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Erfurt wird brennen: Der Kampf gegen die AfD und seine erschreckenden Wurzeln
Der Kampf gegen die AfD gipfelt in der Parteitags-Blockade in Erfurt. Bei Bolz & Mannhart geht es um das erschreckende Potenzial linker Antifa-Gruppen und ihre erschreckenden historischen Vorbilder. Außerdem: Nagelsmann und die Parallele zu Friedrich Merz sowie die Zensur-Macht der Landesmedienanstalten.
Analyse
Chinas stille Übernahme: Wie Peking sich systematisch in Deutschland einkauft
Die Bundesrepublik befindet sich im Ausverkauf: die Volksrepublik China baut ihren Einfluss in Deutschland zunehmend aus und gewinnt dabei immer größere Marktanteile, bzw. Beteiligungen – an Häfen, in der Energiebranche, in Schlüsselindustrien sowie über den Außenhandel.
Reformpaket
Steuererhöhung „leicht“ und „akzeptabel“: Merz gibt sich bei Illner im ZDF erst lakonisch, dann patzig
Bei Maybritt Illner verteidigte Merz die minimale Steuerreform einschließlich der Steuererhöhungen im oberen Einkommensbereich. Außerdem arbeite die Bundesregierung daran, die Energiepreise zu senken. Über die Rechtslage zu Krankschreibungen verbreitete er die Unwahrheit.
Tobias Schmid
„Meinungsfreiheit hat Grenzen“: Chef der Landesmedienanstalt verteidigt Vorgehen gegen „Ben ungeskriptet“
Die Landesmedienanstalt NRW fordert von „Ben ungeskriptet“, die Podcast-Folge mit Björn Höcke nachträglich zu bearbeiten. Der Chef der Behörde rechtfertigt das Vorgehen nun – und hofft auf einen „präventiven Effekt“ bei anderen Medien.
Instagram-Beitrag
SPD vergleicht AfD-Parteitag mit NSDAP und Hitler – und mobilisiert zu Protesten in Erfurt
Die SPD vergleicht den AfD-Bundesparteitag in Erfurt mit dem Reichsparteitag von Adolf Hitler und der NSDAP. Auf Instagram erklärt die Regierungspartei zudem auf Grundlage eines NGO-Gutachtens, die AfD sei „klar verfassungswidrig“.
SPD-nahes Redaktionsnetzwerk blamiert sich mit Fake News über Springer-Chef Döpfner
Der neue Podcast „Wenn Sie wüssten“ des SPD-nahen Redaktionsnetzwerk Deutschland will in der Pilotfolge Machenschaften von Springer-Chef Döpfner enthüllen. Schnell stellt sich jedoch heraus: die Geschichte ist nicht nur frei erfunden.
Der Sturm auf Erfurt und die peinlichste Demo des Jahres
Mit Sonnencreme und Sekundenkleber blasen Antifa-Bündnisse zum Sturm auf Erfurt – aber auch die Boxhandschuhe dürfen offenbar nicht fehlen. Auf Social Media haben die Aktivisten bereits verraten, wie sie sich auf die Blockade des AfD-Parteitags vorbereiten.
Saalfeld-Rudolstadt
SPD-Kreistagsvorsitzender lehnt Schweigeminute für Opfer von Stade ab – Streit um Begründung
Am Tag nach der Bluttat in Stade, bei der sechs Menschen getötet wurden, beantragte ein Abgeordneter im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt das Abhalten einer Schweigeminute für die Opfer. Der Kreistagsvorsitzende von der SPD lehnte ab – Streit gibt es um die Begründung.
Kommentar
Ein sozialdemokratisches Feuerwerk aus heißer Luft – und am Ende bluten alle
Im Koalitionsausschuss einigen sich die Regierungsparteien auf steuerpolitische Minimalkorrekturen. Auch der politische Klassiker des Bürokratieabbaus wird einmal mehr unter die dünne Reformsuppe gerührt. Auf den Punkt gebracht: Merz und Klingbeil kratzen nicht einmal an der Oberfläche der Probleme.