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„Widersetzen“

„Das gleiche Verbrechen wie 1933“: Anti-AfD-Bündnis attackiert EU-Abstimmung zur Asylpolitik

Nach der Abstimmung für strengere Asylregeln im EU-Parlament erhebt ein linkes Bündnis schwere Vorwürfe gegen konservative Politiker und zieht Parallelen zur Machtübernahme der Nationalsozialisten. Die Kritik richtet sich vor allem gegen die Zusammenarbeit mit rechten Parteien – diese sei nicht weniger als ein „Verbrechen“.

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Das Bündnis „Widersetzen“ war auch an der Blockade des AfD-Parteitags in Riesa beteiligt. (IMAGO/EHL Media)

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Die Verschärfung der europäischen Asylpolitik durch das EU-Parlament sorgt im linken Spektrum für Empörung und scharfe Verurteilungen. Besonders deutlich äußerte sich das Anti-AfD-Bündnis „Widersetzen“, das den gemeinsamen Beschluss bürgerlicher und rechter Fraktionen mit drastischen Worten kritisierte und konservativen Politikern schwere Vorwürfe machte.

In einer Stellungnahme in den sozialen Netzwerken erklärte das Bündnis wörtlich: „Die Faschisten kommen nicht an die Macht, weil die Faschisten so stark sind. Sondern, weil Konservative ihnen den Weg frei machen. Das war 1933 so.“ Weiter heißt es mit Blick auf die aktuelle Abstimmung: „Und heute, 2026, begehen Manfred Weber (CSU) und 49 weitere ‚konservative‘ Politiker das gleiche Verbrechen.“ Die Abstimmung im EU-Parlament dürfe „nicht folgenlos bleiben“.

Auch in einem begleitenden Videostatement verschärfte „Widersetzen“ den Ton weiter. Dort werden nicht nur die deutschen EU-Parlamentarier, die dem Vorhaben zustimmten, mit Namen und Bild an den Pranger gestellt, sondern es heißt: „Alle reden von der Brandmauer, wir nicht. Ein Blick ins Europäische Parlament reicht, um zu sehen, dass rechte und konservative Parteien längst im Schulterschluss miteinander regieren.“ Die Abstimmung am Donnerstag sei mit „389 Stimmen gegen die Menschlichkeit und für rassistische Abschottungspolitik“ erfolgt.

Das Bündnis kritisiert insbesondere die in der geplanten Rückführungsverordnung vorgesehenen Maßnahmen. Diese sähen unter anderem „Abschiebelager außerhalb der EU“, „bis zu zwei Jahre Abschiebehaft“ sowie Abschiebungen in sogenannte „Nicht-Heimatstaaten“ vor. Insgesamt handele es sich angeblich um eine Politik, die „noch gewaltvoller durchgreifen“ wolle.

Zugleich wirft „Widersetzen“ konservativen Parteien vor, gezielt mit rechten Kräften zusammenzuarbeiten: „Rechte und konservative Kräfte machen über Ländergrenzen hinweg gemeinsam gemeinsame Sache.“ Eine zunehmende Zusammenarbeit mit der AfD sei „nicht nur eine dunkle Zukunft, vor der wir Angst haben müssen, sondern heutige Realität“.

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Der Hintergrund der scharfen Reaktionen ist eine Abstimmung im EU-Parlament in Brüssel. Dort hatten die Abgeordneten mit 389 zu 206 Stimmen beschlossen, Verhandlungen über eine neue Rückführungsverordnung aufzunehmen. Ziel des Gesetzes ist eine effektivere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.

Kernpunkte des Vorhabens sind unter anderem die Möglichkeit, ausreisepflichtige Personen bis zu 24 Monate in Abschiebehaft zu nehmen, sowie sogenannte „Return Hubs“ in Drittstaaten einzurichten. Zudem sollen Abschiebungen künftig auch in Länder möglich sein, zu denen die Betroffenen keine direkte Verbindung haben. Hintergrund ist, dass derzeit nur etwa jeder fünfte abgelehnte Asylbewerber die EU tatsächlich verlässt.

Die Abstimmung gilt auch deshalb als politisch brisant, weil sie nicht mit der üblichen Mehrheit aus konservativen, sozialdemokratischen und liberalen Fraktionen zustande kam. Stattdessen stimmten konservative Abgeordnete gemeinsam mit rechten Parteien für den Vorschlag.

Das linke Bündnis „Widersetzen“ versteht sich selbst als „breites antifaschistisches Aktionsbündnis“. Nach eigenen Angaben vereint es Akteure aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen und verfolgt das Ziel des „Widerstands gegen die AfD, gegen Faschismus und rechte Politik – durch massenhaften, zivilen Ungehorsam“. In der Vergangenheit ist das Bündnis insbesondere durch illegale Blockadeaktionen gegen die AfD-Parteitage oder Gründungstreffen in Essen, Riesa und Gießen in Erscheinung getreten.

mmx

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123 Kommentare

  • Ist Verharmlosung der nationalsozialistischen Terrorherrschaft nicht eigentlich strafbar?!

    • Das hängt davon ab, aus welcher Richtung sie kommt. Wenn die Verharmlosung von links kommt, ist sie Ein-Zeichen-Setzen.

    • In einem Rechtsstaat vielleicht. Wobei ich diesen ganzen Gesinnungsquatsch komplett aus dem Strafrecht streichen würde.

    • Nicht wenn sie von links kommt.

    • Ist sie….aber da es ja vom den selbsternannten „Guten“ kommt, passiert ihnen nichts.

    • Oooooooh Booooooooooooomer wil Rachäää
      Geh nach Affganistan und studier den Pashtunwali

      -50
      • Monat schon wieder rum und wieder Möglichkeit zur neuen Namenswahl, „Moluwu“?? 🤣🤣

        • *FURZ*

          -20
      • Zuviel Chlorhühnchen gegessen?

        • Ich muss aufs Klo.

          -21
      • Wie wär’s denn mal mit einem Deutsch Grundkurs?

        • Den könntest du bei der VHS kriegen aber da will dich keiner hahaha

          -11
      • Wird langsam langweilig ihr sinnbefreites dümmliches Gestammel

        • Moluwu ist der Durchschnittslinke und das abschreckende Beispiel linker „Intelligenz“.
          Zu mehr reicht es bei Links nun mal nicht!

          0
        • Tut mir leid dass ich dich intellektuell überfordere.

          -19
      • Typisch Linksextremer, mit der Rechtschreibung klappt es auch nicht so!

        • Das ist einfach ein Zivilversager.

          Ohne die fleißigen Boomer würde diese Blitzbirne noch im Dreck wühlen, weil selber zu faul um selber etwas zu Erschaffen.

          Jetzt hat er halt Minderwertigkeitskomplexe.

          4
        • Mali, es ist schade – nicht einmal zum Pausenclown scheinen Sie zu taugen.

          Wie ist es so nicht ernst genommen zu werden?
          Aber lassen Sie doch bitte Ihren Zorn denn Sie verständlicherweise auf sich haben nicht an andere aus.

          Auch Sie haben irgendwie eine Daseinsberechtigung, ganz bestimmt

          0
        • Typisch Malocher mit Mittelscheitel immer in der Schule dem Leerer die Aktentasche nachgetragen

          -10
      • Der schon wieder. Kotz.

        • Ich wohne in deinem Verstand und zahle noch nicht mal Miete

          -2
      • Die Bewohner der Psychiatrie dürfen heute wieder kommentieren

        • Schön und wie lange bekommst du vom Onkel Doc heute Internetzeit?

          -1
  • „Die Faschisten kommen nicht an die Macht, weil die Faschisten so stark sind. Sondern, weil Konservative ihnen den Weg frei machen. Das war 1933 so.“
    Ersetzt Konservative durch Kommunisten und Linke, dann stimmt es.

    • Boooooooooooooomer Cope.
      Hitler kam an die Macht weil ein Herr VON Papen es wollte und ein Herr VON Hindenburg es machte.

      -39
      • Du warst dabei, stimmts?

      • Geschichte sechs. Setzen.

      • Einfach Krank, mehr sag ich nicht zu dir!!

        • Du kommst doch bloss hierher um den virtuellen Mädels von Shadow Raid auf den Boppes zu schauen ohne dass deine Alte es merkt

          0
  • Wenn linke Ideen umgesetzt werden – dann haben alle sie zu akzeptieren.
    Gibt es dagegen ein konservatives Rollback, dann flippen diese „Scheindemokraten“ immer wieder aus.

    • Bei der hessischen Kommunalwahl holte die Linke im Kasseler Stadtteil Nord-Holland 48,61 Prozent der Stimmen.
      Auch in zwei weiteren Vierteln der Stadt wurde sie stärkste Kraft. In insgesamt sechs Stadtteilen stimmten mehr als 20 Prozent für die Partei.
      In Ostdeutschland gibt es immer wieder Ausreißer nach oben. Beispielsweise holte sie im Berliner Bezirk Lichtenberg schon einmal rund 40 Prozent.
      – Aber dass die Hälfte der Menschen im Westen des Landes für die Linke stimmt, hätten wohl selbst eingefleischte Fans für äußert unwahrscheinlich gehalten…

    • Boooooooomer kappiert nicht das eine grundlegende Umstrukturrierung der gansen Gesellschaft nötig ist damit die Menschheit überleben kann und dazu gehört halt auch das fette Minder Leister mit Wollstands Diabetis durch intelligente und fleissige Migranten ersetzt werden.

      -62
      • Intelligente fleißige Migranten, der war echt gut🤣🤣🤣

        • 😂😂😂

          9
        • 🤣🤣🤣

          3
      • Übrigens, die von Ihnen gemeinte Grupoe bezahlt ihren Lebensunterhalt.

      • Sie haben die Subjekte vertauscht.

      • …sollten Sie sich mit der MENAPT-Statistik vertraut machen.

      • Naja, Ihre Art sich auszudrücken zeugt nicht gerade von Intelligenz.

        Aber ich bin Neugierig, wieviel tragen diese sogenannten fleißigen Migranten zum Wohlstand bei?
        Sind diese nicht weit überdurchschnittlich auf Bürgergeld angewiesen?

        Was tragen Sie denn zum Wohlstand bei?

        • @Moluwu: Ja, Arbeitsplätze, die vom Volk bezahlt werden. Natürlich gibt es auch Migranten, die ihre Dönerbude hier eröffnen und richtig geile Arbeitsplätze schaffen… und wer wird dort eingestellt? Am Ende bleibt immer der Deutsche auf der Strecke.

          Zum Konsum muss ich ja nichts sagen – das zieht sich durch die gesamte Gesellschaft.

          Was haben Sie eigentlich gegen Boomer? Bin selbst keiner, finde diese Generation aber Ehrenwert. Davon waren viele Hippies, haben sich dann aufgerappelt und hart gearbeitet, um ihre Kinder angemessen versorgen zu können.
          Die haben für die Gleichberechtigung und für Integration gekämpft, als das noch Sinn ergab und sich um die Arbeitslosen gekümmert, statt sie zu triezen.
          Es macht so den Eindruck, als wären Sie nicht dabei gewesen oder in sehr zerrütteten Verhältnissen aufgewachsen – da haben sie was verpasst, das war eine tolle Zeit!

          11
        • Laut Malawix schaffen die Migranten ganz doll viele Arbeitsplätze.

          Damit meint er wohl die Sozialarbeiter.

          Denn rechnen kann er nicht, wo sind denn die Millionen Arbeitsplätze die diese Glücksbringer seit 2015 geschaffen haben.
          Warum sind 60-80% davon im Bürgergeld.

          Aber klar, er wiederholt auch nur die Parolen die ihm andere einflüstern

          4
        • Opa du glaupst wirklich alles was dir deine rechte Schülerzeitung namens AN auftischt. Ich bin hier um darüber zu lachen wie leicht ihr zu mannipulieren seit. Jeder Migrant schafft im Durchschnitt 3.45 neue Arbeitsplätze während die Kranken Kassen Kosten für Boooooomer sich im Durchschnitt auf 56.000 Euro pro Jahr belaufen und das meiste davon wegen euren Wampen euren kaputt gesoffenen Lebern und euren Raucher Lungen.

          -22
      • Gibts kein Taschengeld mehr von Oma?

      • Lass dich endlich behandeln

        • aber echt…….

          6
        • Geh zurück ins Altersheim heute abend ist Bingo

          -13
      • Lerne lieber noch ein bisschen, dann kommst du bald in die vierte Klasse.
        Vielleicht schon mit 18.

        • Das erste Zeichen von Demenz ist andere Leute für seine Kinder zu halten

          -3
      • Psychiatrie hat heute wieder Kommunikationstag für die Insassen

      • Fette Minderleister kenne ich nur in vielen Großstädten. Beziehen Bürgekd von Geburt an

      • In einem einzigen Satz 9(!) Rechtschreib- und Satzzeichenfehler, das muss man erstmal schaffen. Respekt!

      • Deiner Rechtschreibung kann man entnehmen, warst nicht so oft in der Schule!

        • PUNK RULEZ
          Sch… auf eure Booooooooomer Regeln

          -8
      • Lerne erstmal richtig schreiben, bevor du dein Maul aufreißt und mische dich nicht in Kommentare von Erwachsenen.

        • Ooooooooh Opa wird autoritär ich kriege Aaaaaaangst. Hat die Erna dir schon das braune Hemd gebügelt?

          -14
      • Bildungsferner bekommt Plattform? Kaum ein Wort, das fehlerfrei ist. Vermutlich angehender Lehrer oder eher Leerer? Krass, was da so abgesondert wird, dagegen ist eine Müllkippe ein Antiquitätenladen.

        • 🖕🖕🖕🖕🖕🖕

          -1
      • Intelligent?
        Darum sind die Herkunftländländer spezifischer Migranten auch Oasen den Wohlstandes und des menschlichen Fortschrittes…

        Wer das Mittelalter importiert, wird selbst zum Mittelalter!

        Das ist die Realität bei der unkontrollierten Zuwanderung.

        Allerdings sorgen rudimentär gebildete Zuwanderung für einen Boom der Sozialausgaben, die die hierbei dummen Deutschen mit ihrem Fleiß, ihrem Know-How am kacken halten, wie auch die ganzen linksgrünen Nichtsnutze.

  • Ich wusste bis jetzt gar nicht, dass es 1933 schon ein EU-Parlament gab.

  • Wie kann man nur in so einem ideologischen Wahn verfallen. Jedes Land handelt so, um nicht selbst zugrunde zu gehen. So wie wir es gerade erleben.

  • Wusst ich gar nicht, dass 1933 illegale Migranten, hauptsächlich Araber und Afrikaner, remigriert wurden. Man lernt nie aus…

  • Die Linke verharmlost durch ihre Vergleiche den Nationalsozialismus. Ist das Unwissen oder Bösartigkeit?

  • „…schwere Vorwürfe gegen konservative Politiker und zieht Parallelen zur Machtübernahme der Nationalsozialisten“.
    Zumindest eine Teilwahrheit: Auch die Nazis haben Parteien verboten und waren immer clever die „richtigen Täter“ zu präsentieren (Reichstagsbrand) und sich als alleinig richtige Partei zu verstehen:
    „Die Reichsregierung hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:
    § 1. In Deutschland besteht als einzige politische Partei die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei.
    § 2. Wer es unternimmt, den organisatorischen Zusammenhalt einer anderen politischen Partei aufrechtzuerhalten oder eine neue politische Partei zu bilden, wird, sofern nicht die Tat nach anderen Vorschriften mit einer höheren Strafe bedroht ist, mit Zuchthaus bis zu drei Jahren oder mit Gefängnis von sechs Monaten bis zu drei Jahren bestraft“. 14.7.1933

  • … sagen die Brandmauernden…

  • 1933 ??

    Die haben nicht mehr alle Tassen im Schrank !

    • Da sieht man mal wieder, was das Bildungsdesaster angerichtet hat.

      • Spar dir deinen Booooooooooomer Slop

        -39
        • Hast Dich verirrt und bist verwirrt? Geh nach Fulda….Tu was.

          14
  • Die SPD Europaabgeordneten unter Barley bekämpfen in der EU, aus dem EU Parlament heraus,
    die Bundesregierung in Deutschland, in der die SPD Regierungspartei ist.

    Die Änderung des Asylrechts, auf Basis des EU Rechts, ist Bestandteil des Koalitionsvertrags.

    Ein KANZLER der dieses Verhalten der SPD Iim EU Parlament duldet, sollte sich nicht wundern, wenn es bei den anstehenden Wahlen im Osten nur eine Richtung gibt:
    ABWÄRTS 💡

  • Dieses Bündnis kann doch gerne sämtliche Kosten für die ihnen genehmen Einwanderer tragen,z.B. mit Vereinsbeiträgen und eingesammelten Spenden…..meine Steuergelder und Sozialabgaben möchte ich nur im Sinne und zur Lebensverbesserung meiner eigenen Familie und den sonstigen „schon länger hier Lebenden“verwendet wissen!
    Ist doch ganz einfach….gelle!

  • Die Mehrheit hat entschieden, nennt sich Demokratie. Wer mit Demokratie nichts anfangen kann, sobald sie nicht ins eigene Weltbild passt, hat sie nicht verstanden. Aber das ist deren Problem. Getretene Hunde jaulen, war schon immer so.
    Lasst sie schimpfen, sich empören und macht weiter so, unbeirrt und entschlossen. Die Mehrheit begrüsst es.

  • „Dort hatten die Abgeordneten mit 389 zu 206 Stimmen beschlossen, Verhandlungen über eine neue Rückführungsverordnung aufzunehmen.“

    Da wird exakt nichts passieren. Alles nur Show, auch der Protest der Linksextremisten.

    • Richtig! Es folgt schon wieder die alte Theateraufführung „Wir würden ja gerne, aber dürfen nicht…“.

    • Bilde dir nicht so viel ein Opa. Keiner zieht eine Show für dich ab, du bist unwichtig.

      -33
      • Gehe dich erst mal waschen, du sti….!

        • Wollte ich aber ihr Booooomer hapt wieder das Klo abgeschlossen. Und neulich ist mir beim Zähne Putzen der Lokus Deckel auf den Kopf gefallen ich frage mich wie ihr das eigentlich macht mit euren vergoldeten Luxus Schüsseln.

          -1
  • Keine Staatsanwaltenden …..

  • Umgedreht wird ein Schuh daraus, Linke gebärden sich wie die, die im letzten Jahrhundert schon einmal gegen alle waren, die Kritik übten und gingen nicht zimperlich mit diesen um.

  • Das gleiche Verbrechen wie bei Lenin Trotzki Stalin ab 1917.

    Antifa ist stalinistisch.

    „Wir müssen 90 der 100 Millionen Russlands für unsere Sache gewinnen, den Übrigen haben wir nichts zu sagen, sie müssen vernichtet werden.“

    Sinowjew September 1918

    So geht die stalinistische Antifa und ihre Hammerbande gegen die AfD und ihre Anhänger und alle mit abweichender Meinung vor.

    Die Menschewiki waren „bürgerliche“ Revolutionäre. Sie wurden von den Stalinisten ausgelöscht. S o ist das historisch geläufen.

  • Das muß man erst einmal bringen: Das Vereinte Bündnis der Unterstützer von „Free Palestine“, welches den Staat Israel von der Landkarte tilgen will; mithin jenen Staat, der in Reaktion auf den Versuch der Nationalsozialisten, die jüdische Bevölkerung „auszurotten“ gegründet wurde: Genau jenes linke Bündnis mit weltweitem antisemitischen Netzwerk von „letzter Generation“ bis Gretchens „Friday for future“ wirft anderen vor, ein „ neues 1933“ vor.

    • Es lebt sich gut mit „Demokratie leben“.

      • Davon verstehst du halt nichts

        -13
        • Dann erklären Sie doch mal!

          Ach, ich vergaß…..

          0
  • Diese Linken haben jeden Bezug zur Realität verloren.

  • Die sind nicht mehr ganz dicht.

  • Wir dürfen die Vergewaltiger doch nicht an der Einreise hindern, wo kämen wir denn da hin?

  • Das linke Bündnis „Widersetzen“ hat einfach eine vollkommen falsche Auffassung von rechter Politik, der AfD, sowie dem Faschismus, wie sie es hier wieder einmal bewiesen haben.

    Wer gab solchen Vögeln Macht? – Genau, Merkel und die HAmpelregierung… und die CDU lässt es laufen.

  • Dass die Linksgrünen ihre Verbündeten im Kampf gegen die westliche Zivilisation in Millionenfacher Menge im Land und in den Sozialkassen begrüßen, ist klar.

    Logisch, dass die gegen EU-Gesetze sind, die den Zustrom stoppen und Abschiebungen beschleunigen…

  • Der Vergleich mit 1933 (Änderung der Weimarer Verfassung mit 2/3-Mehrheit des Reichstags zur Einführung des „Ermächtigungsgesetzes“) ist Linke Verblödungsabsicht durch Schauermârchen:
    Erstens ist die AfD nicht die NSDAP.
    Zweitens will niemand irgendeine Verfassungsänderung in Sachen Gesetzgebung durch Regierung ohne Parlament.
    Drittens ist in unserem GG die Änderung des Rechtsstaatsartikels 20 GG (Gewaltenteilung) ohnehin ausgeschlossen.

  • Sehr verächtliches Anti-AfD-Bündnis „Widersetzen“, was steckt im Wort „NationalSOZIALISTEN“? Richtig, „SOZIALISTEN“. Und die sind links und waren links. Auch 33. Schon immer. Eure Brüder im Geiste.

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