Freund werden
Push
Exklusiv
Lüneburg
Nächster Eilantrag abgelehnt: Auch Stephan Bothe darf nicht zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen antreten
Das Verwaltungsgericht hat den Eilantrag des AfD-Politikers Stephan Bothe gegen seine Nichtzulassung zur Landratswahl abgelehnt. Wahlzulassungen könnten demnach grundsätzlich erst nach der Wahl überprüft werden, so das Verwaltungsgericht Lüneburg.
Nach Kritik
Er plane einen „Anschlag auf die liberale Demokratie“: „Spiegel“-Chefredakteur verteidigt Siegmund-Cover
Nach heftiger Kritik verteidigt Spiegel-Chefredakteur Dirk Kurbjuweit die umstrittene Titelgeschichte über Ulrich Siegmund. Der AfD-Spitzenkandidat sei „aus Sicht liberaler Demokraten“ der „gefährlichste Mann Deutschlands“
Personalrochade
Wegen der Entlassung seines Bruders: Gordon Schnieder kritisierte Friedrich Merz in interner Sitzung
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, hat Friedrich Merz für die Art und Weise kritisiert, wie er seinen Bruder - den früheren Verkehrsminister Patrick Schnieder - entlassen hat.
Kommentar
65 Jahre nach dem Mauerbau: Die Normalisierung der DDR ist abgeschlossen
Die DDR ein Unrechtsstaat? Streitfrage. Der Sozialismus? Eigentlich eine gute Idee. Die Linke? Demokratischer Partner. 65 Jahre nach dem Mauerbau ist die DDR-Ideologie in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Eine Schande für ein geschichtsbewusstes Land.
Analyse
„Recht zum Widerstand“: Wie der GdP-Vizechef bei AfD-Wahlsieg zur Befehlsverweigerung mobilisiert
Der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Sven Hüber, appelliert in einem Aufsatz an das „Recht zum Widerstand“ der Beamten, falls die AfD Wahlsiege erringt. Weil die AfD der NSDAP ähnele, sollten sich die Beamten auf den „inneren Notstand“ einstellen.
Analyse
Unitree-Börsengang: Pole Position für China in der Robotik?
Mit dem chinesischen Unternehmen Unitree Robotics wagt eine milliardenschwere Firma den Schritt an die Börse. Das Unternehmen ist spezialisiert auf Roboter für den privaten Bereich und die Industrie. Im Gegensatz zu zahlreichen Konkurrenten schreibt die Firma schwarze Zahlen.
Uneinigkeit in der Union
Koalitionskrach: SPD drängt auf Grundgesetzänderung und will die „sexuelle Identität“ schützen
Der Unions-Chef Thorsten Frei spricht sich klar gegen die Ergänzung des Paragraphen zum Diskriminierungsverbot im Grundgesetz um die „sexuelle Identität“ aus. Innerhalb der Union spalten sich die Meinungen.
Schottland
Grünen-Abgeordneter, der sich als Frau identifiziert, bezeichnet Vergewaltigung als „Spektrum“
Ein Interview-Ausschnitt sorgt im Vereinigten Königreich aktuell für Wirbel. Darin behauptet der schottische Grünen-Politiker, der sich als Frau identifiziert, dass Vergewaltigung ein „Spektrum“ sei.
Der Skandal im Skandal: Nach dem AfD-Ausschluss vernichten sie die Beweise
Das niedersächsische Innenministerium hat gezielt darauf hingewirkt, dass AfD-Kandidaten von den Kommunalwahlen im September ausgeschlossen werden. Zum Teil mit Erfolg. In wie vielen Fällen es versucht wurde, verrät das SPD-geführte Ministerium nicht. Die Daten seien gelöscht.