Freund werden
Fixpositionen
Migration
Einbürgerungen erreichen neuen Höchststand – Syrer bleiben größte Gruppe
Trotz der von Merz angekündigten ‚Migrationswende‘ sind die Einbürgerungen im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert gestiegen. Von einem Rückgang kann jedoch keine Rede sein – die Kommunen bereiten sich bereits auf den nächsten Boom vor.
Die Re:publica: Linke Wolkenschlösser zerplatzen
Auf der Re:publica träumten Linke von einer Welt ohne lästigen Widerspruch von rechts und öffentlich-rechtlichen KI-Universen - Larissa Fußer nimmt die linken Wolkenschlösser auseinander.
Kommentar
Ich will das nicht finanzieren müssen: 6.000 Euro Förderung für Elektroauto-Käufer
Könnte Ludwig Erhard nicht nur sprichwörtlich im Grab rotieren, wäre dank der freigesetzten Energie das deutsche Stromproblem gelöst. Schwarz-Rot verabschiedet sich mit ihrer E-Auto-Förderung von der Marktwirtschaft. Ganz in der Tradition Robert Habecks.
SZ-Bericht
BKA-Vermerk belastet gefeierte RTL-Recherche über Neonazi-Gruppe
Eine Reporterin schleuste sich in die rechtsextreme „Letzte Verteidigungswelle“ ein. Nun berichtet die SZ über einen BKA-Vermerk, laut dem Reporterin Angelique Geray nicht nur beobachtet, sondern einzelne Akteure beeinflusst haben soll.
Gesetzentwurf
Deutscher Anwaltverein übt scharfe Kritik an Hubigs Po-Foto-Verbot: „Verdächtigung alltäglicher Aufnahmesituationen“
Weil ein Mann eine Joggerin von hinten gefilmt hat, will Justizministerin Stefanie Hubig solche Aufnahmen mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestrafen. Der Deutsche Anwaltverein kritisiert ihren Gesetzentwurf scharf und warnt vor drastischen Folgen.
Die große Angst vor der AfD
Diese Woche bei Bolz & Mannhart: Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt wächst die Panik im politischen Betrieb. Es ist von „Staatsstreich“ und Geheimdienst-Brandmauern die Rede. Doch die Alarmrhetorik verfängt immer weniger. Außerdem: Das Horror-Szenario des IPCC ist vom Tisch, doch die CDU bleibt in der Klima-Logik gefangen.
Minderjährige Opfer
Grooming-Gang-Skandal in Nürnberg: Tatverdächtige „syrischer, pakistanischer und nordafrikanischer Herkunft“
In Nürnberg bahnt sich ein Grooming-Gang-Skandal an, der an die Vorgänge im britischen Rotherham erinnert. Mehrere Mädchen sollen von Tatverdächtigen „syrischer, pakistanischer und nordafrikanischer Herkunft“ sexuell ausgebeutet worden sein.
Kommentar
Wenn Hendrik Wüst da ist, rückt Auschwitz in den Hintergrund
Hendrik Wüst besucht Auschwitz – und inszeniert sich fast im Riefenstahl-Stil. Er ist offenbar das Wichtigste an diesem Ort. Kein Einzelfall: Dort, wo Deutsche Menschen erschossen haben, machen deutsche Politiker viel zu gerne unangenehme Fotoshootings.
Niedersachsen
„Bestandteil des Bildungs- und Erziehungsauftrags“: Kultusministerium verteidigt Anti-AfD-Bus an Schulen
Ein Anti-AfD-Bus mit Alice-Weidel-Puppe hinter Gittern darf in Niedersachsen auf Schulhöfen für ein Parteiverbot agitieren. Das grün geführte Kultusministerium hat mit linksaktivistischem Unterricht keine Probleme. Der zuständige Lehrer sieht „Antifaschismus als erste Bürgerpflicht“.