kriegsverbrecher.
„Der hat gegen die Nazis gekämpft.“
Erzähl diesen Quatsch deinen Antifa-Freunden #Troll
Es gibt immer Arm und Reich, nur mir wäre es wichtig das dieser Reichtum nicht durch Ausbeutung und Raub entstanden ist, sondern durch Fleiß und ehrlich Arbeit.
Und man muss den Arbeitern den Lohn Zahlen den seine Arbeit Wert ist, ansonsten beutet man ihn aus. Ich sehe es nicht als Gerecht an, das man den Reichen sein Vermögen (ehrliches erwirtschaftet) Raubt und es umverteilt an Menschen die nie gearbeitet haben (siehe importierte Migration)!
Gibt es in diesem Land keinen Sozialen Wohnungsbau mehr? – also Wohnungen die man sich noch leisten kann? Da ja die Steuer den Bürger immer mehr in die Armut treibt und die Ideologen das mal wieder für sich ausnutzen wollen, sollte man zusehen das man sich von ihnen und anderen keinen Ring durch die Nase ziehen lässt.
Sozialismus durfte ich 39 Jahre erleben, deshalb: Nie wieder ist jetzt!
100 Prozent!
Klar, immer weiter nach Links rücken, ganz nah an deren
Links-faschistische Schlägertruppen von der Antifa.
Die neueste Antifa Aktion geht gegen die 4. Gewalt bzw. gerade
gegen freien Medien im Links-Staat Deutschland
Linke Aktivisten markieren Nius Redaktion in Kreuzberg und fordern ihren Rauswurf
https://apollo-news.net/linke-initiative-markiert-nius-redaktion-in-kreuzberg-und-fordert-ihren-rauswurf/
„Politisch richtet sich der Leitantrag ausdrücklich gegen zwei zentrale Konkurrenten: die SPD und die AfD.“
Nicht gegen die CDU/CSU???
Wenn die LINKE schon glaubt, sie könnte besser mit der Union als mit der SPD … sollten die Unions-Fraktionen vielleicht mal in Klausur gehen.
Natürlich nicht nur gegen die SPD, die CDU/CSU, die Grünen, die AfD. Nein, gegen das gesamte Universum und alle Anderen auch. Es soll niemand ausgeschlossen werden.
Wieso denn ? Kommunisten-Günther hüpft vor Aufregung schon im Kreis…
„… zwei zentrale Konkurrenten: die SPD und die AfD …“
Auf die Nähe von AfD und SPD zueinander habe ich hier auch schon öfter hingewiesen. Daraus folgt selbstverständlich, dass ich Linker bin. Oder so ähnlich.
Hab ich etwas verpasst?
Die AfD will jetzt auch die halbe Welt importieren und durchfüttern,Wirtschaft durch Klimareligion ruinieren und Steuermilliarden für fremde Kriege und Radwege in Peru verschleudern?!
Danke für die Info🙈🤡🤣
Sie meine die SPD noch unter Schröder ?
Die ist aber schon lange Tod und begraben .
@Waldschrad .
Na dann wünsche mal ich gute Besserung .
AfD=SPD
Lässt sich dieser durchgeknallte Stuss eines Wahnsinnigen auch irgendwie begründen?
Nein, ich meine die jetztige SPD.
Sozialismus war in der Geschichte immer: Diktatur, Staatswirtschaft und Ruin, Unfreiheit und Massenmord.
Mao tse Tung, Pol Pot, Stalin, Hitler. Mehr als 100 Millionen Tote!
und das am 20.April
Man ist schon froh, bei dem Parteitag nicht wieder von Erschießungen und Arbeitslager lesen zu müssen.
Wie Kollektivismus und Sozialismus im Einklang mit dem GG stehen habe ich immer noch nicht verstanden.
Ob Bürger AfD wählen, weil sie MEHR Sozialismus wolle?
Nein, ganz sicher nicht! Die AFD ist keine Sozialistische Partei und hat auch nicht vor die ganze Welt zu Retten. 🙂
Ich bin schon Froh wenn die AFD es schafft Deutschland vor dem Untergang zu Retten!!!
Die Geschichte der Sozialisten in Deutschland und deren Verbindung zum Antisemitismus ist eine Geschichte voller Missverständnisse.
Die Linke will sozialistischer werden und der AfD Wähler streitig machen.
Das gleiche Missverständnis gibt es auch bei Sozialisten und dem Bedingungslosem Grundeinkommen wenn sie selbst an der macht sind !! 🙂
Vielleicht klappt das ja am Ende mit so manchem AFD Wähler !
Immerhin gab es unter ihrer Mutterpartei ESD eine Arbeitspflicht und ein Gesetz gegen Arbeitsunwillige und Sozialschmarotzer !
Ob das wohl den neue Linke Leistungsallergikern und Kapitalismusverweigerern wirklich klar ist !? Ich wage es mal zu bezweifeln !
Haben die denn aus der Weltgeschichte nichts gelernt? Sozialismus hat immer nur zu Not und Elend geführt: Kambodscha (Rote Khmer), China (Mao), DDR, Kuba (bis heute), Nordkorea (bis heute), Argentinien (bis Milei)
Überall hinterlässt der Sozialismus verbrannte Erde.
„Die Linke will sozialistischer werden und der AfD Wähler streitig machen“
Hat das nicht erst eine gewisse Sahra W. kürzlich mit einer anderen Partei versucht, wobei die Partei sehr rasch sehr deutlich scheiterte?!
„Der Reichtum kommt nicht von der Umverteilung, der Reichtum kommt von Fleiß und Leistung.“ F.J.Strauß
Quelle: Deutschland Kurier
„Was passiert, wenn in der Sahara der Sozialismus eingeführt wird? Zehn Jahre überhaupt nichts, und dann wird der Sand knapp.“ F.J. Strauß
Was will man von der SED auch erwarten. Sozialismus hat noch nie funktioniert, in keinem Land. Am Ende läuft es immer gleich.
Das ist eine Gefahr für SPD und CDU, wenn die Linke Partei hier sich verstärkt: „Die Parteiführung rückt insbesondere den Sozialstaat, Mieten, Preise sowie die Renten- und Pflegepolitik in den Fokus. Ziel sei es, konkrete Entlastungen im Alltag mit strukturellen Reformen zu verbinden.“
Es gibt keine „Linke Partei“.
Das ist die aus Tarngründen 4x umbenannte SED.
Wo sind die Punkte zur Migration? Ausweisungen von Kriminellen und Integrationsunwilligen, schließen der Grenzen, Schutz des Bürgergeldes und Durchsetzung von Asylgesetzen. Wo die Abschaffung der Zwangsgebühren, die Maßnahmen, die zu ergreifen sind um günstig Strom und Gas zu bekommen. Wo der Aufbau der Infrastruktur usw.? Wo die Abschaffung der NGO Finanzierung? Wo ist das: links/woke ist vorbei?
Es geht in Deutschland um viel, viel mehr. Ich bleibe bei der Partei, die alles abdeckt was Deutschland wieder auf die Beine bringt und vor Ideologie schützt. AFD!
Ist kein Alleinstellungsmerkmal.
Dann können sie endlich ganz geschmeidig mit CDU/CSU fusionieren.
Puuh, dieses Programm liest sich schon als Umsturz. Und die ganzen sozialistischen Megaphantasien sind immer krachend in einer Katastrophe geendet. Man kann es nachlesen. „Der Todestrieb in der Geschichte“ von Scharafewitsch.
Ich kenne die ehemalige DDR sehr genau.
Noch ein paar Jahre weiter so mit den Sozialisten und es sieht hier genauso aus.
Ansätze sind schon reichlich vorhanden.
Vielleicht gibt es auch bald wieder so schöne Versammlungen
mit Fähnchen und jubelnder Bevölkerung.
Eine bessere Politik als von der SPD.
Und diese bessere Politik soll ausgerechnet von der Linkspartei kommen?
🤣🤣🤣
Kommunisten wollen sozialistischer werden?
Muß ich das verstehen?
Noch sozialistischer? Bald sind sie bei Pol Pot angekommen.
Yepp. 2013
https://www.deutschlandfunkkultur.de/kambodschas-terror-regime-und-seine-linken-bewunderer-100.html
Ob nun nationale Sozialisten oder internationale Sozialisten, beide sorgen am ende des Tages für Not und Elend. Egal wie schön sie es umschreiben.
Also wenn sie mich „gezielt ansprechen“ bekommen sie was zu hören.
Ich kann deren Sozialismus nicht ausstehen und bin durch und durch bekennender Kapitalist.
Und Sozialstaat will ich auch nicht für die ganze Welt sein. Das will ich auf die eigenen Bürger begrenzt sehen und ist langfristig auch nur MIT GRENZEN überhaupt möglich.
Jeder Satz gehört VERGOLDET!
Sozialleistungen nur noch für Bürger, also Grundgesetz-Deutsche. Und Einbürgerung frühestens nach 10 Jahren steuer- und abgabenbelegter Arbeit.
Der Kaitalismus verteilt von unten nach oben und der Sozialismus verteilt von unten nach oben.
Im Kapitalismus fährt man Bentley und im Sozialismus (in der DDR) fuhr man Volvo….
Eine Kreischinek fährt ein bescheidenes Lastenrad von Audi.
„Zugleich fällt eine Leerstelle ins Auge: Das Thema Antisemitismus wird im Papier völlig ausgeklammert.“
Kann es daran liegen das die Linken eher was für den Islam übrig haben, da ihnen Israel und das Christentum so wie so ein Dorn im Auge ist?
Nicht nur das.
Schon der kommunistische Urvater Karl Marx äußerte sich über seinen Konkurrenten Ferdinand Lassalle sehr antisemitisch und rassistisch.
Bitte googlen, denn der hiesigen Zensur ist das Marx-Zitat zu bösartig.
Deshalb sind alle Kommunisten Antisemiten.
Lesetipp: „The Animal Farm“ George Orwell
Wir hatten den Sozialismus schon zwei mal in Deutschland, ein drittes mal wird es ganz sicher nicht überleben.
Der Sozialist hasst den Mittelstand und Reiche, Privatbesitz ist im ein Dorn im Auge und wenn dann nur soviel das man damit rein gar nichts mit anfangen kann – alles für das Kollektiv!
Ja, aber derKommunist will immer Chef des Kollektivs sein. Und das Kollektiv für sich schuften lassen.
Den Sozialismus in seinem Lauf , halten weder Ochs noch Esel auf . Zitat : Erich Honnecker .☹️
Doch, das was ihren lauf aufhält sind die Menschen die unter ihren Füßen zertreten wurden und wenn keiner mehr da ist dem sie in die Tasche greifen können.