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Top-Teaser
„Hitze-Check"
Deutsche Umwelthilfe warnt jetzt vor „Hitze-Höllen“ in deutschen Städten
Die Deutsche Umwelthilfe warnt vor „Hitze-Höllen“. Schuld sei die Bodenversiegelung. Städte in Deutschland seien gegen die extrem hohen Temperaturen durch die „Klimakrise“ nicht gewappnet.
RKI-Leaks
„Zwangsmaßnahmen in Erwägung zu ziehen“: RKI war von rigorosem Vorgehen gegen die Bevölkerung überrascht
Die RKI-Files offenbaren, dass selbst das RKI davon überrascht war, wie drastisch die Politik gegen Ungeimpfte und die Bevölkerung insgesamt vorgegangen ist. In einem Sitzungsprotokoll vom 27. Oktober heißt es: „Zwangsmaßnahmen in Erwägung zu ziehen, ist bemerkenswert“.
Entscheidung aus Karlsruhe
Wahlreform in Teilen verfassungswidrig: Ampel-Politiker feiern Urteil dennoch als „Erfolg“
Die Reform des Bundeswahlgesetzes ist in Teilen verfassungswidrig – und dennoch jubeln Ampel-Politiker. Es sei ein „großer Erfolg“, kommentiert etwa Renate Künast die Entscheidung. Dass die Richter in einem der Kernbestandteile einen Verfassungsbruch sahen, wird eiskalt ignoriert.
Analyse
Urteil zu Wahlrechtsreform: Die ständige Lust der Ampel am Verfassungsbruch
Das Bundesverfassungsgericht hat die von der Ampel-Koalition beschlossene Wahlrechtsreform in entscheidenden Teilen für verfassungswidrig erklärt. Es ist nicht das erste Mal, dass die Ampel den Verfassungsbruch wagt.
Bayern
Vermeintliche Flugblatt-Affäre um Aiwanger: Jetzt drohen dienstrechtliche Konsequenzen für Lehrer
Die vermeintliche Flugblatt-Affäre um Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sorgt weiterhin für Aufsehen. Obwohl die strafrechtlichen Ermittlungen abgeschlossen sind, drohen dem pensionierten Lehrer, der das Blatt an die Presse weitergab, nun möglicherweise schwerwiegende dienstrechtliche Konsequenzen.
Energiewende
Solarausbau: Netzbetreiber fürchten jetzt Blackouts
Die Ampelregierung feiert den starken Anstieg der Photovoltaikanlagen in Deutschland. 2023 stieg ihre Zahl um 30 Prozent auf 3,4 Millionen Anlagen. Netzbetreiber warnen jetzt allerdings gerade deshalb vor Blackouts.
RKI-Leaks: Mails der Unterwerfung
Neue Mailverläufe zwischen Gesundheitsministerium und RKI enthüllen, wie die Wissenschaft zum Instrument der Politik wurde - und welches zynische Verhältnis zur Wahrheit man in der Corona-Führungsriege hatte.
RKI-Files
Lauterbach verlangte vom RKI umformulierte Risikobewertung, um Long-Covid-Gefahr für Kinder darzustellen
Für Gesundheitsminister Lauterbach war „Long Covid der wichtigste Grund für die Impfung von Kindern“. Vom RKI wollte er 2022 daher eine passende Risikobewertung, die in Absprache mit dem Ministerium verschärft wurde.
DIW
Geringe Bildung Grund für AfD-Wahlerfolge, meint Studie von staatlich finanziertem Wirtschaftsinstitut
Das staatlich finanzierte Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sieht in einer Studie einen Zusammenhang zwischen den Wahlergebnissen von AfD und BSW und Überalterung und geringerer Bildung. Dabei ist die Datenlage teils ungenau.