Freund werden
Top-Teaser
Kommentar
Staatsneutralität war einmal – jetzt zieht die islamische Ideologie mit dem Kopftuch in Schulen ein
Berlin erlaubt Lehrerinnen das Kopftuch – und verabschiedet sich damit vom Prinzip staatlicher Neutralität. Dass es sich dabei um ein islamisches und frauenfeindliches Machtzeichen handelt, interessiert die regierende GroKo anscheinend nicht.
Analyse
Die Öl-Frage
Im Nahost-Konflikt ist für die USA – anders als vor 20 Jahren – erstmals ein Faktor vom Tisch: Öl. Denn davon fördert Amerika längst selbst mehr als genug.
LKA Schleswig-Holstein
Aktionstag gegen Hass im Netz: Niemand kann sich „verstecken“, man muss „jederzeit mit einer konsequenten Strafverfolgung rechnen“
Am Mittwoch durchsuchte die Polizei bundesweit Wohnungen wegen Hasspostings – koordiniert vom Bund. Das Landeskriminalamt Schleswig-Holstein erklärte, niemand könne sich „hinter der vermeintlichen Anonymität des Internets verstecken“ und man müsse „jederzeit mit einer konsequenten Strafverfolgung rechnen“.
Ex-Ostbeauftragter
„Vergiftet Köpfe“ junger Menschen – Wanderwitz will AfD „abschalten“
Bei einer Podiumsdiskussion in Marburg forderte der ehemalige CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz, die AfD endlich „abzuschalten“. Die Köpfe junger Menschen würden „vergiftet“ werden – deshalb müsse auch die EU eingreifen und die Sozialen Medien regulieren.
Video
Razzia-Welle wegen Internet-Posts – Volker Boehme-Neßler im Gespräch
Am Morgen kam es zu zahlreichen Razzien in ganz Deutschland – im Rahmen eines Aktionstages gegen „Hasspostings“. Der Verfassungsrechtler Professor Volker Boehme-Neßler sieht den Versuch von Einschüchterung und die Gefahr systematischer Selbstzensur – im Interview analysiert er die Hintergründe der Aktion.
Durchsuchungs-Aktion
Vernehmung u.a. wegen „Nazischlampe“ – LKA sagt, die Razzien hätten „selbstverständlich“ abschreckende Wirkung
Am Mittwochmorgen fand der 12. Aktionstag gegen Hass im Netz statt. In Bayern und Mecklenburg-Vorpommern kam es zu Maßnahmen wegen Politikerbeleidigung und Paragraf 188. Das zeigt eine Abfrage von Apollo News an alle Landeskriminalämter.
Linksruck mit Ansage
Polizeihasser, Sozialist, Muslim: New Yorks nächster Bürgermeister markiert eine historische Wende
Polizei und Gefängnisse abschaffen, Supermärkte staatlich betreiben und Sympathie für den Terror-Ruf „Globalize the Intifada“ – das ist das Weltbild von Zohran Mamdani, der in New Yorks Wahlnacht siegte und bald erster muslimischer und sozialistischer Bürgermeister werden dürfte.
Kommentar
Aktions-Razzien gegen „Hass im Netz“: Eine durchgeknallte Einschüchterungsjustiz im Kampf gegen die Meinungsfreiheit
Bundesweit werden heute Morgen Wohnungen durchsucht, wegen Posts im Netz. Das Ganze dient keiner Ermittlung, sondern der Signalwirkung - also der Einschüchterung. Das ganze wird noch mit dem Begriff „Hass“ argumentiert. Es ist unsäglich, dass so etwas möglich sein kann.
Politikerbeleidigung
Aktionstag: Bundesweit 170 Razzien wegen „Hass und Hetze“ im Internet
Bundesweit finden 170 Razzien wegen Politikerbeleidigung und mutmaßlicher Volksverhetzung im Internet statt. Federführend ist das Bundeskriminalamt.